Hessisches Ministerium f端r Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Herzlich Willkommen!
Betreiberworkshop 2012 Georg Matzner Hessisches Ministerium f端r Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Frankfurt, 21. November 2012
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Agenda
13.15 Eröffnung Hessen auf dem Weg zum schnellen Internet 13.45 Open Space Diskussion Thema 1: Anforderungen an den potenziellen Netzbetreiber Moderator: Dr. Lutz Horn, GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten Thema 2: Marketing - Unerlässlich für die Netzauslastung Moderator: Jürgen Walther, OREG
Georg Matzner, HMWVL Co-Moderatoren: Sven Butler, Teilprojektleiter Marktversorgung Michael Spruch, HMWVL
Thema 3: Finanzierungsinstrumente des Landes für Kommunen Angelina Breithaupt, HMWVL Moderation: Roland Kilb, WI-Bank 15.15 Pause 15.40 Vorstellen der Ergebnisse 15.55 Matching: Einzelgespräche der Landkreise mit den Betreibern 17.10 Betreibersuche und Organisation des Interkommunalen Breitbandnetzes IKbit 17.35 Diskussionsrunde Kooperieren Sie? - Fragen an alle Betreiber 18.15 Zusammenfassung der Ergebnisse im Dialog 18.30 Get Together
Dr. Matthias zur Bonsen
Dagmar Cohrs, Wifö Bergstraße Chris Jakob, BL Eigenbetrieb IKbit, Berthold Passlack, reg. BB-Berater
HMWVL, Georg Matzner Jürgen Walther, OREG
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Der Betreiber
Die Infrastrukturgesellschaft
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Kooperation
Vernetzung
Information
Diensteebene
PPP
Betreiberebene Joint Venture
Vertrag
Infrastrukturebene Open Access
Abstimmung
Synergien
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Das Hessische Modell • • • •
Vorrang des Marktes Schaffung einer Infrastruktur im ländlichen Raum Geteilte Verantwortung zwischen Land / Kommunen / Markt Projektorganisation mit – definierten Zielen – klaren Rollen / Verantwortlichkeiten / Aufgaben – passenden Instrumenten
• • • • •
Integration der Stakeholder Kooperation trotz Konkurrenz Schaffung von Verfahrenstransparenz Förderung der Zusammenarbeit Ständige Fortschreibung
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Rollen in der NGA-Strategie des Landes Hessen Die Rollen der Beteiligten Bund • Ordnungsrechtlicher • Ordnungsrechtlicher Rahmen Rahmen • Erweiterte Förderung • Erweiterte Förderung • Bereitstellung • Bereitstellung bundeseinheitlicher bundeseinheitlicher Informationen Informationen
Kommunen • Kreiskoordinatoren • NGA-Netzkonzepte • Projektierung und Umsetzung • Datenpflege in hesbis • Leerrohrmanagement • Interkommunale Zusammenarbeit • Aufbau Kommunaler Netze
Land • Beratung , Koordination und Moderation • Förderung und Finanzierung • Informationsbereitstellung • Bereitstellung landeseigener Infrastruktur • Eskalationsebene
Versorgungsunternehmen • Bereitstellung eigener Infrastruktur • Beteiligung an Infrastrukturund Betriebsgesellschaften
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Rollen in der NGA-Strategie des Landes Hessen TK- und Kabelnetzbetreiber • Forcierung des Ausbaus • Ordnungsrechtlicher und Betriebs der NGARahmen Infrastruktur • Erweiterte Förderung • Lieferung von • Bereitstellung Versorgungs- und bundeseinheitlicher Infrastrukturdaten (hesbis) Informationen • Beteiligung an Infrastruktur- und Betriebsgesellschaften
Kammern • Informationsbereitstellung über künftige Nutzungspotenziale • Identifizierung des absehbaren und künftigen Bedarfs von BreitbandAnwendungen
Kommunale Spitzenverbände • Beratung • Multiplikatoren
Weitere Markteilnehmer
• Externe Berater zur Erstellung der Machbarkeitsstudien • Banken (Finanzierung) • Deutsche Bahn (Infrastruktur) • weitere
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Förderung und Informationen sind die zwei Treiber für den NGA-Ausbau Förderung
Förderung von Machbarkeitsstudien
200 Millionen Euro Bürgschafts- und Darlehensprogramm
Förderung der Leerrohrmitverlegung bei Straßenbaumaßnahmen (bisher über 100 km in 70 Projekten)
Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit
Information Veranstaltungen (z. B. Breitbandgipfel, Expertenworkshop im
Januar)
Internetportal breitband-in-hessen.de Leitfaden zu Vorgehensmodell und rechtlichen Aspekten
für kommunale NGA-Vorhaben
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Hessen stellt mit hesbis3D das erste BreitbandInformationssystem in Europa mit 3D-Funktionen
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NGA-Aktivitäten in den Landkreisen NGA – Hochgeschwindigkeitsnetze Sondierungsphase Projektierungsphase (Machbarkeitsstudie) Umsetzungsphase Ausbau abgeschlossen Städtische Gebiete
Cluster Nordhessen
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Ausbau konkret: NGA im Odenwaldkreis Flächendeckendes Glasfaser-Hochleistungsnetz in schwer zu versorgenden Gebieten
FTTC flächendeckend (97.500 Einwohner, 44.000 Haushalte) – in Betrieb! weiterer Ausbau FTTB und FTTH (kundenorientiert) 97% bis zu 50 Mbit/s
Ziel
politischer Schulterschluss Handlungsplattform (z.B. kommunale GmbH) Koordination aller städtischen, kreis- und landesweiten Baumaßnahmen Bürgschaft (Land Hessen) statt Fördermittel umfassende juristische (EU-weite) Prüfung Trennung zwischen Betrieb (Ausschreibung Carrier) und Netz (kommunaler Besitz) Gemeinsames Marketing zur Kundenakquise
Weg
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Ausbau konkret: IKbit – Interkommunales Breitbandnetz FttC in 9 Kommunen und einer Kreisstadt FTTC-Ausbau (92.000 Einwohner, 44.000 Haushalte) in Umsetzung weiterer Ausbau FTTB und FTTH möglich 9 Kommunen im Bergsträßer Odenwald und die Kreisstadt Heppenheim
Ziel
Weg
Öffentlich Rechtliche Vereinbarung mit federführender Gemeinde Eigenbetrieb als abwickelnde Einheit mit enger Unterstützung durch Wirtschaftsförderung Bergstraße und Regionalen Breitbandberater Finanzierung: Kommunalkredit Integriertes Marketingkonzept Abstimmung mit HSGB, HMWVL und Stakeholdern, insbesondere zur Synergienutzung (Leerrohrmitverlegung) Vertragsschluss erfolgt Baubeginn/Spatenstich durch u. a. Staatssekretär Saebisch am 1. November erfolgt
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Ausbau konkret: Breitband im Main-Kinzig-Kreis Kreisweiter NGA-Ausbau mit Breitbanddarlehen
Flächendeckende Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s Inanspruchnahme des Darlehens- und Bürgschaftsprogramm der WIBank
Ziel
Weg
Durchführung eine Machbarkeitsstudie Gründung einer kreiseigenen Gesellschaft: Breitband Main-Kinzig GmbH Ausschreibung des Netzbetriebs Herstellung der passiven Infrastruktur: flächendeckenden Ausbau über Glasfasernetz von rund 675 Kilometern mit 1.600 Kabelverzweigern Ausbau hat bereits begonnen
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Ausbau konkret: NGA-Cluster Nordhessen Zusammenschluss der nordhessischen Landkreise und der Stadt Kassel
ca. 6.900 km² Fläche ca. 1,0 Mio. Einwohner, 620.000 Haushalte ca. 115 Kommunen, 900 Ortsteile
Rahmendaten
Weg
Zentrale Projektleitung Flächendeckendes Konzept Nordhessen Bündelung einzelner Leistungspakete in der Konzepterstellung Synergien im Aufbau der Infrastruktur Abgestimmtes Projektmarketing Kostenersparnis Weiterentwicklung einer leistungsfähigen nordhessischen Infrastruktur für die Zukunft
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Handlungsbedarf • • • • • • • •
Fortschreibung der Ziele Evaluation der NGA-Strategie Darstellung des volkswirtschaftlichen Nutzens Wirtschaftlichkeit des BB-Ausbaus Widerstände bei der Synergienutzung minimieren Anwendungen in Hochleistungsnetzten Regulierung An den Bedarf angepasste Förderung und Finanzierung
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Handlungsbedarf Fortschreibung der hessischen NGA-Strategie am 23.01.2013 1. Modul: Bewertung der aktuellen Strategie, der Instrumente und Fördermöglichkeiten vor dem Hintergrund der Entwicklungen auf EU-, Bundes- und Landesebene und Herausarbeitung dringender Handlungsräume und Identifizierung der in Hessen agierenden Akteure Modul 2 Auseinandersetzung mit der Bundes-Breitbandstrategie und der EU (Perspektive einer quantifizierten Zieldefinition), Identifikation von Anwendungspotenzialen und neuer Ansätze gemeinsam mit den in Hessen agierenden Akteuren Entwicklung einer Vision: Wo möchte das Land im Jahr 2020 stehen? Weiterentwicklung bestehender Instrumente unter Berücksichtigung neuer technischer Möglichkeiten (z. B. Vectoring) Entwurf einer Marketing-/Vertriebsstrategie für regionale BB-Projekte zur Kundenakquise, Weiterentwicklung der strategischen Landes-Ziele Erarbeitung einer FttX-differenzierten Zieldefinition Modul 3 Nachhaltigkeitsbetrachtung des BB-Ausbaus und Bewertung der volkswirtschaftlichen, ökologischen und sozialen/gesellschaftlichen Auswirkungen, Nennung von Energie-Einspar-Potenzialen
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Termine • NGA-Monitoring und Fortschreibung mit Expertenworkshop, geplant 23.1.2013 • TK-Tag 2013: „Investitionsanreize stärken, Wettbewerb sichern“ am 14.02.2013 im Kurhaus Wiesbaden • CeBIT, 5. bis 9.3.2013 • 4. Hessischer Breitbandgipfel am 29.5.2013
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Vielen Dank f체r Ihre Aufmerksamkeit
Weitere Informationen: Leiter Gesch채ftsstelle Breitband Wolfram Koch Tel.:0611/95017-8472 www.breitband-in-hessen.de