Intern
Mitteilungen für Mitglieder
05. August 2010
Europasymposion des Wirtschaftsrates Brüssel am 23. Juni 2010 mit EU-Energiekommissar Günther H. Oettinger
„Energie-, Klima- und Nachhaltigkeitspolitik: Global Leadership der EU“ „Energiepolitik ist der Schlüssel an der Schnittstelle zwischen Klimaschutz und Umweltschutz einerseits sowie Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum andererseits“, erklärte Günther H. Oettinger, der EU-Kommissar für Energie, zur Eröffnung des Europasymposions in Brüssel. „Erneuerbare Energien und deren Integration hängen an der Infrastruktur. Wir brauchen ein europäisches Energienetz nicht nur für Strom, sondern auch für Gas und Öl, damit Energie dorthin gebracht werden kann, wo sie benötigt wird.“
Der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr. Kurt J. Lauk, rief die Teilnehmer dazu auf, politische Entscheidungen künftig konsequent an den Kriterien Wirts c h a ft l i c h keit, Ideologiefreiheit und Transparenz zu orientieren. „Wir brauchen ein neues Design in der Klima- und Energiepolitik, aber auch in der Rohstoffpolitik, damit diese nicht zu Wachstumsbremsen und zum Wettbewerbsnachteil für unsere Unternehmen werden.“ Mehr Europa in den Wirtschaftsrat! Sämtliche Eckpunkte der Wirt-
schaftspolitik werden mittlerweile von der EU vorgezeichnet. Umso wichtiger ist es für den Wirtschaftsrat, die Vernetzung von nationalen und europäischen Aktivitäten voranzutreiben und die Präsenz in Brüssel weiter zu stärken. „Das gemeinsam mit den Bundesfachkommissionen Energie- und Umweltpolitik durchgeführte Europasymposion ist im Rahmen der Strategie „Mehr Europa in den Wirtschaftsrat“ ein kraftvolles Signal und eindrucksvoller Auftakt gewesen, dem in Zukunft weitere Leuchtturmveranstaltungen folgen,“ betonte der Vorsitzende des Wirtschaftsrates Brüssel, Dr. Ansgar Tietmeyer.
Terminankündigung Auf zwei hochkarätig besetzten Podien diskutierten über 300 namhafte Teilnehmer die Auswirkungen der EU-Klimaschutzpolitik und Lösungsstrategien für eine wirtschaftliche Energiesicherheit. Gemeinsam mit dem EU-Energiekommissar, der Umweltministerin des Landes Baden-Württemberg, Tanja Gönner, den Europaabgeordneten Dr. Angelika Niebler und Dr. Anja Weisgerber, dem Generaldirektor der GD Umwelt, Karl Friedrich Falkenberg, sowie weiteren Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik wurde beraten, wie die entscheidenden Weichenstellungen für eine zukunftsfähige EU-Energie-, Klima- und Rohstoffpolitik aussehen müssen.
Bundessymposion des Wirtschaftsrates „Staatshaushalt und gesellschaftlicher Zusammenhalt – Was können wir uns noch leisten?“ u.a. mit dem Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble MdB Mittwoch, 22. September 2010, 18.00 bis 21.30 Uhr, Atrium der Deutsche Bank AG, Unter den Linden 13/15, 10117 Berlin Bundessymposion des Wirtschaftsrates „Gesundheitswirtschaft statt Staatsmedizin – Politik für ein starkes Gesundheitswesen“ u.a. mit dem Bundesminister für Gesundheit, Dr. Philipp Rösler Dienstag, 05. Oktober 2010, 18.00 bis 21.30 Uhr, Atrium der Deutsche Bank AG, Unter den Linden 13-15, 10117 Berlin Zwei Podien zu den Themen: I. „Die Zukunft des Gesundheitsfonds“ II. „Innovationsmotor Gesundheitswirtschaft“
Intern Klimapolitik muss finanzierbar bleiben! Bei den Schlüsselthemen Emissionsreduktion und Finanzierung des Klimaschutzes liegen die Positionen von Industrie- und Entwicklungsländern weit auseinander. Umso mehr muss darauf geachtet werden, dass das Rückgrat der deutschen Industrie, der energieintensive Bereich, nicht unter dem Deckmantel des Klimaschutzes geopfert wird. Denn nachhaltiges Wachstum und Klimaschutz können nur mit einer prosperierenden Wirtschaft funktionieren, die die notwendigen Mittel aufbringen kann, um in Forschung und Entwicklung neuer Spitzentechnologien zur Verbesserung der Energie- und Ressourceneffizienz zu investieren. Deutlich mehr im Fokus müssen gezieltere Anreize stehen, um die effizientesten und kostengünstigsten Hebel zur CO2- und Energieeinsparung zu aktivieren. Der Wirtschaftsrat fordert: Keine Erhöhung des EU-Minderungsziels von 20 % auf 30 % bis 2020 ohne globales und faires Klimaabkommen. Schnelle Festlegung von Ausgleichsmechanismen und Kompensationen für energieintensive Industrien beim EU-Emissionshandel. Klimapolitische Instrumente auf den Prüfstand stellen, um Doppelbelastungen der Industrie (CO2Steuer, Emissionshandel, EEG, Ökosteuer) zu vermeiden. Technologieforschung bündeln und konsequent an CO2-Vermeidungskosten ausrichten.
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Rohstoffversorgung politisch absichern! Im Jahr 2008 hat Deutschland Rohstoffe im Wert von 130 Mrd. Euro importiert. Die hohe Abhängigkeit von Importen, gerade bei Öl, Gas und Metallen, verlangt eine stärkere Koordinierung durch die EU, um den freien Zugang zu Rohstoffen zu gewährleisten. Notwendig ist eine Vernetzung von Außen-, Wirtschafts-, Forschungsund Entwicklungspolitik, um die Aktivitäten der europäischen Unternehmen international zu flankieren. Der Wirtschaftsrat fordert: Neue Rohs t o f f- Pa r t n e r schaften mit Förderländern und stärkere Diversifizierung der Bezugsquellen und Transportwege voranbringen. Wettbewerbsfähige heimische Energieträger durch Abbau von Förderbeschränkungen konsequent nutzen. Anwendungsorientierte RohstoffForschung ausbauen, um Substitution und Ressourceneffizienz zu verbessern. Wirtschaftliche Energiesicherheit nur europäisch möglich! Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaverträglichkeit sind die Eckpfeiler der künftigen Energieversorgung. Hierzu ist ein starker Mix aus Kohle, Kernenergie und Erneuerbaren notwendig. Neben dem Ausbau des
europäischen Stromnetzes müssen Möglichkeiten der Speicherung von Energie geschaffen werden, um Einspeiseschwankungen von Wind- und Solarstrom auszugleichen. Für den Umbau der Energieversorgung sind verlässliche Rahmen-bedingungen sowie öffentliche und politische Akzeptanz unverzichtbar. Der Wirtschaftsrat fordert: Politische Koordinierung sowie Planung und Genehmigung beim Ausbau grenzüberschreitender Energienetze beschleunigen, vereinfachen und har-
monisieren. Solide Rahmenbedingungen für die Finanzierung neuer Infrastrukturen schaffen. Europäische Energiemärkte konsequent am Wettbewerb ausrichten und alle Grundlagen für ein echtes „LevelPlaying-Field“ umsetzen. Laufzeiten der Kernkraftwerke allein an deren Sicherheit orientieren. Die Dokumentation zur Veranstaltung kann abgerufen werden unter: http:// wirtschaftsrat.de/europasymposion_ energie/
Bundesfachkommission Europäische Wirtschafts- und Währungspolitik
„Europa muss Schwache fit machen, ohne Starke zu bremsen!“ „Mit ihrer anhaltenden Kritik an Deutschlands Exportstärke droht die EU auf einen gefährlichen Irrweg abzugleiten. Es muss dringend verhindert werden, dass es künftig im
Euroraum zum Prinzip wird, Misswirtschaft und verantwortungsloses Verhalten mit einem „Rundum-Sorglos-Paket“ zu belohnen und gleichzeitig die Musterschüler für ihren Er-
folg zu bestrafen. Europa wird nicht dadurch aus der Krise kommen, dass den Ländern, die ihre Hausaufgaben gemacht haben, die Schuld an dem Versagen anderer reformmüder
Intern Staaten gegeben wird,“ so der Vorsitzende der Bundesfachkommission, Dr. Lutz Raettig. Brüsseler Wirtschaftsdiktatur verhindern! Der politische und wirtschaftliche Systemwettbewerb ist seit jeher die Triebfeder für den Erfolg Europas. Starke Kräfte arbeiten jedoch darauf hin, eine dirigistische Brüsseler Zentralregierung einzuführen, die nach dem Vorbild französischer „planification“ für jedes Land exakte Planvorgaben erstellt. Ginge es nach diesen Vorstellungen, müsste eine starke europäische Wirtschaftsregierung Deutschland dazu zwingen können, durch eine neue Politik auf Pump zulasten der künftigen Generationen die Binnennachfrage zu stärken oder gar durch hemmungslose Lohnerhöhungen die Arbeitskosten künstlich aufzublähen. Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit innerhalb der EU dürfen nicht dadurch ausgeglichen werden, dass alle Mitgliedsstaaten auf das tiefst mögliche Niveau herabgezogen werden. Nach Ansicht der Bundesfachkommission muss bei aller Notwendigkeit zur besseren Kooperation das Grundprinzip Gültigkeit behalten, dass die Mitgliedstaaten die positiven und negativen Konsequenzen ihrer Politik weiterhin selbst tragen. Ein Europa auf dem Reißbrett zentraler Planung kann dagegen nicht funktionieren. Jede Forderung nach einer von Brüssel festgelegten Wirtschafts-, Finanz- und Lohnpolitik verkennt, dass die deutsche Exportstär-
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ke keineswegs das Ergebnis eines politischen Plans, sondern Resultat freier Marktkräfte ist. Deutschland verdankt seine internationale Wettbewerbsfähigkeit vor allem dem innovativen Mittelstand und der mutigen Durchführung von schmerzhaften Strukturreformen, vor denen sich gerade die Staaten mit gewaltigen Leistungsbilanzdefiziten jahrelang gedrückt haben. Wachstumspolitik statt Gleichmacherei! Wenn Deutschland entsprechend der französischen Vorschläge den Pfad der Tugend verlassen und sich von seiner stabilitätsorientierten Politik verabschieden würde, hätte dies für die gesamte EU verheerende Auswirkungen: Deutschland könnte nicht länger Europas Wachstumslokomotive sein. Frankreich übersieht, dass Deutschland mit Abstand der größte Importeur in Europa ist und die hohe Wettbewerbsfähigkeit den europäischen Nachbarn deutlich mehr Vor- als Nachteile bringt. Die EU würde ihren Stabilitätsanker verlieren. Auch die EZB soll an die kurze Leine genommen werden. Eine starke Zentralbank ist jedoch die entscheidende Festung, die Europas Regierungen davon abhält ihre überbordenden Staatsschulden wegzuinflationieren. Umso wichtiger ist es, dass die EZB schnellstmöglich den gefährlichen Weg, Ramschanleihen von Schuldenstaaten zu kaufen, verlässt. Eine zentralisierte Wirtschaftsregierung wäre die Schnellstraße zur Transferunion. Mitgliedstaaten, die
unter einer Wirtschaftsregierung ihre Selbstverantwortung abgeben, müssten im Falle einer Insolvenz auch gerettet werden. Deutschland würde als Zahlmeister dann unweigerlich für die schwachen Mitgliedstaaten eintreten. Europa würde sich vom Willen der Bürger abkoppeln. Die fehlende demokratische Legitimation ist ein wichtiger Grund, um der EU keine neuen Interventionsrechte in das Wirtschaftsgeschehen ihrer Mitgliedstaaten zu geben. Gewählte Regierungen müssen sich vor Parlament und Wählerschaft für ihre Entscheidungen verantworten. Einer ungewählten EU-Wirtschaftsregierung würde dieses Korrektiv und die direkte Rückkopplung zum Bürger fehlen. Die Europäische Kommission verspielt deshalb ihr Vertrauen, wenn sie weiterhin wettbewerbsfähige Länder mit einer starken Exportorientierung auf die gleiche Stufe stellt wie Länder, die jahrelang wichtige Strukturreformen verschlafen und über ihre Verhältnisse gelebt haben. Wir brauchen weder Gleichmacherei noch staatlichen Dirigismus. Wir brauchen vielmehr die Verständigung auf eine europäische Wachstumspolitik, die zum Schuldenabbau führt und zugleich Innovationen und Investitionen mobilisiert. Umso mehr fordert der Wirtschaftsrat die Bundesregierung auf, ihr Geschäftsmodell entschlossen gegen unredliche Forderungen zu verteidigen und die entscheidende Frage nach der Haftung für Misswirtschaft in der EU zu formulieren.
Anlässlich der von der Bundesregierung vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Gesundheitswesens erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger:
„Wir brauchen ein Gesamtkonzept statt Flickschusterei im Gesundheitswesen!“ „Die von der Bundesregierung geplante Erhöhung des lohnabhängigen Beitragssatzes ist Gift für den Aufschwung und gefährdet Arbeitsplätze. Statt Jobs weiter zu verteuern, muss die Finanzierung
der Gesundheitskosten über Löhne endlich beendet werden. Die Abschaffung der Deckelung der Zusatzbeiträge ist zwar richtig, reicht aber bei Weitem nicht aus. Wir brauchen einen konkreten Zeitplan
für eine stufenweise Umstellung der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung auf lohnunabhängige Gesundheitsprämien. Zudem müssen auf der Leistungsseite nicht nur Einsparpotenziale
Intern genutzt, sondern Strukturreformen mutig angepackt und die Wirtschaftlichkeit in der medizinischen Versorgung dringend verbessert werden. Für die Umsetzung eines solchen gesundheitspolitischen Gesamtkonzepts kann Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler auf eine engagierte Rückendeckung des Wirtschaftsrates bauen“, sagt Wolfgang Steiger. Nur die Umstellung auf eine lohnunabhängige Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stärkt den Wettbewerb und macht endlich Schluss mit der beschäftigungsfeindlichen Belastung der Arbeitsplätze. Deshalb ist die von der Bundesregierung angestrebte Erhöhung der Zusatzbeiträge ein erster, wichtiger Schritt. Die gleichzeitige Anhebung des prozentualen Einheitsbeitrags konterkariert jedoch das Ziel einer Verminderung der Lohnabhängigkeit. Stattdessen muss der Finanzierungsanteil der Zusatzbeiträge deutlich erhöht und ein konkreter Zeitplan für eine Umstellung der GKV auf sozial abgefederte Gesundheitsprämien aufgestellt werden. Um den ohnehin bereits angespannten Bundeshaushalt nicht zu überlasten, empfiehlt der Wirtschaftsrat einen stufenweisen Übergang: 1. Stufe: Deutliche Erhöhung des Finanzierungsanteils der Zusatzbeiträge. 2. Stufe: Umstellung der Arbeitnehmerbeiträge auf Gesund-
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heitsprämien. 3. Stufe: Ausschüttung der Arbeitgeberbeiträge an die Arbeitnehmer. Private Krankenversicherung stärken – Kapitaldeckung ausbauen! Die Private Krankenversicherung (PKV) leistet durch die Bildung von Altersrückstellungen einen zentralen Beitrag zur verlässlichen Finanzierung der medizinischen Versorgung und sollte daher unbedingt gestärkt werden. Umso mehr begrüßt der Wirtschaftsrat die Ankündigung von Bundesminister Dr. Rösler, die dreijährige Wechselfrist auf den Prüfstand zu stellen. Darüber hinaus sollten Leistungen wie Krankengeld und zahnärztliche Behandlungen vermehrt aus der GKV in die PKV verlagert und Sonderkonditionen wie z.B. Chefarztbehandlung oder Zweibettzimmer im Krankenhaus durch Kooperationen zwischen gesetzlichen und privaten Versicherern angeboten werden. Auch die Umstellung der Sozialen Pflegeversicherung auf Kapitaldeckung würde einen wesentlichen Beitrag für mehr Nachhaltigkeit in der Finanzierung des deutschen Gesundheitswesens leisten. Wirtschaftlichkeit erhöhen – Einsparpotenziale ausschöpfen! Die Einsparmaßnahmen der Bundesregierung dienen überwiegend dem kurzfristigen Stopfen von Finanzlöchern. Der langfristige Nutzen zur Sicherung der Zu-
kunftsfähigkeit des deutschen Gesundheitswesens ist jedoch sehr begrenzt. Für mehr Wirtschaftlichkeit in der medizinischen Versorgung hat der Wirtschaftsrat umfassende Vorschläge unterbreitet. Hierzu gehören: Mehr Wettbewerb zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern um die beste und wirtschaftlichste medizinische Versorgung. Ganzheitliche Behandlungsabläufe durch den Einsatz moderner Medizintechnik, Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte und Ausbau Medizinischer Versorgungszentren. Überwindung des öffentlichen Investitionsstaus bei Krankenhäusern durch vermehrte Nutzung von privatem Kapital. Abbau der Überregulierung bei Arzneimitteln und mehr Wettbewerb auch bei patentgeschützten Medikamenten. Der Wirtschaftsrat hat unter Federführung von Prof. Dr. Eberhard Wille (Vorsitzender Sachverständigenrat Gesundheit) und Prof. Dr. Volker Ulrich (designierter Vorsitzender Deutsche Gesellschaft für Gesundheitsökonomie) ein gesundheitspolitisches Gesamtkonzept entwickelt. Die Eckpunkte des Gutachtens, das Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler bereits persönlich überreicht worden ist, werden wir auf unserem Gesundheitssymposion am 05. Oktober 2010 kraftvoll in die breite Öffentlichkeit tragen.
Veranstaltungskalender 10. August 2010 Hohenkamern, Sektion Altmark, Dr. Hermann Onko Aeikens, Minister, Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Sachsen-Anhalt: „Zukunft der Biolandwirtschaft in Sachsen-Anhalt“ 11. August 2010 Bremen, Verena Seddig und Dr. Peter Dahlke, Creditreform Bre-
men 7 Bremerhaven zum Thema „Wirtschaftslage im Bremer Mittelstand“
che Mitteldeutschland, „Macht der Medien – wie entwickelt sich die Medienlandschaft?“
12. August 2010 Merseburg, Sektion Sachsen-Anhalt Süd, Prof. Dr. Ilona Wuschig, Fachbereich Kommunikation und Medien, Hochschule MagdeburgStendal, Albrecht Steinhäuser, Oberkirchenrat, Evangelische Kir-
12. August 2010 Wittenberg, Sektion Wittenberg/ Dessau, Peter Henze, Wittenberg, “Entwicklung der Kreditvergabe durch die Sparkasse Wittenberg vor dem Hintergrund der Wirtschafts- und Finanzkrise“
Intern 13. August 2010 Pillnitz, Sektion Dresden, Sommerfest 16. August 2010 Neugattersleben, Sektion Halle, 1. Golfturnier des Landesverbandes Sachsen-Anhalt, Dr. Karlhans Uhle, Geschäftsführer, IBG Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt mbH, „Tourismusmarketing für das Reiseland Sachsen-Anhalt – strategische Trends im Blick“ 16. August 2010 Iserlohn, Sektion Märkischer Kreis/Hagen, Betriebserkundung der Medice Arzneimittel Pütter GmbH 18. August 2010 Erfurt, Veranstaltung des Juniorenkreises Thüringen 18. August 2010 Dresden, Landesfachtagung mit Markus Ulbig, Sächsischer Staatsminister des Innern zum Thema „Qualitätswettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Leistungen“ 18. August 2010 Magdeburg, Sektion Magdeburg, André Schröder, Staatssekretär, Magdeburg: „Demografische Entwicklung in Sachsen-Anhalt – Welche Arbeitsplätze entstehen im demografischen Wandel?“ 20. August 2010 Darmstadt, Sektion Darmstadt, Mitgliederversammlung mit anschließendem Grillabend 20. August 2010 Koblenz, Sektion Mittelrhein, Wirtschaftsrats-Lunch mit Dr. Michael Fuchs MdB, Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie kooptiertes Mitglied im Landesverband des Wirtschaftsrates: „Die Wirtschafts- und Finanzpolitik der schwarz-gelben Koalition: Lassen sich mit Ludwig Erhard Wahlen gewinnen?“ Hierzu ein-
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geladen wurde auch die Sektion Westerwald 21. August 2010 Karben, Sektion Wetterau, Sommerfest der Sektion 23. August 2010 Fulda, Unternehmerfrühstück mit Kurzvortrag von Dr. Rolf Müller MdL, Präsident des Landessportbundes Hessen und Mitglied der CDU-Landtagsfraktion 24. August 2010 Bremen, Neumitgliederveranstaltung mit einer Fahrt nach Berlin zum Bundeskanzleramt mit einem Besuch bei Bernd Neumann, Staatsminister beim Bundeskanzleramt und Beauftragter für Kultur und Medien 25. August 2010 Willershausen, Sektion Westthüringen, Sommermeeting und Mitgliederversammlung 25. August 2010 Bremen, Besuch der Mediengruppe Kreiszeitung in Syke mit einer Führung des Geschäftsführers Hans Sahl 25. August 2010 Lüdinghausen, Sektion Coesfeld, Sommertreff im Hause Rethmann 25. August 2010 Lüdinghausen, Sektion Coesfeld, Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Sektionsvorstandes 25. August 2010 Berlin, Juniorenkreis Berlin-Brandenburg , Podiumsdiskussion, Dr. med. Wolfhard Erdlenbruch, Medizinischer Direktor, Daiichi Sankyo Deutschland, München, Prof. Dr. Bertram Häussler, Vorsitzender der Geschäftsführung, IGES Institut, Berlin, Stefanie Vogelsang MdB, Mitglied der CDU/ CSU-Fraktion, Ausschuss Gesundheit, Deutscher Bundestag, Sandy Katzer, Geschäftsführerin, BerlinMed Medical Consulting, Stefan Stüdemann, Landesvorsitzender
Juniorenkreis Berlin-Brandenburg: „Fokus Herz-Kreislauf-Erkrankungen: Chancen für Betroffene und Gesundheitswirtschaft“ 26. August 2010 Limburg, Sektion Limburg, Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Sektionsvorstands 28. August 2010 Unter-Ostern, Sektion Odenwald, Sommerfest auf dem Keilvelterhof 30. August 2010 Kiel, Landesverband SchleswigHolstein, Dr. Christian von Boetticher MdL, Vorsitzender der schleswig-holsteinischen Landtagsfraktion, Max Schön, Lübecker Unternehmer, Präsident CLUB OF ROME (Deutschland), Aufsichtsratsvorsitzender der DESERTEC Foundation sowie Mitglied des Nachhaltigkeitsrats der Bundesregierung: „Zukunftskonzept DESERTEC – Entwicklungsstand“ Begrüßung: Dr. Philipp Murmann MdB, Landesvorsitzender des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Landesverband Schleswig-Holstein 30. August 2010 Bautzen, Veranstaltung der Sektion Görlitz, Oberkirchenrat Christoph Seele: „Die Soziale Marktwirtschaft und die sächsischen Unternehmerinteressen aus der Sicht des Beauftragten der evangelischen Landeskirchen beim Freistaat Sachsen“ 31. August 2010 Zeulenroda, Sitzung des Landesvorstandes und der Sprecher 31. August 2010 Zeulenroda, Sitzung des Landesvorstandes Thüringen 31. August 2010 Frankfurt, Landesverband Hessen, Neumitglieder Jour-Fixe in der Villa Bonn 01. September 2010 Frankfurt, Sektion Frankfurt, Un-
Intern ternehmerfrühstück exklusiv für Mitglieder und ausgewählte Gäste mit Vortrag von Prof. Hans Helmut Schetter, Landesvorsitzender des Wirtschaftsrates Hessen zum Thema „Sozialstaat am Limit“ 01. September 2010 Havelberg, Sektion Altmark, Dr. Karl-Heinz Daehre, Minister, Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr, „Infrastrukturentwicklung in der Altmark“ 01. September 2010 Potsdam, Landesverband BerlinBrandenburg, Sommerfest 2010, Festredner: Prof. Ph. D. Michael C. Burda, Humboldt Universität zu Berlin 02. September 2010 Hamburg, Golfturnier des Wirtschaftsrates, Austragung des Ernst Werdermann-Golf-Wanderpokals auf der Anlage des Golfclubs Gut Kaden e.V. 02. September 2010 Erfurt, Unternehmergespräch mit Matthias Machnig, Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie 02. September 2010 Ilfeld, Sektion Nordhausen-Kyffhäuser, Jour-Fixe-Gespräch 02. September 2010 Jena, Sektion Jena, Frühstücksgespräch mit Christian Carius MdL, Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr: „Verkehrsanbindung Jena“. Termin wird noch präzisiert 02. September 2010 Dresden, Sektion Dresden, Informationsveranstaltung zum Thema „Haftungsrisiken für Unternehmer, Vorstände und Geschäftsführer“ 02. September 2010 Kronberg, Sektion Taunus, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Prof. Hans Helmut Schetter, Landesvorsitzender des
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Wirtschaftsrates Hessen 03. September 2010 Kassel, Sektion Kassel, Sommerfest 03. September 2010 Magdeburg, Landesverband Sachsen-Anhalt, Sommerfest 03. September 2010 Bielefeld, Sektion Bielefeld, Politischer Gedankenaustausch mit regionalen Mandatsträgern 06. September 2010 Frankfurt, Landesverband Hessen, Landesvorstandssitzung mit Mark Weinmeister, Staatssekretär im Hessischen Umweltministerium 06. September 2010 Kiel, Sektion Kiel, nur für Mitglieder der Sektion Kiel, Studiobesichtigung, Vortrag und Diskussion mit Peter Willers, Leiter Offener Kanal Schleswig-Holstein AöR: „OK – Offener Kanal – Ihr ‚SendeSelber-Sender“ 06. September 2010 Bochum, Sektion Bochum, Dr. Rainer Gerding, Bundesgeschäftsführer des Wirtschaftsrates der CDU e.V.: „Zeitbombe Staatsverschuldung - Was jetzt zu tun ist“ 06. September 2010 Recklinghausen, Sektion Kreis Recklinghausen, Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Sektionsvorstandes 06. September 2010 Recklinghausen, Sektion Kreis Recklinghausen, Dr. Rainer Gerding, Bundesgeschäftsführer des Wirtschaftsrates der CDU e.V.: „Zeitbombe Staatsverschuldung – Was jetzt zu tun ist“ 06. September 2010 Hamburg, Abendveranstaltung mit Senator Axel Gedaschko, Präses der Behörde für Wirtschaft und Arbeit der Freien und Hansestadt Hamburg: „Luftfahrtstand-
ort Hamburg – Der Mittelstand vor großen Herausforderungen“ 07. September 2010 Olpe, Sektion Olpe, Dr. Rainer Gerding, Bundesgeschäftsführer des Wirtschaftsrates der CDU e.V.: „Zeitbombe Staatsverschuldung – Was jetzt zu tun ist“ 07. September 2010 Hamburg, Politisches Frühstück mit Prof. Dr. Dieter Lenzen M.A., Präsident der Universität Hamburg: „Die Zukunft der Universität Hamburg – Voraussetzungen und Bedingungen“ 07. September 2010 Bonn, Sektion Bonn / Rhein-SiegKreis, Dr. Rainer Gerding, Bundesgeschäftsführer des Wirtschaftsrates der CDU e.V.: „Zeitbombe Staatsverschuldung – Was jetzt zu tun ist“ 07. September 2010 Magdeburg, Sektion Magdeburg, Prof. Dr. h.c. Michael Schenk, Institutsleiter, Frauenhoferinstitut Magdeburg: „Forschung und Lehre in Magdeburg“ 07. September 2010 Köln, Sektion Köln, Dr. Rainer Gerding, Bundesgeschäftsführer des Wirtschaftsrates der CDU e.V: „Zeitbombe Staatsverschuldung – Was jetzt zu tun ist“ 07. September 2010 Frankfurt, Juniorenkreis Hessen, Vortrags- und Diskussionrunde mit Prof. Hans Helmut Schetter, dem Landesvorsitzenden des Wirtschaftsrates Hessen 07. September 2010 Oestrich-Winkel, Landesverband Hessen, Fachtagung der Landesfachkommission Innovation und Technologie zum Thema „Dynamisierung des Mittelstandes durch IT“ 08. September 2010 Greifswald, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern, Prof. Dr.
Intern Peter Heydebreck, Vorstand CEO, MORE Invest GmbH & Co. KG, Dr. Olaf Schröder, Geschäftsführer, Neuroproof GmbH: „Arbeitsplätze in Wachstumsunternehmen der Zukunft: Ausgründungen aus der öffentlichen Forschung als Chance für Mecklenburg-Vorpommern“ 08. September 2010 Mülheim, Sektion Essen/Westliches Ruhrgebiet, Sommertreff bei Tengelmann 08. September 2010 Halle, Sektion Halle, Dr. Dr. Reinhard Nehring, Abteilungsleiter, Ministerium für Gesundheit und Soziales, „Gesundheitspolitik in Sachsen-Anhalt“ 08. September 2010 Mülheim/R., Sektion Essen/Westliches Ruhrgebiet, Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Vorstandes 08. September 2010 Düsseldorf, Sektion Düsseldorf, Sommertreff im Hause der Commerzbank AG 08. September 2010 Wuppertal, Sektion Bergisch Land, Dr. Rainer Gerding, Bundesgeschäftsführer des Wirtschaftsrates der CDU e.V.: „Zeitbombe Staatsverschuldung – Was jetzt zu tun ist“ 09. September 2010 Hamburg, Jour Fixe mit Ulf Lunge, Geschäftsführer Lunge Lauf & Sportschuhe GmbH 09. September 2010 Wernigerode, Sektion Harz, Sektionsveranstaltung mit Sektionsvorstandswahlen, Prof. Dr. Brigitta Wolff, Ministerin, Kultusministerium: „Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt“ 09. September 2010 Berlin, Landesverband BerlinBrandenburg, Podiumsdiskussion, Dr. Andreas Lueg-Arndt, Ref.Ltr. Handelspolitik, EU-Außen-
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wirtschaft und transatlantische Beziehungen, DIHK e.V., Ministerialrat Wolfgang Crasemann, Ref. für Grundsatzfragen der nationalen und internationalen Technologie- und Innovationspolitik, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Christiane Thorn, Inhaberin, Convenite.de, Prof. Hussain Al-Towaie, Advisory Board WREC: „Herausforderung Internationalisierung – Märkte erschließen und Zukunft gewinnen mit neuen Partnern“ 13. September 2010 Kiel, Sektion Kiel, Nur für Mitglieder der Sektion Kiel, Studiobesichtigung, Vortrag mit Diskussion, Peter Willers, Leiter Offener Kanal Schleswig-Holstein AöR: „OK – Offener Kanal – Ihr ‚Sende-SelberSender’“ 13. September 2010 Erfurt, Unternehmergespräch mit dem Thüringer Innenminister Professor Dr. Peter Huber 13. September 2010 Hattenheim, Juniorenkreis Hessen, Weinprobe im Rheingau 14. September 2010 Mainz, Sektion Mainz/Rheinhessen, Besichtigung der Fa. Römheld & Mölle Eisengießerei, Maschinen- und Apparatebau GmbH unter Leitung von Matthias Moelle, Geschäftsführer der Römheld & Moelle GmbH 14. September 2010 Hamburg, Juniorenkreis-Veranstaltung mit Besuch der Kaffeerösterei J.J. Darboven. Referent: Albert Darboven, Geschäftsführer J.J. Darboven GmbH & Co. KG 14. September 2010 Michelbach, Sektion Odenwald, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V. 14. September 2010 Frankfurt, Landesfachkommissi-
on Mittelstandsfinanzierung und Sektion Taunus, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Innovationsmanagement“ mit Prof. Dr. Ronald Gleich, European Business School, und Michael Cordes, ehemaliger Geschäftsführer Innovation Lab GmbH 14. September 2010 Potsdam, Landesfachkommission PPP und Privatisierung, Podiumsdiskussion, ÖPP im Kulturbereich – Projektvorstellung der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten 15. September 2010 Essen, Regionaltagung Ruhrgebiet, Dr. Johannes F. Lambertz, Vorsitzender des Vorstandes RWE Power AG: „Neue Architektur der Energieversorgung: Kohle, Kernenergie, Gas und Erneuerbare – ein starkes Team“ 15. September 2010 Schorndorf, Sektion Rems-Murr, Unternehmersoirée mit Dr. Anne Kitsch und Johannes Vetter 15. September 2010 Hofgeismar, Sektion Kassel, Unternehmerfühstück mit Bürgermeister Heinrich Sattler 16. September 2010 Saarbrücken, Landesverband Saarland, Landesvorstandssitzung 16. September 2010 Böblingen, Sektion Böblingen/ Sindelfingen/Leonberg und Juniorenkreis, Gemeinschaftsveranstaltung mit der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Ursula Weidenfeld, Wirtschaftsjournalistin: „Finanzkrise – Vertrauenskrise. Welche Zukunft hat die Soziale Marktwirtschaft?“ 16. September 2010 Bad Nauheim, Sektion Wetterau, Gesprächsrunde der Sektionsmitglieder mit Vortrag von Wolfgang Knitterscheidt, Inhaber, EUROCOMP Elektronik GmbH, und Ste-
Intern fanie Knitterscheid, Mitglied im Sektionsvorstand Wetterau 16. September 2010 Erfurt, Sektion Erfurt, Frühstücksgespräch mit dem Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Christian Carius MdL 16. September 2010 Wiesbaden, Sektion Wiesbaden, Unternehmerfrühstück 16. September 2010 Überherrn, Landesverband Saarland, Dr. Christoph Hartmann, Wirtschaftsminister des Saarlandes und Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V. 17. September 2010 Cottbus, Sektion Südbrandenburg, Wirtschaftsfrühstück mit KlausChristoph Clavée, Präsident, Landgericht Cottbus 17. September 2010 Wachenheim, Sektion Kaiserslautern/Südwestpfalz, Weinprobe im Weingut Dr. Bürklin-Wolf mit Wurstund Käsebuffet 17. September 2010 Karlsruhe, Sektion Karlsruhe/Bruchsal, Mittagsrunde mit Michael Kaiser, Wirtschaftsförderer der IMPRESSUM Herausgeber: Wirtschaftsrat der CDU e.V. Luisenstraße 44, 10117 Berlin Telefon: (0 30) 2 40 87-0 Telefax: (0 30) 2 40 87-205 www.wirtschaftsrat.de intern@wirtschaftsrat.de Verantwortlich: Wolfgang Steiger Dr. Rainer Gerding Redaktion: Thomas Friesecke Claudia Gellert Simon Steinbrück Dr- Sascha Wolf
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Stadt Karlsruhe
Vorsitzenden Paul Jörg Feldhoff
17. September 2010 Cottbus, Sektion Südbrandenburg, Wirtschaftsfrühstück 17. September 2010 Gießen, Sektion Gießen, Unternehmerfrühstück mit Kurzvortrag
23. September 2010 Gräfenhainichen, Sektion Wittenberg/Dessau, Hermanus Erdwiens, Oberfinanzdirektor, Oberfinanzdirektion Magdeburg, „Finanzämter und Unternehmen – Partner oder Gegner?“
20. September 2010 Stuttgart, Juniorenkreis, Vortragsund Diskussionsveranstaltung mit Carsten Schmidt, Mitglied des Vorstands der Sky Deutschland AG zum Thema „Die wirtschaftliche Bedeutung von PayTV für den Sport“
23. September 2010 Mannheim, Sektion Pfalz, „Industrielle Energieversorgung am Beispiel eines Gas- und -DampfKraftwerkes“ mit Thomas Grün, Geschäftsführer Energiedienstleistungen Rhein-Neckar GmbH und Mitglied des Wirtschaftsrates
20. September 2010 Gütersloh, Sektion Gütersloh, Blaue Politische Stunde
23. September 2010 Leipzig, Sektion Leipzig, „Leipziger Stammtisch“ zum Thema „Wirtschaft und Sport“
20. September 2010 Kassel, Sektion Kassel, Unternehmerfrühstück 21. September 2010 Düsseldorf, Sektion Düsseldorf, Dr.-Ing. E.h. Heinrich Weiß, Vorsitzender der Geschäftsführung, SMS group GmbH: „Marktwirtschaft in einem zunehmend sozialistischen Umfeld“ 21. September 2010 Lorch, Sektion Ostalb, Betriebsbesichtigung der Binz GmbH & Co. KG 22. September 2010 Dresden, Landesfachkommission Gesundheitspolitik, Landesfachtagung mit Maria Michalk MdB, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit 22. September 2010 Dortmund, Sektion Dortmund, Jörg Stüdemann, Kämmerer der Stadt Dortmund: „Haushalt der Stadt Dortmund“ 22. September 2010 Naumburg, Sektion Sachsen-Anhalt Süd, Sektionsveranstaltung 22. September 2010 Frankfurt, Juniorenkreis Hessen, Vorstandssitzung unter Leitung des
24. September 2010 Dagebüll, Sektion Nordfriesland, Ausflug mit der „Uthlande“ von Dagebüll - Amrum- Föhr - Dagebüll, Axel Meynköhn, Geschäftsführer der W.D.R. Wyker Dampfschiffs Reederei Föhr - Amrum GmbH: „Ein neues Fährschiff(-skonzept) für Föhr und Amrum“, Christian Schmidt, Geschäftsführer der TourismusAgentur Schleswig-Holstein (TASH): „Potentiale öffentlich-privater Zusammenarbeit verschiedener Branchen mit der TASH)“ 24. September 2010 Rust, Sektionen Freiburg/Emmendingen, Hochrhein, Lörrach/Müllheim, Villingen-Schwenningen/ Donaueschingen und Ortenau, Südbadischer Wirtschaftstag mit dem Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble MdB zum Thema „Südbadens Stärke ist unser Mittelstand. Erhalt nur durch stabile Staatsfinanzen!“ 24. September 2010 Darmstadt, Sektion Darmstadt, Vortrag und Podiumsdiskussion zum Thema „Gesundheitsprävention“ mit Jürgen Banzer, Hessischer Minister für Arbeit, Gesundheit und Familie