Ausgabe 169 am 25. Oktober 2014
Eigenwillig anders Und die Welt Interview mit dem Sänger Felix Meyer, der lange als Straßenmusiker unterwegs war und jetzt mit seiner Band nach Freiburg kommt. Seite 2
Ballast im Kopf
Kunst der freien Rede
SC Freiburg
Leben
Wenn selbst technisch starke Spieler wie Admir Mehmedi das leere Tor nicht mehr treffen, heißt das: Abstiegskampf. Seite 9
Freiburg hat einen Toastmasters Club. Hier werden keine Toasts gegessen, sondern rhetorische Fähigkeiten und die freie Rede geschult. Seite 13
Der Weg der Waffen Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundesregierung auch weiterhin Waffenexporte bis zu deren abschließender Genehmigung geheim halten darf. Das erhöht den politischen Druck auf Gabriel und Co. Von Michael Zäh Montage: Kempf Fotos: Wikipedia, SPD
D
ie Bundesregierung darf also wie bisher Waffenexporte bis zu deren abschließenden Genehmigung vor dem Parlament geheim halten. So entschied jetzt das Bundesverfassungsgericht. Erst im Nachhinein erfahren dann die Parlamentarier und damit auch die Öffentlichkeit von den oft brisanten Rüstungsexporten. Dieses Urteil, das die exekutive Verantwortung der Bundesregierung stärkt, ist nicht das Problem. Vielmehr rückt es die Frage der politischen Verantwortung handelnder Personen umso mehr in der Vordergrund. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. In den ersten sechs Monaten des Jahres sollen Ausfuhren von knapp über zwei Milliarden Euro genehmigt worden sein. Und an diesem Fakt scheiden sich schon die Geister: Ist es generell überhaupt vertretbar, dass deutsche Waffen in diesem Ausmaß exportiert werden? Denn mit Waffen werden Kriege geführt. Und der Weg dieser Waffen ist oft nicht mehr kontrollierbar. Sind sie erst einmal in der Welt, können sie auf Umwegen sogar Terroristen in die Hände fallen. Dem letzten Bericht über bereits genehmigte Waffenexporte ist zu entnehmen, dass erneut die Ausfuhr an arabische Staaten in erheblichem Umfang genehmigt wurde. Darunter auch an solche, die längst unter dem Verdacht stehen, die Terrormiliz IS zu unterstützen. Dies steht in einem bizzaren Widerspruch zu den danach eilig beschlossenen Lieferungen von Waffen an kurdische Kämpfer, um sie gegen die IS aufzurüsten. Da hilft auch wenig, dass etwa Katar jede Unterstützung der IS inzwischen
bestreitet und einer Allianz mit den USA gegen die Terrorarganisation IS beigetreten ist. Was nämlich schon zuvor mit den von deutschen Firmen gelieferten Waffen geschah, bleibt im Dunkeln. Wenn nun also auch weiterhin das Parlament erst im Nachhinein von den Genehmigungen für die Waffenexporte durch den Bundessicherheitsrat erfährt, rückt dessen Besetzung ins Rampenlicht. Da sind Kanzlerin Angela Merkel und der Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel vertreten, dazu Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Entwicklungsminister Gerd Müller. Ein illustrer Kreis in Schwarz-Rot, vom dem man ja eine politische Verantwortung durchaus erwarten darf. Anhand der neusten Ausfuhrlisten rückt dabei besonders
Sigmar Gabriel in eine exponierte Stellung, da er ja nach außen hin, also wählerwirksam, zu einer neuen Zurückhaltung bei den deutschen Rüstungsexporten aufrief. Wo es konkret wird, sieht das zum Beispiel so aus: Die Vereinigten Arabische Emirate erhalten 3012 Maschinenpistolen und 20.000 Mörsergranatzünder sowie umfangreiche Munition. Nach Jordanien wurde der Export von 1027 vollautomatischen Maschinengewehren und 47 Maschinenpistolen genehmigt, Kuwait erhält eine Granatmaschinenwaffe, der Oman 500 Maschinenpistolen sowie mehrere Maschinengewehre und vollautomatische Gewehre zur Eprobung. Und das sind nur die „Kleinwaffen“. Man kann sich da schon fragen, ob es sich bei Gabriels Ankündigung eines radikalen Kurswechsels bei
den Rüstungsexporten nur um Schauspielerei fürs SPD-Volk und um Scheingefechte mit der Union gehandelt hat. Umgekehrt wirkt auch der zwischenzeitliche Zank, den Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit der deutschen Rüstungsindustrie vom Zaun brach, wie ein wirres Theater. Fakt ist, dass weiterhin Waffen auch dort hin geliefert werden, wo unter Menschenrechten etwas ganz anderes verstanden wird als hier. Das Argument, dass man dadurch die deutsche Rüstungsindustrie „am Leben“ halten wolle, klingt arg nach Lobbyarbeit. So arm ist die milliardenschwere Industrie der deutschen Waffenschmiede nun auch nicht, dass sie gleich das Handtuch schmeißen müsste, wenn sie nur an die Bundeswehr und die Natostaaten liefern dürfte.
HALLO ZUSAMMEN
Friseur, Figur, Fisch, Fertig! Eine wahre Kanzlerin lässt uns endlich mal teilhaben. Angela Merkel hat das F-Wort gesucht, und darüber sind wir zunächst mal schwer erschrocken. Sie wird doch nicht etwa jenes, na ja, ziemlich unziemliche FWort gemeint haben. Puhh, nein, zum Glück nicht. Es ging bei ihrer Rede ja auch nicht um das eine F-Wort, sondern gleich um „drei F“, die einen schnellen Datenverkehr (na ja, das passt hier jetzt nicht so) sorgen sollen. Also: „Frequenz, Förderung und ...“ Das ist ja wie bei „Wer wird Millionär?“ Wir springen bei: Friseur! Nein, das klingt ja so, als ob die Telekom etwas frisieren wollte, damit alles schneller geht. Dann sagen wir: Fritz! Stopp, die Box dieses Namens gibt es bei der Konkurrenz der Telekom. Vielleicht: Frau! Na, da müssen wir erst mal nach der entsprechenden Quote auf den Chefsesseln der Telekom suchen. Also: Figur! Okay, eine gute hat Angie abgegeben, weil sie ja schließlich noch darauf kam: Festnetz! Da werden wir blass, denn darauf wären wir nie gekommen. Was nutzt denn der schnellste Datentransport, wenn die Daten dann doch im Festnetz hängen bleiben? Wie ein Fisch. Michael Zäh