27. Januar 2011
Intern
Mitteilungen für Mitglieder
Bundesfachkommission Steuern, Haushalt und Finanzen:
Weitere Steuervereinfachungen müssen folgen! „Die Sanierung der öffentlichen Haushalte hat oberste Priorität. Allerdings müssen die Konsolidierungsanstrengungen begleitet werden von durchgreifenden Vereinfachungen des deutschen Steuerrechts,“ erklärte die Kommissionsvorsitzende, Dr. Martina Baumgärtel. Die Bundesfachkommission betont, dass der Abbau vieler inzwischen überkommener bürokratischer Vorschriften sowie umfangreiche Steuervereinfachungen im Unternehmens-, Umsatz- und Einkommensteuerrecht nicht auf die lange Bank geschoben werden dürfen. Die bürgerliche Regierung steht in der Pflicht, ihre Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag konsequent umzusetzen. Mit den zum Jahresende verabredeten Steuervereinfachungen ist der erste Schritt getan. Allerdings sollten – so weit dies möglich ist – alle Maßnahmen dieses Pakets rückwirkend zum 01. Januar 2011 umgesetzt werden. Die äußerst erfreulichen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bieten zusätzlichen Rückenwind für umfassende Steuervereinfachungen neben einer erfolgreichen Haushaltskonsolidierung. Der Wirtschaftsrat sieht die Chance, dass sich zum Ende der Legislaturperiode auch Steuerentlastungen ins Auge fassen lassen. Unternehmensbesteuerung vereinfachen! Das Steuervereinfachungsgesetz bringt eine Verbesserung bei der elektronischen Rechnungsstellung, aber keine substanziellen Erleichterungen für Unternehmer. Ein zweiter Aufschlag für umfassende Vereinfachungen und Bürokratieabbau bei der Unternehmensbesteuerung muss deshalb unbedingt folgen! Es ist wichtig,
Terminankündigung 9. Klausurtagung Energie- und Umweltpolitik „Aufbruch ins neue Energiezeitalter – Meilensteine für Deutschland und Europa“ am 25. Februar 2011 in Berlin (nur für geladene Gäste) u.a. mit Günther Oettinger, EU-Kommissar für Energie, Sergej Schmatko, Energieminister der Russischen Föderation Mit Podien zu den Themen: „Rohstoffsicherheit als Fundament für den Energie- und Industriestandort festigen!“ „Energiepreise zwischen Staat und Wettbewerb: Mehr Markt zulassen!“ „Wege für eine zukunftsfähige Energieinfrastruktur: Stillstand beenden!“
________________ Kompetenzzentrum Deutschland „Mobilität, Gebäude, Kommunikation – Vernetzte Innovationen für neues Wachstum“ am Freitag, 18. März 2011, 10.00 – 13.15 Uhr, bcc – Berliner Congress Center, Alexanderstr. 11, 10178 Berlin Netzpolitik – Perspektiven für ein digitales Deutschland Dr. Thomas de Maizière MdB, Bundesminister des Innern Innovationsfabrik Deutschland – Unternehmerische Erfolgsstrategien im globalen Wettbewerb Prof. Dr. Norbert Winkeljohann, Sprecher des Vorstands, PricewaterhouseCoopers AG WPG Podium I New Mobility – Innovative Antriebstechnologien für die Mobilität von morgen Podium II Gebäude der Zukunft – klimaeffizient und innovativ Podium III Vernetzte Kommunikation – Chancen für Wirtschaft und Gesellschaft Mobilität, Gebäude, Kommunikation – Wachstum durch Innovationen Dr. Peter Ramsauer MdB, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Intern Maßnahmen zu ergreifen, die vor allem der mittelständischen Wirtschaft zu Gute kommen. Gerade zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise sowie zur Sicherung des wirtschaftlichen Aufschwungs wären Verbesserungen etwa bei der steuerlichen Verlustberücksichtigung oder den Regelungen zur Ist-Besteuerung angebracht. Darüber hinaus ist die Modernisierung des bestehenden Gruppenbesteuerungssystems notwendig. Insgesamt gilt es, Ausnahmetatbestände rigoros zu beseitigen. Das Streben nach Einzelfallgerechtigkeit führt in der Summe zu einem ungerechteren Steuersystem. Halbsätze bei der MwSt bereinigen! Das Chaos bei den ermäßigten Mehrwertsteuersätzen muss schnellstens beseitigt werden! Die einstmals nachvollziehbare Begünstigung von Nahrungsmitteln ist inzwischen willkürlich ausgeufert: Wem ist noch glaubhaft zu erklären, warum Maultiere gegenüber Haus-Eseln, Tierfutter gegenüber Babywindeln oder Außer-Haus-Verkäufe fertiger Speisen gegenüber Restaurantleistungen steuerlich begünstigt werden? Dieser Unsinn muss endlich eine Ende haben! Die dafür einge-
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setzte Regierungskommission muss ihrem Auftrag gerecht werden und noch in diesem Jahr umfangreiche Vorschläge liefern. Im Endeffekt ließen sich nicht nur erhebliche Steuervereinfachungen erreichen. Die freiwerdenden Milliardenbeträge könnten zur Verringerung des Mittelstandsbauchs und der kalten Progression bei der Einkommensteuer verwendet werden. Indem die bürgerliche Regierung somit auch Beziehern geringer und mittlerer Einkommen hilft und neue Arbeitsanreize schafft, kann sie gleichzeitig weitere Wahlversprechen einlösen. Hinzurechnungen beseitigen! Vielen Städten und Gemeinden steht das Wasser bis zum Hals. Dennoch blockieren Länder und Kommunen einen Ersatz der Gewerbesteuer durch kommunale Hebesatzrechte bei Einkommen- und Körperschaftsteuer. Seit Jahren wird von allen Seiten eine Reform der Kommunalfinanzen gefordert, um die Einnahmen der Städte und Gemeinden weniger konjunkturabhängig zu gestalten. Immer wieder aufs Neue zeigt sich jedoch, dass sich ohne die Kompromissbereitschaft aller Beteiligten kein Fortschritt erreichen lässt. Statt-
dessen wird – zulasten des Bundes – die Einbeziehung von Freiberuflern in die Gewerbesteuer gefordert. Dieses einseitige Spiel darf so nicht weitergehen: Für Zugeständnisse des Bundes muss sich auch die Seite der Kommunen bewegen. Wenn schon der Ersatz der Gewerbesteuer abgeblockt wird, so sollten zumindest die unternehmensfeindlichen Hinzurechnungsregelungen (z.B. Zinsen, Lizenzgebühren, Miet- und Pachtraten) beseitigt werden! Diese stellen eine nicht zu rechtfertigene Substanzbesteuerung dar, die Unternehmen in Verlustjahren in die Insolvenz treiben kann. Mit einer Abschaffung der ertragsunabhängigen Elemente kann zugleich die Wirtschaftskraft der Unternehmen vor Ort gestärkt und der Exitus von Geschäften in Innenstädten zugunsten von Einkaufzentren an Stadträndern gestoppt werden. Die Bundesfachkommission Steuern, Haushalt und Finanzen fordert die Bundesregierung auf, die Vereinfachung des deutschen Steuerrechts im Jahr 2011 durchgreifend voranzutreiben! Die Voraussetzungen dazu waren schon lange nicht so günstig wie jetzt.
Bundesfachkommission Europäische Wirtschafts- und Währungspolitik:
„Europa darf den Entwicklungen nicht weiter hinterherlaufen“ „Die Schuldenkrise hat uns schmerzhaft vor Augen geführt, dass die EU bislang ein Schönwettersystem war. Nun gilt es, Europa auf ein tragfähiges Fundament zu stellen und die Fehler in der Statik der Währungsunion zu beheben,“ so der Vorsitzende der Bundesfachkommission, Dr. Lutz R. Raettig. Nach Ansicht der Bundesfachkommission muss das Hase und Igel-Spiel in Europa endlich ein Ende haben: Statt sich permanent von den Finanzmärkten treiben zu lassen und den Entwicklungen mit immer größeren Rettungspaketen hinterherzulaufen, ist die EU gefordert, Stärke und Geschlossenheit zu zeigen. Nur wenn die Politik ein
verbindliches Regelwerk vorlegt, das Klarheit und Verlässlichkeit über den Umgang mit Schuldenstaaten schafft, werden sich die Märkte wieder beruhigen. Wunschkonzert beenden! Die enge Verflechtungen der Finanzmärkte und die Gefahren systemischer Risiken sind von den Vätern des Stabilitätspaktes massiv unterschätzt worden. Doch statt den Schock aus den Fehlentwicklungen für eine konsequente Kurskorrektur und nachhaltige Reformen zu nutzen, demonstriert Europa fast täglich seine Uneinigkeit. Wer ständig neue Rettungsinstrumente ins Spiel
bringt oder mit unabgestimmten Vorschlägen zur Ausweitung des EU-Rettungsschirms vorprescht, gießt weiter Öl ins Feuer. Stabilitätskultur etablieren! Mit Stückwerk und Aktionismus muss jetzt Schluss sein. Es ist der Kern der Sozialen Marktwirtschaft, dass die Politik einen starken Ordnungsrahmen setzt und nicht den Marktentwicklungen hinterläuft. Umso dringender müssen die Grundlagen geschaffen werden, um die Stabilität des Euro nachhaltig zu sichern. Die Bundesfachkommission fordert deshalb einen Dreiklang der Stabilität:
Intern EU-Insolvenzverfahren schaffen: Solange nicht verlässlich feststeht, wie künftig die Gläubiger von Staatsschulden bei Schuldenkrisen beteiligt werden und wie der Weg zu dem ab 2013 geplanten Stabilisierungsmechanismus aussieht, werden die Anleger verunsichert bleiben. Statt fallweiser Entscheidungen, die dem politischen Ermessenspielraum unterliegen, müssen verbindliche Regeln geschaffen werden. Die Insolvenzordnung ist auf neue Anleihen zu begrenzen. Stabilitätspakt schärfen: Wer gegen Regeln verstößt und die Gemeinschaft gefährdet, muss künftig ohne Wenn und Aber sanktio-
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niert werden. Hierfür ist ein größtmöglicher Automatismus einzuführen. Der bisherige Kompromiss, Defizitverfahren künftig fortzusetzen, solange sich nicht eine Mehrheit im EU-Rat ausdrücklich dagegen ausspricht, bleibt unzureichend. Stabilität darf keine Verhandlungsmasse mehr sein. Auch eine Schuldenbremse nach deutschem Vorbild wäre ein wichtiges Signal an die Märkte, dass man es mit der nachhaltigen Haushaltspolitik ernst meint. Koordinierung der Wirtschaftsund Finanzpolitik verbessern: Die EU-Mitgliedsländer müssen sich dringend auf eine Wachstumspolitik verständigen, die zum Schuldenab-
bau führt und zugleich die Wettbewerbsfähigkeit stärkt. Eine besser abgestimmte EU-Wirtschaftspolitik muss Ungleichgewichte künftig frühzeitig erkennen und unsolide Haushaltspolitik unmittelbar aufdecken können. Keineswegs ist damit jedoch eine europäische Harmonisierungswelle gemeint, die für jedes Land exakte Planvorgaben erstellt. Im Gegenteil: Der politische und wirtschaftliche Systemwettbewerb ist die Triebfeder des europäischen Erfolges. Eine in diesem Sinne tätige EU-Wirtschaftsregierung muss Schwachen helfen aufzuschließen, darf aber nicht die Erfolgreichen knebeln.
Expertenkreis „Internet und digitale Gesellschaft“
Wirtschaftsrat begleitet Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages Weichenstellungen für Deutschlands digitale Zukunft Die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestags berät bis Sommer 2012 grundlegende Trends und politische Handlungsnotwendigkeiten im Internet-Zeitalter. Der Wirtschaftsrat begleitet dieses anspruchsvolle Vorhaben mit einem hochkarätig besetzten Expertenkreis. Mit konkreten Positionierungen soll aufgezeigt werden, welche Weichenstellungen sowie industrieund ordnungspolitischen Leitplanken notwendig sind, um Deutschland einen Spitzenplatz bei der Weiterentwicklung von Internet und digitaler Gesellschaft zu sichern. „Ich freue mich, dass der Wirtschaftsrat die Arbeit der Enquete-Kommission begleitet. Damit kommt die Stimme der Wirtschaft noch besser zur Geltung“, so Jens Koeppen MdB, Obmann der CDU/CSU in der EnqueteKommission. Balance von Freiheit und Verantwortung im Datenschutz Während das deutsche Datenschutzniveau im globalen Maßstab an der Spitze liegt, werfen jüngste Entwicklungen, wie die zunehmen-
de Nutzung von Geodatendiensten und sozialen Netzwerken, neue Fragen auf. Nur ausgewogene Datenschutzregeln, die Bevormundung und zerstörerische Überregulierung vermeiden, und zugleich die Akzeptanz der Verbraucher für innovative Dienste gewährleisten, sichern die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland. Hierfür ist eine gemeinsame Anstrengung von Politik, Wirtschaft und jedem Einzelnen notwendig, die auf Transparenz, Eigenverantwortung und Selbstregulierungsmechanismen setzt. Mehr Innovationen durch Intelligentes Netzneutralitätsregime Verbraucher wie auch innovative Gründer profitieren gleichermaßen von einem Qualitätsmanagement im Internet, das Angebote für verzögerungsfreie Hochleistungsanwendungen ermöglicht, beispielsweise für Online-Spiele, und zugleich eine hohe Basisqualität des Netzangebots sicherstellt. Um weder die Verbraucher durch das Vorenthalten von Hochleistungsangeboten zu bevormunden, noch den Statusquo einer verlässlichen Netzinfrastruktur für alle Nutzer in Frage zu stellen,
sind intelligente Spielregeln für das Management der Netzinfrastrukturen zu formulieren. Hierbei sind Anreize für innovative Angebote und Geschäftsmodelle sowie garantierte Mindestqualitätsstandards miteinander zu verbinden. Bedenkenträgertum mit Chancenorientierung begegnen „Die Digitalisierung bietet den Schlüssel zur Bewältigung globaler Zukunftsherausforderungen – vom Klimaschutz bis zur Gesundheitswirtschaft. Statt einer Problem- und Risiko-Fokussierung ist daher die Beleuchtung der Chancen für Wirtschaft und Gesellschaft von größter Bedeutung“, so Dorothee Belz, Associate General Counsel Legal & Corporate Affairs, Microsoft EMEA, und Vorsitzende des Expertenkreises sowie der Bundesarbeitsgruppe Netz und Medienpolitik. Neben den Themen „Datenschutz“ und „Netzneutralität“ sind die Bereiche „Urheberrecht“, „Medienkompetenz, „Wirtschaft, Arbeit, Green IT“, „Demokratie und Staat“, „Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz“ sowie „Internationales und Internet Governance“ weitere Beratungsschwerpunkte des Expertenkreises.
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Mitteilungen für Mitglieder 27. Januar 2011
Der Wirtschaftsrat gibt bekannt: ERGEBNISSE DER LANDESVORSTANDSWAHLEN LANDESVERBAND BERLIN-BRANDENBURG An die Spitze des Landesverbandes Berlin-Brandenburg wurde Dr. Nikolaus Breuel gewählt. Neu in den Landesvorstand traten ein: Stefan Beiten, Geschäftsführender Gesellschafter, Berlin Atlantic Capital AG, Berlin, Daniel Bresser, Mitglied des Vorstands, Bankhaus Löbbecke AG, Berlin, Boris Schucht, Sprecher der Geschäftsführung, 50Hertz Transmission GmbH, Berlin, Detlev Seeliger, Geschäftsführender Gesellschafter, MAPCO Autotechnik GmbH, Borkheide. In ihren Vorstandsämtern bestätigt wurden: Elke Conrad, Geschäftsführerin, Schneiderklar Conrad GmbH, Brandenburg, Rolf Lechner, Vorstand, immobilien experten ag, Berlin, Renate Lembke, Geschäftsführerin, HWL Löttechnik GmbH, Berlin, Dr. Klaus-P. Tiemann, Geschäftsführender Gesellschafter, RFT kabel Brandenburg GmbH, Brandenburg. Aus dem Landesvorstand zurückgezogen haben sich: der bisherige Landesvorsitzende Dr. Claus-Peter Martens, Partner, ROLEMA Rechtsanwälte und Notare, Berlin, der künftig die Bundesfachkommission Verkehrspolitik des Wirtschaftsrates führen wird, Otto Klatte, Geschäftsführer, Watt Deutschland GmbH, Frankfurt/Main, Cornelius Koch, Chief Executive Partner, APC Asia Pacific Consult KG, Berlin.
LANDESVERBAND SACHSEN An der Spitze des Landesverbandes Sachsen wurde die bisherige Vorsitzende Simone Hartmann bestätigt. Neu in den Landesvorstand traten ein: Dr. med. Gudrun Böhm, Fachärztin für Innere Medizin, Dresden, Margret Gleiniger, Geschäftsführerin KSG Leiterplatten GmbH, Gornsdorf, Prof. Dr. Hilmar Fuchs, Vorstandsvorsitzender Sächsisches Textilforschungsinstitut e.V., Chemnitz, Hans Theisen, Rechtsanwalt, Dresden. In ihren Vorstandsämtern bestätigt wurden: Helmut Goltz, Inhaber Görlitzer Hanf und Drahtseilerei, Görlitz, Klaus Hardraht, Rechtsanwalt Petersen Gruendel, Dresden, Dr. Ulrich Link, Vorstand Technik SOLARWATT AG, Dresden, Kathrin Westendor, Aufsichtsrat DMK Dresdner Mikrokredit AG, Dresden. Aus dem Landesvorstand zurückgezogen haben sich: Jörg Frischholz, Vorsitzender der Geschäftsleitung, Commerzbank AG, Dresden, Viola Klein, Vorstand, Promovar Unternehmensbeteiligungen AG, Dresden, Rolf Wirth, Geschäftsführer, GEWIMAR Consulting Group GmbH, Dresden.
Der Wirtschaftsrat dankt allen ausgeschiedenen Landesvorstandsmitgliedern für den engagierten Einsatz. Den neu gewählten Vorständen ein herzliches „Glück auf!“ für deren wichtige Arbeit.
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Mitteilungen für Mitglieder 27. Januar 2011
Neuer Internetauftritt für die starke Stimme der Sozialen Marktwirtschaft! Der Wirtschaftsrat ist heute mehr denn je gefordert, sich als die Stimme der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland und Europa schlagkräftig zu Wort zu melden. Um der Bedeutung der Online-Kommunikation gerecht zu werden, haben wir unseren Internetauftritt vollständig neu konzipiert. Die neue Homepage setzt einen Meilenstein - für den Wirtschaftsrat beginnt ein neues Zeitalter der internen und externen Kommunikation! Mit den in Kürze ans Netz gehenden neuen Seiten möchten wir unseren Mitgliedern einen erheblichen Mehrwert bieten. Der Mitgliederbereich wird schrittweise als zentrale Plattform für eine stärker interessengetriebene Kommunikation ausgebaut. Jedes Mitglied erhält die Möglichkeit, seine Themenschwerpunkte individuell auszuwählen, um noch zielgerichteter Informationen wie Positionspapiere und Pressemittelungen im Internet zu erhalten.
Exklusive Mehrwerte für unsere Mitglieder - klare Strukturen ermöglichen noch effizientere und präzisere Informationen Mit Hilfe neuer Kalenderfunktionen kann aus dem reichhaltigen Angebot von bundesweit jährlich rund 1.500 Veranstaltungen ein individuelles Programm zusammengestellt und markiert werden. Die geplante Einbindung der Online-Einladungsdatenbank wird es Mitgliedern im nächsten Schritt ermöglichen, im Internet unsere Einladungen bestätigen zu können.
Eine neue Qualität des Dialogs - neue Mitwirkungsmöglichkeiten für unsere Mitglieder Über eine neue Themen-Navigation wird die Vernetzung der inhaltlichen Gremienarbeit auf der Europa-, Bundes- und Landesebene konsequent ausgebaut. Gleichzeitig wird die Dialogfähigkeit entscheidend gesteigert. Meinungen aus den Landesverbänden und Sektionen können mittels aktueller Umfragen schneller aufgenommen und direkt an die Entscheider in der Politik herangetragen werden. Wir möchten Sie einladen, sich mit den neuen Angeboten im Internetauftritt vertraut zu machen. In den kommenden drei Monaten wollen wir die Plattform umfassend im realen Betrieb testen, mittels Online-Umfragen Ihre Eindrücke einholen und diese in die Weiterentwicklung der Plattform einfließen lassen. Ihre persönlichen Zugangsdaten erhalten Sie hierzu in wenigen Tagen in einem gesonderten Schreiben auf dem Postweg.
Veranstaltungskalender 01. Februar 2011 Aachen, Sektion Aachen, Gastredner: Rudolf Henke, MdB, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages: „Ein gutes Jahr im Bundestag - Eindrücke und Erfahrungen“ 01. Februar 2011 Osnabrück, Sektion Osnabrück, Dr. Jürgen Varwig, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Qualität e.V. und Herrn Dr. Wolfgang Kaerkes, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied dieser Gesellschaft, zum Thema: „Business Excellence – Was macht Unternehmen erfolgreich?“ 01. Februar 2011 Stuttgart-Fasanenhof, Neujahrsempfang Landesverband Baden-Württemberg mit Stefan Mappus MdL, Minister-
präsident des Landes Baden-Württemberg, Hans-Peter Villis, Vorsitzender des Vorstands, EnBW Energie BadenWürttemberg AG 01. Februar 2011 Aachen, Sektion Aachen, Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Sektionsvorstandes 02. Februar 2011 Baden-Baden, Sektion Baden-Baden/ Rastatt, Dr. Andreas Schockenhoff MdB, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außen-, Verteidigungs- und Europapolitik und Koordinator für die deutschrussische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt: „Die Bedeutung des Verhältnisses zwi-
schen Deutschland und Russland für Europa - Welchen Beitrag können und sollten die Deutschen leisten?“ 02. Februar 2011 Brüssel, Jour Fixe mit Herbert Reul MdEP, Vorsitzender des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie zum Thema „Europäische Energiepolitik am Vorabend des EU-Energiegipfels“ 02. Februar 2011 Hamburg, Sektion Hamburg, Mittagsveranstaltung mit Bundesminister a. D. Olaf Scholz, Landesvorsitzender der SPD 02. Februar 2011 Ilfeld, Sektion Nordhausen-Kyffhäuser, Referent: Joachim Claus, Landrat des
Intern Landkreises Nordhausen: „Chancen des Naturparkes Südharz“ 02. Februar 2011 Neumünster, Sektion Neumünster, Dr. Jens Kullik, Landrat des Kreises Steinburg: „Verfahrensbericht über den Trassenausbau für Hochspannungsleitungen aus dem Norden in die west- und süddeutschen Verbrauchszentren“ 03. Februar 2011 Heilbronn, Sektion Heilbronn, Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.: „Der Wirtschaftsrat Eine Mitmachorganisation!“ 03. Februar 2011 Pforzheim, Sektion Pforzheim, Politischer Mittagstisch mit Aygül Özkan, Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration des Landes Niedersachsen: „Anforderungen an Migration und Integration heute“ 03. Februar 2011 Seligenstadt, Sektion Offenbach/Dieburg, Unternehmerfrühstück mit Oliver Quilling, Landrat des Kreises Offenbach zum Thema: „Der Wirtschaftsstandort Kreis Offenbach“ 03. Februar 2011 Hannover, Sektion Hannover, Mitglieder Jour fixe 03. Februar 2011 Freudenstadt, Sektion Calw-Freudenstadt, Betriebsbesichtigung Schwarzwälder Feinschinken-Manufaktur und anschließend Vortrag von Hans-Joachim Fuchtel MdB, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales: „Demographie und Arbeitsmarkt“ 03. Februar 2011 Neubrandenburg, Sektion MüritzOderhaff, Frühstücksgespräch mit Ronald Dehne, Vorsteher des Finanzamtes Neubrandenburg: „Das Finanzamt Neubrandenburg macht sich in der Welt beliebt“ 03. Februar 2011 Kaiserslautern, Sektion Südwestpfalz, Betriebsbesichtigung der Barbarossa-
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Bäckerei GmbH & Co.KG. Präsentation durch Kurt Landry. Hierzu eingeladen wurde auch die Sektion Pfalz 04. Februar 2011 Hannover, Landesverband Niedersachsen, Sitzung der Landesfachkommission Ansiedlung 04. Februar 2011 Düsseldorf, Sektion Düsseldorf, Gastredner: Dr. Werner Hoyer, MdB, Staatsminister im Auswärtigen Amt: „Aktuelle Entwicklungen in der deutschen Außenpolitik“ 04. Februar 2011 Celle, Sektion Celle, Jahresempfang für Mitglieder 2011 mit Jörg Bode, Minister des Landes Niedersachsen für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Thema „Was ist übrig vom Erfolgsmodell Ludwig Erhards?“ 04. Februar 2011 Bielefeld, Sektion Bielefeld, „Politisches Frühstück“, Politischer Gedankenaustausch mit regionalen Mandatsträgern 04. Februar 2011 Donaueschingen, Sektion VillingenSchwenningen-Donaueschingen, 2. Abgeordnetenrunde mit Ernst Burgbacher MdB, Siegfried Kauder MdB, Dieter Kleinmann MdL und Guido Wolf MdL: „Öschberghof-Gespräche“ 06. Februar 2011 Geisa, Sektion Fulda, Jahresauftaktveranstaltung der Sektion Fulda mit Winterwanderung am Point Alpha, Besuch der Open-Air-Ausstellung von Dr. Ulrich Barnickel 07. Februar 2011 Kassel, Sektion Kassel/Stadt-Land, Kasseler Unternehmerfrühstück mit Uwe Plettenberg, Plettenberg Elektromotoren zum Thema „Deutsche High-End Produkte – von der Entwicklung bis zur Produktion“ 07. Februar 2011 Saarbrücken, Sektion Saarbrücken, Podiumsdiskussion mit Stefan Hardt, Präsident der Hauptverwaltung Mainz der Deutschen Bundesbank: „Der Euro
und die Krise(n) - von Ninjas und PIIGS“ 08. Februar 2011 Hamburg, Sektion Hamburg, Mittagsveranstaltung mit Dr. Lutz Mohaupt MdHB, Präsident der Hamburgischen Bürgerschaft 08. Februar 2011 Konstanz, Sektion Konstanz/Westlicher Bodensee, Gastredner: Andreas Hoffmann MdL, Mitglied Landesmedienrat Landesanstalt für Kommunikation, Abgeordneter Landtag BadenWürttemberg für den Wahlkreis Konstanz, Radolfzell, Höri, Werner Haun, Vorstand Volksbank eG Konstanz, Prof. Dr. Oliver Deussen, Arbeitsgruppe Computergrafik und Medieninformatik Universität Konstanz, Prof. Dr. Claudius Marx, Hauptgeschäftsführer Industrie- und Handelskammer Konstanz, Jürgen Schneider, Leiter Kommunikation Deutschland Firma NYCOMED GmbH Konstanz, Prof. Dr. Jo Wickert, Studiendekan Studiengang Kommunikationsdesign HTWG Konstanz. Moderation Uli Burchardt, Inhaber der Fa. uli burchardt GmbH Strategisches Marketing: „Moderne Kommunikation heute, Internet und Internetversorgung“ 08. Februar 2011 Ostfildern, Sektion Esslingen/Göppingen, Politische Runde mit Dr. Dietrich Birk MdL, Staatssekretär, Nicole Razavi MdL, Andreas Deuschle, Landtagskandidat: „Baden-Württemberg 2011 Herausforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten“ 08. Februar 2011 Dresden, Neujahrsempfang des Landesverbandes Sachsen mit Dr. Jürgen Martens, Staatsminister für Justiz und Europa: „Sachsen 2020: Moderner Staat - Dynamische Wirtschaft“ 09. Februar 2011 Heidenheim, Sektion Heidenheim, Bernd Hitzler MdL, Mitglied im Innenausschuss, im Ständigen Ausschuss und im Wahlprüfungsausschuss, Mitglied im CDU-Fraktionsvorstand: „Traditionelle Heidenheimer Brezelrunde“
Intern 09. Februar 2011 Gelsenkirchen, Sektion Gelsenkirchen, Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Sektionsvorstandes 09. Februar 2011 Gelsenkirchen, Sektion Gelsenkirchen, Gastredner: Oliver Wittke, Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen: „Eine starke CDU für ein starkes Nordrhein-Westfalen: Bildung verbessern, Finanzen sanieren, Arbeit schaffen“ 09. Februar 2011 Frankfurt, Sektion Frankfurt/Main, Unternehmerfrühstück exklusiv für Mitglieder und ausgewählte Gäste mit Boris Rhein, Hessischer Staatsminister des Inneren und Sport 10. Februar 2011 Dortmund, Sektion Dortmund/Östliches Ruhrgebiet, Gastredner: Rechtsanwalt Dirk Buttler, Leiter Government Services, arvato direct services GmbH: „Öffentlich-rechtliche Partnerschaften: Chancen für Staat und Unternehmen“ 10. Februar 2011 Jena, Sektion Jena, Frühstücksgespräch, Gastredner: Matthias Machnig, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie des Freistaats Thüringen 10. Februar 2011 Aalen, Sektion Ostalb, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Roland Wendel, Rechtsanwalt/Partner Ernst & Young GmbH, Vorstand der Sektion Ostalb und Lars Zipfel, Steuerberater/ Senior Manager Ernst & Young GmbH: „2 Jahre Erbschaftssteuerreform“ 10. Februar 2011 Ulm, Sektion Ulm/Ehingen/Biberach, Museumsführung Kunsthalle Weishaupt mit Dipl.-Ing. Siegfried Weishaupt 10. Februar 2011 Kiel, Landesverband Schleswig-Holstein, Podiumsdiskussion, Grundsatzreferat: Prof. Dr. Alexander Prölß, Lehrstuhl für Völker- und Europarecht, Universität Trier: „Die Entwicklung internationaler Emissionsrichtlinien für die Schiffahrt“, Podium: Jens-Peter Berg, Prokurist, Sartori & Berger GmbH & Co., Kiel, Dr. Niko
Mitteilungen für Mitglieder 27. Januar 2011
von Bosse, Projektleiter Maritimes Cluster Norddeutschland, WTSH GmbH, Kiel, Rörd Braren, Geschäftsführender Gesellschafter, Bereederungs GmbH & Co. KG, Kollmar / Elbe, Dr. Dirk Claus, Geschäftsführer, SEEHAFEN KIEL GmbH & Co. KG, Kiel, Hanns Heinrich Conzen, Geschäftsführer, TT-Line GmbH & Co. KG, Lübeck-Travemünde, Michael Gadzali, Unternehmensentwicklung, Finanz- und Wirtschaftskanzlei André Tonn GmbH, Ahrensburg: „Eine saubere Schifffahrt im Spannungsfeld zwischen Wettbewerbsfähigkeit und Innovationspotentialen“. Moderation: Jan Phlipp Eckmann, Schifffahrtsjournalist und Herausgeber des RoPax Magazins, Flensburg 14. Februar 2011 Gütersloh, Sektion Gütersloh/Lippe, Blaue Politische Stunde mit Gastredner: Ralph Brinkhaus, MdB
sin, Projektleitung - Mobiles Arbeiten, Hessen IT zum Thema: „Mobil erreichbar - mobil agieren“ 15. Februar 2011 Speyer, Sektion Pfalz, Besuch der Ölbohrungen in Speyer unter Leitung von Gernot Eberhard, Mitglied des Wirtschaftsrates 15. Februar 2011 Masserberg, Sektion Südthüringen, Jahresauftaktveranstaltung, Gastredner: Dennie Halupka, Geschäftsführer der Rennsteig Kur- und Touristik GmbH Thüringer Wald: „Aufgabenstellungen Gesundheitszentrum Masserberg und Rahmenbedingungen der Gesundheitspolitik“ 15. Februar 2011 Magdeburg, Sitzung und Wahl der Landesfachkommission Gesundheitspolitik
15. Februar 2011 Recklinghausen, Sektion Kreis Recklinghausen, Gastredner: Armin Laschet, MdL, Staatsminister a.D., 1. Stellv. Fraktionsvorsitzender der CDULandtagsfraktion Nordrhein-Westfalen: „Deutschland auf dem Weg zur Aufsteigerrepublik“
15. Februar 2011 Limburg, Sektion Limburg, Unternehmerfrühstück mit Vortrag von Dr. Bernhard Knaf, Landesgeschäftsführer des Wirtschaftsrates Hessen zum Thema: Der Wirtschaftsrat - Das Unternehmen der Unternehmer!
15. Februar 2011 Sektion Freiburg-Emmendingen, Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen
15. Februar 2011 Hamburg, Abendveranstaltung mit Stanislaw Tillich, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen
15. Februar 2011 Frankfurt, Frankfurter Neumitglieder Jour-Fixe mit Herrn Dr. Bernhard Knaf, Landesgeschäftsführer des Wirtschaftsrates Hessen, Herrn Dr. Constantin Westphal, stellv. Landesvorsitzender des Wirtschaftsrates Hessen und Herrn Jürgen Erling, Landesbeauftragter der WR-Marketing
16. Februar 2011 Hamburg, Sektion Hamburg, Juniorenkreis-Veranstaltung, Podiumsdiskussion „Europäische Umwelthauptstadt 2011 - Verpflichtung und Chance für Hamburg“. Gemeinschaftsveranstaltung mit der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
15. Februar 2011 Bremen, Sektion Bremen, Wirtschaftspolitisches Frühstück mit Dr. Holger Schmieding, Chefvolkswirt der Berenberg Bank, zum Thema „Goldenes Zeitalter für Deutschland?“ 15. Februar 2011 Kelkheim, Sektion Taunus und LFK IT, Vortragsveranstaltung mit Detlef Per-
16. Februar 2011 Warendorf, Sektion Warendorf, Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Sektionsvorstandes 16. Februar 2011 Warendorf, Sektion Warendorf, Gastredner: Dr. Wolfgang Kirsch, Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen: „Wir unternehmen Gutes - Die Wirtschaft und der LWL“
Intern 16. Februar 2011 Hamburg, Politisches Frühstück mit Pieter Wasmuth, Generalbevollmächtigter der Vattenfall Europe AG für Hamburg und Norddeutschland 16. Februar 2011 Griesheim, Landesverband Hessen, Vortragsveranstaltung der LFK Mittelstandsfinanzierung, Umwelt & Energie zum Thema: „Smart Grid“, Vorträge von: Holger Wegstein, Segmentleiter Telekommunikation und Energiewirtschaft bei Datamatics Global Services GmbH und Bernhard Fenn, Geschäftsführer bei NATURpur Institut für Klima und Umweltschutz 16. Februar 2011 Frankfurt/Main, Juniorenkreis, Kamingespräch mit Dr. h.c. Petra Roth, Oberbürgermeisterin der Stadt Frankfurt am Main 17. Februar 2011 Bottrop, Sektion Bottrop, Gastredner: Bernd Tischler, Oberbürgermeister der Stadt Bottrop: „Innovation City Bottrop – Wir machen’s vor“ 17. Februar 2011 Berlin, Sektion Berlin, Juniorenkreis Berlin-Brandenburg, Mitgliederversammlung und Wahl des Vorstandes 17. Februar 2011 Leipzig, Juniorenkreis, Wahl des Juniorenkreisvorstandes 17. Februar 2011 Ludwigsburg, Sektion Ludwigsburg, Jan Oerding, Generalleutnant a.D.: „Bundeswehr 2011: Auslandseinsätze und andere Herausforderungen“ 17. Februar 2011 Erfurt, Sektion Erfurt, Frühstücksgespräch mit Gastredner: Andreas Krey, Sprecher der Geschäftsführung der Landesentwicklungsgesellschaft mbH 17. Februar 2011 Karlsruhe, Sektion Karlsruhe/Bruchsal, Podiumsdiskussion „Social Media“ mit Axel E. Fischer MdB, Vorsitzender der Enquete-Kommission ‚Internet und digitale Gesellschaft‘ Deutscher Bundestag, Mirko Holzer, CEO Brand-
Mitteilungen für Mitglieder 27. Januar 2011
Maker GmbH, Matthias Hornberger, Vorstandsvorsitzender CyberForum e.V. und CFO der KIZOO AG, Andreas Maurer, Leiter des Social Media/Public Relations Teams 1&1 AG. Moderation: Ulf Tietge, Journalist und Inhaber der PPT media 17. Februar 2011 Ulm, Sektion Sektion Ulm/Ehingen/ Biberach, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Dr. Joachim Zweynert und Stefan Kolev HWWI: „20 Jahre Wiedervereinigung - Renaissance der Zentralverwaltungswirtschaft?“ 17. Februar 2011 Hannover, Sektion Weserbergland, Besuch einer Plenardebatte im Niedersächsischen Landtag und Abgeordnetengespräch mit Karsten Heineking MdL, Mitglieder der CDU-Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, sowie Mitglied im Unterausschuss für Häfen und Schifffahrt 17. Februar 2011 Frankfurt, Sektion Frankfurt, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Uwe Becker, Kämmerer der Stadt Frankfurt zum Thema: „Kurshalten zahlt sich aus – In Krise und Aufschwung“ 17. Februar 2011 Michelstadt, Sektion Odenwald, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit dem Hessischen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer zum Thema: „Mehr Privat für einen starken Staat“ 18. Februar 2011 Hannover, Unternehmerfrühstück mit Kurzvortrag von Arend Cobi, Vertriebsleiter Kommunalvertrieb der Remondis GmbH & Co. KG. zum Thema „Unser Müll – eine Wertschöpfungskette voller Potentiale“ 18. Februar 2011 Lörrach, Sektion Lörrach-Müllheim. Besichtigung des „Schaudepots“ der KBC Manufaktur Koechlin, Baumgartner & Cie. GmbH, mit Hans Kammerer, früherer Mitarbeiter der Kreationsabteilung der KBC Manufaktur Koechlin, Baumgartner & Cie. GmbH
21. Februar 2011 Magdeburg, Landesfachtagung Wirtschaft, Dr. Reiner Haseloff, Minister, Ministerium für Wirtschaft und Arbeit, Prof. Dr. Karl-Heinz Paque, Minister a.D., Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, „Wirtschaftsentwicklung in Sachsen-Anhalt 21. Februar 2011 Würenlingen, Sektion Hochrhein, Betriebsbesichtigung mit Winfried Köbel, Geschäftsführer und Präsident des Verwaltungsrats der Rotho Kunststoff AG in der Schweiz 21. Februar 2011 Münster, Sektion Münster, Gastredner: Dr. Peter Paziorek, Regierungspräsident Münster: „Kommunen in der Finanzkrise“ 22. Februar 2011 Lübeck, Sektion Lübeck, Betriebsbesichtigung der Lehmann GmbH mit Dr. Hans-Jürgen Weidemann, Vorsitzender des Vorstands der CargoBeamer AG und Juan Nagel, Operation & Sails der CargoBeamer AG: „Produktivitätsschub für kombinierte Verkehre – Cargobeamer als Chance für Schleswig-Holstein 22. Februar 2011 Saalfeld, Mitgliederversammlung der Sektion Saalfeld im Unternehmen samag 22. Februar 2011 Stuttgart, Juniorenkreis, Neujahrsempfang mit Dr. Dirk Notheis, Vorsitzender des Vorstands, Morgan Stanley Bank AG zum Thema „Investmentbanking in der Zukunft - Der Weg der Finanzwirtschaft aus der Krise“ 23. Februar 2011 Stuttgart, Sektion Stuttgart, Motivationsvortrag mit Dr. Marco Freiherr von Münchhausen „Effektive Selbstmotivation - So zähmen Sie Ihren inneren Schweinehund!“ 23. Februar 2011 Friedewald, Sektion AltenkirchenBetzdorf, Veranstaltung mit Prof. Dr. Holger Burkhardt, Rektor Universität Siegen: „Die Bedeutung der Universi-
Intern tät Siegen für die Unternehmen im Landkreis Altenkirchen“ 23. Februar 2011 Leipzig, „Leipziger Stammtisch“ 24. Februar 2011 Soest, Sektion Lippstadt/Soest, Gastredner: Ralf Kersting, Präsident der IHK zu Arnsberg: „Die Region nach der Krise - Chancen und Herausforderung“ 24. Februar 2011 Marburg, Sektion Marburg, Vortragsveranstaltung mit dem Hessischen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: „Eine hessische Bilanz - Nachhaltige Finanzpolitik im 21. Jahrhundert“ 24. Februar 2011 Göttingen, Sektion Südniedersachsen, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Wann platzt der Kessel ,Eurozone’?“ mit Bernd Asbeck, Dozent an der Fachhochschule Osnabrück und Mitglied des Wirtschaftsrates 25. Februar 2011 Sektion Brandenburg, Prof. Dr. Anders Levermann, Leiter der Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung Flagship Aktivität TUMBLE: „Klimawandel - Ende der Sorgen, Anfang der Panik?“ IMPRESSUM Herausgeber: Wirtschaftsrat der CDU e.V. Luisenstraße 44, 10117 Berlin Telefon: (0 30) 2 40 87-0 Telefax: (0 30) 2 40 87-205 www.wirtschaftsrat.de intern@wirtschaftsrat.de Verantwortlich: Wolfgang Steiger Dr. Rainer Gerding Redaktion: Dirk Freigang Thomas Friesecke Ulli Tobias Reitz Michael Schweizer Simon Steinbrück
Mitteilungen für Mitglieder 27. Januar 2011
25. Februar 2011 Darmstadt, Sektion Darmstadt, Vortrags- und Diskussionsrunde zum Thema: „Finanzmarktkrise, Bankenpleiten, Staatsbankrotte und Inflationsgefahren - wie schütze ich mein Vermögen vor Verlusten?“ 28. Februar 2011 Halle, Sektion Halle, Jahresempfang, Dr. Karl-Heinz Daehre, Minister, Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr, „Infrastruktur- und Verkehrsentwicklung in SachsenAnhalt“ 28. Februar 2011 Fulda, Sektion Fulda, Unternehmerfrühstück 01. März 2011 Bremen, Sektion Bremen, Vortragsveranstaltung mit Antje Tillmann MdB, Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Föderalismuskommission II, zur aktuellen Lage 01. März 2011 Kiel, Sektion Kiel, Hans-Jörn Arp MdL, Beauftragter für den Mittelstand der Landesregierung Schleswig-Holstein: „Schleswig-Holstein auf dem Weg zum ansiedlungsfreundlichsten Bundesland“ 02. März 2011 Suhl, Sektion Südthüringen, Veranstaltung mit Gastrednerin Antje Tillmann MdB: „Steuer- und Haushaltspolitik“ 02. März 2011 Karlsruhe, Sektion Karlsruhe/Bruchsal, „Profitennis - Ein Geschäft für wen?“ Expertengespräch mit Markus Schur, TCR 1929 e.V. und Ingo Wellenreuther MdB
02. März 2011 Hannover, Landesverband Niedersachsen, Jahresempfang, Vortragsund Diskussionsveranstaltung mit Dr. Christine Hawighorst, Chefin der Staatskanzlei Niedersachsen 03. März 2011 Hamburg, Sektion Hamburg, Jour Fixe mit Dr. Henner Buhck, Geschäftsführer der Buhck Umweltservices GmbH 03. März 2011 Hannover, Sektion Hannover, Jour Fixe für Mitglieder 03. März 2011 Hannover, Landesverband Niedersachsen, Sitzung der Landesfachkommission Staatsfinanzen unter Leitung des Kommissionssprechers Uwe Fendler mit Staatssekretärin Cora–Jeanette Hermenau, Niedersächsisches Finanzministerium 04. März 2011 Bielefeld, Sektion Bielefeld, Politisches Frühstück mit regionalen Mandatsträgern 04. März 2011 Lörrach, Sektion Lörrach-Müllheim, Politischer Mittagstisch mit Armin Schuster MdB, Berichterstatter für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss des Deutschen Bundestages 04. März 2011 Lörrach, Sektion Lörrach-Müllheim, Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen 09. März 2011 Erfurt, Landesverband, Sitzung des Landesvorstandes Thüringen
02. März 2011 Hannover, Landesverband Niedersachsen, Sitzung des Landesvorstandes
09. März 2011 Erfurt, Sitzung des Landesvorstandes Thüringen mit den Sektionssprechern
02. März 2011 Hannover, Landesverband Niedersachsen, Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Landesvorstandes
10. März 2011 Rutesheim, Sektion Böblingen/Sindelfingen/Leonberg, Betriebsbesichtigung HagebauCentrum und Vortrag mit Gerhard Stratthaus MdL