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INTERNATIONALER SUCHTSTOFFKONTROLLRAT

2010

Jahresbericht

SPERRFRIST Nicht zur Veröffentlichung vor: Mittwoch, 2. März 2011, 11:00 Uhr MEZ

INTERNATIONALER SUCHTSTOFFKONTROLLRAT

Jahresbericht

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Presse Information Nr. 1 Seite 1 SPERRFRIST: 2. März 2011, 11:00 Uhr MEZ

BOTSCHAFT DES PRÄSIDENTEN Wir alle haben ein Interesse an Drogenkontrolle. Die Zivilgesellschaft, Familien und Individuen müssen vor den negativen Folgen von Drogenmissbrauch und Drogenhandel geschützt werden. Zugleich brauchen wir aber auch den Zugang zu legalen Drogen — zu Arzneimitteln, mit denen Schmerzen und Leid gelindert und Krankheiten behandelt werden können. Diese beiden Zielsetzungen sind untrennbar miteinander verbunden, und die internationale Gemeinschaft hat sich in den internationalen Drogenkontrollabkommen darauf geeinigt. Einerseits muss ein angemessener Zugang zu diesen Arzneimitteln gewährleistet werden und andererseits gesichert sein, dass die Substanzen nicht für illegale Zwecke abgezweigt werden. Das empfindliche Gleichgewicht zwischen diesen beiden Zielen muss unbedingt gewahrt bleiben.

Während weltweit immer mehr Drogen aus medizinischen und wissenschaftlichen Gründen konsumiert werden, ist der Konsum global gesehen ungleich verteilt. Arznei­ mittel zur Behandlung von Krankheiten sind in vielen Ländern nicht leicht zugänglich.

Das muss sich ändern. Regierungen müssen die Barrieren für den Zugang identifizieren und abbauen, um unnötiges Leiden zu verhindern. Die Umsetzung der Abkommen war insofern erfolgreich, als auf internationaler Ebene die illegale Umlenkung kontrollierter Substanzen fast vollständig unterbunden werden konnte. Doch auf nationaler Ebene wird weiterhin abgezweigt.

In einem speziellen Anhang zu seinem Bericht macht der Rat die Regierungen auf diese Probleme aufmerksam.

Die Problematik des Drogenmissbrauchs muss sowohl aus der Perspektive des Angebots wie auch der Nachfrage in Angriff genommen werden. Dabei ist es jedoch äußerst wichtig, dass alle Bemühungen zur Verhinderung von Drogenmissbrauch und Drogenhandel den Zugang zu kontrollierten Substanzen für legale Zwecke nicht einschränken. Das gilt auch für Vorläufersubstanzen, die bei der illegalen Herstellung von Drogen zum Einsatz kommen. Auch diese Chemikalien werden für legale Zwecke verwendet. Internationale Initiativen wie „PEN-Online“, „Project Prism“ und „Project Cohesion“ wollen die Kontrolle von Vorläufersubstanzen verbessern, um sicherzustellen, dass sie nicht zur illegalen Drogenherstellung abgezweigt werden.

Wir sind jenen Männern und Frauen, die uns Tag für Tag unter Einsatz ihres Lebens vor den Gefahren des Drogenhandels schützen, für ihr mutiges Engagement dankbar. Leider wird ihre aufopfernde Arbeit oft von drogenbedingter Korruption und Einschüchterungsversuchen beeinträchtigt. Korruption und Einschüchterung schwächen die strafrechtliche Verfolgung und das Justizwesen, wodurch internationale Bemühungen zur Bewältigung des Drogenproblems gefährdet werden. Im ersten Kapitel seines Berichts behandelt der Rat die Gefährdungen der Drogenkontrolle durch Korruption und stellt eine Reihe von Empfehlungen zusammen, die die Regierungen berücksichtigen sollten.

Der Jahresbericht 2010 des Internationalen Suchtstoffkontrollrats konzentriert sich jedoch nicht nur auf diese Probleme, sondern auch auf die Herausforderungen, mit denen die Drogenkontrolle zurzeit konfrontiert ist, und empfiehlt entsprechende Maßnahmen. Die Situation ist in Bewegung, doch gemeinsam müssen wir — die internationale Gemeinschaft, Regierungen, nichtstaatliche Organisationen, Kommunen und Individuen — unsere Bemühungen fortsetzen, um die Effektivität der internationalen Drogenkontrolle zu sichern.

Hamid Ghodse Präsident Internationaler Suchtstoffkontrollrat

Internationales Zentrum Wien, P.O. Box 500, 1400 Wien, Österreich UNIS Tel.: (+43-1) 26060-3898 Web address: www.unis.unvienna.org INCB Tel.: (+43-1) 26060-4163 Web address: www.incb.org

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Presse Information Nr. 2 Seite 2 SPERRFRIST: 2. März 2011, 11:00 Uhr MEZ

Verstärkter Einsatz notwendig zur Einschränkung der negativen Folgen drogenbedingter Korruption Wien, 2. März (Informationsdienst der Vereinten Nationen) — Im Kampf gegen den Drogenhandel muss die Verhinderung der Korruption einen höheren Stellenwert einnehmen, so der Internationale Suchtstoffkontrollrat in seinem Jahresbericht 2010, der heute in Wien vorgestellt wurde. „Nichts hat dermaßen negative Folgen für den Kampf gegen Drogenhandel wie die erfolgreichen Versuche krimineller Organisationen, Amtspersonen einzuschüchtern und zu bestechen“, sagt Ratspräsident Hamid Ghodse und unterstreicht die Notwendigkeit sofortiger Maßnahmen und dauerhafter Engagements. „Beamte von Polizei und Justiz sehen sich bei ihrer Arbeit im Bereich der Drogenhandelsprävention häufig einem enormen Druck durch das organisierte Verbrechen ausgesetzt. Ohne adäquaten Schutz stehen sie vor einer schwierigen Wahl: Sollen sie selbst zu Gewaltopfern werden und womöglich ihr Leben verlieren oder ihre Integrität einbüßen und zu Komplizen von Kriminellen werden?“, stellt Ghodse fest.

Der Bericht verweist darauf, dass die ungeheuren Profite, die auf dem Drogenmarkt eingefahren werden, die finanziellen Mittel staatlicher Institutionen häufig übersteigen und so eine große Bedrohung für die öffentliche und internationale Sicherheit darstellen. Kriminelle Organisationen mit Drogenhandelsimperien sind in einigen Fällen sogar zu politischen Kräften geworden, ausgestattet mit der Macht und den Befugnissen legaler Institutionen. Gerade die Behörden, die zur Kontrolle und Beseitigung des Drogenhandels gegründet wurden, sind selbst korruptionsgefährdet.

Korruption wird strategisch eingesetzt Es zeigt sich, dass die erfolgreichsten kriminellen Organisationen Gewalt und Bestechung strategisch und systematisch einsetzen, um einen ungehinderten Fluss illegaler Drogen zu gewährleisten, so der Rat. Was sie nicht durch Bestechung erreichen, lässt sich immer noch durch Gewaltanwendung und Einschüchterung erzielen und umgekehrt, heißt es im Bericht. Darum leiden Regionen mit intensivem Drogenhandel oft unter hoher Gewalt und Korruption.

Für die Profitmaximierung im Drogenhandel suchen und finden die meisten kriminellen Organisationen Mittel und Wege, um sich der Komplizenschaft wichtiger Amtspersonen zu versichern.

Die tatsächliche Verbreitung von Korruption zu messen, ist nicht einfach. Offizielle Angaben sind gewöhnlich den nationalen Kriminalitätsstatistiken entnommen und verweisen daher eher auf den Erfolg von Antikorruptionsmaßnahmen als auf das eigentliche Ausmaß der Korruption. Offizielle Zahlen werden auch durch das Vertrauen der Bürger in die Polizei und die Bereitschaft der Opfer zur Anzeige der Straftat beeinflusst. Ergänzend zu den offiziellen Daten werden Erhebungen zur öffentlichen Wahrnehmung von Korruption herangezogen.

Der Einfluss der Korruption ist hingegen leicht zu erkennen. Der Bericht beschreibt, dass Korruption sich nachteilig auf Glaubwürdigkeit und Effizienz des Strafrechtssystems auswirkt und eine Schwächung des Rechtsstaates zur Folge hat. Länder, in denen mit Betäubungsmitteln gehandelt wird, sind besonders gefährdet. Dienststellen für Betäubungsmittelkontrolle, die mit großen Geldsummen und Drogenmengen umgehen, sind am stärksten betroffen, dasselbe gilt aber auch für die jeweiligen Abteilungen von Justiz- und Zollbehörden. Beamte dieser Abteilungen haben nicht nur mehr Gelegenheit, sich bestechen zu lassen, sie werden auch aggressiv von kriminellen Gruppen angeworben.

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Presse Information Nr. 2 Seite 3 SPERRFRIST: 2. März 2011, 11:00 Uhr MEZ

Kampf gegen drogenbedingte Korruption Der Bericht legt Strategien zur Inangriffnahme des drogenbedingten organisierten Verbrechens und zur Umsetzung präventiver Maßnahmen dar. Da global arbeitende kriminelle Netzwerke über gewaltige Mittel verfügen und Zugang zu hochentwickelten Technologien haben, sind sie in der Lage, sich rasch auf neue Taktiken der Drogenkontrolle einzustellen und die Schwächen der Drogenkontrollbehörden auszunutzen. Präventivmaßnahmen werden daher immer wichtiger, betont der Bericht.

Der Bericht ruft die Regierungen auf, effiziente, transparente und objektive Systeme zur Rekrutierung und Beförderung von Beamten zu installieren, zugleich aber auch ein System der Leistungskontrolle und Rotation von Mitarbeitern. Alle Behörden, die auf dem Gebiet der Drogenkontrolle tätig sind sind, sollten über Regelwerke verfügen, die der Offenlegung von Interessenskonflikten sowie der Erfassung von Vermögenswerten dienen, und sie sollten auch in der Lage sein, Disziplinarverfahren anzustrengen.

Größere Transparenz ist entscheidend für die Prävention von Korruption im Justizwesen. Verfahren sollten öffentlich sein, und Richter müssen ihre Entscheidungen begründen, wobei diese Urteile schriftlich niedergelegt und der Öffentlichkeit sowie den Medien zugänglich gemacht werden müssen.

Der Präsident des Suchtstoffkontrollrats ruft die politischen Entscheidungsträger auf, dem Rechtsstaat die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen, damit er seinen Pflichten nachkommen kann. Jenen Staaten, die technische oder andere Formen der Unterstützung benötigen, sollte diese gewährt werden. Die Hauptverantwortung zum Schutz ihrer Bürger vor Einschüchterung und Korruption liegt zwar bei den Regierungen, doch internationale Zusammenarbeit ist von entscheidender Bedeutung, da sie die zentralen Strafvollzugsorgane zur Kooperation befähigen kann.

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Presse Information Nr. 3 Seite 4 SPERRFRIST: 2. März 2011, 11:00 Uhr MEZ

ARZNEIMITTEL ZUR BEHANDLUNG VON KRANKHEITEN UND SCHMERZEN MÜSSEN FÜR ALLE ZUGÄNGLICH SEIN — INCB RUFT REGIERUNGEN UND DIE INTERNATIONALE GEMEINSCHAFT ZUM HANDELN AUF Mehr als 80 Prozent der Weltbevölkerung haben keinen oder nur ungenügenden Zugang zu Schmerzmitteln und leiden daher unnötig, so der heute veröffentlichte Jahresbericht des INCB. „Neunzig Prozent der legalen Drogen werden von zehn Prozent der Weltbevölkerung in den Vereinigten Staaten, Australien, Neuseeland und einigen europäischen Ländern konsumiert“, drückt Ratspräsident Hamid Ghodse die Sorge des INCB aus. Viele Länder in Afrika, Asien und Teilen des amerikanischen Kontinents haben sehr wenig oder gar keinen Zugang zu Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen zu medizinischen Zwecken.

Laut INCB gibt es genügend Rohstoffe, um den medizinischen Bedarf aller Menschen nach opioiden Schmerzmitteln zu befriedigen. Doch eine Reihe von Barrieren behindert den Zugang zu diesen Medikamenten. Obwohl der Kostenfaktor oft als Haupthindernis angenommen wird, werden kostengünstige Pharmazeutika in vielen Ländern erfolgreich vertrieben — was beweist, dass ökonomische Schranken überwindbar sind.

Zu den Hindernissen für den Zugang zu Arzneimitteln gehören mangelnde Ausbildung von medizinischem Personal, behördliche Auflagen, Schwierigkeiten beim Vertrieb sowie das Fehlen einer umfassenden Gesundheits­ politik, die auch die Schmerzbehandlung einschließt. Drogenkontrollsysteme können dafür sorgen, dass genügend Betäubungsmittel und psychotrope Substanzen für medizinische und wissenschaftliche Zwecke zur Verfügung stehen und gleichzeitig verhindern, dass diese unsachgemäß verwendet oder missbraucht werden.

Während fehlender Zugang zu verschreibungspflichtigen Arzneimitteln Patienten das Recht auf medizinische Versorgung und Linderung von Schmerzen und Leiden beraubt, kann ein Überangebot zu Missbrauch und in der Folge zu Drogenabhängigkeit führen. In seinem Bericht lenkt der INCB die Aufmerksamkeit auf das Problem des Missbrauchs von Schmerzmitteln, der in einigen Ländern sogar den Missbrauch illegaler Drogen übersteigt.

Der Rat empfiehlt den Regierungen dringend, die in seinem Bericht enthaltenen Empfehlungen mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft anzunehmen, um die Barrieren zu identifizieren, die zu einem ungenügenden Zugang führen, und entsprechende Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Die Empfehlungen des Rats umfassen das gesamte Spektrum der Gebiete, die den Zugang zu Drogen für medizinische und wissenschaftliche Zwecke beeinflussen, zum Beispiel die Sammlung von statistischen Daten zum Bedarf an legalen Drogen, Gesetzgebung, Erziehung und Ausbildung, staatliche Kontrollsysteme, Prävention von Abzweigung und Missbrauch.

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Presse Information Nr. 4 Seite 5 SPERRFRIST: 2. März 2011, 11:00 Uhr MEZ

PRODUKTION VON DESIGNERDROGEN AUSSER KONTROLLE, GROSSE ANSTRENGUNGEN NOTWENDIG, UM DEM PROBLEM GEGENZUSTEUERN, SO INCB Die rasche Entwicklung neuer Designerdrogen, die produziert werden, um existierende Kontrollsysteme zu unterlaufen, wird im heute veröffentlichten Jahresbericht des INCB herausgestellt.

Häufig werden Drogen hergestellt, indem man die Molekülstruktur verschreibungspflichtiger Substanzen leicht verändert. Mit dieser neuen Substanz, die eine ähnliche Wirkung hat, lassen sich nationale und internationale Kontrollmaßnahmen umgehen. Genaue Anweisungen für die Herstellung von Designerdrogen werden häufig über das Internet verbreitet. „In Anbetracht der gesundheitlichen Risiken durch Missbrauch von Designerdrogen möchten wir die Regierungen dringend dazu auffordern, staatliche Kontrollmaßnahmen zu ergreifen, um Herstellung, Handel mit und Missbrauch von Designerdrogen zu verhindern“, so Ratspräsident Hamid Ghodse.

Um das Problem der Designer in Angriff zu nehmen, die zur Umgehung der rechtlichen Kontrolle kurzerhand eine einzige Komponente einer Droge ändern, haben einige Regierungen bereits entsprechende Maßnahmen eingeleitet, damit ganze Gruppen von strukturmäßig verwandten synthetischen Zusammensetzungen kontrolliert werden können.

Der INCB nennt insbesondere die Designerdroge 4-Methylmethcathinon, bekannt als „Mephedron“, das in immer mehr Ländern und Regionen missbraucht wird. Die Substanz hat eine ähnliche Wirkung wie Kokain, Amphetamin und MDMA („Ecstasy“) und führte bereits zu einer Reihe von Todesfällen. Mephedron tauchte erstmals 2007 im Vereinigten Königreich auf und hat sich inzwischen in Europa, Nordamerika, Südostasien und Ozeanien (in Australien und Neuseeland) zu einer Problemdroge entwickelt.

Mephedron kann man über das Internet sowie in so genannten „Smartshops“ beziehen. Manchmal wird es als Badesalz, Pflanzennahrung oder Laborchemikalie annonciert, um der Entdeckung und Strafverfolgung zu entgehen. Organisierte kriminelle Gruppen sind in den Handel mit Mephedron involviert.

Mephedron ist nur ein Beispiel für eine große Anzahl von missbräuchlich verwendeten Designerdrogen. Allein in Europa sind zurzeit 15 weitere „Designer-Cathinone“ im Visier der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht, und in Japan wurden kürzlich 51 Drogen auf die Kontrollliste gesetzt. Wie bei Mephedron zu beobachten ist, kann sich der Missbrauch neuer Substanzen schnell über ganze Regionen ausbreiten.

Der INCB ruft die Regierungen dazu auf, die Trends beim Drogenmissbrauch weiterhin aufmerksam zu beobachten und neue Missbrauchssubstanzen zu identifizieren. Bilaterale und internationale Zusammenarbeit sind von höchster Wichtigkeit, wenn es um gegenseitige Informationen zu diesem grenzüberschreitenden Phänomen geht. Im Interesse der Gesundheit der Bevölkerung sollten Regierungen diese Substanzen unter staatliche Kontrolle stellen, um die an Herstellung und Vertrieb beteiligten Personen strafrechtlich verfolgen zu können. Der Rat empfiehlt den Regierungen, wenn möglich die Erfassung nach Stoffklassen in Betracht zu ziehen, um ganze Gruppen dieser Substanzen kontrollieren zu können.

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Presse Information Nr. 5 Seite 6 SPERRFRIST: 2. März 2011, 11:00 Uhr MEZ

REGIONALE SCHWERPUNKTE Afrika Der Jahresbericht 2010 des Internationalen Suchtstoffkontrollrats (INCB) stellt fest, dass der Kokainschmuggel durch Afrika nach Europa wieder ansteigt. Nach einem Rückgang des Kokainhandels in der Region in den letzten beiden Jahren zeigt sich wieder ein Aufwärtstrend, wie mehrere große Beschlagnahmungen 2010 zeigen.

Im Juni des Jahres wurden rekordverdächtige 2,1 Tonnen Kokain in Gambia sichergestellt. Im Mai wurden in Liberia Mitglieder eines Drogenhandelsnetzwerks festgenommen, weil sie versucht hatten, mindestens 4 Tonnen Kokain nach Europa zu schmuggeln, und 450 Kilogramm Kokain aus Chile wurden im Juli in Nigeria abgefangen.

Kokain ist durch seinen enormen Wert im Vergleich zur Größe der Volkswirtschaften der betroffenen Länder eine ernste Gefahr. Drogenhändler verfügen über die Mittel, Beamte zu bestechen, um ihre Operationen zu sichern. Im März 2010 wurden elf hohe Beamte gambischer Strafvollzugsbehörden im Zusammenhang mit Drogenhandel verhaftet.

In Afrika wird Cannabis noch immer am meisten produziert, gehandelt und konsumiert. Die Jahresprävalenz des Drogenmissbrauchs in der Bevölkerungsgruppe der 15- bis 18-Jährigen fluktuiert zwischen fünf und zehn Prozent und beträgt damit etwa das Doppelte der globalen Durchschnittsrate. Marokko gehört nach wie vor zu den weltweit größten Produzenten von Cannabisharz, vermeldet jedoch einen signifikanten Rückgang des Cannabisanbaus (von 134 000 Hektar im Jahr 2003 auf 56 000 Hektar im Jahr 2005) und der Cannabisharzproduktion (von 3070 Tonnen auf 820 Tonnen im gleichen Zeitraum).

Ostafrika ist das wichtigste Transitgebiet für den Heroinschmuggel von Asien nach Afrika, hauptsächlich über die großen Flughäfen von Addis Abeba und Nairobi. Schätzungen zufolge werden jedes Jahr etwa 35 Tonnen Heroin nach Afrika geschmuggelt, wovon mehr als die Hälfte (25 Tonnen) von afrikanischen Drogenabhängigen (geschätzt etwa 1,2 Millionen) konsumiert wird, während der Rest in andere Regionen transportiert wird, vor allem nach Europa.

Der Rat zeigt sich besorgt angesichts der Tatsache, dass in Afrika der Missbrauch fast aller Typen von Drogen in den letzten Jahren angestiegen ist. Das ist besonders beunruhigend, da das staatliche Gesundheitssystem in vielen Ländern nicht über die Mittel verfügt, um Drogenabhängige entsprechend zu behandeln.

Während der Handel mit Vorläufersubstanzen, die zur Produktion von Drogen notwendig sind, rückläufig ist, stellen gefälschte Arzneimittel weiterhin ein großes Problem dar. In vielen afrikanischen Ländern können gefälschte Pharmazeutika auf Straßenmärkten erworben werden und stellen ein hohes Risiko für die Gesundheit der Bevölkerung dar.

Amerika Mittelamerika und die Karibik Aufgrund ihrer Lage an der Schnittstelle zwischen den Hauptherstellerländern in Südamerika und den Kon­ sumentenmärkten in Nordamerika und Europa ist die mittelamerikanische und karibische Region nach wie vor ein wichtiges Transitgebiet für den illegalen Drogenhandel in großem Maßstab. Die Gesamtmenge an Kokain, die nach Nordamerika geschmuggelt wurde, ist zwar wegen sinkender Nachfrage zurückgegangen, doch der durch Mittelamerika transportierte Anteil ist gestiegen.

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Presse Information Nr. 5 Seite 7 SPERRFRIST: 2. März 2011, 11:00 Uhr MEZ

Korruption, Armut und hohe Arbeitslosigkeit verschärfen die Drogenkriminalität trotz beträchtlicher Bemühungen der Regierungen in der Region, das Problem zu bekämpfen. Nach Schätzungen übersteigt der Verkaufswert aller Drogen, die durch den karibischen Raum geschleust werden, den Wert der legalen Wirtschaft.

In Mittelamerika leiden El Salvador, Guatemala und Honduras nach wie vor unter drogenbedingter Gewalt: diese Länder weisen die weltweit höchste Mordrate auf.

In der Karibik rief die Regierung von Jamaika im Sommer 2010 den Notstand aus, nachdem die Polizei versucht hatte, den mutmaßlichen Kopf eines Drogenhandelsrings zu verhaften, worauf es zu einer Pattsituation zwischen Bandenmitgliedern und der Polizei gekommen war. Jamaika ist mit einem 30-prozentigen Anteil an der Gesamtproduktion weiterhin der größte Cannabisproduzent und -exporteur in Mittelamerika und der Karibik.

Bereits vor dem Erdbeben im Januar 2010 war Haiti ein wichtiges Durchgangsgebiet für illegale Drogen. Der Machtverlust der haitianischen Regierung aufgrund der Zerstörung durch das Erdbeben ist besorgniserregend, da das Land noch mehr ins Visier von Drogenhändlern geraten könnte. Fast 30 Prozent des 2009 in der Dominikanischen Republik beschlagnahmten Cannabis kam aus Haiti, wobei die Gesamtmenge von 885 Kilogramm im Jahr 2008 auf 1400 Kilogramm im Jahr 2009 deutlich angestiegen ist. Dominikanische Behörden berichten auch von einem stark gestiegenen Umfang des sichergestellten Kokains im Jahr 2009 auf 3400 Kilogramm; 64 Prozent davon entfielen auf fünf große Beschlagnahmungen.

In den meisten Ländern der Region ist das Spritzen von Drogen nicht die Hauptursache für HIV-Infektionen, doch Puerto Rico stellt eine deutliche Ausnahme dar: Drogeninjektionen waren 2009 für 40 Prozent der HIVInfektionen bei Männern und für 27 Prozent bei Frauen verantwortlich.

Das Hauptproblem für die Einführung von Vorbeugungs- und Therapieprogrammen in der Region sei die fehlende Kapazität, einschlägige Daten zu sammeln und zu diesem Zweck verstärkt internationale Unterstützung zu suchen, so der Rat.

Nordamerika Die Vereinigten Staaten sind das Hauptzielland für illegale Drogenlieferungen. Drogenhandelsorganisationen mit Sitz in Mexiko dominieren den Kokain-, Heroin- und Metamphetamin-Markt in den Vereinigten Staaten. Hier wurde für 2009 ein Anstieg des Konsums sämtlicher Drogen mit Ausnahme von Kokain vermeldet. Für den Zeitraum von 2007 bis 2009 berichteten mehrere Stellen, der Missbrauch verschreibungspflichtiger Medikamente stelle die größte drogenassoziierte Gefahr dar.

In Mexiko reagierten Drogenhandelsringe mit beispielloser Gewalt auf strenge staatliche Strafverfolgungsmaßnahmen zur Zerschlagung des Drogenhandels. Seit 2006 wurden im Land mehr als 28 000 Menschen im Zusammenhang mit drogenbedingten Vorfällen getötet.

Kriminelle Organisationen mit Sitz in Mexiko haben ihre Position als Drogenhändler für den US-Markt verstärkt, während der Einfluss krimineller Organisationen mit Sitz in Kolumbien sank. In den Vereinigten Staaten ist der Vertrieb an die Endverbraucher in den Händen von etwa 20 000 Straßenbanden. Verbindungen zu mexikanischen kriminellen Organisationen ermöglichten es den Banden, ihren Einfluss zuungunsten unabhängiger Drogendealer zu erweitern.

Kanada bleibt eine der weltweit wichtigsten Quellen für illegal hergestellte synthetische Drogen, insbesondere MDMA („Ecstasy“) und Methamphetamin.

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Presse Information Nr. 5 Seite 8 SPERRFRIST: 2. März 2011, 11:00 Uhr MEZ

In den Vereinigten Staaten konsumierten 2009 etwa 38 Millionen Menschen illegale Drogen, ein Anstieg von 2,5 Millionen im Vergleich zu 2008. Von 1999 bis 2007 verdoppelte sich die Anzahl der Drogentoten auf 38 371 (2007); in einigen Bundesstaaten überstieg die Anzahl der drogenbedingten Todesfälle die Anzahl der Verkehrstoten. Cannabis ist nach wie vor die am weitesten verbreitete Missbrauchsdroge (28 Millionen im Jahr 2009).

In Kanada ging der Drogenmissbrauch bei jungen Leuten (den 15- bis 24-Jährigen) zurück: Cannabiskonsum sank von 32,7 Prozent im Jahr 2008 auf 26,3 Prozent im Jahr 2009, Kokain- und MDMA-Missbrauch halbierten sich im selben Zeitraum.

Südamerika Im Jahr 2009 reduzierte sich das Gesamtanbaugebiet des Kokastrauchs in Südamerika zum zweiten Mal in Folge, was auf einen beträchtlichen Rückgang des Anbaus in Kolumbien zurückzuführen ist. In Bolivien und Peru vergrößerte sich dagegen das Kokaanbaugebiet zum vierten Mal in Folge.

Während der Kokainmarkt in den Vereinigten Staaten schrumpfte (etwa 40 Prozent Marktanteil), steigt der Marktanteil in Europa weiterhin (30 Prozent). Im Südkegel beträgt er lediglich 10 bis 20 Prozent. Mittelamerika und die Karibik sind weiterhin ein Haupthandelsweg für illegale Drogen aus Südamerika mit dem Ziel Nordamerika und Europa. Kolumbien ist nach wie vor Hauptherkunftsland von Kokain für Europa, allerdings spielt Peru eine immer wichtigere Rolle.

In den letzten Jahren ist der Einsatz von Halbtaucherschiffen für den Drogenschmuggel deutlich gestiegen, ebenso wie die Frachtkapazität dieser Schiffe. In den Jahren 2008 und 2009 konfiszierten Strafverfolgungsbehörden 34 Halbtaucherschiffe. Ein U-Boot, das im Juli 2010 in Ecuador konfisziert wurde, hatte 14 Tonnen Drogen transportiert. In Afrika gibt es zudem Anzeichen für einen gestiegenen Kokainhandel mit großen Frachtflugzeugen.

In Bolivien, Kolumbien und Peru wurden 2008 fast 10 000 Koka verarbeitende Labore zerstört. Doch in den letzten Jahren wurden auch Kokainlabore in Argentinien, Venezuela, Chile und Ecuador vernichtet. Im Oktober 2009 zerstörten die ecuadorianischen Behörden eines der größten Kokainlabore, die es je im Land gegeben hat; dort wurden 20 Tonnen Kokain pro Monat produziert.

Das illegale Anbaugebiet von Schlafmohn in Südamerika macht nur 1 Prozent der weltweiten Anbaufläche aus.

In Kolumbien, dem Land mit dem umfangreichsten illegalen Schlafmohnanbau in Südamerika, ist die Fläche allmählich von 6500 Hektar im Jahr 2000 auf 356 Hektar im Jahr 2009 zurückgegangen.

Kaliumpermanganat bleibt das wichtigste Oxidationsmittel bei der Herstellung von Kokain in Südamerika. Im Jahr 2009 wurden 22,8 Tonnen davon in Kolumbien sichergestellt. Das ist die kleinste Gesamtmenge der Substanz, die in den letzten zehn Jahren im Land beschlagnahmt wurde. Die Menge an Kaliumpermanganat, die in kolumbianischen Geheimlaboren hergestellt wurde, reicht aus, um die gesamte Nachfrage der Drogenhändler zu decken.

Asien Ost- und Südostasien In Ost- und Südostasien sind Herstellung, Handel und Missbrauch synthetischer Drogen seit 2008 signifikant gestiegen. Illegale Herstellung von amphetaminähnlichen Stimulanzien fand dort statt, wo die benötigten Vorläufersubstanzen leicht zugänglich waren. Nennenswerte Mengen von Methamphetamin kamen aus der Islamischen Republik Iran sowie Nachbarländern in der Region, was einen neuen Trend darstellt.

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Presse Information Nr. 5 Seite 9 SPERRFRIST: 2. März 2011, 11:00 Uhr MEZ

Im Jahr 2009 wurden in China 6,6 Tonnen Methamphetamin und 1,1 Millionen Ecstasy-Tabletten beschlagnahmt.

Europa als Quelle für MDMA hat an Bedeutung verloren, und mehr Länder außerhalb Europas vermeldeten einheimische Herstellung. China und die Niederlande zum Beispiel wurden als Herkunftsländer für in Indonesien konfisziertes MDMA angegeben.

Die Opiumproduktion in der Region stieg wieder an, was auf einen 11-prozentigen Anstieg in Myanmar zurückzuführen ist. Von dort stammen 95 Prozent der Gesamtproduktion in Ost- und Südostasien. Trotz dieses Anstiegs kamen 2009 aber nur fünf Prozent des weltweit illegal hergestellten Opiums aus der Region.

Heroin ist nach wie vor die wichtigste Missbrauchsdroge in China, Malaysia, Myanmar, Singapur und Vietnam, wobei die meisten Länder in der Region sinkende oder stabile Trends beim Heroinkonsum melden. Steigender Konsum von Methamphetamin wird aus Kambodscha, China, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, Singapur, Thailand und Vietnam gemeldet. Methamphetamin ist bereits die Missbrauchsdroge Nr.1 in Laos und Thailand und die zweitwichtigste in Kambodscha und China.

Geschätzte 25 Prozent aller injizierenden Drogenabhängigen weltweit leben in Ost- und Südostasien. Das Risiko einer HIV-Epidemie bleibt hoch. Der Rat unterstreicht, wie wichtig die Unterstützung bei der HIV-Prävention sowie Beistand und Betreuung von Drogenabhängigen in Ost- und Südostasien ist.

Südasien Südasien hat sich zu einer der wichtigsten Regionen entwickelt, in der Drogenhändler sich die zur illegalen Herstellung von Methamphetamin notwendigen Chemikalien beschaffen, vornehmlich Ephedrin und Pseudoephedrin.

Indische Strafverfolgungsbehörden beschlagnahmten 2009 1,2 Tonnen Ephedrin. Kriminelle Netzwerke nehmen immer häufiger Bangladesch als Quelle für jene pharmazeutischen Produkte ins Visier, die diese Vorläufersubstanzen enthalten. In Bangladesch wird auch Pseudoephedrin aus Indien tablettiert, bevor es nach Mittelamerika und in die Karibik verschickt wird.

In Indien werden immer mehr Einrichtungen entdeckt, in denen Vorläufersubstanzen für Märkte in anderen Ländern zu Methamphetamin verarbeitet werden.

Pharmazeutische Produkte, die Betäubungsmittel enthalten, werden in südasiatischen Ländern verbreitet missbraucht. In Bangladesch wurden 2009 18 600 Ampullen mit Buprenorphin, einem Schmerzmittel, sichergestellt — ein signifikanter Anstieg im Vergleich zu 2006. Indien ist eines der Hauptherkunftsländer für psychotrope Substanzen, die von illegalen Versandapotheken über das Internet verkauft werden.

Cannabis wird in großem Umfang überall in Südasien angebaut. So haben zum Beispiel 2009 Strafverfolgungsbehörden in Bangladesch 2,1 Tonnen Cannabiskraut beschlagnahmen können.

Westasien Die illegale Opiumproduktion in der Region wurde 2010 verglichen mit dem Vorjahr nahezu halbiert. Der starke Rückgang auf jetzt 3600 Tonnen war hauptsächlich einer Pilzkrankheit zuzuschreiben, die den Schlafmohn befiel. Der Umfang des Gebiets mit illegalem Schlafmohnanbau blieb aber derselbe wie im Vorjahr.

Der Opiumvorrat in Afghanistan und den Nachbarländern beträgt insgesamt etwa 12 000 Tonnen, das entspricht der weltweiten illegalen Nachfrage nach Opiaten von 2,5 Jahren. Die Tatsache, dass die illegale Opiumproduktion 2010 zurückging, bedeutet keineswegs einen Rückgang der Heroinproduktion auf dem Schwarzmarkt, da genügend Opiumvorräte vorhanden sind.

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Presse Information Nr. 5 Seite 10 SPERRFRIST: 2. März 2011, 11:00 Uhr MEZ

Da die Opiumpreise in die Höhe schossen und ein Kilogramm trockenes Opium heute für US$ 207 verkauft wird, verglichen mit US$ 78 im Jahr 2009, ist es durchaus möglich, dass afghanische Bauern 2011 noch mehr Schlafmohn anbauen wollen.

Fast der gesamte illegale Schlafmohnanbau in Afghanistan konzentriert sich auf die südlichen und westlichen Landesteile. In der Provinz Helmand werden 53 Prozent des Ackerlandes für den Schlafmohnanbau genutzt.

Von 34 afghanischen Provinzen sind 20 dauerhaft frei von Schlafmohnanbau, wobei die nördliche Region ihren 2009 erreichten schlafmohnfreien Status beibehält.

Der Drogenmissbrauch im Land selbst ist dramatisch gestiegen. In Afghanistan gibt es jetzt fast eine Million Drogenabhängige, etwa 8 Prozent der Bevölkerung zwischen 15 und 64 Jahren. Verglichen mit 2005 stieg der Opiummissbrauch um 53 Prozent, der Heroinmissbrauch um 140 Prozent.

Afghanistan könnte mit einer Produktionskapazität von 1500 bis 3500 Tonnen pro Jahr auch der weltweit größte Produzent von Cannabisharz („Haschisch“) sein. Der extrem hohe Ertrag an Cannabisharz in Afghanistan (145 Kilogramm pro Hektar) ist mehr als dreimal so hoch wie in Marokko (40 Kilogramm pro Hektar).

Kampagnen zur Vernichtung der Ernte hatten zwar keine große Wirkung, erfolgreich waren afghanische Strafverfolgungsbehörden jedoch in ihrem Kampf gegen den Drogenhandel. Sie beschlagnahmten 2,5 Tonnen Heroin, 7,5 Tonnen Morphin, 59 Tonnen Opium, 23 Tonnen Cannabisharz und mehr als 400 Tonnen Vorläufersubstanzen in fester Form.

Afghanische Opiate werden hauptsächlich durch die Islamische Republik Iran, Pakistan und Zentralasien geschmuggelt. Die an der Schmuggelroute gelegenen Länder sind mit einer Vielzahl von Problemen konfrontiert, die mit dem Drogenhandel zusammenhängen wie organisiertes Verbrechen, Korruption und hohe inländische Nachfrage nach Opiaten. In der Islamischen Republik Iran sind zum Beispiel geschätzte 2,8 Prozent der Bevölkerung zwischen 15 und 64 Jahren abhängig von Opiaten.

Die kürzeste Schmuggelroute für afghanische Opiate nach Europa führt durch die Islamische Republik Iran.

Geschätzte 37 Prozent des afghanischen Heroins werden jährlich durch dieses Land geschmuggelt. Der Rest geht durch Pakistan oder über die zentralasiatische Route durch Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Aserbeidschan. Der Nahe Osten wird vorwiegend als Transitroute für Heroin genutzt, das aus Afghanistan in die arabischen Länder geschmuggelt wird.

Der Missbrauch von amphetaminähnlichen Stimulanzien ist in der Region dramatisch angestiegen. In der Islamischen Republik Iran gab es 2009 einen 60-prozentigen Anstieg bei beschlagnahmten amphetaminähnlichen Stimulanzien. Unter dem Namen Captagon verkaufte Tabletten, die hauptsächlich Amphetamin, aber auch Koffein enthalten, werden in Syrien und der Türkei produziert und nach Saudi-Arabien, dem größten Schwarzmarkt für Captagon, sowie in den Irak geschmuggelt.

Europa Kokainmissbrauch verbreitet sich von Westeuropa in andere Gebiete der Region. In einigen Ländern könnte Kokain als Missbrauchsdroge Amphetamin und Ecstasy ersetzen, zum Beispiel in Dänemark, Spanien und im Vereinigten Königreich, wo der Anstieg von Kokainmissbrauch zeitlich mit einem Rückgang beim Amphetaminmissbrauch zusammenfällt.

Westeuropa ist weltweit der größte Markt für Heroin, wobei etwa 60 Prozent des Konsums sich auf vier Länder verteilen (Vereinigtes Königreich, Italien, Frankreich und Deutschland). In europäischen Ländern wird fast die

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Hälfte des weltweiten Heroins konsumiert. Die Russische Föderation liegt in Europa an der Spitze beim Missbrauch von Opiaten (1,6 Prozent). Fast das gesamte in Europa verfügbare Heroin stammt aus Afghanistan.

Insgesamt scheint in Europa der Cannabiskonsum stabil, in einigen Ländern sogar rückläufig zu sein. Im letzten Jahr konsumierten 1,2 Prozent aller europäischen Bürger Kokain; Spanien vermeldet mit 3,1 Prozent die höchste Missbrauchsrate.

Osteuropa ist eine der wenigen Regionen in der Welt, in der die HIV-Prävalenz steigt. Schwere und sich ausbreitende Epidemien werden aus der Russischen Föderation und der Ukraine gemeldet. Mit über 1,6 Prozent ist die HIV-Infektionsrate unter Erwachsenen in der Ukraine die höchste in Europa. Die Verwendung von kontaminiertem Besteck bei der Drogeninjizierung war die Ursache von über 50 Prozent der neu diagnostizierten Fälle in Osteuropa.

Ozeanien Cannabis ist nach wie vor die am häufigsten missbrauchte Droge in Ozeanien. Die Jahresprävalenz von Cannabismissbrauch in Neuseeland gehört mit 14,6 Prozent bei den 14- bis 64-Jährigen zu den weltweit höchsten.

Die Lebenszeitprävalenz von Cannabismissbrauch lag in Fidschi und Papua Neuguinea bei 47 bzw. 55 Prozent.

Da in der Region selbst intensiver Anbau betrieben wird, hält sich der Schmuggel nach Ozeanien auf niedrigem Niveau.

Der Gebrauch von Ecstasy ist in Ozeanien in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen, wobei Australien die weltweit höchste Jahresprävalenz für diesen Drogentyp aufweist.

Jüngste Beschlagnahmungen weisen darauf hin, dass die Region als Durchgangsroute für den Transport von Drogen und Vorläufersubstanzen genutzt wird.

In Australien ist der Umfang der an der Grenze konfiszierten amphetaminähnlichen Stimulanzien in den letzten beiden Jahren um 58 Prozent gestiegen. Neuseeland hat 2010 dem Kampf gegen Herstellung und Missbrauch von Methamphetamin höchste Priorität eingeräumt. Strafverfolgungsbehörden vermeldeten eine Reihe von Sicherstellungen dieser Droge, die von Flugpassagieren aus China geschmuggelt wurde.

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SYNTHETISCHE CANNABINOIDE IN VERBINDUNG MIT KRÄUTERMISCHUNGEN WIE „SPICE“ WERDEN NACH WIE VOR KONSUMIERT — LAUT INCB EIN ANLASS ZUR SORGE Die Verfügbarkeit von Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden ist weiterhin besorgniserregend für Regierungen, so der Internationale Suchtstoffkontrollrat. In den letzten Jahren wurde der Zugang zu diesen Mixturen, die unter Markennamen wie „Spice“ vertrieben werden, über das Internet und in Spezialgeschäften zunehmend leichter. Synthetische Cannabinoide — korrekt bezeichnet als Cannabinoid-Rezeptor-Agonisten — haben eine ähnliche psychoaktive Wirkung wie Cannabis. Während Cannabis international im Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel von 1961 kontrolliert wird, stehen synthetische Cannabinoide nicht unter internationaler Kontrolle.

In Anbetracht der Gesundheitsrisiken durch den Missbrauch von Substanzen mit synthetischen Cannabinoiden haben mehrere Regierungen beschlossen, nationale Kontrollmaßnahmen zur Prävention von Handel und Missbrauch dieser Substanzen einzuführen. Einige Länder wie Belarus und die Ukraine haben bestimmte synthetische Cannabinoide auf die Liste der per Gesetz kontrollierten Substanzen gesetzt. Das ist zwar ein erster Schritt zum Schutz von Individuen, doch eine große Menge synthetischer Cannabinoide kann durch minimale chemische Veränderungen hergestellt werden, wodurch es möglich ist, die modifizierten Cannabinoide unter Umgehung der Gesetze zu vermarkten. Aus einigen Ländern wurden solche Fälle gemeldet, darunter Finnland, Japan, die Russische Föderation und Schweden. Die Regierungen dieser Länder berichten, dass man seit der Einführung nationaler Gesetze zur Kontrolle bestimmter Cannabinoide solche nicht-kontrollierten synthetischen Cannabinoide in Kräutermischungen entdeckt hat, die in ihren Ländern beschlagnahmt wurden.

Um dieses Problem zu lösen, haben einige Länder Maßnahmen zur Kontrolle von Gruppen strukturell verwandter synthetischer Zusammensetzungen eingeführt. Zum Beispiel hat Irland eine Gruppe strukturell verwandter Cannabinoid-Rezeptor-Agonisten unter staatliche Kontrolle gestellt. Vor kurzem hat die amerikanische Drogenbekämpfungsbehörde mit ihrer Befugnis zur Notfallplanung Schritte unternommen, um fünf Chemikalien zu kontrollieren, die solchen Kräutermischungen häufig zugesetzt werden.

Der INCB begrüßt die rechtzeitigen Bemühungen von Regierungen zur Prävention von Handel und Missbrauch synthetischer Cannabinoide, mahnt jedoch zur fortgesetzten Überwachung der Situation und nötigenfalls zur Einführung präventiver Maßnahmen.

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INCB FORDERT REGIERUNGEN UND INDUSTRIE DRINGEND AUF, DEN MISSBRAUCH VON DROGEN FÜR STRAFTATEN ZU BEKÄMPFEN Der Internationale Suchtstoffkontrollrat fordert Regierungen und Industrie dazu auf, umgehend Maßnahmen gegen die Abzweigung und den Einsatz von Medikamenten zwecks Begehung drogenassoziierter Straftaten zu ergreifen.

In seinem Jahresbericht macht der Rat deutlich, dass in vielen Ländern und Regionen drogenassoziierte Straftaten begangen wurden.

In den letzten Jahren wies der INCB die internationale Gemeinschaft immer wieder warnend auf den Missbrauch von Drogen wie Flunitrazepam hin, die zwecks Begehung sexueller Straftaten eingesetzt werden. Die Umsetzung der Empfehlungen des Rats trug zu einem Rückgang des Gebrauchs von Flunitrazepam bei Sexualstraftaten bei. Der INCB ist zunehmend besorgt über den Missbrauch psychoaktiver Substanzen im Zusammenhang mit anderen drogenassoziierten Straftaten wie Raub- und Eigentumsdelikten.

Opfer drogenassoziierter Sexualstraftaten sind vor allem junge Frauen, während in den Fällen drogenassoziierter Raub- und Eigentumsdelikte die Opfer eher junge Männer sind. Die Zunahme dieser Straftaten ist besorgniserregend, ihr tatsächliches Ausmaß ist jedoch unbekannt, denn es ist anzunehmen, dass die Vergehen wegen fehlender forensischer Nachweise häufig nicht zur Anzeige gelangen.

Mangel an Beweisen kann aufgrund von Gedächtnisverlust vorliegen, der durch solche Substanzen verursacht wird. Zudem sind die Substanzen farb-, geruch- und geschmacklos, und die Opfer sind sich daher nicht dessen bewusst, dass sie unter Drogen gesetzt werden. Auch Scham- und Angstgefühle können zur Nichtanzeige dieser Straftaten führen, besonders in Gesellschaften, in denen Opfer sexueller Gewalt stigmatisiert werden.

In Zusammenarbeit mit der Industrie wurden bereits Initiativen zur Prävention von Abzweigung und Missbrauch von Drogen entwickelt, die das Begehen von Straftaten erleichtern. Zugleich soll ein negativer Einfluss auf die Verfügbarkeit von Arzneimitteln für legale Zwecke verhindert werden. Viele Regierungen haben bereits Gegenmaßnahmen ergriffen, um das Problem anzugehen, wie in der Resolution 53/7 der Suchtstoffkommission vom März 2010 gefordert. Der INCB appelliert an die Regierungen, die internationale Gemeinschaft und die Industrie, auf diesen ersten Schritten aufzubauen, und mahnt jene Regierungen, die noch keine Maßnahmen ergriffen haben, zu sofortigem Handeln.

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Presse Information Nr. 8 Seite 14 SPERRFRIST: 2. März 2011, 11:00 Uhr MEZ

INCB RUFT ZU FORTGESETZTER WACHSAMKEIT UND VERSTÄRKTER ZUSAMMENARBEIT AUF, UM DAS ABZWEIGEN VON VORLÄUFERSUBSTANZEN FÜR DIE ILLEGALE HERSTELLUNG VON DROGEN EINZUDÄMMEN In seinem heute veröffentlichten Jahresbericht erinnert der INCB die Regierungen daran, dass es weiterhin notwendig ist, neue Trends bei der Abzweigung von Vorläufersubstanzen, die zur illegalen Drogenherstellung verwendet werden sollen, aufmerksam zu beobachten.

Kriminelle Netzwerke haben sich als höchst anpassungsfähig erwiesen, wenn es um Änderungen von Abzweigungs- und Herstellungsmethoden geht, um die von nationalen Regierungen ergriffenen strengeren Kontrollmaßnahmen zu umgehen.

Der diesjährige Bericht des INCB reflektiert die Erkenntnisse des Rats, dass kriminelle Netzwerke sich zunehmend auf „nicht-gelistete Substanzen“ verlegen, die keinen Kontrollmaßnahmen unterworfen sind, um existierende Regelsysteme zu umgehen. Diese Gruppen verwenden nicht nur neue Substanzen, sie greifen auch zu Derivaten von Substanzen, die zurzeit internationaler Kontrolle unterliegen.

Als Reaktion auf diese Gefahr empfiehlt der Rat in seinem Jahresbericht 2010 dringend, die Überwachungs­ systeme für Vorläufersubstanzen auf einige der Derivate und andere Formen dieser Substanzen wie Naturstoffmaterial und Ester auszudehnen. Der Rat empfiehlt darüber hinaus, dass Regierungen regelmäßig die „Limited International Special Surveillance List“ konsultieren und Interessensgruppen wie die Privatindustrie freiwillige Richtlinien einführen, die auf die Prävention der Abzweigung von Vorläufersubstanzen zielen.

Der Erfolg globaler Drogenkontrollmaßnahmen hängt von der Fähigkeit der Staaten ab, effektiv mit dem Rat und miteinander zu kooperieren. Der Jahresbericht 2010 unterstreicht erneut wie wichtig es ist, dass Staaten aktiven Gebrauch vom INCB-System der Vorausfuhrunterrichtung (PEN-online) machen, um Anfragen im Zusammenhang mit der Legitimität der Lieferung von Vorläufersubstanzen zu stellen und zu beantworten.

Der Bericht stellt fest, dass die Benutzung des PEN-online-Systems signifikant gestiegen, die Anzahl der Registrierungen afrikanischer Staaten aber niedrig geblieben ist. Der Rat empfiehlt jenen Staaten dringend, sich zu registrieren und das System unverzüglich zu nutzen.

Um seinen Auftrag erfüllen zu können, ist der Rat auf die Kooperation von Staaten angewiesen, die ihm Schätzungen ihres legalen Bedarfs an Vorläufersubstanzen übermitteln. Der Bericht unterstreicht, wie wichtig es ist, dass die Staaten Genauigkeit und Aktualität ihrer dem Rat gemeldeten Schätzungen gewährleisten, damit er seine Bemühungen optimieren und verhindern kann, dass der Zugang zu Chemikalien für legale Zwecke übermäßig erschwert wird.

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Presse Information Nr. 9 Seite 15 SPERRFRIST: 2. März 2011, 11:00 Uhr MEZ

ÜBER DEN INTERNATIONALEN SUCHTSTOFFKONTROLLRAT Der Internationale Suchtstoffkontrollrat (INCB) ist das unabhängige Kontrollorgan für die Umsetzung der internationalen Drogenkontrollabkommen der Vereinten Nationen. Er wurde 1968 in Übereinstimmung mit dem Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel von 1961 gegründet. Es gab Vorgänger, die in Übereinstimmung mit früheren Abkommen zur Drogenkontrolle arbeiteten und bis in die Zeit des Völkerbundes zurückgehen.

Mitgliedschaft Der INCB besteht aus 13 Mitgliedern, die vom Wirtschafts- und Sozialrat gewählt werden und die ihre Funktion nicht als Regierungsvertreter, sondern in persönlicher Eigenschaft ausüben.

Aufgaben Der Aufgabenbereich des INCB ist in folgenden Übereinkommen festgelegt: im Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel von 1961; im Übereinkommen über psychotrope Substanzen von 1971; im Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen von 1988.

Der Internationale Suchtstoffkontrollrat kooperiert mit Regierungen um sicherzustellen, dass angemessene Drogenvorräte für medizinische und wissenschaftliche Zwecke verfügbar sind und dass keine Abzweigung von Drogen aus legalen Beständen in illegale Kanäle stattfindet. Der INCB identifiziert Schwachstellen in den nationalen und internationalen Kontrollsystemen und unterstützt entsprechende Abhilfemaßnahmen.

Der INCB verfügt über ein Sekretariat, das ihn in seinen vertragsrelevanten Aufgaben unterstützt. Das INCBSekretariat mit Sitz in Wien ist im Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) angesiedelt, doch in allen wichtigen Angelegenheiten betreffend die Ausübung von Machtbefugnissen und die Aufgabenerfüllung des Rats gemäß den Abkommen ausschließlich dem Rat verantwortlich.

Jahresbericht Der INCB verfasst einen Jahresbericht über seine Tätigkeiten, der dem Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen durch die Suchtstoffkommission vorgelegt wird. Der Bericht enthält eine Analyse der globalen Lage im Bereich der Drogenkontrolle. Als ein unabhängiges Organ versucht der INCB, gefährliche Entwicklungstendenzen zu identifizieren und vorherzusagen und schlägt notwendige Gegenmaßnahmen vor.

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