Ausgabe 179 am 18. April 2015
Alzheimer – kein Schicksal
Klopp mit roter Kappe
Interview
Fünf Thesen
Der Mediziner und Autor Michael Nehls ist überzeugt, dass Alzheimer verhindert werden kann. Dafür muss aber der Lebensstil überdacht werden. Seite 2
Nachdenken über sich Leben
Oh mein Klopp, ist das jetzt mal ein schöner Stoff zum Spekulieren. Wir hätten da fünf Thesen zu bieten, warum Klopp in Gelb aufhört. Seite 3
30 Jahre Freiburger Film Forum – ein Jubiläum das vom 11. bis 17. Mai mit einem Filmfestival und mit einer Robert Capa-Ausstellung gefeiert wird. Seite 15
Unter Verdacht Die nun von Justizminister Heiko Maas und Innenminister Thomas de Maizière vorgestellten Leitlinien für ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung machen sich verdächtig. Nur die Dauer, nicht das Prinzip soll sich ändern. Von Michael Zäh
V
orhang auf für eine PolitikPosse. Im Saal sitzen rund 82 Millionen Zuschauer, die gespannt darauf warten, was ihnen für ihr Eintrittsgeld geboten wird. Im ersten Akt kommt Justizminister Heiko Maas auf die Bühne und macht einen artigen Knicks. Da geht ein Raunen durch die Ränge, denn nun wird klar, dass die Geschichte kein gutes Ende nimmt. Heiko Maas (SPD) war immer entschieden gegen die sogenannte Vorratsdatenspeicherung (VDS), was ihm als Justizminister ja auch gut zu Gesicht stand. Denn immerhin haben das Bundesverfassungsgericht und der EU-Gerichtshof in Luxemburg sich jeweils klar und deutlich gegen die VDS positioniert. Gegenspieler im neuerlichen Schauspiel ist der Innenminister Thomas de Maizière (CDU), der meint, dass die staatliche Datensammlerei auch so gestaltet werden könne, dass es die Privatsphäre der Bürger nicht allzu sehr tangiere. Er spielt in der Posse den Witzbold, keine Frage. Heiko Maas ist also eingeknickt, aber nicht vor de Maizière, sondern vor dem SPD-Vorsitzenden Gabriel. Der hatte sich kürzlich für die VDS ausgesprochen, mit der geradezu abenteuerlichen Begründung, mit der VDS wäre die Mordserie der rechten Terrorgruppe NSU früher gestoppt worden. Zur Erinnerung: Jahrelang haben die Behörden die NSU gar nicht wahrgenommen, bzw. die von der Gruppe verübten Morde vollkommen falsch beurteilt. Wer aber am falschen Ende sucht, der findet die Lösung in den ungeheuren Datenbergen von 82 Millionen ausgespähten Menschen niemals. Aber selbst wenn das anders wäre, steht
HALLO ZUSAMMEN
Suchmaschine sucht Maschine
hier eine ungleich größere Frage im Raum: Darf der Staat seine Bürger allesamt ohne jeden Anlass unter Verdacht stellen? Da geht schnell mal ein Raunen durchs Publikum. Innenminister de Maizière müht sich ab auf der Bühne, den neuen „Kompromiss“ vorzustellen, der also die Probleme früherer Gesetze nicht mehr beinhalte. Jetzt machen sich erste Lacher breit. Denn der Unterschied liegt nur in der Dauer und nicht im Prinzip. Es sollen die Daten der Bürger nur noch zehn Wochen gespeichert werden, statt früher bis zu zwei Jahren. Aber nach wie vor sollen es die Daten aller Bürger und Bürgerinnen sein, ohne Anlass und ohne jeden Verdacht. Telefon und Internetdaten sollen flächendeckend gespeichert werde, die Handydaten aufgrund ihrer hohen Sensibilität (wer wann wo war) nur vier Wochen lang. Alle Daten zu sammeln, um
diese dann zu haben, wenn irgendwo eine schwere Straftat begangen wird, ist die totale Überwachung von allen, um einzelne Verbrecher zu fangen. Jeder steht immer unter Verdacht, jeweils zehn Wochen lang und dies dann immer aufs Neue. Die 82 Millionen Zuschauer buhen. Natürlich wird auch bei diesem neuerlichen Vorstoß beschwichtigt. Nur bei schweren Straftaten könne die Polizei von den Telekommunikationsfirmen dann die gesammelten Daten erhalten, und zwar nach Genehmigung eines Richters. Das klingt ja immerhin nach Kontrolle und soll die betroffenen Menschen wohl zu der Haltung verleiten, dass sie ja nichts zu befürchten hätten, wenn sie sich nichts zuschulden kommen ließen. So wird der Verlust der Privatsphäre dann auch noch zur Geisteshaltung. So wurde ja auch der NSA-Abhörskandal zur
Kenntnis genommen. Es macht aber einen großen Unterschied, ob nicht legitimerte Geheimdienste einfach die Gesetze brechen, oder ob dann Gesetze eingeführt werden, denen alle Bürger unterworfen sind. Die von Maas und de Maizière vorgestellten Leitlinien für das neue Gesetz zur VDS sind in dem immer falschen Prinzip gefangen, dass die Bürger allesamt überwacht werden müssen. Hinzu kommen dann noch die unerwünschten Nebeneffekte wie zum Beispiel Datenklau und Spionage. Wie einen Augapfel wird der Staat die von ihm gesammelten Daten hüten, heißt es auf der Bühne. Die Zuschauer fragen sich aber, warum sie ihren Augapfel überhaupt hergeben müssen. Denn diese 82 Millionen Zuschauer sind ja eigentlich der Staat. Frei und souverän, bis jetzt.
Es gibt ja wirklich Menschen, die quatschen ständig mit Google. Also sie sagen laut so Sachen wie: „Okay Goggle, wann fährt der nächste Zug nach irgendwo?“ Das Dumme ist dabei allerdings, dass man dafür ein Smartphone braucht, also wenn man überall und im Rumlaufen mit „Okay Google“ sprechen will. Man kann sich vorstellen, welch ein Schock es ist, wenn man dann sein Phone nicht mehr findet. Irgendwo Party gemacht und auch mal mit jemand ganz anderem gequatscht, „Okay Digger“, oder „Oh my Baby“ – und schon hat man das tolle Ding verlegt. Keine Ahnung wo. Und das findet auch Google echt nicht gut. Jetzt macht die Suchmaschine ernst und sucht das Smartphone. Also in der realen Welt und nicht nur in den Tiefen des Internets. Wer sein Handy vermisst und die Suchmaschine fragt, kriegt die Antwort prompt per Karte auf dem Bildschirm angezeigt. Ist wie Zauberei. Google weiß alles - man muss nur fragen. Denn in jeder Frage liegt ja auch eine Auskunft. Google merkt sich jede davon. Und weiß, wo dein Handy liegt. Michael Zäh