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INTERNATIONALER SUCHTSTOFFKONTROLLRAT

2012

Jahresbericht

SPERRFRIST Nicht zur Veröffentlichung vor: Dienstag, 5. März 2013, 11:00 Uhr MEZ

INTERNATIONALER SUCHTSTOFFKONTROLLRAT

Jahresbericht

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Presse Information Nr. 1 Seite 1

SPERRFRIST: 5. März 2013, 11:00 Uhr MEZ

BOTSCHAFT DES INCB-PRÄSIDENTEN Gemeinsame Verantwortung ist ein wesentliches Element des globalen Engagements in der Drogenkontrolle. Der Internationale Suchtstoffkontrollrat (INCB) betont die Notwendigkeit, das Internationale Drogenkontrollabkommen aufrecht zu erhalten, wenn das durch Drogenmissbrauch und drogenbezogene Verbrechen und Gewaltakte verursachte Leid verhindert werden soll.

Im Jahresbericht 2012 des Internationalen Suchtstoffkontrollrats betonen wir die Notwendigkeit zur gemeinsamen Verantwortung in den Bemühungen, das weltweite Drogenproblem anzusprechen und das damit verbundene Leid zu verhindern. Wir geben eine Reihe von Empfehlungen, um die Anwendung der gemeinsamen Verantwortungsprinzipien in der Drogenkontrolle weiter zu verbessern.

Tatsächlich ist die gemeinsame Verantwortung ein übergreifendes Element bei buchstäblich allen Fragen der Drogenkontrolle.

Wir tragen alle gemeinsam die Verantwortung für die Thematisierung der Drogenkontrolle – sei es auf internationaler, nationaler oder persönlicher Ebene –, und wir müssen auf dem Weg der Vorbeugung und Verringerung des Leids vorankommen, das durch den unzureichenden Zugang zu kontrollierten Medikamenten und durch Drogenmissbrauch verursacht wird, sowie durch die negativen Einflüsse, die mit dem illegalen Drogenmarkt verbunden sind.

Das Drogenproblem ist ein echtes globales Problem, das nach einer globalen Lösung verlangt.

Das war auch die treibende Kraft bei der Formulierung und Annahme der drei internationalen Drogenkontrollabkommen, die heute die Grundlage des internationalen Drogenkontrollsystems bilden.

Mit ihrer Unterzeichnung der Übereinkommen haben die Regierungen die Notwendigkeit einer gemeinsamen Verantwortung in der Drogenkontrolle anerkannt. Sie haben sich verpflichtet, ihre nationalen Pflichten zu erfüllen, wie sie in den Verträgen aufgeführt sind, mit dem Ziel, einerseits eine adäquate Verfügbarkeit der international kontrollierten Arzneimittel zu gewährleisten, die so wesentlich für die Behandlung von Schmerzen und Krankheiten einschließlich geistiger und anderer Erkrankungen sind, und andererseits deren Missbrauch zu verhindern.

Nationale Drogenkontrollbehörden müssen über entsprechende Kapazitäten verfügen, da dies eine Voraussetzung zur Erfüllung der Verpflichtungen auf der nationalen Ebene ist. Regierungen müssen gewährleisten, dass ihre zuständigen Behörden entsprechend mit Material und Mitarbeitern ausgerüstet sind, und der INCB ruft die Regierungen und die internationale Gemeinschaft dazu auf, technische Unterstützung auf diesem Gebiet zu leisten, um effektive und nachhaltige nationale Kontrolle von Drogen für legale Zwecke zu fördern.

Da der internationale Handel ein integraler Bestandteil des legalen Vertriebs von Drogen ist, stellt die globale Zusammenarbeit eine wesentliche Bedingung dar, um zu gewährleisten, dass die Verfügbarkeit zu medizinischen Zwecken ungehindert verläuft und die Substanzen nicht zum Zwecke des Missbrauchs abgezweigt werden.

Der INCB begrüßt die Initiativen auf nationaler und regionaler Ebene zur Optimierung der Arbeit an den Zielen, die in den internationalen Drogenübereinkommen festgelegt sind, und bestärkt die Staaten, weiterhin im Geiste einer gemeinsamen Verantwortung aktiv an diesem wichtigen Dialog teilzunehmen.

Internationales Zentrum Wien, P.O. Box 500, 1400 Wien, Österreich UNIS Tel.: (+43-1) 26060-3898 Web address: www.unis.unvienna.org INCB Tel.: (+43-1) 26060-4163 Web address: www.incb.org

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Presse Information Nr. 1 Seite 2

SPERRFRIST: 5. März 2013, 11:00 Uhr MEZ

Der INCB warnt jedoch vor Initiativen, die die Verwendung international kontrollierter Substanzen über den Einsatz zu wissenschaftlichen und medizinischen Zwecken hinaus erweitern wollen.

Die Begrenzung der Verwendung international kontrollierter Substanzen auf wissenschaftliche und medizinische Zwecke ist einer der Grundpfeiler des Systems der internationalen Drogenkontrolle, das von der internationalen Gemeinschaft verhandelt und abgesegnet wurde. Dieses Versprechen in Abrede zu stellen, würde nicht nur eine Verletzung des Wortlauts der Übereinkommen bedeuten, sondern es würde auch die humanitären Ziele des Drogenkontrollsystems untergraben und eine Bedrohung des öffentlichen Wohls und der Volksgesundheit darstellen.

Befürworter solcher Ideen argumentieren, ihre Initiativen würden Probleme lösen, die mit den illegalen Drogenmärkten verbunden sind. In meinem Vorwort zum Jahresbericht erkläre ich, warum das nicht funktionieren würde und dass die Drogenkontrollabkommen die bestmöglichen Instrumente sind, um das weltweite Drogenproblem in Angriff zu nehmen und die Menschheit zu schützen: vor dem Leid, das durch Drogenmissbrauch verursacht wird, vor den Auswirkungen drogenbezogener Kriminalität und Gewalt, vor den Folgen illegalen Anbaus, illegaler Produktion und illegalen Handels mit Drogen.

Raymond Yans Präsident Internationaler Suchtstoffkontrollrat

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Presse Information Nr. 2 Seite 3

SPERRFRIST: 5. März 2013, 11:00 Uhr MEZ

GEMEINSAME VERANTWORTUNG – SCHLÜSSEL ZU EFFEKTIVER DROGENKONTROLLE Der Suchtstoffkontrollrat ruft dazu auf, den Geist der gemeinsamen Verantwortung zu erneuern, um Leid zu verhindern, das durch mangelnden Zugang zu Arzneimitteln, durch Drogenmissbrauch, Drogenhandel und illegale Produktion von Drogen verursacht wird.

Gemeinsame Verantwortung ist ein integraler Bestandteil der internationalen Drogenkontrolle und bildet das Hauptthema des Jahresberichts 2012 des Internationalen Suchtstoffkontrollrats (INCB).

Wie INCB-Präsident Raymond Yans unterstreicht: „Gemeinsame Verantwortung ist ein wesentliches Element der globalen Bemühungen, das durch Drogenmissbrauch verursachte Leid und den Verlust von Potenzial zu reduzieren und zu verhindern, und die negativen Auswirkungen wie Kriminalität, Gewalt und Korruption, die mit illegalen Drogenmärkten verbunden sind, zu verringern.“ Internationale Zusammenarbeit in der Drogenkontrolle stützt sich auf das Prinzip gemeinsamer Verantwortung: „Es repräsentiert ein gegenseitiges Bekenntnis der Staaten zu gemeinsamen Zielen und eine Verpflichtung zu abgestimmten Strategien und gemeinsamem Handeln im Rahmen der internationalen Übereinkommen zur Drogenkontrolle,“ schrieb der INCB-Präsident. Gemeinsame Verantwortung bei der Kontrolle des internationalen Handels mit kontrollierten Arzneimitteln ist entscheidend, wenn „Menschen Zugang zu Medikamenten zur Linderung von Schmerzen und zur Behandlung von Krankheiten – auch geistigen und anderen Erkrankungen – haben sollen und wenn illegaler Vertrieb und Missbrauch dieser Medikamente verhindert werden sollen.“ Der Bericht geht der historischen Entstehung der Idee von gemeinsamer Verantwortung nach und untersucht, wie sie sich als ein Prinzip des internationalen Rechts im Zusammenhang mit der Drogenkontrolle seit 1912 entwickelte, von der Verabschiedung auf der Internationalen Opiumkonferenz von Den Haag 1912 bis hin zu den drei Vertragswerken, die heute das internationale Drogenkontrollsystem bilden.

Der INCB-Bericht enthält eine Reihe von Empfehlungen an die Regierungen und die internationale Gemeinschaft zur Förderung der Bemühungen um die Drogenkontrolle im Kontext der gemeinsamen Verantwortung. Gebührende Aufmerksamkeit schenken diese Empfehlungen auch der Notwendigkeit zur Herstellung einer empfindlichen Balance zwischen den Maßnahmen zur Angebots- und Nachfragereduzierung, und sie unterstreichen die große Bedeutung von Vorbeugungs-, Behandlungs- und Rehabilitationsmaßnahmen bei der Reduzierung illegaler Nachfrage nach Drogen. „Gemeinsame Verantwortung bei der Drogenkontrolle kann nur effektiv sein, wenn die Staaten ihren Verpflichtungen auf der nationalen Ebene zur Gänze nachkommen,“ unterstreicht der INCB-Präsident.

Der Schlüssel zur Effektivität der nationalen Drogenkontrolle sind die nachhaltigen Kapazitäten der nationalen Regulierungsbehörden zur Kontrolle von zugelassenen Arzneimitteln bzw. Drogen.

Der Rat bittet daher die Regierungen nachdrücklich, die notwendigen Mittel zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Behörden zur Verfügung zu stellen und ersucht die internationale Gemeinschaft und die Geberländer eindringlich, entsprechende technische Unterstützung und Hilfe zu leisten, um die Funktionsfähigkeit der zuständigen nationalen Behörden zu gewährleisten und eine angemessene Verfügbarkeit und den vernünftigen Einsatz von Arzneimitteln sicherzustellen, deren Abzweigung und Missbrauch jedoch zu verhindern.

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Presse Information Nr. 2 Seite 4

SPERRFRIST: 5. März 2013, 11:00 Uhr MEZ

Beispiellose Zunahme bei neuen psychoaktiven Substanzen und deren Missbrauch stellen eine ernste Gefahr für die öffentliche Gesundheit dar – der Suchtstoffkontrollrat fordert einschneidende Maßnahmen von den Regierungen Neue psychoaktive Substanzen stellen weiterhin eine wachsende Bedrohung für die öffentliche Gesundheit dar, wie aus den steigenden Notfallaufnahmen und Anrufen bei Giftnotrufzentralen hervorgeht. Häufig als „Designerdrogen“, „Legal Highs“ oder „Herbal Highs“ oder „Badesalzdrogen“ bezeichnet, fallen diese Substanzen nicht unter internationale Kontrolle, haben aber eine ähnliche psychoaktive Wirkung wie kontrollierte Drogen. Sie können auch Substanzen enthalten, die nicht notwendig „neu“ sind, die aber zunehmend missbraucht werden.

Der INCB-Jahresbericht 2012 spricht dieses Problem als ein besonderes Thema an und umreißt das Ausmaß dieser Herausforderung für die öffentliche Gesundheit und die Drogenkontrolle. In den letzten Jahren war ein noch nie dagewesener Anstieg beim Missbrauch neuer psychoaktiver Substanzen zu verzeichnen. In Europa zum Beispiel stieg die Anzahl der Meldungen zum Missbrauch neuer psychoaktiver Substanzen von einem Jahresdurchschnitt von 5 Prozent zwischen 2000 und 2005 auf fast das Zehnfache dieser Ziffer im Jahr 2011, was bedeutet, dass fast jede Woche eine neue Substanz registriert wurde. Die Gesamtzahl dieser auf dem Markt befindlichen Substanzen liegt schätzungsweise im Tausenderbereich, was für die öffentlichen Gesundheitssysteme bei der Vorbeugung und beim Umgang mit dem Missbrauch ein signifikantes Problem darstellt.

Die Regierungen begegnen dieser sich rasch entwickelnden Herausforderung und ergreifen zunehmend unterschiedliche Maßnahmen, um die Verfügbarkeit dieser Substanzen zu begrenzen, unter anderem mit der Einrichtung von Frühwarnsystemen, stärkeren Kontrollen von Einzelhändlern, Einsatz von Bestimmungen zur Sicherheit von Nahrungs- und Arzneimitteln, um diese aus dem Verkehr zu ziehen, sowie mit der Ergreifung von Notfall- und zeitlich begrenzten Kontrollmaßnahmen.

Der Informationsaustausch zwischen nationalen Regierungen sowie zwischen verschiedenen Institutionen auf nationaler Ebene über neue psychoaktive Substanzen ist von entscheidender Bedeutung, wenn man von der Globalisierung des Handels ausgeht und der Leichtigkeit, mit der diese Substanzen vermarktet und über das Internet verkauft werden. Erstprävention und Erziehung bleiben die Hauptinstrumente, will man den Missbrauch verhindern und sicherstellen, dass die Menschen sich der potenziellen Risiken neuer psychoaktiver Substanzen bewusst werden.

In seinem Jahresbericht bestärkt der Suchtstoffkontrollrat die Regierungen, Mechanismen einzurichten, die in der Lage sind, das Auftauchen neuer psychoaktiver Substanzen auf illegalen Märkten zu überwachen, darunter auch Frühwarnsysteme, und mahnt dringend zu konzertierten Aktionen durch Staaten zur Verhinderung von Herstellung, Handel und Missbrauch dieser Substanzen.

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Presse Information Nr. 2 Seite 5

SPERRFRIST: 5. März 2013, 11:00 Uhr MEZ

Missbrauch verschreibungspflichtiger Medikamente stellt in vielen Ländern eine ernste gesundheitliche und soziale Bedrohung dar; größere Anstrengungen sind erforderlich, um Verfügbarkeit und vernünftige Verwendung von kontrollierten Arzneimitteln zu gewährleisten.

Weitere Maßnahmen sind notwendig, um angemessene Verfügbarkeit und vernünftige Verwendung von Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen zu fördern, die bei der Behandlung von Schmerzen und Krankheiten wie Epilepsie oder dem Aufmerksamkeits-Defizit-Syndrom mit Hyperaktivität (ADHS) zum Einsatz kommen, ebenso bei geistigen und anderen Erkrankungen, so der INCB-Jahresbericht 2012.

Das Hauptziel des internationalen Drogenkontrollsystems ist die Gewährleistung der Verfügbarkeit von Drogen zur Behandlung von Schmerzen und Krankheiten sowie zu wissenschaftlichen Zwecken.

Doch zugleich soll die Abzweigung dieser Drogen zum illegalen Handel und Missbrauch verhindert werden. Der Jahresbericht des Suchtstoffkontrollrats liefert eine Aktualisierung des Stands der Bemühungen zur Sicherstellung des Zugangs zu kontrollierten Arzneimitteln.

In einigen Ländern ist besonders besorgniserregend, dass der ohnehin schon hohe Konsum und Missbrauch pharmazeutischer Präparate, die Methylphenidat und andere Substanzen zur Behandlung von ADHS enthalten, unvermindert zunimmt. Der Bericht listet eine Reihe von Empfehlungen auf, die dieses Problem in Angriff nehmen sollen, darunter auch Fortbildung von Gesundheitspersonal, strengere Kontrollen von Lagerung und Vertrieb sowie Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Gesundheitsrisiken, die mit dem Missbrauch solcher Substanzen einhergehen.

Der Missbrauch von verschreibungspflichtigen Medikamenten verbreitet sich weiterhin in allen Regionen der Welt und ist in Nordamerika, Süd- und Südostasien in den letzten Jahren stark gestiegen, aber auch in einigen europäischen Ländern und in Südamerika, was ein ernsthaftes gesundheitliches und soziales Problem darstellt. Der Missbrauch von verschreibungspflichtigen Medikamenten durch Injizieren vergrößert die Ansteckungsgefahr bei HIV und Hepatitis B und C, was sich in vielen Ländern, besonders in Südasien, deutlich zeigt. In einigen südamerikanischen Ländern missbrauchten mehr als 6 Prozent der Schüler weiterführender Schulen Tranquilizer, doch das Problem des Missbrauchs von Tranquilizern und Beruhigungsmitteln ist auch in anderen Regionen und Ländern zu beobachten.

Missbrauch von Arzneimitteln, die Betäubungsmittel enthalten, hat sich zu einer starken Bedrohung der öffentlichen Gesundheit in Nordamerika entwickelt und könnte, so der Suchtstoffkontrollrat, zum Teil durch verbreitete Verfügbarkeit solcher Medikamente verursacht sein, bedingt durch verantwortungslosen Umgang, wozu auch lockere Verschreibungspraktiken gehören. Der INCB-Jahresbericht stellt eine Reihe von Maßnahmen vor, die Regierungen ergreifen können, um das Problem anzugehen, wobei der Rat die Regierungen aufruft, effektive Vorbeugungsstrategien zu entwickeln, unter anderem auch durch die Förderung einer vernünftigen Verwendung von Arzneimitteln.

In einigen Ländern hängt ein weiteres großes Problem mit den medizinischen Cannabis-Programmen zusammen, die unter bestimmten Bedingungen, niedergelegt im Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel von 1961, nach internationalem Recht erlaubt sind. Wenn diese Programme nicht entsprechend geregelt sind, können sie zu steigendem Missbrauch von Cannabis beitragen, zum Beispiel bei Verwendung zu nichtmedizinischen und nichtwissenschaftlichen Zwecken. Der Suchtstoffkontrollrat führt dieses Problem in seinem Bericht aus.

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Presse Information Nr. 2 Seite 6

SPERRFRIST: 5. März 2013, 11:00 Uhr MEZ

Die internationale Gemeinschaft muss die Initiative ergreifen, um der Abzweigung und dem illegalen Handel mit Vorläuferchemikalien entgegenzutreten.

Illegale Organisationen, die mit Chemikalien handeln, werden immer erfinderischer und zunehmend anpassungsfähiger bei der Beschaffung der benötigten Vorläuferchemikalien. Um die effektive internationale Kontrolle der Vorläufersubstanzen zu umgehen, verwenden illegale Händler heute eher neue oder spezielle, nicht gelistete Designersubstanzen und/oder verlegen die Produktion von Missbrauchsdrogen in Regionen mit schwächeren inländischen Kontroll- und Strafverfolgungskapazitäten.

Der INCB-Jahresbericht über Vorläufersubstanzen, der zugleich mit dem INCB-Jahresbericht 2012 herausgegeben wird, ermittelt die zur Zeit bestehenden Lücken im internationalen Kontrollsystem für Vorläufersubstanzen. Der Bericht zeigt auf, dass neue Chemikalien von geringem oder keinem legitimen kommerziellen Nutzen wie etwa Alpha-Phenylacetoacetonitrile (APAAN) heute überall in Europa und Nordamerika in großen Mengen von illegalen Händlern bezogen werden, um illegal Amphetamine mit hohem Suchtpotenzial herzustellen. Dieser Entwicklung entspricht in Nord- und Mittelamerika eine ähnliche Verteilung bei Beschlagnahmen von Derivaten von Phenylessigsäure, die der Rat in seinen Berichten von 2010 und 2011 feststellte.

Der Suchtstoffkontrollrat ist weiterhin besorgt über die Abzweigung großer Mengen von Ephedrin enthaltenden Präparaten zur illegalen Herstellung von Methamphetamin in Asien. Außerdem bleibt die Abzweigung von Essigsäureanhydrid aus den inländischen Vertriebskanälen, das anschließend über die nationalen Grenzen nach Afghanistan geschmuggelt wird, die häufigste Methode zur Beschaffung dieser Chemikalie für die Heroinproduktion. Inländische Abzweigung von Kaliumpermanganat sowie seine illegale Herstellung zur Verwendung bei der illegalen Produktion von Kokain sind nach wie vor in Südamerika festzustellen.

Diese Probleme unterstreichen die entscheidende Bedeutung gut funktionierender inländischer Kontrollen zur Sicherstellung der Effektivität internationaler Systeme zur Überwachung des Handels und zur Verhinderung der Abzweigung von Vorläuferchemikalien. Länder, die keine grundlegenden funktionierenden Kontrollsysteme haben, könnten nicht imstande sein, ihren Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von 1988 nachzukommen, und damit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass sie und ihre Nachbarländer ins Visier des organisierten Verbrechens geraten.

Mit der Entwicklung des INCB-Online-Systems für Export-Ankündigungen (PEN-Online) haben sich flexible Lösungen für Regierungen bereits als wirksam erwiesen. PEN-Online ist das zuverlässige internationale System zur Überwachung des legalen Handels mit Vorläuferchemikalien; es operiert seit 2006. Im März 2012 führte der Suchtstoffkontrollrat das neue Precursors Incident Communication System (PICS) ein. Die zuständigen Behörden können weltweit wertvolle Informationen über illegalen Handel mit Chemikalien in Echtzeit austauschen und schneller bilaterale Untersuchungen einleiten. PICS und PEN-Online sowie international koordinierte Initiativen wie das Projekt Prisma und das Projekt Kohäsion sind die wirksamsten Instrumente für die Regierungen, um ihre Bemühungen zur Kontrolle von Vorläufersubstanzen wesentlich zu verbessern.

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Presse Information Nr. 3 Seite 7

SPERRFRIST: 5. März 2013, 11:00 Uhr MEZ

REGIONALE SCHWERPUNKTE AFRIKA Die sozialen und politischen Veränderungen in Nordafrika, die 2011 in Ägypten, Libyen und Tunesien begannen und sich 2012 fortsetzten, haben Berichten zufolge in einigen dieser Länder zu Ausfällen bei der Strafverfolgung im Drogenbereich geführt.

Auch in Guinea-Bissau und Mali fanden Anfang 2012 große politische Veränderungen statt, die den Kampf gegen Drogenhandel in Westafrika und anderswo beeinflussen könnten. Obwohl in diesen zwei Ländern inzwischen Übergangsregierungen gebildet wurden, bleibt die Situation insgesamt instabil. Das gilt insbesondere für Mali. Besorgniserregend ist, dass sowohl Guinea-Bissau, Umschlagplatz für den Kokainhandel in der Subregion, als auch Mali Transitländer für Kokain und Cannabisharz sind und von internationalen Drogenhändlern ins Visier genommen wurden.

Während Cannabis nach wie vor die am häufigsten angebaute, gehandelte und missbrauchte Droge in Afrika ist, sind doch auch neue Bedrohungen aufgetaucht, vor allem illegale Herstellung und Missbrauch von und Handel mit amphetaminähnlichen Stimulanzien. Bis vor einigen Jahren schienen illegale Herstellung und Missbrauch von Methamphetamin weitgehend auf Südafrika beschränkt zu sein. Herstellung von Methamphetamin wurde jetzt auch in Westafrika festgestellt, vor allem in Nigeria, und der Handel mit Amphetaminen durch West- und Ostafrika nach Ost- und Südostasien ist im Wachsen begriffen.

Der Kokainmissbrauch in Westafrika ist gestiegen, da die Region seit einigen Jahren als Transitgebiet für Betäubungsmittel dient, insbesondere für Kokain, das von Südamerika zu den lukrativen europäischen Märkten transportiert wird. Heroinhandel nach und durch Ostafrika steigt und resultiert in einer Zunahme des Heroinmissbrauchs, besonders in Kenia, Mauritius, auf den Seychellen und in der Vereinigten Republik Tansania. Besonders beunruhigend ist der steigende Heroinmissbrauch durch Injizieren in einer Subregion, die durch HIV und AIDS stark gefährdet ist.

Der Missbrauch von Tramadol, eines vollsynthetischen Analgetikums, das nicht unter die internationale Kontrolle fällt, hat sich in Afrika zu einem großen Problem entwickelt.

Der Mangel an verlässlichen Daten zu Ausmaß und Art des Drogenmissbrauchs in Afrika stellt eine Herausforderung bei der Entwicklung von Vorbeugungs-, Behandlungs- und Rehabilitationsprogrammen dar.

AMERIKA Mittelamerika und die Karibik Mittelamerika und die Karibik werden nach wie vor als wichtige Transitregionen für Kokain aus Südamerika zum nordamerikanischen Markt genutzt. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass 2010 weniger Kokainbeschlagnahmen stattfanden, möglicherweise als Ergebnis einer sinkenden Nachfrage in Nordamerika. Wachsende Macht der Drogenbanden und ihre Konkurrenz untereinander haben zu einem Anstieg der Korruption und zu höheren Mordraten in der Region geführt, besonders in Belize, El Salvador, Guatemala und Honduras, im so genannten „Northern Quadrangle“, das von erheblicher drogenbezogener Gewalt betroffen ist.

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Presse Information Nr. 3 Seite 8

SPERRFRIST: 5. März 2013, 11:00 Uhr MEZ

Der Suchtstoffkontrollrat ist besorgt über den wachsenden Einfluss mächtiger Drogenkartelle auf die „maras“ (lokale Straßengangs in Mittelamerika), die inzwischen breiter gefächert sind und internationaler agieren und heute ihre drogenbezogenen Aktivitäten und den Handel mit Unterstützung kleiner und mittelgroßer Kartelle führen. Diese Entwicklung stellt eine neue Herausforderung bei der Bekämpfung illegalen Drogenhandels und drogenbezogener Gewalt für die Regierungen der Region dar. Die destabilisierenden Auswirkungen des Drogenhandels und ihr Einfluss auf die Sicherheit in der Region haben zugenommen, und die Region ist beeinträchtigt von den Verbindungen zwischen Drogenhandel und wachsender Gewalt, insbesondere drogenbezogener Gewalt.

Nach einem Rückgang in den letzten Jahren gibt es Hinweise darauf, dass der Kokainhandel durch die karibische Subregion wieder zunimmt. Kolumbianische Behörden berichteten, dass die meisten ihrer jüngsten Beschlagnahmen auf die zunehmende Bedeutung der karibischen Route hinweisen, im Gegensatz zu vergangenen Jahren, in denen die Konfiszierungen vorwiegend in der pazifischen Region stattfanden. Es wird geschätzt, dass etwa 280 Tonnen südamerikanischen Kokains für Nordamerika bestimmt ist. Ein großer Teil davon wird durch Mittelamerika und die Karibik transportiert, wo der Kokainmissbrauch ebenfalls zunimmt. Mittelamerika ist nach wie vor eine gefährdete Region, was den Missbrauch pharmazeutischer Präparate betrifft, die Stimulanzien enthalten.

Nordamerika Trotz abnehmender Prävalenzraten bei einigen Drogen ist Nordamerika weiterhin der weltweit größte illegale Drogenmarkt, ebenso die Region, aus der die höchste drogeninduzierte Sterberate gemeldet wird. In Nordamerika ist ungefähr einer von 20 Todesfällen bei Personen zwischen 15 und 64 Jahren mit Drogenmissbrauch verbunden.

Missbrauch verschreibungspflichtiger Medikamente stellt in Nordamerika nach wie vor eine große Gefahr für die öffentliche Gesundheit dar und bleibt eine der größten Herausforderungen für die Bemühungen zur Drogenkontrolle in der Region. Ausgehend von der Tatsache, dass die meisten Konsumenten von verschreibungspflichtigen Medikamenten zu nichtmedizinischen Zwecken diese Arzneimittel von einem Freund oder Familienmitglied bekommen, haben Regierungen in der Region die Notwendigkeit erkannt, Drogenentsorgungsprogramme einzuführen, darunter sogenannte „Tage der Rückgabe verschreibungspflichtiger Medikamente“. Durch solche Initiativen sind in den letzten Jahren in Nordamerika ganze Tonnen nicht benötigter Medikamente aus dem Umlauf gezogen worden.

Drogenmissbrauch bei Kanadas First Nations bleibt in diesen Gemeinschaften eine große Gefahr für die öffentliche Gesundheit.

In Mexiko ist die drogenbezogene Gewalt weiterhin eine starke Bedrohung für die landesweite öffentliche Sicherheit. Laut offiziellen Zahlen wurden seit 2006 als Folge drogenbezogener Gewalt mehr als 60 000 Menschen getötet.

In den Vereinigten Staaten haben die Wähler in Massachusetts ein Referendum unterstützt, das die Verwendung von Cannabis für „medizinische Zwecke“ in diesem Staat erlauben würde; es ist der 18. Bundesstaat, der Drogen für medizinische Verwendung legalisiert. In seinem Jahresbericht erinnert der Rat die Regierungen daran, dass staatlich unterstützte „medizinische Cannabis-Programme“ entsprechend den Vorschriften gehandhabt werden müssen, die im Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel von 1961 niedergelegt und im Protokoll von 1972 geändert wurden.

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Presse Information Nr. 3 Seite 9

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Ebenfalls in den Vereinigten Staaten, in Colorado und Washington, sprachen sich Wähler in einem Volksentscheid für die Legalisierung von Cannabis für den Freizeitkonsum aus (d.h. zu nichtmedizinischen und nichtwissenschaftlichen Zwecken). Der INCB-Bericht wiederholt, dass das Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel von 1961 und die Änderung im Protokoll von 1972 den legalen Konsum von Betäubungsmitteln, darunter auch den Einsatz von Cannabis, auf medizinische und wissenschaftliche Zwecke beschränkt. Bezüglich des Referendums in den Vereinigten Staaten nimmt der Rat die Erklärung zur Kenntnis, die das Büro des Generalbundesanwalts der Vereinigten Staaten im Dezember 2012 nach Abschluss des Jahresberichts herausgegeben hat.

Südamerika Die gesamte illegale Koka-Anbaufläche nahm 2011 in Bolivien (Plurinationaler Staat) signifikant ab (27 200 Hektar) und in Kolumbien (64 000 Hektar) und Peru (62 500 Hektar) leicht zu. Die gesamte illegale Koka-Anbaufläche in Südamerika wurde für 2011 auf 153 700 Hektar geschätzt, was eine geringe Abnahme gegenüber den 154 200 Hektar bedeutet, die für 2010 gemeldet wurden.

Im März 2012 stimmte die peruanische Regierung der Nationalen Drogenkontrollstrategie 2012–2016 zu. Die Strategie fördert Entwicklung von Projekten und Aktivitäten, die eine integrierte und nachhaltige Entwicklung in Koka-Anbaugebieten unterstützen, Kontrolle der Versorgung mit Arzneimitteln sowie Prävention und Rehabilitation bei Drogenmissbrauch. Zu den Hauptzielen der Strategie gehört die Reduktion der potenziellen Produktion von Kokablättern um 30 Prozent bis 2016.

Die großen Beschlagnahmen von Cannabis in Südamerika sind ein Grund zur Besorgnis, da sie ein Zeichen für eine signifikante Zunahme des Umfangs der Cannabis-Produktion in der Region sein könnten. In seinem Bericht ruft der Suchtstoffkontrollrat die Regierungen südamerikanischer Länder dazu auf, so weit wie möglich den Umfang und die aktuellen Tendenzen des illegalen Anbaus und des Konsums von Cannabispflanzen in ihren Territorien festzustellen und ihre Bemühungen im Kampf gegen den Anbau weiter zu verstärken.

ASIEN Ost- und Südostasien Ost- und Südostasien haben nach wie vor die weltweit zweitgrößte Fläche mit illegalem Schlafmohnanbau, was einem Fünftel der globalen Anbaufläche entspricht. Eine Steigerung von illegalem Anbau wurde seit 2007 aus der Volksrepublik Laos und aus Myanmar gemeldet. Um die Probleme in der Region anzusprechen, ruft der Suchtstoffkontrollrat die Regierung der betreffenden Länder sowie die internationale Gemeinschaft auf, Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere auf dem Gebiet der alternativen Entwicklung und der Drogenvernichtung.

Ost- und Südostasien als illegales Produktionszentrum repräsentiert einen wachsenden Schwarzmarkt für amphetaminähnliche Stimulanzien, insbesondere für Methamphetamin. Fast die Hälfte des 2010 weltweit konfiszierten Metamphetamins wurde in der Region hergestellt, und weitere Steigerungen wurden 2011 überall in der Region gemeldet. Weiterhin existiert ein groß angelegter illegaler Handel mit Ephedrin und Pseudoephedrin, die bei der illegalen Produktion amphetaminähnlicher Stimulanzien verwendet werden.

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Ernste Probleme in der Region sind illegaler Handel mit und Missbrauch von verschreibungspflichtigen Medikamenten und rezeptfreie Abgabe pharmazeutischer Präparate, die international kontrollierte Substanzen enthalten. Beschlagnahmen und Missbrauch von morphin-, codein- und benzodiazepinhaltigen Präparaten wurden aus der Region gemeldet, wobei diese Produkte entweder aus Südasien geschmuggelt, gestohlen oder mit gefälschten Rezepten aus Apotheken besorgt wurden. Der Suchtstoffkontrollrat fordert in seinem Bericht die Regierungen nachdrücklich dazu auf, die Kontrollen von Handel und Vertrieb dieser Produkte zu verschärfen. Der Missbrauch neuer psychoaktiver Substanzen ist ebenfalls ein wachsendes Problem. Beschlagnahmen dieser Substanzen werden aus einer Reihe von Ländern der Region gemeldet.

Südasien Pharmazeutische Präparate werden weiterhin aus Indiens Pharmaindustrie abgezweigt und in südasiatische, aber auch andere Länder geschmuggelt. Die indische Regierung hat das Problem erkannt und strenge Maßnahmen zu seiner Bekämpfung ergriffen.

Drogenhandel und -missbrauch nehmen in einigen südasiatischen Ländern zu. Auf den Malediven zeigt der Drogenhandel in den letzten Jahren einen signifikanten Anstieg; Drogenmissbrauch steigt auch in Bhutan. Daten zu Beschlagnahmen in Bangladesch legen nahe, dass illegaler Handel mit und Missbrauch von codeinhaltigen Hustensäften, Buprenorphin sowie Kombinationstabletten mit Methamphetamin/Koffein („Yaba“) im Ansteigen begriffen sind, während der Handel mit Ephedrin und Pseudoephedrin in Indien zu steigen scheint.

Seit dem letzten Bericht des Rats leiten Regierungen überall in Südasien Maßnahmen gegen die Bedrohung ein, die von Drogenhandel und -missbrauch ausgeht. In Indien gehören dazu eine neue innerstaatliche Regelung und verbesserte Grenzsicherungs- und Strafverfolgungsmaßnahmen; auf den Malediven neue Drogenkontrollgesetze; in Bhutan neue Regulierungen für Arzneimittel; überall in der Region gibt es Bemühungen, illegale Anbauflächen von Schlafmohn zu vernichten; in Bangladesch wird eine neue staatliche Drogenpolitik in die Wege geleitet; und in Sri Lanka gibt es Bemühungen, das Personal in der Suchtbehandlung zu verstärken und zu professionalisieren.

Westasien Westasien bleibt die Region mit dem weltweit größten Anteil an illegalem Schlafmohnanbau und illegaler Opiumproduktion, das gilt vor allem für Afghanistan. In Afghanistan war eine signifikante „Erholung“ des illegalen Schlafmohnanbaus zu beobachten, der 2012 auf 154 000 Hektar anstieg, 18 Prozent mehr als im Jahr zuvor, da die Hälfte der 34 Provinzen weiterhin Schlafmohn anbaut. Die labile Sicherheitslage und die politische Instabilität überall in Westasien bilden einen fruchtbaren Boden für illegale Aktivitäten, von denen sowohl regionale wie internationale kriminelle Organisationen profitieren. Das führt wiederum zu einem Anstieg von Drogenhandel und Geldwäsche.

Die Nachfrage nach verschiedenen illegalen Stimulanzien wie Kokain und Methamphetamin scheint in Teilen Westasiens zuzunehmen. Kokainbeschlagnahmen immer größeren Umfangs finden immer häufiger statt. Zwischen 2001 und 2010 haben sich die Kokainbeschlagnahmen um mehr als das Zwanzigfache erhöht. In der Türkei wurden 2011 rekordverdächtige 589 Kilogramm Kokain konfisziert – nahezu doppelt so viel wie 2010 –, und es wurde berichtet, dass die Anzahl der Kokainbeschlagnahmen dramatisch gestiegen sei. Die Konfiszierungen dieser Drogen haben ständig zugenommen,

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Presse Information Nr. 3 Seite 11

SPERRFRIST: 5. März 2013, 11:00 Uhr MEZ

und aus der Islamischen Republik Iran wurde ebenfalls steigender Missbrauch, zum Beispiel von Methamphetamin, gemeldet.

Schwächen beim rechtzeitigen Informationsaustausch zwischen Regierungen behindern nach wie vor Untersuchungen zur Rückverfolgung, die die Quelle von Abzweigungen chemischer Substanzen in Westasien ermitteln sollen. Das gilt insbesondere für Afghanistan und seine Nachbarländer.

Zur Verbesserung des Informationsaustauschs rät der Suchtstoffkontrollrat daher alle Mitgliedsstaaten, sämtliche illegalen Vorfälle, die mit chemischen Substanzen verbunden sind, dem Precursors Incident Communication System (PICS) zu melden, der sicheren globalen Online-Kommunikationsplattform des Suchtstoffkontrollrats.

Die aktuelle labile Situation überall in der arabischen Subregion trägt zur Verbreitung des Drogenhandels im Nahen Osten bei. In Saudi-Arabien und Jordanien sind weiterhin gefälschte „Captagon“Tabletten im Umlauf, die Amphetamin enthalten. Die Menge des 2011 in der Region beschlagnahmten Amphetamins (inklusive „Captagon“) betrug 22 Tonnen, wobei Saudi-Arabien weiterhin das wichtigste Zielland war. Missbrauch verschreibungspflichtiger Arzneimittel mit psychotropen Substanzen, insbesondere Benzodiazepinen und Stimulanzien, wurde aus den meisten Ländern der Region gemeldet.

EUROPA In Europa hat sich der Missbrauch illegaler Drogen in den letzten Jahren stabilisiert, allerdings auf einem hohen Niveau. Wachsender Missbrauch, illegale Produktion von und Handel mit neuen psychoaktiven Substanzen stellt jedoch eine große Herausforderung in West- und Mitteleuropa dar.

Das Frühwarnsystem der Europäischen Union meldete 2011 mit 49 neuen psychoaktiven Substanzen einen Höchststand. Die Anzahl der Internetseiten, über die psychoaktive Präparate in EU-Länder verkauft werden, hat sich seit Januar 2010 auf 690 im Januar 2012 mehr als vervierfacht. Viele Regierungen begegnen diesem Problem, indem sie einzelne Substanzen oder Substanzgruppen unter staatliche Kontrolle stellen.

Eine weitere Herausforderung stellt der multiple Substanzgebrauch dar – der Konsum illegaler Drogen kombiniert mit anderen Drogen, Alkohol und nicht-kontrollierten Substanzen. Den Behörden der Russischen Föderation zufolge wächst die Anzahl der Desomorphin-Konsumenten. Bulgarien, Griechenland und Rumänien meldeten 2011 einen signifikanten Anstieg von neuen HIV-Infektionen, der auf die Häufigkeit von HIV bei injizierenden Drogenkonsumenten zurückzuführen ist.

Bosnien und Herzegowina ist heute ein wichtiger regionaler Umschlagplatz für den Handel mit Betäubungsmitteln. Die Haupthandelsrouten verlaufen durch Bulgarien, Rumänien und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien in den Kosovo1 , anschließend durch Montenegro und Serbien nach Bosnien und Herzegowina und von dort aus nach Kroatien, Slowenien und Westeuropa.

Der Kokainhandel über Häfen in Kroatien und Griechenland für Lieferungen nach Osteuropa ist im Ansteigen begriffen.

1 Alle Verweise auf den Kosovo in diesem Dokument und in den Berichten des Suchtstoffkontrollrats sollten in Übereinstimmung mit der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrats verstanden werden.

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Presse Information Nr. 3 Seite 12

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In der Region wurde eine wachsende Anzahl an Laboratorien zur illegalen Herstellung von Amphetaminen entdeckt; einige dieser Fundorte hatten eine signifikante Produktionskapazität.

Methamphetamin scheint in Nord- und Westeuropa weiterhin Amphetamin zu ersetzen. Die Menge des in Nordeuropa konfiszierten Methamphetamins ist erheblich gestiegen.

Das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNDOC) führte 2012 für den Zeitraum von 2012–2015 ein neues regionales Programm für Südosteuropa ein. Dabei geht es um Bekämpfung des illegalen Handels und der organisierten Kriminalität für eine Verbesserung von Governance, Justizwesen und Sicherheitssystemen. Die Regierung der Ukraine verabschiedete ebenfalls 2012 ihre staatliche Anti-Drogenstrategie.

OZEANIEN In Ozeanien gehören Missbrauch und illegale Produktion von amphetaminähnlichen Stimulanzien weltweit zu den höchsten Vorkommen. Doch in Australien und Neuseeland haben verstärkte Kontrollen von Vorläuferchemikalien, die zur Herstellung amphetaminähnlicher Stimulanzien verwendet werden, zu häufigeren Beschlagnahmen von Methamphetamin geführt. Zwischen anderen Ländern in der Region, insbesondere den Pazifischen Inselstaaten, mangelt es an Informationsaustausch zum Drogenhandel, doch in diesen Staaten gibt es Hinweise darauf, dass Methamphetamin verfügbar und der Missbrauch unter jungen Menschen erheblich ist, selbst in entlegenen Gebieten.

Auch der Umfang des Kokainmissbrauchs nimmt in der Region zu, und es wurden umfangreiche Beschlagnahmen gemeldet, besonders in Australien. Kokainhändler nehmen weiterhin illegale Märkte in Australien und Neuseeland ins Visier. Der wachsende Missbrauch neuer psychoaktiver Substanzen bildet in Australien eine ernsthafte Bedrohung, da eine große Anzahl von Substanzen verfügbar ist.

Der Suchtstoffkontrollrat begrüßt die Entscheidungen der Regierungen von Nauru und Niue, dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen von 1988 beizutreten. Doch neun Staaten müssen noch allen drei internationalen Drogenkontrollabkommen beitreten. Der Suchtstoffkontrollrat fordert die Regierungen der betreffenden Staaten – die Cookinseln, Kiribati, Nauru, Palau, Papua-Neuguinea, Samoa, Salomonen, Tuvalu und Vanuatu – dringend dazu auf, allen drei internationalen Drogenkontrollabkommen beizutreten. Die Tatsache, dass diese Staaten die Übereinkommen noch ratifizieren müssen, bietet Anlass zu Besorgnis, vor allem im Hinblick auf die deutliche Zunahme bei Handel und illegaler Produktion von Drogen in der Region.

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ÜBER DEN INTERNATIONALEN SUCHTSTOFFKONTROLLRAT Der Internationale Suchtstoffkontrollrat (INCB) ist das unabhängige und gerichtsähnliche Kontrollorgan für die Überwachung und Umsetzung der internationalen Drogenkontrollabkommen der Vereinten Nationen. Er wurde 1968 in Übereinstimmung mit dem Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel von 1961 gegründet. Er ersetzt frühere internationale Vertragsgremien im Bereich der Drogenkontrolle, die bis in die Zeit des Völkerbundes zurückgehen.

Der Suchtstoffkontrollrat (INCB) besteht aus 13 Mitgliedern, die vom Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) gewählt werden und die ihre Funktion nicht als Regierungsvertreter, sondern in persönlicher Eigenschaft ausüben.

Der Aufgabenbereich des INCB ist in folgenden Übereinkommen festgelegt: im Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel von 1961; im Übereinkommen über psychotrope Substanzen von 1971; im Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen von 1988.

Der Internationale Suchtstoffkontrollrat kooperiert mit Regierungen, um sicherzustellen, dass angemessene Drogenvorräte für medizinische und wissenschaftliche Zwecke verfügbar sind und dass keine Abzweigung von Drogen aus legalen Beständen in illegale Kanäle stattfindet. Der INCB kooperiert auch mit Regierungen, um die Abzweigung von Vorläufersubstanzen aus dem legalen Handel zur illegalen Herstellung von Drogen zu verhindern. Der INCB identifiziert Schwachstellen in den nationalen und internationalen Kontrollsystemen und unterstützt entsprechende Abhilfemaßnahmen.

Der INCB verfügt über ein Sekretariat, das ihn in seinen vertragsrelevanten Aufgaben unterstützt.

Das INCB-Sekretariat mit Sitz in Wien ist im Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) angesiedelt, doch in allen wichtigen Angelegenheiten, betreffend die Ausübung von Machtbefugnissen und die Aufgabenerfüllung des Rats gemäß den Abkommen, ausschließlich dem Rat verantwortlich.

Der INCB verfasst einen Jahresbericht über seine Tätigkeiten, der dem Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) durch die Suchtstoffkommission (CND) vorgelegt wird. Der Bericht enthält eine umfassende Analyse der globalen Lage im Bereich der Drogenkontrolle. Als ein unabhängiges Organ versucht der INCB, gefährliche Entwicklungstendenzen zu identifizieren und vorherzusagen und schlägt notwendige Gegenmaßnahmen vor. In seinem Jahresbericht gibt der Rat Regierungen und internationalen Organisationen Empfehlungen zur Verbesserung der globalen Situation im Bereich der Drogenkontrolle.

Der INCB veröffentlicht auch einen Jahresbericht zu Vorläufersubstanzen und Chemikalien, die häufig bei der illegalen Herstellung von Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen verwendet werden, außerdem technische Publikationen über Betäubungsmittel und psychotrope Substanzen.

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Printed in Austria V.13-80212—January 2013—50