Veränderungen fordern

Foto: Ärzte der Welt setzt sich auch politisch dafür ein, dass Frauen ihr Recht auf medizinische Versorgung wahrnehmen können © Ärzte der Welt

Auch 2020 hat sich Ärzte der Welt in Politik und Öffentlichkeit gegen Barrieren für den Zugang zu dem Menschenrecht auf Gesundheit eingesetzt. Einige Beispiele unserer Aktivitäten.

KOLLEG*INNEN AUS DER OSTUKRAINE INFORMIEREN BERLINER POLITIK

Die Bundesregierung spielt eine wichtige Rolle bei den politischen Verhandlungen über den Konflikt in der Ostukraine. Daher hat Ärzte der Welt im Januar 2020 Vertreter*innen lokaler humanitärer Organisationen für zwei Tage zu politischen Gesprächen nach Berlin eingeladen. Eindrücklich schilderte das internationale Team in Einzel- und Gruppengesprächen mit mehr als 40 Vertreter*innen des Bundestages und des Auswärtigen Amts die Lage: Einige Gegenden sind von humanitärer Hilfe abgeschnitten und viele Menschen haben aufgrund andauernder Kämpfe und beschränkter Möglichkeiten, die Grenze zwischen den von den verschiedenen Konfliktparteien kontrollierten Gebieten zu überqueren, keinen Zugang zu medizinischer Versorgung. Mehrere Abgeordnete griffen das Thema im Anschluss in eigenen Positionierungen auf.

UN: DEUTSCHLAND SOLL FRAUENRECHTSKONVENTION BESSER UMSETZEN

Mit der Ratifizierung der UN-Frauenrechtskonvention hat sich Deutschland verpflichtet, die Gleichstellung von Frauen durch politische Maßnahmen zu garantieren und ihre Rechte zu verwirklichen. Dazu gehört auch eine angemessene medizinische Betreuung während der Schwangerschaft und nach der Entbindung. Alle fünf Jahre muss die Bundesregierung an die Vereinten Nationen berichten, wie sie die Frauenrechtskonvention umsetzt. Ärzte der Welt hat im März 2020 beim zuständigen UN-Fachausschuss einen Bericht über den fehlenden Zugang zu medizinischer Versorgung für Frauen ohne geregelten Aufenthaltsstatus eingereicht. Damit haben wir erreicht, dass die Bundesregierung nun offiziell um Auskunft gebeten wird, welche Maßnahmen sie ergriffen hat, um die Verpflichtung zur Weitergabe der Daten von Schwangeren ohne Papiere abzuschaffen. Denn bisher können diese nicht zur Vorsorge gehen, ohne gleichzeitig Angst vor einer Abschiebung haben zu müssen.

WELTWEITEN ZUGANG ZU IMPFSTOFFEN SICHERSTELLEN

Mit erheblichen staatlichen Subventionen konnten Forscher*innen 2020 schnell Impfstoffe gegen Covid-19 entwickeln. Einige Pharmaunternehmen haben durch Patente jedoch ein Monopol auf die Herstellung und Vermarktung. Bereits vor der Zulassung der ersten Vakzine gegen das Virus wurde offensichtlich, dass die reichen Länder sich den Großteil der zur Verfügung stehenden Impfstoffe durch intransparente Vorabkäufe gesichert haben. Finanzschwächere Länder hingegen können weder die geforderten Preise zahlen, noch bekommen sie Zugang zu den Patenten, um selbst produzieren zu können.

In einer Arbeitsgruppe mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen hat sich Ärzte der Welt im vergangenen Jahr für transparente Entwicklung und gerechte Verteilung von Arzneimitteln eingesetzt. Durch Briefe an Ministerien und die Bundeskanzlerin, Fachgespräche und eine Publikation haben wir darauf hingewiesen, dass Medikamentenspenden nicht ausreichen, um den weltweiten Bedarf zu decken. Es braucht die Freigabe von Patenten, Technologietransfer und den Aufbau von Produktionskapazitäten im globalen Süden.

HUMANITÄRER KONGRESS IM NETZ

Machtstrukturen und Privilegien in Zeiten von Corona und Klimawandel: Auf dem Humanitären Kongress 2020 setzten sich internationale Akteur*innen kritisch mit dem eigenen Handeln und dem humanitären Hilfesystem auseinander. Denn auch dort sind Einfluss und Ressourcen häufig ungleich verteilt.

Unter dem Motto „Exposing Power and Privilege in Times of Crisis" fand die Veranstaltung vom 26. bis zum 30. Oktober zum ersten Mal online statt.

© Layla Aerts