Samstag, 20. Februar 2016
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Ausgabe 196 am 20. Februar 2016
Kampf um Bilder Interview Die Freiburger Regisseurin Sigrid Faltin hat einen Dokumentarfilm über Kriegsfotografinnen gemacht. Arte zeigt den Film. Seite 2
Nix zu beschönigen!
Ein Hüttenleben
SC Freiburg
Leben
Nach den Auftaktniederlagen in Bochum und gegen Düsseldorf geht es in Sandhausen schon um den Aufstiegsplatz. Seite 9
Ute und Walter Vollmer sind seit gut einem Jahr Hüttenwirte oben auf dem Feldberg und haben sich damit einen Traum erfüllt. Seite 13
Jacke wie Hose Die Europäische Union könnte an der sogenannten Flüchtlingskrise zerbrechen. Dabei ist es zweitrangig, ob dies aufgrund mangelnder Solidarität geschieht oder weil rechtsextreme Parteien immer mehr Zulauf bekommen. Von Michael Zäh
D
HALLO ZUSAMMEN
Bannspruch des Papstes Montage: S. Schampera
ie Europäische Union (EU) könnte tatsächlich an der sogenannten Flüchtlingskrise zerbrechen. Inzwischen spricht mehr dafür als dagegen, dass es so kommt. Wenn der EU-Gipfel dieser Tage in Brüssel das Flüchtlingsthema lieber hinten anstellt, um mehr über den drohenden „Brexit“ (also den Auszug der Briten aus der EU) zu diskutieren, dann ist das nur eine Vogel-Strauß-Politik. Kopf in den Sand vor dem drohenden Ende der Gemeinschaft, indem in Hinterzimmern mit Cameron um Zugeständnisse gerungen wird (die wahrhaft lächerlicher Bedeutung sind). Wenn die Briten sich in ihrem Referendum im kommenden Sommer gegen den EU-Verbleib aussprechen, ist die EU faktisch womöglich gar nicht mehr funktionstüchtig. Der Zwist über die Flüchtlingspolitik wurde auf dem aktuellen Gipfel hinten an gestellt, weil er das Zeug hat, die Lunte an die EU zu legen. Wenn da beispielsweise Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn (die vier Länder der sogenannten Visegrád-Gruppe) ganz offen verkünden, dass sie einen Plan B verfolgen, der schlicht heißt, dass Griechenland isoliert werden soll, indem mit den Nachbarländern Mazedonien und Bulgarien vereinbart werden soll, dass dort die Grenzen dicht gemacht werden, dann heißt das doch nichts anderes, als das EU-Mitglied Griechenland faktisch auszugrenzen, was dann zu einer Katastrophe führen kann. Das Land könnte mit den dort versammelten Flüchtlingen nicht mehr zurecht kommen. Das ist das schlichte Motto, dass Europa nicht Jacke wie Hose
ist, sondern das nationale Hemd immer noch näher ist als der EU-Mantel. Und da ja selbst Frankreich und nun auch Österreich, die im Grunde zu der „Koalition der Willigen“ gehören, nun deutlichste Zeichen der nationalen Abschottung senden, darf an einer zeitnahen Lösung des Gesamtproblems gezweifelt werden. Wobei „Zeit“ der wesentliche Faktor sein dürfte. Diese hat schlicht keiner. Österreich hat einfach für sein Land „Kontingente“ beschlossen (genau das, was Angela Merkel für die EU-Länder wollte) und will nur noch 80 Asylsuchende pro Tag ins Land lassen. Das ist natürlich ein glatter Bruch des EU-Rechts. Und Frankreich hat neuerdings erklärt, dass es nicht mehr als jene
30.000 Flüchtlinge aufnehmen könne, die schon zugesagt waren. Denn nach den Attentaten in Frankreich punktet dort die rechtsextreme Front National in der Flüchtlingsfrage. Damit könnte Angela Merkel also sogar der wichtigste Partner wegbrechen, um ihre Interessen in der EU durchzusetzen. Sie will ja eine solidarische Umverteilung der ankommenden Flüchtlinge, also sogenannte Kontingente, bei einer erhöhten Sicherung der Außengrenzen (wozu sogar die Nato beitragen soll) und einer gleichzeitigen Bekämpfung der Fluchtursachen. Letzteres dürfte sich aber eher als Illusion herausstellen, weil der Krieg in Syrien immer schlimmere Ausmaße annimmt und dort nur noch die reine Zerstörung herrscht.
Daher soll die Türkei in die Lage versetzt werden, den dorthin geflohenen Menschen eine bessere Versorgung zu bieten als bisher. Dieser Plan von Angela Merkel ist insgesamt der Sache angemessen. Wenn aber die europäischen Partner nicht mitmachen, wie es jetzt immer mehr scheint, wird der innenpolitische Druck auf Merkel immer größer. Nicht nur von CSUChef Seehofer, sondern auch in den eigenen CDU-Reihen. Dort wird in erster Linie an kommende Landtagswahlen gedacht. Und auch hierzulande gibt es mit der AFD ja eine rechtsextreme Partei, die die Wähler mit einfachsten Slogans lockt. Einfach die Grenzen dicht machen, auf Flüchtlinge schießen, die ins Land wollen. Wenn Merkel aber doch umschwenkt, um der AFD nicht die Wähler zu überlassen, wird das dennoch das Ende der Idee einer Europäischen Union sein. Dann ist es am Ende doch Jacke wie Hose, warum Europa zerbrach.
Papst Franziskus hat zu dem Vorschlag des amerikanischen Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump zum Bau einer Mauer an der amerikanischen Grenze zu Mexiko so ziemlich vernichtende Worte gefunden: „Eine Person, die daran denkt, Mauern statt Brücken zu bauen, ist nicht christlich. Das ist nicht das Evangelium“, sagte der Argentinier laut einer Vatikan-Mitteilung am Donnerstag auf dem Rückflug von seiner Mexiko-Reise nach Rom. Der Papst ergänzte dann noch, dass er sich nicht in die Politik in Amerika einmischen wolle. „Ich sage nur, dieser Mann ist kein Christ, wenn er solche Dinge sagt. Dann muss man schauen, ob er das so gesagt hat oder nicht.“ Also wow! Was könnte den konservativen Stimmungsmacher denn mehr treffen als diese Aussage? Da hat es der Papst faustdick hinter den Ohren. Wenn Trump nämlich kein Christ ist - was ist er dann? Der Anti-Christ? So kann ein Wort zum Schwert werden, weil doch gute Christen ihre Stimme nicht gerade dem geben, den der Papst höchstselbst für unchristlich erklärte. Michael Zäh