Goldstücke, die durchs Fenster fallen Anfangs war die große Charmeoffensive, doch mittlerweile ruckelt es bei den Koalitionsverhandlungen. Dabei ist doch bald Nikolaustag! Von Michael Zäh
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a klar passt es perfekt, dass Olaf Scholz den Nikolaus machen soll. Denn dieser soll ja der Legende nach heimlich in der Nacht Goldstücke durch das Fenster geworfen haben. Der Mythos des barmherzigen Helfers und Beschützers, der unerkannt in der Nacht Kinder beschenkt, passt doch super zu Scholz. Deshalb will seine SPD, dass er in der Woche nach Nikolaus zum Kanzler gewählt wird. Allerdings müsste dafür zuvor der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP stehen. Wenn da nur nicht Knecht Ruprecht noch mit seiner Rute dazwischen haut.
von Olaf Scholz und Co., sondern das erledigten die Grünen Baerbock und Habeck für sie. Vor lauter Flirt und sich selbst als historisch bemächtigt fühlen, haben die Grünen dann ein hübsch luftiges Sondierungspapier mit unterschrieben, das der FDP sogleich ein paar Goldmünzen versprach. Etwa, dass es kein Tempolimit auf
Am Anfang stand ja die totale Euphorie. Grüne und FDP umgarnten sich gegenseitig mit einer fast schon peinlichen Charmeoffensive. Scholz und seine SPD schauten zu und freuten sich. Denn die FDP quasi ins andere politische Lager rüberzuziehen war plötzlich nicht mehr die anstrengende Aufgabe
deutschen Autobahnen geben soll, auch keine Steuererhöhungen für Bestensverdiener und noch einiges mehr. Scholz, der Nikolaus, musste schlumpfig grinsen (so hat das auf jeden Fall der Markus Söder gesehen). Dann kamen die Koalitionsverhandlungen. Und mit ihnen
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das Ruckeln. Plötzlich merkten die Grünen, dass der Charme nix bringt und FDP sowie SPD sich in vielen Themen näher sind als die Grünen. Vor allem darin, keine so Sachen in den Koalitionsvertrag zu schreiben, die allzu konkret sind, etwa bezüglich des Klimaschutzes, den selbstverständlich alle wollen, aber bitte nicht zu brutal! Es sind 300 Verhandler in 22 Arbeitsgruppen damit beschäftigt, den Parteichefs ihre Ergebnisse zu präsentieren, damit diese dann den Rest machen können, bis zum Nikolaustag. Das klingt nach viel Konkretem. Tja, und da haben die Grünen gemerkt, dass die Substanz dieser Ergebnisse ein bisschen dürftig ausfällt. Beispiel gefällig? Verkehr, der große Problembereich. Da zeigen sich wie unter einem Brennglas die verschiedenen Vorstellungen. Da wollen die Grünen ein Enddatum für die Zulassung von Verbrennern,
aber die FDP will deren Dasein mit synthetischen Kraftstoffen verlängern. Oder umgekehrt: Die FDP will die gesetzlichen Klimaschutzziele für den Verkehrsbereich dadurch aufweichen, dass „Minderungen in anderen Sektoren“ auf den Verkehr angerechnet werden könnten – dieser also seine Ziele nicht direkt erreichen müsste. Das können die Grünen nicht durchgehen lassen, bekommen aber offenbar von der SPD wenig Unterstützung. Diese habe, so, heißt es, „ökologische Verkehrspolitik halt nur bis zum Wahlabend gemacht.“ Öffentlich hat sich die FDP (also nach Wählerstimmen der kleinste Partner der Ampel) auch im Verkehrsbereich maximal frech inszeniert: Kein Tempolimit, kein Abbau von Suventionen wie der Pendlerpauschale für Besserverdienende, kein Verbrennerverbot – ja, was wollt ihr den dann? Klar: Maoam! In Form von Goldmünzen. ZAS MAGAZIN
