Folter stoppen! by Amnesty International

folter stoppen!

FÜR EINE WELT FREI VON FOLTER

159 Staaten haben die UN-Antifolterkonvention bis März 2016 ratifiziert. Doch in viel zu vielen Ländern steht das absolute Folterverbot nur auf dem Papier. Die Regierungen dieser Staaten unternehmen nichts gegen Folter und Misshandlung oder ordnen sie sogar selbst an. Deshalb startete Amnesty im Mai 2014 die globale Kampagne „Stop Folter“ und forderte Regierungen weltweit auf, endlich ihren inter nationalen Verpflichtungen nachzukommen und konkrete und effektive Schutzmaßnahmen gegen Folter zu ergreifen.

Folter ist eines der schlimmsten Verbrechen, das einem Menschen angetan werden kann. Seit mehr als fünf Jahrzehnten setzt sich Amnesty International für Folteropfer und ein weltweites Folterverbot ein. Schläge, Tritte, Aufhängen an Händen oder Füßen, Elektroschocks, Isolation, vorgetäuschte Exekutionen, Vergewaltigung – dieser Albtraum ist Realität für unzählige Menschen weltweit. Allein zwischen 2009 und 2014 hat Amnesty International aus 141 Ländern glaubwürdige Berichte über Folter und Misshandlung erhalten. Es gibt viele Arten, Menschen zu foltern – immer wird den Betroffenen dabei schweres Leid zugefügt, um ihren Willen zu brechen. Viele kämpfen ihr Leben lang mit den Folgen. Deshalb ist Folter unter keinen Umständen erlaubt – das legt bereits die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte fest.

Artikel 5 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: „Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.“

Diese Schutzmaßnahmen schreiben unter anderem vor, dass: Häftlinge bei ihrer Ankunft im US-Gefangenenlager Guantánamo im Februar 2002.

Folter ist immer ein Verbrechen Systematische Folter wird oft in Ländern angewandt, in denen Diktatoren oder autoritäre Regime an der Macht sind. Mal geht es darum, Informationen und „Geständnisse“ zu bekommen, ein anderes Mal darum, Oppositionelle ruhigzustellen. Oft wird Folter zur Bestrafung eingesetzt und um Angst und Schrecken zu verbreiten. Doch Folter wird nicht nur in autoritär regierten Ländern an gewandt: Insbesondere seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA versuchen auch demokratische Staaten, das absolute Folterverbot unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung aufzuweichen. Im Namen der Sicherheit verletzen sie die Menschenrechte. Das US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba wurde hierfür zum traurigen Symbol. Amnesty International setzt sich seit Jahrzehnten für die Ächtung von Folter ein. Im Dezember 1972 startete Amnesty die erste globale Kampagne zur Abschaffung von Folter und veröffentlichte zum ersten Mal eine Dokumentation über Folter und Misshandlungen weltweit. Amnesty erzielte damit einen großen internationalen Erfolg: Schon zwölf Monate später konnte bei den Vereinten Nationen eine Antifolterpetition mit weit über einer Million Unterschriften eingereicht werden. Am 10. Dezember 1984 verabschiedete die UN-Vollversammlung schließlich das „Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe“ – die Antifolterkonvention.

Anwältinnen oder Anwälte bei Vernehmungen anwesend sind; Inhaftierte von unabhängigem medizinischem Personal untersucht werden; Foltervorwürfe ernst genommen, dokumentiert und untersucht werden; inhaftierte Personen Kontakt mit ihren Familien haben; „Geständnisse“, die unter Folter abgelegt wurden, keinesfalls vor Gericht verwendet werden; Folterer für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden. Alle Staaten weltweit müssen diese Schutzmaßnahmen umsetzen, damit Folter und andere Misshandlungen endlich ein Ende haben. Weitere Informationen auf www.amnesty.de/stopfolter © Amnesty International / Foto: Henning Schacht

Ali Aarrass wurde während seiner Haft in Marokko gefoltert. Die Zeichnungen zeigen die Foltermethoden. Amnesty forderte mit Aktionen und Petitionen Gerechtigkeit für Ali Aarrass.

So können Menschen vor Folter geschützt werden

Protestaktion im Rahmen der Kampagne „Stop Folter“ im Juni 2014 in Berlin, u.a. mit Amnesty-Generalsekretärin Selmin Çalışkan und Schauspieler Benno Fürmann (Bildmitte).

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folter. vertreibung. Hinrichtung.

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Ihre Peiniger kamen in der Dunkelheit: Am 7. August 2012 brachen Marinesoldaten um drei Uhr nachts in das Haus von Claudia Medina im mexikanischen Veracruz ein. Sie verbanden der 32-Jährigen die Augen, fesselten sie, verfrachteten sie in einen Lieferwagen und brachten sie zu einem Marinestützpunkt. Dort wurde die dreifache Mutter mit Schlägen, Tritten und Elektroschocks gequält: „Sie wollten, dass ich Sachen gestehe, von denen ich gar nichts wusste“. Damit die Schmerzen endeten, unterzeichnete sie ein falsches Geständnis, das sie vor Gericht jedoch zurückzog. Amnesty setzte sich im Rahmen der Kampagne „Stop Folter“ für Claudia Medina ein. Mit Erfolg: Im Februar 2015 wurde sie von allen Anklagepunkten freigesprochen: „Ich möchte mich bei allen Amnesty-Mitgliedern weltweit bedanken. (...) Mein spezieller Dank gilt den 300.000 Menschen, die Briefe für mich geschrieben oder eine Petition unterzeichnet haben. (...) Ich werde mich nun dafür einsetzen, dass keine einzige Frau mehr in Mexiko gefoltert wird!“

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Amnesty ist insbesondere aktiv für die Freilassung von Menschen, die allein deshalb inhaftiert sind, weil sie friedlich ihre Überzeugung vertreten oder die wegen ihrer Herkunft, sexuellen Orientierung oder Religion verfolgt werden für die Rechte von Flüchtlingen für die Rechte von Frauen und Mädchen für die Verhinderung von Folter, Todesstrafe und politischem Mord für den Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern für wirksame Kontrollen des Waffenhandels für die Förderung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte für das Recht auf Privatsphäre für die Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen und die Bestrafung der Täterinnen und Täter

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Wurde freigesprochen: Claudia Medina aus Mexiko.

Amnesty International setzt sich auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte für eine Welt ein, in der die Rechte aller Männer, Frauen und Kinder geachtet werden. Die Stärke der Organisation liegt im Engagement von weltweit mehr als sieben Millionen Mitgliedern und Unterstützerinnen und Unterstützern unterschiedlicher Nationalitäten und Kulturen. Gemeinsam setzen sie Mut, Kraft und Fantasie für eine Welt ohne Menschenrechtsverletzungen ein. Amnesty erhielt 1977 den Friedensnobelpreis.