Ausgabe 181 am 16. Mai 2015
Ein neuer Krimi Interview
Die Bayern kommen
Romantisch dramatisch
SC Freiburg
Renate Klöppel ist erfolgreiche Krimiautorin. Gerade ist ihr neues Buch „Stumme Augen“ erschienen. Darin kommt ein Schwerbehinderter vor. Seite 2
Leben
Nach dem Ausscheiden aus der Champions-League sollen also die Bayern gegen den SC ihre “Pflicht” erfüllen, heißt es in Paderborn. Seite 9
Orsophilharmonic wagt sich mit „A Sea Symphony“ mit großem Chor und Orchester an ein sehr britisches und anspruchsvolles Meisterwerk. Seite 15
Die kleine Affaire Bisher sind es angeblich gerade 18 Prozent der Erwachsenen in Deutschland, die sich für die BND-Affaire interessieren, die ja das Zeug hätte, eine Merkel-Affaire zu sein. Dieses Desinteresse an den Lügen der Kanzlerin ist fatal. Von Michael Zäh
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ine Affaire ist keine Affaire, wenn sie niemanden wirklich interessiert. Es sind angeblich rund 18 Prozent der Erwachsenen in Deutschland, die sich für die BND-Affaire erwärmen können, die ja das Zeug hätte, eine veritable Merkel-Affaire zu werden. Mit so wenig Interesse lässt sich natürlich nix anfangen, in puncto Ärger für Merkel, wie das die SPD schon gerne mal hätte. Das Beunruhigende ist aber etwas ganz anderes: Wenn es die Leute nicht mehr interessiert, was da BND und NSA so alles im Geheimen treiben, und nicht einmal offenkundige Lügen der Kanzlerin die Gemüter erregen können, dann heißt das doch, dass niemand etwas anderes erwartet hat. Dies wiederum ist allerdings ein Zustand, der alle Alarmglocken schrillen lassen müsste. Denn das heißt ja, dass die Bürger in einer Demokratie akzeptieren, dass es Mächte gibt, die sich der demokratischen (hier parlamentarischen) Kontrolle nicht nur entziehen, sondern sogar der obersten gewählten Instanz (hier Kanzlerin) eher Lügen aufzwingen
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Keiner soll auf die Insel
als sich etwa ihren Anweisungen zu fügen. Und wenn das nicht nur so ist, sondern sogar von den meisten Bürgern genau so erwartet wurde, dann heißt es eben, dass diesen Mächten quasi unbegrenzter Spielraum eingeräumt wird. Da driftet dann etwas davon, frei nach dem schönen Motto, dass der jeweils Einzelne sich mit der schlichten Hoffnung begnügt, dass es ihn als rechtschaffenen Bürger ja wohl schon nicht betreffen werde. Aber es hat ihn schon betroffen, wenn man es genau nimmt: Vor der Wahl 2013 hat Angela Merkel die von den Snowden-Enthüllungen verunsicherten Bundesbürger (und Wähler) mit der Nebelkerze eines „No-Spy“-Abkommens, das mit den Amerikanern geschlossen würde, praktisch unterschriftsreif, in die Irre geführt. Nicht nur, dass heute Dokumente beweisen, dass die Amis
daran niemals Interesse hatten. Von heute aus gesehen ist es sogar so, dass Merkel selbst ebenfalls kein weiteres Interesse an Aufklärung zeigte. Als sei gar nichts gewesen und von Merkel den Wählern gar nichts versprochen worden, hat die NSA nun all die Jahre über den BND und dessen Anlagen weiter die Spionage betrieben, die sie betreiben wollte und über die ja wegen der Geheimhaltung gar nichts gesagt werden muss. Das Kanzleramt hat die Aufsicht und Verantwortung bei diesen Geheimdienstaktivitäten. Und weil sich alle ganz sicher sein können, dass diese Verantwortung sehr ernst genommen wird, braucht es vor dem parlamentarischen NSAUntersuchungsausschuss natürlich auch nicht diese Liste jener (doch wohl illegalen) Selektoren, deren Vorlage die Amerikaner ganz schwer verschnupfen würde.
Geht das so? Es sieht schwer danach aus. Denn es wurde ja schon seit Jahren so gemacht, mit Merkel als Unschuldsmiene vorne dran und zur Not mit den immer funktionierenden „Sicherheitsinteressen“ im Gepäck. Dass es dabei um Machterhalt gehen könnte, auch im Kanzleramt, wird doch wohl keiner unterstellen wollen. Es könnte Folgen haben, wenn das so geht. Wer akzeptiert, dass es einen geheimen Bereich gibt, in dem die sowieso alle tun, was sie wollen, der akzeptiert am Ende auch, dass Deutschland von dort aus regiert wird. In diesem Falle braucht es im Grunde auch keine Wahlen mehr, weil ja diejenigen nicht zur Abwahl stehen, die in Wahrheit regieren. Oder man akzeptiert das nicht. Dann ist es eine Affaire!
Während die EU-Kommission ein neues Strategiepapier zur Flüchtlingspolitik vorgelegt hat, konterkarierte die britische Innenministerin Theresa May die neuen Überlegungen, indem sie prompt in einem Interview vorschlug, die Flüchtlinge auf dem Mittelmeer zurück zu schicken. Man solle „sichere Landeplätze in Nordafrika“ schaffen und die Flüchtlingsströme dorthin zurückleiten. Das ist sozusagen britischer Klartext: Bei uns kommt keiner auf die Insel. Natürlich lehnt die britische Innenministerin denn auch die jetzt neu zur Diskussion gestellte Regelung ab, wonach Flüchtlinge nach einem bestimmten Schlüssel über die EU-Länder verteilt werden sollen und nicht mehr automatisch dort verbleiben müssen, wo sie ankommen. Dies hatte Länder wie Italien und Griechenland die alleinige Last aufgebürdet. Und würden diese Länder am Mittelmeer den britischen Gedanken der Abschottung teilen, dann käme keiner an Land. Also: Alle würden ertrinken, wie das ja ohnehin schon dauernd geschieht. Zum Glück besteht die EU nicht nur aus Insulanern. Michael Zäh