Meinung, Tipps & mehr für volle 14 Tage Samstag, 24. Oktober 2020
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Ausgabe 295 am 24. Oktober 2020 Samstag, 24. Oktober 2020
Huch, so plötzlich!
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Debattenkultur: Ja!
Die zweite Welle Immer wieder haben Wissenschaftler darauf hingewiesen, dass sie kommen würde. Aber keiner hat es recht geglaubt. Prävention ist verflixt. Seite 2
Parlamente
Tiger und Dompteur Politik
Natürlich wäre es wünschenswert, wenn die Parlamente in Bund und Ländern über CoronaMaßnahmen streiten. Seite 3
Markus Söder hat jede Woche eine neue Idee, um sich bei der Corona-Bekämpfung in den Vordergrund zu spielen. Aus Profilierungssucht. Seite 5
Kleines Schlupfloch gesucht Angela Merkel hat wenige Stunden nach dem Treffen mit den Ministerpräsident/innen der Länder ihren Kanzleramtschef Helge Braun ins Fernsehen geschickt, um der Bevölkerung mitzuteilen, dass diese es selbst richten muss. Von Michael Zäh
A
ngela Merkel hat ihren Kanzleramtsminister Helge Braun ins Fernsehen und damit eine 16köpfige Schlupflochbande ins Kino geschickt. Quasi Anschauungsunterricht für die 16 Ministerpräsident/innen der Länder in Deutschland. Helge Braun sagte nämlich im ARD-Morgenmagazin um kurz nach sieben Uhr in der Früh auf die Frage des Moderators, ob er sich von der Sitzung der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten am Vorabend im Kanzleramt nicht mehr erwartet hätte nur ein einziges Wort: „Absolut.“ Das war ja nur wenige Stunden, nachdem das Treffen von Merkel, Braun, Spahn und Co. mit den 16 Ministerpräsident/innen der Länder zu Ende gegangen war. Denn der Disput, so darf man es jetzt nennen, war ja den ganzen Vortag bis 22 Uhr am Abend nicht ausgeräumt worden. „Die Ansagen von uns sind nicht hart genug, um das Unheil von uns abzuwenden“, hatte Merkel hinter verschlossenen Türen nach vielen Stunden mühsamen Ringens um Kontaktbeschränkungen, Sperrstunden und Beherbergungsverbote gesagt „Dann sitzen wir in zwei Wochen eben wieder hier. Es reicht einfach nicht, was wir hier machen.“ Es ist so, dass die Kanzlerin mit den Ergebnissen der Runde nicht zufrieden war. So ließ sie also ihren Kanzleramtschef ein paar Stunden später in der ARD sagen: „Wir alle müssen im Grunde mehr machen und vorsichtiger sein als das, was die Ministerpräsidenten gestern beschlossen haben.“ (Siehe Seite 8) Ach schau an, das klingt (nicht zufällig) so, also ob Merkel und ihre Bundesminister keinesfalls die
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Seien Sie gespannt!
Verantwortung für das übernehmen wollen, was „die Ministerpräsidenten“, also NICHT die gesamte Runde beschlossen haben. Merkel geht auf Distanz zu den Länderchefs. Sie signalisiert offen, dass ihr hier die Hände gebunden sind. Ja, sie lässt ihren Frust raus. Warum? Wie man aufgrund einer weiteren Indiskretion weiß, warf Merkel den Ministerpräsidenten vor, „dass sich jeder ein kleines Schlupfloch sucht.“ Da sie während der langen Gesprächsstunden auch noch darauf verwies, dass im Jahr 2021 etliche Landtagswahlen sowie eine Bundestagswahl anstehen, soll dies wohl heißen, dass sie den Grund für zörgerliche Beschlüsse darin sieht, dass manche Landeschefs sich nicht zu mehr trauten, aus Angst vor der Wut der Wähler. Es alarmiert, dass dies eigentlich so gar nicht Merkels Art ist.
All die Jahre als Kanzlerin hat sie sich immer wieder als Verfechterin des „Konsens“ gezeigt, national wie auch international. Wenn sie nun also ihren Kanzleramtschef ins Fernsehen schickt, um den Menschen im Land zu sagen, dass die Beschlüsse der Ministerpräsidenten „wohl nicht ausreichen“, um die derzeitige Explosion der Pandemie zu stoppen, sondern nun alle von sich aus „mehr machen müssen“, dann geht sie offen in Konfrontation mit den Landeschefs. Denn diese Aussage lässt die Ministerpräsident/innen doch wie Memmen aussehen, die nicht die Kraft und den Mut haben, um den nötigen „beherzten Schritt“ (so der Wunsch Merkels) gegen die weitere Verbreitung des Corona-Virus zu unternehmen. Also hat sich Merkel in einem Video-Podcast dann auch direkt an die Bevölkerung gewandt,
um diese um Mithilfe zu bitten. Es wurde nicht bekannt, wie ein Merkelscher „beherzter Schritt“ hätte aussehen sollen. Aber es war jedenfalls nicht ihr Ansinnen, den zweiten Lockdown auszurufen. Im Gegenteil: „Die Wirtschaft hängt davon ab, dass die Gesundheit der Menschen nicht zu sehr beeinträchtigt wird“, so Merkel. „Angesichts der Neuverschuldung, die die Bekämpfung der ersten PandemieWelle gebracht hat, können wir uns wirtschaftlich keine zweite Welle leisten.“ Aber nun ja, die ist ja wohl schon da. Merkels (kleine) Hoffnung ist jetzt, dass die Menschen in Deutschland es selbst in die Hand nehmen, das „Unheil abzuwenden“ (siehe auch Seite 2), da ihrer Meinung nach die Ministerpräsident/innen hier zu zögerlich sind. Böse gesagt: Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Im Oktober 2007 erschien die Zeitung am Samstag erstmals, also mit Ausgabe Nummer 1. Heute halten Sie Ausgabe Nummer 295 in Händen. Und es wird die letzte dieser Art sein. Denn die kommende Ausgabe unserer Zeitung, die am Samstag, 14. November erscheinen wird, sieht anders aus. Nach 13 Jahren machen wir erneut einen Schritt nach vorne und geben unserer ZaS ein neues Kleid. Die Inhalte werden gleich sein, sogar noch weiter aufgefächert, weil wir noch mehr Seitenumfänge haben werden. Optisch werden wir uns neu orientieren und deutlich verbessern. Wir werden das „ZAS-MAGAZIN“, mit mehr Seiten, brillianterem Druck, einem Umschlag, der unsere ZaS zusammenhält. Dies bedeutet auch, dass Sie das ZAS-MAGAZIN länger bei sich zu Hause liegen haben können, um immer mal wieder darin zu blättern und zu lesen. Wir sind voller Elan und Zuversicht und wollen Ihnen künftig noch mehr bieten als in den vergangenen 13 Jahren. Nebenbei kommt die Neuerung auch noch dem Klima zugute, weil wir auf entsprechendem Papier drucken und Anfahrtswege wegfallen. Seien Sie gespannt! Michael Zäh