AfD Kompakt 4-15 by AfD Bayern

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20. Februar 2015 Informationsbrief des Bundesverbandes der Alternative für Deutschland | Ausgabe 04/15

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Schlag-Wörter: Gender Mainstreaming Eine Kolumne von Konrad Adam

AfD Mittelstandsforum bekennt sich zur Sozialen Marktwirtschaft

Bürgerklage gegen die Bundesregierung

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Hamburg hat gehandelt! Es ist Sonntag, der 15. Februar 2015. Die Mitglieder der Hamburger AfD und aus dem gesamten Bundesgebiet blicken gespannt auf die Leinwand. Um 18 Uhr fahren die Balken nach oben. Die SPD verliert leicht. Dann die CDU. Sie erodiert, kommt nicht einmal in die Nähe ihres letzten, bis dahin schon schlechtesten Ergebnisses. Mit einem Wahlkampf der Oberflächlichkeit schafft die FDP eine Minimalverbesserung und feiert das als großen Triumph. Dann endlich der blaue Balken. Wird es reichen? Bei 5,5 Prozent kommt er zum Stehen. Geschafft! Oder? Abwarten, denn der Abend kann noch lang werden. In der ARD heißt es sogar nur 5,2 Prozent. Spitzenkandidat Jörn Kruse jedoch hat das richtige Gespür und ahnt,

dass da eher noch mehr drin ist. Um kurz nach 18 Uhr ruft er es den Parteifreunden zu, die in den letzten Wochen alles gegeben haben; und das unter Bedingungen, die man nicht einmal dem politischen Gegner wünscht. Die Stimmung bleibt gespannt. Gegen 19:30 Uhr dann endlich die erste Hochrechnung. Die Werte sind stabil. Mit jeder weiteren Hochrechnung kommen nun aber bei der AfD weitere Zehntel hinzu. Bald ist die 6-ProzentMarke genommen. Als Bernd Lucke die Bühne betritt, dankt er zuallererst den fleißigen Wahlkämpfern. Und eines wird nun auch deutlich: Die AfD hat ihr bestes Hamburger Ergebnis eingefahren.

Nach 4,2 Prozent bei der Bundestagswahl und 6 Prozent bei der Europawahl jetzt mit 6,1 Prozent. Dieser Abend wird in der Tat lang werden; weil lange gefeiert wird. Bernd Lucke fasst die Stimmung treffend zusammen mit den Worten: „Die AfD steht zusammen, sie kämpft zusammen und sie feiert zusammen.“ Nach den Erfolgen bei den Europawahlen und den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen hat die AfD nun auch ein leuchtendes Nordlicht. Ein Erfolg, der vor allem dem unermüdlichen Einsatz der Hamburger Wahlkämpfer zu verdanken ist. az

Gewählte Kandidaten der AfD für die Hamburger Bürgerschaft:

Prof. Jörn Kruse Professor für Wirtschaftspolitik

Dr. Bernd Baumann Kaufmann

Dirk Nockemann Abteilungsleiter Schulbehörde, Jurist

Dr. Joachim Körner Arzt, Mathematiker

Detlef Ehlebracht Fachinformatiker

Andrea Oelschlaeger Steuerberaterin

Dr. Ludwig Flocken Arzt

Dr. Alexander Wolf Rechtsanwalt

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Schlag-Wörter: Gender Mainstreaming

Pressestimmen zum Parteitag AfD-Mitglieder-Parteitag in gsBremen: Weg für die Satzun änderung frei gemacht ze Die jetzige AfD-Troika an der Spit ig wen ein bt blei r tike okri der Eur itag länger im Amt. Der Bundesparte nun wird n ahle dsw stan mit den Vor erst im Juni stattfinden – statt wie ursprünglich geplant im April. d Spiegel Online, von Severin Weilan

Konrad Adam Als das englische Wort vor gut zehn Jahren zum ersten Mal im rot-grünen Koalitionsvertrag auftauchte, gehörte ich zu denen, die von der Bundesregierung Auskunft darüber erbaten, was mit dem sonderbaren Begriff denn nun gemeint sei. Die Antwort war genauso vage und schwammig wie das Wort selbst – wahrscheinlich ganz bewusst, da unpräzise Begriffe einer zu allem entschlossenen Regierung keine Grenzen setzen. Inzwischen wissen wir genauer, was gemeint war. Gender Mainstreaming ist eine amerikanische Erfindung, die von der Unterscheidung zwischen Sex und Gender lebt. Während Sex für die natürliche Geschlechtlichkeit steht, soll Gender etwas anderes bedeuten, etwas Unnatürliches, gesellschaftlich Konstruiertes: das dementsprechend dekonstruiert, also bekämpft und überwunden werden muss. Für diese Aufgabe sind hunderte von GenderProfessuren eingerichtet und tausende von Gleichstellungsbeauftragten berufen worden. Sie beschäftigen sich damit, die Gesellschaft in ihrem Sinne umzukrempeln. So weit, so gut, könnte man sagen. Aber der Fortschritt macht keine Pause, im Gegenteil: Er beschleunigt sein Tempo und landet dann irgendwann im Graben. Längst haben

die Mainstreamer den Sex entdeckt, den natürlichen Unterschied von Mann und Frau, der nun ebenso dekonstruiert, also relativiert und eingeebnet werden muss wie das, was sie unter Gender verstehen. EntNaturalisierung heißt ihr Programm, das, wissenschaftlich aufgemöbelt, inzwischen auch die Schulen erreicht hat. Dort werden zwölfjährige Kinder dazu aufgefordert, sich der „Zwangsheterosexualität“ zu widersetzen, ihr sexuelles „Potenzial“ auszureizen und am „bisexuellen Vollkommenheitsanspruch“ – so ein weit verbreitetes Lehrbuch – festzuhalten. Heterosexualität als Mangel, als Irrtum, als Missgriff der Natur, der aufgehoben, abgeschafft, beseitigt werden muss: Das nennt sich Wissenschaft, ist aber reiner Humbug, von dem sich niemand imponieren lassen sollte. In dieser „Wissenschaft“ ist Platz für alles Mögliche, nur nicht für diejenige Lebensform, der das Grundgesetz seinen besonderen Schutz zugesagt hat, für die Familie also. Die kommt im Programm der Mainstreamer nur noch am Rande vor, als Kümmerform, die überwunden werden muss. Wenn die Familie überleben soll, muss sie von anderen verteidigt werden, zum Beispiel von uns, der AfD.

AfD-Parteitag Auf de m Weg zur Altpartei Der Parteitag der AfD zeigt, dass Bernd Lucke und seine Mi eine Chance verdient hä tstreiter tte sehen die anderen Parte n. Das ien anders. Weil sie ein Problem ha ben mit der Demokratie? FAZ, 01.02.2015, von Jasper von Altenbockum

D-Parteitag 21 Eindrücke vom Af weizer, Sch Die guten Zähne der ten und ach chl gss un dn Geschäftsor Gleichben ale Geschichten von der tot Momente : bar tel Ho rechtigung an der nd ne es. eines alternativen Woche obsen, Jac Zeit Online, von Lenz

Zwei Veranstaltungsorte und große Gegendemo AfD-Parteitag: Bremen droht Chaos Bremen steht Ende Januar ein heißes Wochenende bevor. Die umstrittene Alternative für Deutschland (AfD) kommt in der Stadt zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Erwartet werden bis zu 3000 Mitglieder, Gäste und Journalisten. Die AfD hat wegen des Andrangs bereits organisatorische Probleme. Gleichzeitig wird für den 31. Januar aus dem linken Politikspektrum zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Die Polizei rechnet mit mehreren Tausend Teilnehmern. Weser Kurier, 22.01.2015, Jürgen Hinrichs

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Lucke schlägt Einführung einer Parallelwährung in Griechenland vor „Griechenland will neue Kredite haben. Ob es aber zu allen Reformverpflichtungen steht, bleibt auch in dem Schreiben vom 19.02.2015 durch schwammige und interpretationsfähige Formulierungen verdeckt. Man muss fürchten, dass hier nur die Eurozone an der Nase herum geführt werden soll. Das ist völlig inakzeptabel“, sagte Bernd Lucke, Europaabgeordneter und Bundessprecher der AfD zu dem am 19.02.2015 gestellten Antrag Griechenlands auf Verlängerung der Kredithilfen. „Die Eurozone muss jetzt unverzüglich konkrete Vorbereitungen für ein geordnetes Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro treffen, um einen Kollaps des griechischen Finanzsystems und schädliche Rückwirkungen für andere europäische Staaten zu vermeiden.“ Bei guter Vorbereitung und Abstimmung sei ein griechisches Ausscheiden aus der Währungsunion ohne größere Verwerfungen möglich. „Derzeit scheinen aber zwei Züge aufeinanderzuzurasen und angeblich gibt es keinen Plan B“, kritisierte Lucke. „Das wäre unverantwortlich. Ein GREXIT muss gut gemanagt werden. Da kann man nicht erst in letzter Minute mit beginnen.“ Angesichts der neuen Zuspitzung der Griechenlandkrise schlug Lucke konkret vor, dass die Europäische Zentralbank statt immer neuer Notkredite Griechenland die Einführung einer Parallelwährung ermöglichen solle. Lucke verwies darauf, dass Artikel 128 des EU-Vertrages teilweise von „Euro-Banknoten“, teilweise einfach von „Banknoten“ als den gesetzlichen Zahlungsmitteln der Euro-Zone spreche. Dieser sprachliche Unterschied könne dazu genutzt werden, um auch Banknoten einer neuen Währung und damit einer anderen Währung als des Euro über das EZB-System zu emittieren. „Die Eurozone spielt derzeit mit dem Feuer, wenn sie nicht schnell Maßnahmen vorbereitet, die auch ein geordnetes Ausscheiden Griechen-

lands aus dem Euro ermöglichen“, kritisierte Lucke. Dazu gehöre die Einführung einer Parallelwährung in Griechenland, die im bargeldlosen Zahlungsverkehr neben dem Euro genutzt werden solle. Um der anhaltenden Kapitalflucht und einem möglichen Bankensturm entgegenzuwirken, gehöre dazu aber auch eine Garantie des griechischen Staates, dass in Euro gehaltene Bankguthaben bei der Einführung der Parallelwährung nicht angetastet werden würden. „Das derzeit wackelnde griechische Finanzsystem kann sofort stabilisiert werden, wenn Griechenland per Gesetz sicherstellt, dass in Euro gehaltene Einlagen bei griechischen Banken von einer Währungsumstellung nicht erfasst werden“, sagte Lucke. Aber die Zahlung von Mieten, Pachten, Löhnen und Gehältern solle künftig teilweise in der Parallelwährung erfolgen. „Es gibt eine Vielzahl sinnvoller Ausgestaltungen eines Parallelwährungssystems“, betonte Lucke. So könne die Einführung einer neuen Drachme als gesetzlicher Parallelwährung vom griechischen Staat mit einem verpflichtenden Annahme- und Verwendungszwang begleitet werden. Beispielsweise könne vorgeschrieben werden, dass alle bargeldlosen Zahlungen innerhalb Griechenlands zur Hälfte in neuer Drachme abgewickelt werden müssen.“, sagte Lucke.

Dies ermögliche es Griechenland, das Vertrauen der Sparer in die Wertbeständigkeit ihres in Euro gehaltenen Geldvermögens zu bewahren und gleichzeitig den Euro bereits teilweise aus dem Zahlungsverkehr zu verdrängen. Eine griechische Parallelwährung müsse nach Luckes Ansicht kräftig gegenüber dem Euro abgewertet werden, um die Wettbewerbsfähigkeit der griechischen Wirtschaft wiederherzustellen. Nach der Abwertung solle die griechische Zentralbank einen festen Wechselkurs der neuen Drachme zum Euro aufrechterhalten, zu dem Staat, Unternehmen und Bürger jederzeit frei Euro und neue Drachme handeln könnten. „Da bare Zahlungen zunächst weiterhin allein in Euro abgewickelt werden, ist die kurzfristig ja auch gar nicht mögliche Änderung der Zahlungsmittelinfrastruktur im Bereich von Münzgeld, Banknoten und Geldautomaten vorerst nicht erforderlich. Dadurch kann die Einführung einer Parallelwährung relativ zügig erfolgen“, erläuterte Lucke. „Die endgültige Ablösung des Euro als des gesetzlichen Zahlungsmittels in Griechenland kann umgesetzt werden, sobald die technischen Voraussetzungen gegeben sind und sich die Lage in Griechenland und auf den Finanzmärkten stabilisiert hat.“

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Bürgerklage gegen die Bundesregierung Die von der EZB beschlossenen unbefristeten Ankäufe von Staatsanleihen der Eurostaaten verstoßen gegen das Grundgesetz und die EU-Verträge. Nimmt die Bundesregierung ihre Klagepflicht bei den zuständigen Gerichten nicht wahr, werden der Sprecher der Alternative für Deutschland Prof. Bernd Lucke und der stellv. AfD-Sprecher Prof. Hans-Olaf Henkel Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen und rufen dazu auf, sich der Klage als Beschwerdeführer anzuschließen. Als erste Mitkläger konnten Prof. Joachim Starbatty, MdEP und Prof. Jörn Kruse in Hamburg gewonnen werden. Wenn Sie sich der Klage als Beschwerdeführer anschließen möchten, bitten

wir Sie sich hier zu registrieren: mitmachen.buergerklage.de

ist, werden wir Sie über das weitere Vorgehen informieren.

Sobald die Frist der Bundesregierung gegen die Rechtsbrüche der EZB Widerspruch einzulegen abgelaufen

Weitere Hintergründe finden Sie hier: http://buergerklage.de/

Wählerwanderung zur AfD bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg – Die AfD als „kleine Volkspartei“ gewinnt Wähler aus allen Gruppen Grüne 1000

Linke 1000

CDU 8000 Andere 9000

Wahlbeteiligung wieder an die Wahlurnen zurückgeholt haben. Die Ansprache der Nichtwähler wird auch in Zukunft ein wichtiger Beitrag der AfD zur Förderung der Demokratie in Deutschland sein. Gleichfalls bestätigen die Wahlanalysen wie schon bei der Europawahl und den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen den Anspruch der AfD, eine kleine Volkspartei zu sein. Während Grüne, Linkspartei und FDP vor allem ganz bestimmte Segmente in der Wählerschaft bedienen, kann die AfD in den verschiedenen Alters-, Berufs- und Bildungsgruppen annähernd gleich punkten. Nur bei den beiden Geschlechtern zeigt sich ein Unterschied: auch in Hamburg zieht die AfD mehr Männer als Frauen an.

SPD 7000 Nichtwähler 8000

FDP 4000

Die Hamburger Bürgerschaftswahlen am 15. Februar 2015 haben es wieder einmal gezeigt: In allen politischen Parteien gibt es Unzufriedene, die das Engagement der AfD für die Themen honorieren, die die Bürger wirklich bewegen. Ob CDU, SPD oder FDP, ob die Kleinparteien oder sogar die Grünen und die Linkspartei: Alle mussten Wähler an die AfD abgeben. Vor allem kann man zufrieden damit sein, dass die AfD 8.000 Nichtwähler trotz insgesamt leicht gesunkener

Bemerkenswert ist noch eine weitere Zahl, die Infratest dimap für die ARD ermittelt hat. 76% der AfDWähler bezeichnen ihre persönliche

wirtschaftliche Lage als gut. Dieser Prozentsatz liegt nur wenig unter dem Wert der Gesamtgesellschaft (81%). Die Wähler die AfD sind also keineswegs irgendwelche „Verlierer“, die nur ihren alten Besitzstand wahren wollen – eine Idee, die vor allem linke Beobachter gerne verbreiten. Was die AfD-Wähler aber mehr als die Wähler anderer Parteien stört, ist, dass 73% von ihnen angeben, sie würden vom Wachstum nicht profitieren. Es geht also darum, dass die immer wieder von der Regierung verkündeten Wachstumszahlen bei vielen Menschen nichts bewirken, während wenige deutlich profitieren. Es geht AfD-Wählern um soziale Gerechtigkeit und um Wohlstand für alle – das zentrale Thema der Sozialen Marktwirtschaft von Ludwig Erhardt. Eine ausführliche Analyse des AfD-Wahlergebnisses finden Sie hier: http://www.alternativefuer. de/wp-content/uploads/2015/02/ Fakten-und-Analyse-AfDHamburg-0215.pdf re

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AfD bündelt Wirtschaftskompetenz: Mittelstandsforum gegründet AfD Mittelstandsforum bekennt sich zur Sozialen Marktwirtschaft 26. Januar 2015

Politik, Top-Thema 1

Kassel – Die Alternative für Deutschland (AfD) initiierte am 24. Januar 2015 die Gründung eines AfD Mittelstandsforums. Gründungsort war das Tagungs- und Kongresszentrum Schlosshotel Bad Wilhelmshöhe in Kassel. „In der heutigen CDU gäbe es schon längst keinen Ludwig Erhard mehr – der wäre bei uns und mit Sicherheit Gründungsvater dieses Mittelstandsforums“, sagte ein Teilnehmer am Samstagnachmittag über das neugegründete Forum. Dieser Satz zeigt die Seele dieser Veranstaltung. Aber auch die Gründe, warum vielleicht viele Mittelständler sich mehr Gehör von der AfD erwarten als von der CDU. Viele der gut 120 Gründungsteilnehmer waren in der Vergangenheit Mitglied in der CDU Mittelstandsvereinigung oder Mitglied in der FDP.

Prof. Dr. Bernd Lucke sprach auf der Gründungsveranstaltung vom AfD Mittelstandsforums in Kassel. des neuen Wirtschaftsverbandes

verkommen.“ Die Parteispitze will mit

führte im Vereinsgründungsprozess

vom unternehmerischen Mittelstand

zur Seite. Frauke Petrysprach begleitete dem AfD Mittelstandsforum sicher-in Foto: Prof. Dr. Bernd Lucke auf der Gründungsveranstaltung vom AfD Mittelstandsforum die Veranstaltung ganztägig und stellen, dass die Ideen und Anliegen Kassel.

Kassel DieWahlkommission Alternative für Deutschland (AfD) initiierte 24. Januar 2015 die Gründung sogar –die und half im am programmatischen Prozesseines derAfD Mittelstandsforums. Gründungsort war das Tagungsund Kongresszentrum Schlosshotel Bad beim Stimmen auszählen. In ihrem Partei Gehör finden. Wilhelmshöhe in Kassel. Vortrag zu Beginn der Veranstaltung

Ohne Mitgliedschaftsabsichten, aber unterstrich Petry: „Mit diesem eingeGründungsbeauftragter Diplomgroßer Befürworter des neuen AfD AfD Mittelstandsforum bekennt sich zur sozialen Marktwirtschaft tragenen Verein wollen wir verstärkt Volkswirt Hansjörg Müller führte Mittelstandsforums ist der ehemalige ein offenes Ohr für den unternehmerigekonnt – mit Unterstützung von Präsident des CDU-Wirtschaftsrates, „In der heutigen CDU gäbe es schon längst keinen Ludwig Erhard mehr – der wäre bei uns und mit schen Mittelstand haben.“ Diplom-Volkswirtin BraunDr.-Ing. E.h. Heinrich Weiss. Er Sicherheit Gründungsvater dieses Mittelstandsforums“, sagte ein Teilnehmer amUrsula Samstagnachmittag Moser durch die Gründungsvergehörte an jenem Samstagvormittag den Mittelstand Nachrichten. Dieser Satz zeigt die Seele dieser–Veranstaltung. Aber auch die Gründe In einer Pressekonferenz, anstaltung und leitete vorViele derder mit zu den Sprechern. In seiner Rede warum vielleicht viele Mittelständlerdie sicham mehr Gehör von der AfD erwarten, als von auch der CDU. Zirka 120 Gründungsgäste konnte das AfD Mittelstandsforum in Kassel begrüßen. Rande der Gründungsveranstaltung Bestimmung des Mittelstandsvereinigung neuen Vorstandes griff Weiss die derzeitige Wirtschafts- gut 120 Gründungsteilnehmer waren in der Vergangenheit Mitglied im CDU oder sogar Mitglied in der FDP. stattfand, unterstrich Petry nochmals die Pressekonferenz. Hansjörg Müller politik der Union an. Die FDP hat die Wichtigkeit dieses neuen Mittelgehört seit Samstag zum offiziellen Heiner Weiss bereits als wirtschaftsOhne Mitgliedschaftsabsichten, aber großer des neuen Mittelstandsforums ist der standsforums. „Im Gegensatz zur Befürworter Vorstand undAfD unterstützt Dr. Ulrich politische Kraft abgeschrieben. ehemalige Präsident des CDU-Wirtschaftsrates, Dr.-Ing. E.h. Heinrich Weiss. Er gehörte am CDU Mittelstandsvereinigung wird Wlecke (1. Vorsitzender) als stellverSamstagvormittag mit zu den Sprechern. In seiner Rede griff Weiss die derzeitige Wirtschaftspolitik der unser Forum sehr ernst genommen tretender Vorsitzender des neuen Als Paten standen Frauke Petry Union an. Die FDP hat Heiner Weiss bereits als wirtschaftspolitische Kraft abgeschrieben. und nicht zu einem Papiertiger Vereins. Als zweiter Stellvertreter und Bernd Lucke bei der Gründung wurde Dr. Hans Hermann Schreier gewählt.

Dr. Frauke Petry (MdL) sprach über die aktuelle Wirtschaftspolitik der GroKo und was sich aus ihrer Sicht dringend ändern muss.

Im AfD Mittelstandsforum kann jeder selbständige Unternehmer Mitglied werden. Ein Parteibuch ist nicht zwingend notwendig – wohl aber die Akzeptanz der AfD-Grundwerte. Nach der Gründung des Bundesverbandes geht es in wenigen Tagen in die zweite Runde. Das AfD Mittelstandsforum will nun im nächsten Schritt die Landesverbände gründen, um noch näher am Puls der Wirtschaft zu sein. hjm www.afd-mittelstand.de

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In eigener Sache Neue Satzung online abrufbar In der letzten Ausgabe des AfD Kompakt wurde im Beitrag „3. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland“ das Tagungspräsidium nicht vollständig genannt. Das möchten wir hier nachholen: Es bestand aus dem NRWLandesvorsitzenden Marcus Pretzell, Michael Muster aus dem Landesverband Sachsen, Bernd Kölmel, Landeschef aus Baden-Württemberg, Thomas Seitz, Margot Rheinheimer-Bradtke, Julian Flak, Jochen Haug und dem Bremer Landesvorsitzenden Christian Schäfer.

Die neue Bundessatzung der Alternative für Deutschland, welche auf dem Bundesparteitag in Bremen am 31. Januar 2015 beschlossen wurde, ist nun online abrufbar. Die Satzung sowie die Nebenordnungen finden Sie hier: http://www.alternativefuer.de/ partei/satzung/

Sonderkonditionen für AfD-Mitglieder in den Maritim-Hotels Die Bundesgeschäftsstelle konnte für die AfD-Mitglieder bei direkten Zimmerbuchungen in den Maritim-Hotels einen Rabatt von 12 Prozent vereinbaren. Diese Konditionen gelten für alle MaritimHotels in Deutschland und beziehen sich auf die tagesaktuellen Übernachtungspreise. Buchungen sind auf folgenden Wegen möglich: • Direktbuchung im jeweiligen Hotel • Buchung über das Maritim Service Center unter: 06151 905760 • Buchungslink: https://www.reservations-page.com/c00556/h09677/ ov.aspx?pg=ov-dates&pdpromocode=AFD199&lg=5

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V.i.S.d.P.: Christian Lüth

Alternative für Deutschland Bundesgeschäftsstelle Schillstraße 9 10785 Berlin Sie erreichen uns telefonisch von Montag bis Freitag jeweils von 9 bis 17 Uhr unter (030) 265 583 7-0 bzw. per E-Mail unter bundesgeschaeftsstelle@ alternativefuer.de

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