Stadtzeitung Karlsruhe, Ausgabe 50

In dieser Woche Startschuss Die neuen Stadtbahnlinien S51 und S52, die Germersheim direkt mit Karlsruhe verbinden, gingen jetzt mit großem Bahnhof in Betrieb. Seite II

Gemeinderat Der Verkehrsversuch Herrenalber Straße, der Ausbau der Kinderbetreuung oder neue Leitlinien gegen die Kinderarmut: Beiträge über die jüngste Plenarsitzung des Gemeinderats sind zu lesen auf Seite III

D FI EL

Nahversorgung

AS IT

Konzepte zur Nahversorgung, Fußgängerzählungen in der City und die Innovationsoffensive „SmarterCity Karlsruhe“ waren Themen im Wirtschaftsförderungsausschuss. Seite IV

Stadt Zeitung Amtsblatt der Stadt Karlsruhe 64. Jahrgang · Nr. 50

17. Dezember 2010

Parkausweis jetzt besorgen Zum Jahresende verlieren die Bewohnerparkausweise ihre Gültigkeit.

Nur wer dem Ordnungs- und Bürgeramt eine Abbuchungsermächtigung erteilt hat, bekommt den Bewohnerparkausweis für das Jahr 2011 automatisch Anfang Januar zugesandt. Alle anderen sollten den neuen Ausweis bei der Straßenverkehrsstelle in der Steinhäuserstraße 22 beantragen. Dort gibt es das Dokument gegen Vorlage des Personalausweises und des Kfz-Scheins für 30 Euro in bar. Anträge für die Parkausweise nehmen außerdem die Bürgerbüros (Kaiserallee 8, Beuthener Straße 42, Rathaus am Marktplatz) und das Stadtamt Durlach entgegen.

Elektronisches Formular sowie Infos im Internet unter www1.karlsruhe. de/Service/buergerdienste.

Jahresabschluss 2009 der Stadt Karlsruhe:

Schulden weiter abgebaut Gemeinderat traf Feststellungsbeschluss / Kritik an Landesgesetz Eine insgesamt recht- und ordnungsmäßige Abwicklung der Finanzen bescheinigte Monika Berndt-Eberle, Leiterin des Rechnungsprüfungsamts, der Stadt Karlsruhe für ihren Jahresabschluss 2009. Sie stellte ihren Schlussbericht am Dienstag dem Gemeinderat vor, der nach Statements der Fraktionen einstimmig den entsprechenden Feststellungsbeschluss fasste. Der Schmerzhaft sind laut Berndt-Eberle die Rückgänge bei den Steuern und ähnlichen Abgaben um fünf Prozent. Außerdem gehe die Schere zwischen Erträgen und Aufwendungen weiter auf: So habe sich die Summe der Aufwendungen um 34 Millionen Euro erhöht. Die Erwartungen übertroffen habe allerdings die Gewerbesteuer, denn sie liege gegenüber dem Plan um 19 Millionen Euro höher. „Beim Finanzvermögen ist aber die schlechter werdende Finanzlage der Stadt doch erkennbar“, bilanzierte die Stadtrechtsdirektorin: Es habe sich um 67,8 Millionen reduziert. Die gesamten Verbindlichkeiten der Stadt Karlsruhe belaufen sich laut Monika Berndt-Eberle auf 184,5 Millionen Euro, davon 144 Millio-

Jahresabschluss 2009 hält ein Defizit von 11,14 Millionen Euro fest, d.h. die Erträge deckten die Aufwendungen nicht. „Gemessen an den Planzahlen ist die Stadt allerdings mit einem blauen Auge davon gekommen“, bilanzierte Berndt-Eberle. Für die Zukunft sieht die Stadtrechtsdirektorin die Aufgabe, strategische Ziele im Haushalt optimal abbilden zu können.

nen Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen. Allerdings habe auch im vergangenen Jahr der Trend zum Schuldenabbau fortgesetzt werden können.

Für Pensionsrückstellungen eindeutige Regelung schaffen Im Jahresabschluss 2009 noch enthalten sind die Pensionsrückstellungen, obwohl der Landesgesetzgeber dies nicht mehr vorsieht. Das Rechnungsprüfungsamt hätte sich hier gewünscht, „dass der Landesgesetzgeber die Abbildung der Pensionslasten konsequent in den kommunalen Jahresschlüssen vorschreibt.“ Bei diesem Thema hakte auch CDU-

AUF SONNIGE ZEITEN hoffen auch alle, die sich mit der Finanzlage der Stadt befassen. Am Dienstag ging es im Rathaus um den Jahresabschluss 2009. Fotos (4): Fränkle

Stadtrat Dr. Klaus Heilgeist ein: „Diese Belastungen der Kommune nicht auszuweisen, verfälscht das Bild.“ Heilgeist sprach sich dafür aus, dass „die Stadt Karlsruhe eine eindeutige Regelung durch den Gesetzgeber einfordert.“ Auch Stadtrat Manfred Schubnell (GRÜNE) appellierte, das Land müsse für einen „ordentlichen kommunalen Rahmen sorgen und der Jahresabschluss 2010 die tatsächlichen Pensionsverpflichtungen aufführen.“ Kritik an dem Landesgesetz äußerte ebenfalls SPD-Stadtrat Michael Zeh und wies auch darauf hin, dass die Pro-Kopf-Verschuldung 2009 nicht in dem Maße gestiegen sei wie von Finanzbürgermeisterin Margret Mergen prognostiziert. Außerdem habe die Stadt angesichts von 6 000 Überstunden offensichtlich zu wenig Personal.

Dass beim neuen kommunalen Haushaltsrecht noch viele Hürden überwunden werden müssen, stellte FDP-Fraktionschefin Rita Fromm fest und forderte, dass „das neue Recht vom Land BadenWürttemberg schnellstens praxisnah gestaltet und die Gemeindeordnung geändert wird.“ Außerdem müssten Stadthaushalt und die Haushalte der städtischen Töchter als eine Einheit gesehen werden. Für Stadtrat Dr. Eberhard Fischer (KAL) ist mit Blick auf das Jahr 2009 bemerkenswert, dass die Stadt Karlsruhe immer einen „positiven Cashflow“ gehabt habe und mit nur „leicht verschmiertem Lidschatten aus der Finanzkrise herausgekommen ist.“ Karlsruhe sei nach wie vor ein „Atoll der stabilen Finanzen“, betonte Fischer. Das neue kommunale Haushaltsrecht mit Doppik statt Kameralistik habe allerdings kein Plus an Erkenntnisgewinn gebracht.

-res-

Ein heißes Wochenende bei Minusgraden erhofft sich der Einzelhandel am letzten Wochenende vor Heiligabend. Von den Menschenströmen beim Weihnachtseinkauf wünschen sich auch die Anbieter auf den Weihnachtsmärkten nochmals einen kräftigen Zulauf, nicht zu vergessen die Aufwärmstationen mit Glühwein und ihren vielfältigen Verpflegungsangeboten.

Bis zum kommenden Donnerstag ist der 39. Christkindlesmarkt auf dem Marktplatz noch die Hauptattraktion der Weihnachtsstadt (geöffnet: Samstag und Donnerstag von 11 bis 22 Uhr, Sonntag bis Mittwoch 11 bis 21 Uhr).

Der schönste Stand des Christkindlesmarkts steht in diesem Jahr am Friedrichsplatz (unser Bild). So urteilte jedenfalls die Bewertungskommission, die Willy Krusigs Glühweihnpyramide auf Platz eins vor dem „Kerzenkönig“

Kons veranstaltet Weihnachtskonzert

Mutiges Einschreiten

Das Friedenslicht leuchtet am Rathaus

Das Badische Konservatorium (Kons) veranstaltet am Montag, 20. Dezember, ein Weihnachtskonzert im Ordensteinsaal in der Kaiserallee 11 c. Das klassische und jazzige Programm mit dem Titel „Weihnachtszauber“ beginnt um 19 Uhr. Dabei werden Schülerinnen und Schüler aller Altersstufen zu hören sein. Das um Oboen und Trompeten erweiterte Streicherensemble des Kons „Sinfonietta“ eröffnet den Abend. Marvin Späth präsentiert sich dabei als Solist an der Posaune mit dem Concertino für Posaune und Streichorchester von Lars Erik-Larsson. Im weiteren Verlauf folgen Kammermusikwerk.

Bevor das Konzert mit Beethovens „Heilige Nacht, o gieße du“ und Schuberts „Sanctus“ ausklingt, sorgt die Jazzklasse von Wolfgang Klockewitz für besinnliche Weihnachtsstimmung. Der Eintritt ist frei.

OB Fenrich dankte Polizei für besonnenen Einsatz

Seit Montag brennt das Friedenslicht am Rathausbalkon. Pfadfinder vom Stamm „Bundschuh“ aus Rüppurr überbrachten die Flamme, mit der Bürgermeister Wolfram Jäger eine große rote Kerze am Geländer des Balkons entzündete. Das Friedenslicht wird am ewigen Licht der Geburtsgrotte Jesu Christi in Bethlehem entzündet und soll die Menschen daran erinnern, sich für eine friedliche Welt einzusetzen. Per Flugzeug ging das Licht in einem Spezialgefäß nach Wien, von dort verteilen es Pfadfinder in ganz Europa.

Noch bis mindestens Heiligabend brennt die über einen Meter hohe Kerze in einer Laterne am Rathausbalkon. Ab dem vierten Advent können die Karlsruher ein kleines Friedenslicht im Portikus der evangelischen Stadtkirche entzünden und mit nach Hause nehmen.

-nil-

Seine guten Wünsche übermittelte OB Heinz Fenrich in Schreiben an Polizeipräsidentin Hildegard Gerecke und die beim Einsatz in Karlsruhe am vergangenen Freitag verletzte Polizistin. „Wir bekamen alle einmal mehr vor Augen geführt, welchen Gefahren die Polizei bei ihrem täglichen Dienst ausgesetzt ist. Der Bankraub konfrontierte die eingesetzten Kräfte von einem Moment auf den anderen mit einer absoluten Extremsituation, auf die auch die beste Ausbildung oder das realistischste Einsatztraining nicht abschließend vorbereiten kann“, betonte Fenrich.

So müsse der Polizeivollzugsdienst in Bruchteilen von Sekunden Entscheidungen treffen, von denen letztlich Leben und Tod abhängen. Seine Gedanken hät-

ten nach dem Geschehen um die schwer verletzte Polizistin gekreist, mit Erleichterung habe er vernommen, dass sie sich auf dem Wege der Besserung befinde. „Ich möchte die Gelegenheit auch wahrnehmen, um Ihnen für Ihr professionelles und mutiges Einschreiten am Karlstor Dank und Anerkennung auszusprechen“, schrieb Fenrich an die Polizistin, er wünsche ihr „rasche Genesung und dass Sie das schreckliche Ereignis auch mental alsbald verarbeiten mögen“. Der Einsatz am Karlstor hätte „ohne das professionelle, rasche und umsichtige Einschreiten der Polizei ein wesentlich tragischeres Ende nehmen können. Hierfür möchte ich voller Respekt danken“, hieß es im Schreiben an die Polizeipräsidentin.

Ein Panda für die kleine Svea „Guten Tag.“ – „Meinen Sie mich?“ Überrascht schaute sich Janet am Eingang Süd des Zoologischen Stadtgartens um. „Ja, Sie sind unser einmillionster Gast“, begrüßte Bürgermeister Michael Obert sie und Tochter Svea.

Während die eineinhalbjährige Tochter von Zoochefin Dr. Gisela von Hegel einen plüschigen Pandabär bekam, übereichte Gartenbauamtsleiter Helmut Kern Janet einen Blumenstrauß.

Beide können zudem nächstes Jahr mit einer Jahreskarte regelmäßig den Zoo besuchen. Das Jubiläums-Geschenk hat genau die Richtige getroffen. „Wir haben auch für 2010 eine Dauerkarte, wir wohnen ganz in der Nähe“, erzählt Janet. Die Löwen und Robben haben es Svea besonders angetan – und genau dahin schob Janet dann auch den Kinderwagen – um die Fütterung nicht zu verpassen.

-rie-

ZUR RICHTIGEN ZEIT AM RICHTIGEN ORT: Als einmillionster Gast wurden Janet (2. v. r.) und Tochter Svea im Zoologischen Stadtgarten begrüßt und beschenkt.

Stände wärmen beim Einkauf auf Gerald Taler und Kofflers Hüttenzauber setzte. Der Hobbykünstlermarkt des Stadtamtes Durlach im Rathausgewölbe des Durlacher Rathauses ist heute noch von 14 bis 19 und am Wochenende von 11 bis 19 Uhr geöffnet. Daneben ist bis Mittwoch der mittelalterliche Weihnachtsmarkt geöffnet (Freitag und Samstag von 11 bis 22, Sonntag bis Mittwoch von 11 bis 21 Uhr). Noch bis Sonntag ist die siebte Weihnachtsausstellung „Oh Tannenbaum!“ der Hochschule für Gestaltung im ZKM täglich von 10 bis 19 Uhr kostenlos zu besuchen. Zeitgenössisches Kunsthandwerk von höchster Qualität wird bei der Weihnachtsmesse für angewandte Kunst im Regierungspräsidium am Rondellplatz noch bis Sonntag zum Kauf an-

geboten. Zum absoluten Renner im Weihnachtsgeschäft sind Geschenkgutscheine geworden, wie etwa der Karlsruher Geschenkgutschein der City Initiative, der in über 250 Annahmestellen gerne angenommen wird. Neben den üblichen Vorverkaufsstellen ist der Geschenkgutschein zusätzlich auf dem Christkindlesmarkt am Kulturstand neben der Rathaustreppe und auf dem Weihnachtsmarkt in Durlach erhältlich.

Noch bis zum 30. Januar lädt die Eisfläche auf dem Friedrichsplatz Kufenfans aller Generationen zum Schlittschuhlaufen und Eisstockschießen ein.

Die Stadtwerke Eiszeit ist an Heiligabend und Silvester von 10 bis 18 Uhr, ansonsten montags bis freitags von 8 bis 21 Uhr, samstags von 10 bis 21, sonnund feiertags von 11 bis 21 geöffnet.

Infos zur Weihnachtsstadt im Internet unter: www.karlsruhe.de.

-fis-

DAS FRIEDENSLICHT, das die Pfadfinder vom Stamm „Bundschuh” zum 14. Mal nach Karlsruhe brachten, entzündete Bürgermeister Jäger auf dem Rathausbalkon.

Hanna-Nagel-Preis ist ausgeschrieben

„Akzente“ an Heiligabend

Der Hanna-Nagel-Preis soll im April 2011 erneut vergeben werden. Künstlerinnen ab 40 Jahren mit abgeschlossenem künstlerischem Studium können bis 18. Februar 2011 ihre Arbeiten einreichen. Der Preis erinnert an das künstlerische Werk Hanna Hagels und versteht sich als Instrument der Künstlerinnenförderung im Regierungsbezirk Karlsruhe.

Dass die Bewerberinnen mindestens 40 Jahre alt sein müssen, trägt dem oft unterschiedlichen Lebensentwurf von männlichen und weiblichen Kunstschaffenden Rechnung. Wurden bislang die Bewerberinnen von einer Fachjury vorgeschlagen, haben sich die Stifterinnen, das Regierungspräsidium Karlsruhe sowie das Kulturamt der Stadt Karlsruhe als Auslobende darauf verständigt, künftig einen Wettbewerb auszuschreiben. Die Verleihung des Hanna-Nagel-Preises ist Teil der Konferenz „Frauenperspektiven 2011“. Infos und Ausschreibung: www.karlsruhe.de/ kultur oder unter Telefon 133-40 11. -cal-

Wolfgang Abendschön und seine Akzente-Band gastiert am Heiligen Abend wieder zu später Stunde um 23 Uhr mit rockigen Zwischentönen und mit einem Schuss Gospel in der Evangelischen Stadtkirche am Marktplatz. Mit der inzwischen 31. Weihnachtsmeditation will die Veranstaltung ein Angebot für alle machen – mit anderen Klängen, Schwingungen und Stimmungen. Eingeladen zu seiner „Nacht der Lichter“ hat der populäre christliche Rockpoet den Clown und Seifenblasenkünstler Rinaldo sowie den Meister des Ober- und Untertongesangs und mongolischen Pferdekopfgeigenspieler Enkhjargal Dandarvaancing. Gastgeber ist Stadtpfarrer Dieter Splinter. Der Eintritt zu der Veranstaltung ist frei. Gesammelt wird zugunsten des Ökumenischen Kinderhospizdienstes und für das Projekt „Andere Kirchentöne“. Die Stadtkirche ist an Heiligabend bereits ab 22 Uhr geöffnet. Infos unter Telefon 88 54 66, Internet: www.abendschoen-akzente.de

Stadtteilprofile neu erschienen Das Amt für Stadtentwicklung hat die Broschüre Stadtteilprofile völlig neu überarbeitet. Die jetzt erschienene Neuauflage der im Jahre 2003 erstmals herausgegebenen Broschüre widmet jedem der insgesamt 27 Karlsruher Stadtteile ein eigenes Kapitel. Sie bietet einen kurzen historischen Abriss über die Entwicklung und die typischen Merkmale der einzelnen Quartiere, zeigt die demografische, wirtschaftliche, soziale und politische Struktur der Stadtteile und stellt sie der Situation in der Gesamtstadt gegenüber. Die Broschüre Stadtteilprofile erhalten Interessierte gegen eine Schutzgebühr von 15 Euro beim Amt für Stadtentwicklung in der Zähringer Straße 61 (Zimmer 16, Telefon 133-12 10). Die Studie steht auch im Internet unter www.karlsruhe.de/Stadtentwicklung.

-red-

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StadtZeitung

64. Jahrgang · Nr. 50 · 17. Dezember 2010

Weihnacht ändert Zeiten Müllabfuhr und Märkte verschieben die Termine Die Rathäuser und Ortsverwaltungen haben an Weihnachten und Silvester geschlossen. Wegen der Feiertage verschieben sich in den kommenden Wochen nicht nur die Abholzeiten der Müllabfuhr. Auch die Karlsruher Wochenmärkte bauen dann nicht zu den gewohnten Zeiten ihre Stände auf.

Männer in Orange kommen bis Donnerstag Im Stadtgebiet holt die Müllabfuhr in der Weihnachtswoche Abfälle von Montag, 20., bis Donnerstag, 23. Dezember, ab. In der Woche nach Weihnachten sind die Männer in Orange von Montag, 27., bis Donnerstag, 30. Dezember, im Einsatz. Nach Neujahr entsorgen sie von Montag, 3., bis Mittwoch, 5., und am Freitag, 7. Januar, den Müll.

Die Bewohner der Stadtteile Grötzingen, Wettersbach, Hohenwettersbach, Wolfartsweier, Stupferich und Neureut können die Abholzeiten den Mitteilungsblättern der Ortsverwaltungen oder den bei- bzw. ausgelegten Müllkalendern entnehmen. Zusätzlich stehen die Termine auf den Internetseiten der Ortsverwaltungen (siehe www.karlsruhe.de/stadt/stadtteile.de). Die Wertstoffstationen, Annahmestellen für Schadstoffe und die Kompostierungsanlagen in Knielingen sind am Freitag, 24., und Freitag, 31. Dezember, ge-

Neue Stadtbahnlinien in Betrieb:

Kein Umsteigen mehr

schlossen. Ab Montag, 3. Januar, gelten wieder die regulären Öffnungszeiten.

Mit der S51 und S52 bis nach Germersheim

An Neujahr gibt es kein Markttreiben

Jede Menge Schaulustige hatten sich am vergangenen Samstag an den Bahnhöfen zwischen Wörth und Germersheim eingefunden, um bei der Eröffnung der neuen Stadtbahnstrecke zwischen Wörth und Germersheim dabei zu sein. Seit Sonntag sind die neuen Stadtbahnlinien S51 und S52 zwischen dem Karlsruher Marktplatz und dem Bahnhof Germersheim fahrplanmäßig unterwegs. „In der Oberleitung ist jetzt Strom, die Haltestellen sind fertig und die Signale stehen auf „Grün“. Das Geld, das hier eingesetzt wurde, wird sich künftig nutzbringend auswirken“, ging Oberbürgermeister Heinz Fenrich beim Festakt im Deutschen Straßenmuseum auf die Bedeutung der neuen Linien für den Berufs- und den Freitzeitverkehr ein.

Der Wochenmarkt in der Nordweststadt findet anstatt Samstag, 25., bereits am Donnerstag, 23. Dezember, statt.

Auch in der darauf folgenden Woche wird der Markt von Samstag, 1. Januar, auf Donnerstag, 30. Dezember, vorverlegt. In Rüppurr können die Bürger anstatt Samstag, 25., bereits am Freitag, 24. Dezember, Obst und Gemüse kaufen. Am Neujahrstag fällt auch hier der Markt aus, er findet bereits am Freitag, 31. Dezember, statt. In Oberreut verkaufen die Marktleute ihre Ware nicht am Freitag, 24. bzw. 31. Dezember, sondern schon am Donnerstag, 23. bzw. 30.

Dezember. In der Waldstadt fällt der Markt am Mittwoch, 22. und 29. Dezember, aus. Am Freitag, 24. Dezember, findet der Markt anstatt nachmittags bereits vormittags von 7.30 bis 14 Uhr statt. Den Markt an den Samstagen 25.

Dezember bzw. 1. Januar, verlegt das Marktamt auf Donnerstag, 23. bzw. 30.

Dezember, in die Zeit von 7.30 bis 14 Uhr. In Knielingen fällt der Wochenmarkt am Samstag, 25. Dezember, und 1. Januar, aus. Weitere Informationen gibt es im Internet: www.karlsruhe.de/ fb5/maerkte/wochenmaerkte.

-nil-

Rund 50 Millionen Euro kostete die Maßnahme inklusive der Fahrzeuge. Von den Baukosten in Höhe von 35 Millionen Euro übernimmt der Bund 60 Prozent, das Land Rheinland-Pfalz 25 Prozent. Die restlichen 25 Millionen tragen der Landkreis Germersheim und die Kommunen. „Besonders erfreulich ist, dass wir die Baukosten gegenüber der Vertragsgrundlage mit den Kommunen um sechs Millionen Euro reduzieren konnten. In nur 16 Monaten Bauzeit haben wir seit September 2009 die zweigleisige Elektrifizierung der 30 Kilometer langen Strecke umgesetzt“, betonte KVV-Geschäftsführer Dr. Walter Casazza. „Pendlerinnen und Pendler können das Auto jetzt stehen lassen und umweltfreundlich und ohne Stau mit der Stadtbahn im Halbstunden-Takt zu ihrem Arbeitsplatz gelangen“, sah der Germersheimer Landrat Fritz Brechtel mit den umsteigefreien Verbindungen direkt in die Karlsruher Innenstadt „den Beginn ei-

Sonntag Führung in Beiertheim-Schau

OB-Glückwunsch an IHK-Präsidenten

Am Sonntag, 19. Dezember, zeigt Ausstellungsgestalter Meinrad Welker um 15 Uhr im Stadtmuseum „seine“ Beiertheim-Ausstellung. Zum Abschluss der 900-Jahr-Feierlichkeiten Beiertheims präsentiert das Museum im Prinz-Max-Palais, Karlstraße 10, derzeit die Geschichte und die Entwicklung des 1907 nach Karlsruhe eingemeindeten Orts. Historische Fotografien, Urkunden, Objekte und Pläne lassen die Besucherinnen und Besucher in die jeweilige Beiertheimer Epoche schlüpfen. Die Führung gehört zum umfangreichen Veranstaltungsprogramm, das die Schau begleitet. Der Eintritt zur Ausstellung beträgt zwei Euro.

Im Namen der Stadt wie auch persönlich gratulierte OB Heinz Fenrich dem Präsidenten der Industrie- und Handelskammer (IHK), Bernd Bechtold, zur Verleihung der Staufermedaille in Gold des Landes Baden-Württemberg. Die Auszeichnung hatte Ministerpräsident Mappus bei der Mitgliederversammlung des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertages vorgenommen, bei der Bechtold satzungsgemäß nicht mehr als Präsident kandidierte. „Mit dieser hohen Auszeichnung erfahren Ihre langjährigen Verdienste um die Wirtschaft einmal mehr eine verdiente Würdigung“, heißt es in dem Glückwunschschreiben.

Zeit ist in Familien ein kostbares und knappes Gut. Damit die Familienzeit gut geplant und optimal genutzt werden kann, verschenkt das Karlsruher Bündnis für Familien einen Kalender, der in fünf Spalten eine übersichtliche Terminierung ermöglicht und Wissenswertes rund um Familienthemen bietet.

Der Kalender ist kostenlos und kann – so lange der Vorrat reicht – bei den städtischen Bürgerbüros zu den dort üblichen Öffnungszeiten abgeholt werden.

90 000 kaputte Laternen gefunden

Silberner Stern würdigt Turnados

Bis ins Guinness-Buch der Rekorde und zu verschiedenen Fernsehauftritten hat es „Lampenfahnder-König“ Helmut Zöller geschafft. In 35 Jahren hat er den Stadtwerken rund 90 000 defekte Straßenlaternen gemeldet. Auch in diesem Jahr hat er dafür gesorgt, dass rund 2 700 dunklen Ecken in Karlsruhe Erleuchtung gebracht wurde. Seit nahezu 40 Jahren bitten die Stadtwerke Spaziergänger darum, kaputte Lichter zu melden. Vor allem 22 „Dauersucher“ stellen sich dieser Aufgabe, aber auch viele andere Karlsruherinnen und Karlsruher. Im laufenden Jahr waren es insgesamt 7 740 Meldungen. „Dank des Engagements dieser Bürger können defekte Leuchten schneller geortet und umgehend repariert werden“, so Dr. Karl Roth, Technischer Geschäftsführer der Stadtwerke. Wer defekte Straßenlampen sieht, kann dies schriftlich, telefonisch 599-42 66) oder per E-Mail (lampenfahnder@stadtwerke-karlsruhe.de) an die Stadtwerke melden und nimmt an der Verlosung von Geldpreisen teil.

-erg-

Mit dem „Großen Stern des Sports in Silber“ hat die Turnerschaft Durlach (TSD) vor kurzem eine weitere hohe Auszeichnung für ihr Engagement außerhalb der Jagd auf Zeiten, Tore und Punkte erhalten. Den höchsten Preis auf Landesebene im bundesweiten Wettbewerb „Sterne des Sports“ des Deutschen Olympischen Sportbunds sowie der Volksbanken und Raiffeisenbanken erhielt die Turnerschaft für ihr integratives HandballProjekt für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung „Durlach Turnados“. Oberbürgermeister Heinz Fenrich freut sich mit der Turnerschaft Durlach darüber, „dass die Durlach Turnados weiter für Furore sorgen“. In einem Glückwunschschreiben gratuliert der OB zum „Großen Stern des Sport in Silber“, der „die beispielgebende integrative Leistung der Handballgruppe auf besondere Weise würdigt“. Für das Bundesfinale wünscht Fenrich viel Erfolg und hofft, „dass der Große Stern des Sports sogar noch in Gold für Durlach erstrahlen möge“.

GLÜCKWUNSCH: EB Margret Mergen gratuliert Lampenfahnder Helmut Zöller.

Terminkalender Die Stadtteilbibliothek Mühlburg bleibt am heutigen Freitag, 17. Dezember, aus betrieblichen Gründen geschlossen. Weitere Informationen zu den Öffnungszeiten der städtischen Bibliotheken im Internet: www.stadtbibliothek-karlsruhe.de.

Zeitgenössische Literatur präsentiert das Sonntagscafé im Internationalen Begegnungszentrum in der Kaiserallee 12 d am Sonntag, 19. Dezember. Die Matinée widmet sich dem kirgisischen Schriftsteller Tschingis Aitmatov. Die musikalische Lesung im Großen Saal beginnt um 11 Uhr. Einlass ist um 10.30 Uhr. Der Betrieb im Fächerbad endet am Sonntag, 19. Dezember, wegen der jährlichen Betriebsfeier bereits um 15 Uhr. Der Eintritt beträgt ab 12.30 Uhr für die Schwimmhalle nur vier Euro und für Bad und Sauna nur 10,50 Euro.

Ein weihnachtliches Familienkonzert präsentiert der Mädchen- und Knabenchor Cantus Juvenum Karlsruhe am Sonntag, 19. Dezember, um 17 Uhr in der Evangelischen Stadtkirche am Marktplatz. Im Mittelpunkt des Konzerts unter Leitung von Hans-Jörg Kalmbach steht die Johann Sebastian Bach zugeschriebene Kantate „Uns ist ein Kind geboren“.

Zur Christuskirche ist vor kurzem ein kleiner Kunstführer erschienen. Darin geben der Text von Pfarrer Wolfgang Vögele und Bilder des Frankfurter Fotografen Norbert Lachote Einblick in Aussehen und Bedeutung des nach Plänen der Architekten Curjel und Moser errichteten Jugendstilbaus. Infos: Telefon 84 36 22.

Bündnis verschenkt Familienkalender

nes neuen Mobilitätszeitalters“ für den zur TechnologieRegion Karlsruhe gehörenden Landkreis Germersheim.

Die S51 bedient alle Haltestellen Die Stadtbahn S51 fährt von Germersheim bis zum Karlsruher Westbahnhof, dann zum Vorplatz des Hauptbahnhofs und von dort als S52 weiter zum Marktplatz und zurück nach Germersheim. Die Linie S52 fährt von Germersheim nach Wörth und dann über Knielingen zum Karlsruher Marktplatz. Von dort fährt sie als S51 zum Hauptbahnhof und zurück nach Germersheim. Zwischen Germersheim und Wörth bedient die S51 alle Haltestellen, die Linie S52 hält als Eilzug in jedem Ort nur einmal.

Der Fahrplan der neuen Linien ist im Internet unter der Adresse www.kvv.de downloadfähig bereit gestellt.

-fis-

Auf Weg zum humanoiden Roboter Das KIT hat neuen Schwerpunkt „Anthropomatik und Robotik“ gegründet Seit einem Jahr gibt es nun das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) und der Prozess des Zusammenwachsens ist in vollem Gange: Vier KIT-Zentren als größte organisatorische Einheiten wurden bereits gegründet, hinzu kommen fünf Schwerpunkte, die der thematischen Profilierung der KIT-Forschung und der strategischen Forschungsplanung am KIT dienen. Der jüngste Schwerpunkt widmet sich „Anthropomatik und Robotik“ und wurde Ende November offiziell am Fraunhofer Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung (IOSB) in der Oststadt aus der Taufe gehoben. Beteiligt am Schwerpunkt sind neben den KIT-Fa­kul­ täten für Informatik, Maschinenbau, Elek­ trotechnik sowie Geistes- und Sozialwissenschaften auch etwa das Fraunhofer IOSB und das Karlsruher Forschungszentrum Informatik. In dem neuen Forschungsschwerpunkt werden mehr als 250 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an

Spatenstich für ersten Bau des Mehrgenerationenprojekts „Am Albgrün“ fiziellen Spatenstich eingeladen. Für das Gelände direkt an der Ecke Durmersheimer-/Zeppelinstraße beim Grünwinkler Feuerwehrhaus ist das Bebauungsplanverfahren noch nicht komplett abgeschlossen, daher wird dort Baubeginn im kommenden Frühjahr erwartet.

Für das „Vielfalt“-Gelände wenig nördlich davon, an der Durmersheimer Straße,

ES GING LOS: BM Obert (3. v. l.) und die verschiedenen Baugruppen gaben den Startschuss für das Grünwinkler Mehrgenerationen-Wohnprojekt „Am Albgrün“.

der Vision arbeiten, intelligente und menschenzentrierte Systeme in unserem Alltag zu verankern. Der Begriff „Anthropomatik“ wurde von Karlsruher Professoren geprägt und bezeichnet die Wissenschaft von der Beziehung zwischen Mensch und Maschine. „Wir wollen die MenschMaschine-Interak­tion modellieren und Funktionskomponenten wie Sensoren, Roboter-Hände und -Füße oder Räder entwickeln“, beschrieb Prof. Rüdiger Dillmann, Sprecher des neuen KIT-Schwerpunkts, die Kernpunkte der Forschung.

Bereits am KIT realisiert wurden Fahrerassistenzsysteme, ein mobiler Sprachübersetzer und der Roboter Armar, der irgendwann einmal als intelligenter Helfer in Haushalten zum Einsatz kommen soll. „Doch der Weg zum robusten humanoiden Roboter ist noch lang“, verdeutl i c h t e K I TMitarbeiter Dr.-Ing. Tamim­ Asfour, dass das

HUMANOIDER ROBOTER: KIT-Mitar­beiter Giulio Milighetti erläutert den Kopf von Armar III, der künftig im Haushalt eingesetzt werden soll.

Fotos (4): Fränkle

Startschuss in Grünwinkel „Es geht endlich los“, freute sich Bürgermeister Michael Obert zusammen mit den Baugruppen, die gemeinsam am Albgrün in Grünwinkel ein großes Projekt zum Mehrgenerationen-Wohnen errichten. Die Baugruppe „Vielfalt“, deren Grundstück neben dem Gelände für die anderen Häuser liegt und bereits Baurecht besitzt, hatte vorige Woche zum of-

Lock pfiff: Der Germersheimer Landrat Fritz Brechtel gab am Samstag mit zahl­ reicher Prominenz den Startschuss für die neuen Linien nach Germersheim.

gibt es allerdings einen Bebauungsplan.

Allen Bauten auf dem Areal – ob sie als Eigentumshäuser oder als genossenschaftlich errichtete Häuser gebaut oder von der Volkswohnung errichtet werden – gilt ein Grundsatz: Fünf Prozent der Bausummen geben die Investoren in soziale Projekte wie etwa einen großen Gemeinschaftssaal. Obert betonte denn auch, dass das Vorhaben mit seinem Vorhaben, alle Generationen wieder zusammen zu führen, der demographischen wie der gesellschaftlichen Entwicklung entspreche. Außerdem sehe der städtische Masterplan solche Bauformen vor. Der Baudezernent rechnete vor, dass rund vier Jahre Planung von der Idee bis zum ersten Spatenstich eigentlich eine relativ kurze Zeit seinen, zumal die Gesamtinvestitionssumme bei immerhin rund 20 Millionen Euro liege, wobei der Anteil der Volkswohnung noch nicht einmal eingerechnet sei. „Vielfalt“-Geschäftsführer Christoph Nonnenmacher, die Ansprechpartnerin für das gesamte Mehr­gene­ra­ tionen-Wohn­projekt „Quartier am Albgrün“, Heide Wroblewski, und der Vorsitzende des Bürgervereins Grünwinkel, Karlheinz Schmidt, lobten den Vorbildcharakter der Anlage. Nach den Reden im Feuerwehrhaus stachen Obert und viele andere ihre Spaten in die „Vielfalt“Baustelle. Weitere Informationen zum Projekt in Grünwinkel gibt es unter der Adresse: www.am-albgruen.de.

-erg-

„Verständnis des Menschen die größte Herausforderung ist.“ Für besonders wichtig im neuen Schwerpunkt hält Prof.

Heinz Wörn, Dekan der Fakultät für Informatik, die interfakultative Zusammenarbeit: „Sichten fließen zusammen und wir binden den Campus Nord stärker ein.“ Dabei werde die Grundlagenforschung einen großen Raum einnehmen, so Wörn.

Besonders wichtig werden Bereiche wie Sprach- und Bildverstehen, Erkennen von Situationen, Generierung von Erfahrungswissen sowie Biosignal- und Sensor­ datenverarbeitung in Sensornetzen sein.

Bei einer Laborführung wurde unter anderem gezeigt, wie sich Text per Sensorhandschuh, also ohne Tastatur, in einen Rechner eingeben lässt: Die Hand schreibt die Wörter einfach in die Luft. Eine andere Demonstration zeigte, wie sich mittels eines optischen Systems, das Gesichter erfasst, das Geschlecht von Menschen erkennen lässt. Besichtigt werden konnte auch der SmartControlRoom am Fraunhofer IOSB, der für Krisenkontrollstäbe von Feuerwehr, Technischem Hilfswerk, Polizei oder Militär entwickelt wird. Per Kamera lassen sich automatisch die anwesenden Personen, ihre Position im Raum sowie ihre Blickrichtungen identifizieren, um ihnen dann gezielt Informationen auf einer Videowand zur Verfügung stellen zu können. Blickt ein Mitglied des Krisenstabs auf eine bestimmte Stelle des Stadtplans auf der Videowand, werden dort automatisch die für seine Aufgabe relevanten Informationen eingeblendet.

Wie Prof. Rainer Stiefelhagen erläuterte, handelt es sich bei dem System um einen Forschungsprototypen. Ziel sei es aber, Kameras und Software irgendwann zum Kauf anbieten zu können. Infos zum neuen KIT-Schwerpunkt unter: www.anthropomatics-robotics.kit.edu.

-res-

Eintauchen in Vielfalt Neue DVD zeigt facettenreiches Leben Durlachs Die Stadt Karlsruhe hat sie bereits, für die Region ist eine in Arbeit – und rechtzeitig vor Weihnachten legte jetzt Durlach eine Image-DVD vor. Die frisch gepresste Scheibe „zeigt die vielfältigen Facetten Durlachs, lässt eintauchen in Lebensfreude und Lebensqualität“, betonte Ortsvorsteherin Alexandra Ries, als sie den Neuling im Durlacher Rathaus vorstellte. Und der führt die Zuschauer in rund 50 Minuten Spielzeit auf eine Entdeckungsreise durch die ereignisreiche Geschichte der ehemaligen Markgrafenstadt, blickt auf das heutige Leben in Kultur, Sport und in der Geschäftswelt, lädt zu Rundgängen durch den Stadtkern und die Karlsburg ein. Produziert hat die im Netzwerk mehrerer Durlacher Akteure entstandene DVD ein Filmteam von R.T.V Karlsruhe in Zusammenarbeit mit der Stadt und dem Stadtamt Durlach.

Und neben dem „Tiefenblick“ auf Durlach hat das zunächst in einer Auflage von 3 000 Exemplaren gebrannte neue Werk noch einen weiteren positiven Effekt: Mehr als fünf Euro des Verkaufspreises gehen zu gleichen Teilen an die Projektgruppe Weihnachtsbeleuchtung und an einen „Feuerwehrfonds“ für Kinder und Jugendliche.

Dieser von den Durlacher Schulen und dem Verein Humanitäre Botschaft ver-

waltete Fonds soll, so Ries, „Kindern in finanzieller Notlage schnell und unbürokratisch die Teilhabe am normalen Leben Gleichaltriger ermöglichen“. Die Durlach-DVD gibt es beim Stadtamt, auf dem Mittelalterlichen Weihnachtsmarkt, im Weinhaus am Markt und in weiteren Durlacher Geschäften. -trö-

EINBLICK: Ortsvorsteherin Alexandra Ries präsentierte die Durlach-DVD.

AUS DEM GEMEINDERAT

StadtZeitung

Bestens versorgt Weiterer Ausbau der Kinderbetreuung Ab August 2013 haben Mädchen und Jungen unter drei Jahren einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung oder in der Tagespflege. Auch Karlsruhe treibt den Ausbau der Kleinkindbetreuung voran und peilt bis zum Stichtag mit jährlichen Schritten eine Versorgungsquote von 35 Prozent an. Bis Ende 2012 soll die Zahl an Betreuungsplätzen für unter Dreijährige um 740 auf insgesamt 2 654 Plätze steigen. Das beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag ebenso einstimmig wie 338 zu-

KARLSRUHE baut seinen Bedarfsplan zur Kinderbetreuung weiter aus.

sätzliche Plätze in bereits genehmigten und neuen Projekten für Mädchen und Jungen bis zum Schulalter. Damit stehen für diese Altersgruppe in zwei Jahren 8 151 Plätze auf dem Plan. Die Investitionskosten belaufen sich auf rund 14,7 Millionen Euro, die Betriebskosten betragen rund sechs Millionen Euro.

Damit sei Karlsruhe „auf einem guten Weg“ begrüßte CDU-Stadträtin Bettina Meier-Augenstein den weiteren Ausbau des Bedarfsplans. Bei der angestrebten Versorgungsquote handle es sich um eine „reine Schätzung“, die SPD-Stadträtin Doris Baitinger bei einer Großstadt für „deutlich zu niedrig“ hielt und folglich Nachbesserungen in Betracht zog. Auch trieb sie bei „dem schwierigen Geschäft Kinderbetreuung“, das auch der Verwaltung zunehmend mehr an finanziellen und personellen Ressourcen abverlange, die Sorge aufkommenden Mangels an Fachkräften um – dieser Entwicklung müsse entgegengesteuert werden.

Zumindest für die nächsten beiden Jahre reichten die geplanten Vorhaben aus, war KAL-Stadträtin Margot Döring beruhigt und Heinz Golombeck (FDP) sprach von einem „Beitrag zur Familienfreundlichkeit“. Wer zuhause erziehen möchte, soll ebenfalls unterstützt werden, warb Friedmann Kalmbach (GfK) für gleiche Voraussetzungen. Die Grünen hatten in einem Änderungsantrag die Aufnahme des Kinderhauses des Karlsruher Vereins in die Ausbauplanung angeregt, was mehrheitlich abgelehnt wurde. Allerdings soll im Jugendhilfeausschuss über das Thema gesprochen werden.

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64. Jahrgang · Nr. 50 · 17. Dezember 2010

Herrenalber Straße:

Radstreifen noch nicht endgültig Verweis in Ausschuss Die endgültige Entscheidung zum Radfahrstreifen in der Herrenalber Straße lässt weiter auf sich warten. Erneut wird die Frage, ob die derzeitige Verkehrsführung in der Herrenalber Straße – stadtauswärts mit einer Fahrbahn für den Autoverkehr sowie einem Radfahrstreifen – beibehalten werden soll, den Planungsausschuss beschäftigen.

Zwar hatte sich am Dienstag in der Diskussion im Gemeinderat eine Mehrheit für den im Rahmen eines Verkehrsversuchs eingeführten Radfahrstreifen abgezeichnet. Nur die CDU hatte sich gegen den Radfahrstreifen ausgesprochen.

Jedoch hatten die SPD und die GRÜNEN in einem interfraktionellen Antrag den Verkehrsversuch auch auf die stadteinwärts führenden Fahrbahnen ausweiten wollen. Konzepte für den Straßenraum auf der Ostseite der Herrenalber Straße können jedoch Auswirkungen auf die Westseite haben, hatte hier Oberbürgerbürgermeister Heinz Fenrich zu Bedenken gegeben. Solange also nicht klar ist, ob man den gesamten Straßenraum der Herrenalber Straße noch einmal „in die Hand nehmen muss“, könne der Verkehrsversuch stadtauswärts mit einer Fahrbahn und einem Radstreifen nicht in eine Dauerlösung überführt werden. Und da die SPD und die Grünen ihren Antrag im Planungsausschuss weiter beraten wissen wollten, hatte OB Fenrich als Vor-

MIT DER EIGENEN SPUR HAT SICH die Zahl der Radler erhöht. Weitere Erkenntnisse: Autos fahren langsamer, größere Staus blieben aus, am Ostendorfplatz verbesserte sich die Situation für an der Ampel wartende Fußgänger.

Fotos (4): Fränkle sitzender des Gemeinderates auch die Verwaltungsvorlage zum Radfahrstreifen „aufgrund des Sachzusammenhangs“ in dieses Gremium verwiesen. „Die CDU steht für den Gleichrang der Verkehrsarten“, diese Grundsatz-Position hatte CDU-Stadtrat Tilmann Pfannkuch seinen Ausführungen voran gestellt. Im Gutachten des Ingenieurbüros Köhler, Leutwein und Partner hatte er aber unter anderem eine Verdoppelung der Reisezeiten für den Autoverkehr ausgemacht. „Die Behinderung des Pkw-Verkehrs wird zum Schaden für unsere Stadt und unserer Wirtschaft werden“, ärgerte er

sich und lehnte die „Redimensionierung ohne Not“ ab, schließlich gebe es in Rüppurr für den Radverkehr Richtung Süden Alternativen. Der Verkehrsversuch habe gezeigt, dass sich der Verkehr stadtauswärts auf einer Fahrbahn abwickeln lässt, befand dagegen unter anderem GRÜNEStadträtin Anne Segor, die aus dem Gutachten deutlich geringere Zeitverluste für den Autoverkehr als Pfannkuch herauslas und von einem „entspannten Fahren auf der stadtauswärts führenden Spur“ sprach. Sie plädierte dafür, nun auch den zweiten Schritt zu gehen und zu prüfen, ob der Autoverkehr auch stadteinwärts

Gesundheit ist ein wichtiges Gut

Kinder-Betreuung kostet künftig mehr

„Kein Kind wird zurückgelassen“

Karlsruhe solle zum „Gesundheits-Städte-Netz“ beitreten, forderte die GRÜNEGemeinderatsfraktion in einem Antrag, den Stadtrat Alexander Geiger begründete. Gesundheit sei eine Voraussetzung für Lebensqualität. Die städtische Gesundheitspolitik solle auf ein breiteres Fundament gestellt werden. Auch Dr. Thomas Müller (CDU) sah, dass Gesundheitsprävention eine wichtige Angelegenheit und hierzu eine bessere Koordination notwendig sei. Einen Beitritt zum Netzwerk sah er zweitrangig. Jürgen Marin (SPD) war dankbar für den Antrag. Denn so habe die Stadtverwaltung ihre umfangreichen Aktivitäten darstellen können. Auch Margot Döring (KAL) lobte die Verwaltung für ihren bisher bereits vorhandenen Einsatz und ließ offen, ob ein Beitritt sinnvoll sei.

FDP-Stadtrat Tom Høyem kritisierte, dass nach Ansicht der Grünen in nahezu jeder Sitzung zu einem Netzwerk beschlossen werden könne. Der Ausschuss Umwelt- und Gesundheit und der Sozialausschuss diskutieren weiter.

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Es ist ein Automatismus: Erhöhen freie Träger die Kosten für die Betreuung in Kindertagesstätten und Ganztagshorten, zieht die Stadt nach. Das wurde bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2007/ 2008 so vereinbart. Jetzt ist es wieder soweit. Da die katholische Kirche für ihre Leistungen seit September 6,5 Prozent mehr nimmt und die evangelische Kirche dies in zwei Etappen ebenfalls tut, passen sich städtische Kindergärten diesem Niveau an und erhöhen die Sätze zum Januar 2011 um 3,5 Prozent, 2012 um weitere drei Prozent. Konkret müssen Eltern 2011 für die ganztägige Betreuung ihrer Kleinen bis drei Jahren 278 statt bisher 269 Euro zahlen, ab 2012 sind für das erste Kind dann 287 Euro fällig. Kinder zwischen drei und sechs Jahren kosten 194 statt bisher 187 Euro, 2012 sind es dann 199 Euro. Und für Schulkinder im Ganztageshort klettern die Preise auf 134 (138) Euro statt bisher 129 Euro.

Um „eine Art Gleichgewicht zu schaffen“ hielt CDU-Stadträtin Bettina MeierAugenstein die moderate Anhebung für gerechtfertigt. Damals schien die Koppelung eine „sinnvolle Vereinbarung“ zu sein, allerdings gebe es mittlerweile „untrügliche Anzeichen für eine Einbahnstraße“ und auf der lasse sich nicht wenden, lehnte GRÜNE-Sprecherin Uta van Hoffs die Vorlage ab. Ihre Fraktion wollte höchstens um zwei Prozent erhöhen. Verärgert zeigte sich darüber SPD-Stadträtin Angela Geiger, ihr ging es wie Heinz Golombek (FDP) und Margot Döring (KAL) um „Verlässlichkeit“. Die Mehreinnehmen seien nicht zur Verbesserung der Kassenlage gedacht, versuchte Eduardo Mossuto (FW) „trotz Bauchschmerzen“ zu rechtfertigen, dass die Verwaltung „regulierend in den Markt eingreift“ und damit Wettbewerb verhindere.

Niko Fostiropoulos (Die Linke) warb für Gratis- Betreuung, das sei „eine Frage der Prioritäten“. Als „nicht gerecht“ bezeichnete Friedmann Kalmbach (GfK) die Preisstruktur, bei der das zweite und dritte Kind kostenfrei seien. Damit würden Besserverdiener „nicht gerupft“.

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Plenum beschloss einstimmig „Leitlinien gegen Kinderarmut“/ Vorreiterrolle

An Konservatorium keine Rückzahlung Das badischen Konservatorium darf jährlich mit zwei Prozent der vorrausichtlichen Gebühreneinnahmen das Schulgeld für Kinder aus sozial schwachen Familien ermäßigen.

Für 2009 wurde der Höchstbetrag von rund 31 000 Euro um 19 503 Euro überschritten, laut Satzung hätten die insgesamt 101 betroffenen Familien mehr als ein Drittel der Zuschüsse zurückzahlen müssen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, auf diese Rückerstattung zu verzichten. Erfahrungen in der Vergangenheit hätten gezeigt, argumentierte die Verwaltung, dass Rückforderungen in vielen Fällen nicht beglichen werden können und dann lediglich verzögert abgesetzt werden müssten.

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„In Karlsruhe wird kein Kind zurückgelassen. Als Stadt des Rechts übernimmt Karlsruhe hier eine Vorreiterrolle, um die UN-Kinderrechtskonvention auf allen politischen Ebenen konsequent umzusetzen“ heißt es in der Präambel der „Leitlinien gegen Kinderarmut“, die der Gemeinderat am Dienstag einstimmig verabschiedete. Die Überwindung von Armut ist ein wichtiges gesellschaftliches Thema, dem sich Karlsruhe seit vielen Jahren intensiv annimmt. Eine Arbeitsgruppe aus Stadt, Liga der freien Wohlfahrtsverbände und Attac hat nun ein Positionspapier entwickelt.

Es dient der Bekämpfung von Kinderarmut und familiärer Armut, ihrer Folgen sowie der dauerhaften Veränderung von Verhältnissen, die Armut bedingen, als Handlungsrahmen. Für die Bereiche „Materielle Versorgung“, „Kultur und Bildung“, „Soziale Dimension“ sowie „Physische und psychische Gesundheit“

vereinbarten die Beteiligten Basisziele und definierten Maßnahmen zur Verbesserung der Situation armer Mädchen und Jungen. So will Karlsruhe zum Beispiel Initiativen für mehr preiswerten Wohnraum unterstützen, das Mittagessenangebot ausbauen oder die Kinderbetreuung voranbringen. Als „Erfolgsmodell“ bezeichnete Bürgermeister Martin Lenz den Karlsruher Kinderpass und dessen „stigmatisierungsfreie Ausgabe“. Auch deshalb sehe man den Diskussionen um Bildungsgutscheine „relativ gelassen entgegen“, denn „wir sind gut aufgestellt“.

Für SPD-Stadträtin Angela Geiger geht die Arbeit nach dem „intensiven und guten Dialog“ jetzt erst richtig los. Die „Ziele werden uns weiter beschäftigen“, aber „machen wir uns nichts vor“ ließ Geiger keinen Zweifel daran, dass es „ohne Arbeitsplätze und qualitätsvolle Kinderbetreuung“ nicht gehe. Als kinderfreundlichste Stadt Süddeutschlands wollte

Keine Änderung bei Gebühren für Märkte

Menschenrechte bei ZKM

Die Gebühren für die Märkte bleiben unverändert. Der Gemeinderat beschloss am Dienstag, die Sätze im Bereich Großmarkt, Wochen- und Jahrmärkte sowie Christkindlesmarkt 2011 beizubehalten.

Das Plenum stimmte zudem der Verrechnung von Über- und Unterdeckungen aus den Jahren 2006 bis 2009 zu. Entsprechend der gesetzlichen Grundlagen sind sowohl Kostenüber- als auch Kostenunterdeckungen innerhalb von fünf Jahren auszugleichen. Das nach Verrechnung noch bestehende Minus von rund 20 700 Euro beim Großmarkt soll bis 2014 ausgeglichen werden, bei den Wochenmärkten sind bis 2011 rund 17 600 und bis 2012 rund 71 100 Euro auszugleichen. Bei den Jahrmärkten geht es um ein Minus von 1 000 Euro (Ausgleich bis 2012), beim Christkindlesmarkt besteht eine Überdeckung von rund 4 000 Euro.

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Andere Straßennamen am Kreativpark Schlachthof Die Schlachthausstraße soll in Straße der Menschenrechte umbenannt werden.

Diese Auffassung vertrat die GRÜNE-Gemeinderatsfraktion in einem Antrag gemeinsam mit den Stadträten der Freien Wähler und der Linken. Alternativ könnten auch eine neue Quartiersstraße im gerade entstehenden Kreativpark Ostaue diesen Namen erhalten.

GRÜNE-Stadtrat Michael Borner wollte in der Debatte die Verwaltungsantwort nicht verstehen, der zufolge das Menschenrechtszentrum keine ausgeprägte öffentliche Außenwirkung besitze. Er nannte weltweit bekannte agierende Menschenrechtsaktivisten wie die Nobelpreisträgerin Schirin Ebati, die das Zentrum bereits besucht hätten. Die Verwaltung möchte die Menschenrechte aber

„Soziale Stadt“ Mühlburg Rheinstraße ein neues Gesicht erhalten.

Dr. Albert Käuflein von der CDU-Fraktion lobte die Bürgerbeteiligung, weil dadurch in Mühlburg ein neues Zusammengehörigkeitsgefühl entstanden sei. Dieser Prozess könne als Vorbild für andere Stadtteile und politische Projekte dienen. Yvette Melchien (SPD) wies auf die „politische Aufwertung Mühlburgs“ hin und appellierte an die Stadt, die noch geplanten Sanierungsprojekte umzusetzen. GRÜNEStadträtin Uta van Hoffs hob die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen hervor, kritisierte aber, dass die Fördermittel zu einseitig für Bauprojekte verwendet würden und die einst angestrebte Verknüpfung mit sozialen Aspekten weggefallen sei. Heinz Golombeck (FDP) dankte allen an dem Prozess Beteiligten. Lüppo Cramer (KAL) regte drei bis vier moderierte Treffen pro Jahr zwischen Stadtverwaltung und Bürgern an – der Gemeinderatsbeschluss sieht lediglich ein jährliches Treffen vor. Infos: www.karlsruhe.de/ stadt/stadtteile/muehlburg/heute.de. -nil-

CDU-Stadträtin Karin Wiedemann Karlsruhe künftig sehen und freute sich, dass das Thema während der Diskussionsphase „nicht ideologisch besetzt“ war und das Ergebnis von allen getragen werde. „Man muss über Armut reden und man muss das mit Würde tun“ sprach Dr. Dorothea Polle-Holl (GRÜNE) von einem „beispielhaften Prozess“ und räumte offen ein: „Am Anfang hätte ich manches Ziel nicht für möglich gehalten“.

Der auf „viele Schultern verteilte“ Maßnahmenkatalog „scheint umsetzbar“ war KAL-Stadträtin Margot Döring optimistisch und FDP-Sprecher Heinz Golombeck versprach sich von der neuen Richtschnur mehr „Chancengleichheit“. Wenn es ein Grundrecht auf kostenloses Mittagessen oder Betreuung gebe, dann müssten sich arme Menschen nicht offenbaren, forderte Niko Fostiropoulos (Die Linke) erneut, das „Grundproblem“ zu lösen und „keine Almosen zu verteilen“.

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mit einer anderen Straße würdigen und die Straßen im Kreativpark Alter Schlachthof entweder nach früheren dortigen Aktivitäten oder nach musisch-künstlerisch tätigen Menschen benennen.

Dies begrüßte SPD-Fraktionssprecherin Doris Baitinger und wiederholte einen alten Vorschlag ihrer Fraktion, den Platz vor dem ZKM in „Platz der Menschenrechte“ zu benennen. Denn dort erinnere eine Gedenktafel an die Zwangsarbeiter, die hier einstmals arbeiten mussten. Aus einer Waffen- sei eine Kulturfabrik geworden. Unterstützung fand sie bei Dr. Klaus Heilgeist (CDU), Tom Høyem (FDP) und Lüppo Cramer (KAL) sowie bei Oberbürgermeister Heinz Fenrich, der zusagte, dass die Verwaltung in Bälde entsprechende Vorschläge mache.

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einspurig störungsfrei laufen würde. Sie verwies auf die Lärmbelastung, die mit Blick auf die bauliche Entwicklung – etwa das Quartier Sonnengrün – angegangen werden müsse. Stadtrat Michael Zeh (SPD) hob die positiven Effekte durch die Umgestaltung der Westseite hervor, etwa für die Haltestelle Ostendorfplatz.

FDP-Fraktionschefin Rita Fromm und KAL-Sprecher Lüppo Cramer bekräftigten ihr Ja zur Verwaltungsvorlage, auch FW-Stadtrat Jürgen Wenzel signalisierte seine Zustimmung für den Radfahrstreifen, obwohl der Verkehrsversuch ihn nicht in Gänze überzeugt habe.

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Wie Behinderte besser integrieren?

Der Behindertenbeirat und die städtische Behindertenbeauftragte Martina Warth-Loos werden bis zum kommenden Herbst ein Konzept zur Umsetzung der UN-Konvention zur Integration behinderter Menschen in Karlsruhe entwickeln. Dies sagte die Verwaltung in der jüngsten Plenarsitzung des Gemeinderats unter Vorsitz von Oberbürgermeister Heinz Fenrich auf einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion zu. SPDStadträtin Angela Geiger freute sich über dieses „anspruchsvolle Ziel“.

Auch die Stadträte Christa Köhler (CDU), Michael Borner (GRÜNE), Heinz Golombeck (FDP) und Margot Döring (KAL) sind auf die Ergebnisse gespannt. Borner merkte allerdings an, dass Karlsruhe schon viel getan habe, „aber wir können mehr“. Als Beispiel nannte er Barrierefreiheit bei Sparkassen-Filialen.

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BEISPIEL PLATZ DER GRUNDRECHTE: In der Fächerstadt soll es künftig auch eine Straße der Menschenrechte geben.

FRAGEN UND ANTWORTEN

Plenum zog positive Bilanz der Bürgerbeteiligung Mit dem Jahr 2010 geht auch der Beteiligungsprozess der Bürgerinnen und Bürger für das Sanierungsgebiet Mühlburg zu Ende. Zustimmend nahm der Gemeinderat den Bericht der Stadtverwaltung über die Aktivitäten der vergangenen zwei Jahre in Mühlburg zur Kenntnis. In einer Stadtteilkonferenz im Oktober 2007 hatten rund 300 Teilnehmer Ziele und Projekte vereinbart, die innerhalb des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“ umgesetzt werden sollten.

Bereits verwirklicht wurde unter anderem die Umgestaltung des Lindenplatzes, die Sanierung des Spielplatzes zwischen Weinbrenner- und Sophienstraße und des Kinder- und Jugendtreffs. Mit dem neu gegründeten Bürgerzentrum, das der ortsansässige Bürgerverein betreibt, gibt es fortan einen zentralen Ort für soziale und kulturelle Aktivitäten in Mühlburg. Über zahlreiche weitere Bauprojekte haben die Mühlburger bereits abgestimmt. So sollen bis 2015 auch der Fliederplatz, die Sonnenstraße sowie die kleine und große

III

DER FLIEDERPLATZ in Mühlburg soll im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Stadt“ umgestaltet werden und bleibt dann dauerhaft für den Verkehr gesperrt.

Im laufenden Schuljahr besuchen insgesamt 2 059 Schülerinnen und Schüler eine der 104 Klassen an Werkrealschulen der Fächerstadt, antwortete das Bürgermeisteramt in der jüngsten Plenarsitzung des Gemeinderats den SPD-Stadträtinnen Doris Baitinger, Ute Müllerschön und Yvette Melchien auf eine entsprechende Anfrage. Die im Landeskonzept geforderte Zweizügigkeit der Werkrealschulen haben in der Fächerstadt Gutenberg-, ErnstReiter-, Pestalozzi-, Schiller-, Anne-Frankund Werner-von-Siemens-Schule sowie die Nordschule Neureut erreicht, heißt es in der Antwort der Verwaltung weiter. ★★★ Mit dem erfolgreichen Abschluss eines Integrationskurses an der Volkshochschule erreichen Zuwanderer und Zuwanderinnen das Sprachniveau „B1“, mit dem sie sich in Alltagssituationen verständigen können. Von der von der Bundesregierung verordneten dreimonatigen Sperrfrist für einen Kursbeginn sind an der Volkshochschule Karlsruhe etwa 120 mögliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer betroffen, acht Kurse mussten dort

deswegen bisher verschoben werden, erfuhren Stadtrat Niko Fostiropoulos und Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) vom Bürgermeisteramt. ★★★ Das Führen einer Eck- als Raucherkneipe muss den Behörden nicht angezeigt werden. Deshalb gebe es dazu auch keine Statistik, teilte das Bürgermeisteramt den FW-Stadträten Eduardo Mossuto und Jürgen Wenzel mit. Auf Streife kontrollierten laut Verwaltung Beamte des Polizeipräsidiums Gaststätten auf Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes. Der städtischen Gaststättenbehörde seien nur vereinzelt Verstöße gegen den Jugendschutz bekannt. Insgesamt beachteten die Gastronomen die Vorschriften. ★★★ Der Stadt sind Beschwerden über die angespannte personelle Situation in der Ausländerbehörde bekannt. Die Verwaltung sicherte den GRÜNE-Stadträtinnen Bettina Lisbach, Dr. Dorothea Polle-Holl und Tanja Kluth zu, intensiv nach Lösungen zu suchen, etwa durch Einrichtung von zwei überplanmäßigen Stellen. -trö-

IV

StadtZeitung

64. Jahrgang · Nr. 50 · 17. Dezember 2010

Wirtschaftsförderungsausschuss:

Metropolregion Oberrhein:

Das Zentrum lebt

Gründung ist jetzt besiegelt

Kaiserstraße bleibt die Haupteinkaufsstraße

Kooperation dreier Länder

Konzepte zur Nahversorgung, die Fußgängerzählungen in der Innenstadt zwischen 2006 bis 2010 sowie den aktuellen Sachstandsbericht der Wirtschaftsförderung für die Innovationsoffensive „SmarterCity Karlsruhe“ hat der Wirtschaftsförderungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung unter Leitung von Erster Bürgermeisterin Margret Mergen gebilligt. Insgesamt sei die Versorgungssituation in den meisten Karlsruher Wohngebieten mindestens befriedigend, in vielen Bereichen gut und sehr gut.

In Offenburg wurde in der letzten Woche die Trinationale Metropolregion Oberrhein offiziell gegründet. „Wir wollen den Oberrhein mit ganz konkreten Maßnahmen weiter entwickeln und ihn zu einer Modellregion für europäische Integration machen“, sagte Europaminister Wolfgang Reinhart, der mit Ministerpräsident Stefan Mappus zum Gründungsakt nach Offenburg gekommen war. Geplant sei eine neue Form der Zusammenarbeit und Steuerung in der europäischen Grenzregion, die auf der bereits seit Jahrzehnten bestehenden grenzüberschreitenden Praxis aufbaue.

Die Vorhaben reichen von einem gemeinsamen Standortmarketing mit der Kooperation von Unternehmen und Verbänden über trinationale Ausbildungsangebote und Schülerberufspraktika bis zur Zusammenarbeit von Forschungseinrichtungen und Hochschulen mit internationalen Studiengängen. Eine mit europäischen Fördermitteln finanzierte und in der Politik angesiedelte Koordinatorin soll Projekte begleiten. Die in Kehl angesiedelte Koordinationsstelle soll später aus drei Vertretern bestehen, die aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft entsandt werden. Die Trinationale Metropolregion Oberrhein erstreckt sich von der Südpfalz, über Mittel- und Südbaden, das Elsass und die Nordwestschweiz mit den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Jura und Solothurn: Auf der insgesamt 21 518 Quadratkilometer großen Fläche leben derzeit rund sechs Millionen Einwohnerinnen und Einwohner. „Es ist wertvoll, dass der Oberrhein jetzt den staatlichen Segen der drei Nationalregierungen in Berlin, Bern und Paris erhalten hat“, sah Oberbürgermeister Heinz Fenrich die Unterzeichnung der Gründungsurkunde als wichtige Zwischenetappe. „Die Stadt Karlsruhe trägt die verabschiedete Aktionsstrategie im Verbund mit dem Städtenetz Oberrhein mit und wird sich mit konkreten Projekten einbringen. Ich hoffe, dass auch die Wirtschaft die Gründung als Startschuss versteht“. Mit Bürgerforen soll die Bevölkerung in den Entwicklungsprozess einbezogen werden. Das erste fand bereits im Oktober in Straßburg statt, die nächsten werden in Karlsruhe (22. Januar) und Basel (21. Mai) durchgeführt.

Ausführliche Informationen zum Thema gibt es im Internet unter der Adresse www.metropolregion-oberrhein.org. -fis-

Derzeit wird das Nahversorgungszentrum in Oberreut gebaut, ein neues Angebot in der Nordweststadt vorbereitet, ein Geschäft in Rintheim wiedereröffnet. Ziel ist eine zentrumsnahe und fußläufige Versorgung. Schlecht versorgt sind derzeit vor allem die „Bergdörfer“. Letztlich entscheidet die Kundschaft mit ihrem Einkaufsverhalten über die Wirtschaftlichkeit der Läden. Gut angenommen werden beispielsweise die CAP-Märkte an der Kaiserallee und in Durlach. Das bestätigte ein Unternehmensvertreter, der die Arbeitsstelle für Menschen mit und ohne Behinderung im Ausschuss vorstellte. Wo ein neuer CAP-Markt entsteht, entscheidet eine Standortanalyse. Sehr gut kommt

der ab einem Warenwert von 20 Euro kostenlose Lieferservice an. Menschen können sich ihre im Geschäft ausgesuchten Waren in erreichbaren Entfernungen bringen lassen oder per Telefon, Fax und E-Mail von zu Hause aus bestellen. Auch andere Märkte, etwa in Palmbach, Stupferich, Wolfartsweier und Durlach, bieten diesen Service an, ebenso Geschäfte in Rüppurr, Rintheim und in der Nordstadt.

Fußgängerzählungen und Befragungen in den letzten vier Jahren haben ergeben, dass die Mehrheit der befragten Personen (45,9 Prozent) sowohl das ECE-Center am Ettlinger Tor wie auch die Geschäfte auf der Kaiserstraße besucht. Befürchtungen, wonach das ECE die Kaiserstraße „tot“ mache, haben sich nicht bewahrheitet. Im Gegenteil, die Kaiserstraße kann ihre Position als Haupteinkaufsstraße halten.

Dass sich ECE-Center und Kaiserstraße, wie geplant, gegenseitig befruchten, begrüßte das Gremium. Das zunehmende Verschwinden inhabergeführter Läden erklärte der Ausschuss unter anderem mit der Verlängerung der Öffnungszeiten, die von privaten Betreibern schwer „bespielt“ werden könnten.

Initiative bündelt Projekte für intelligente Dienstleistungen

BLEIBT HAUPTEINKAUFSZIEL: Die Kaiserstraße ist auch mit ECE nicht tot.

„SmarterCity Karlsruhe“ ist eine Initiative der Stadt Karlsruhe und Partnern aus Forschung und Wirtschaft mit dem Ziel, durch den effizienten Einsatz neuester Technologien die Lebensqualität für die Menschen und Innovationsfähigkeit der Unternehmen in der Stadt nachhaltig zu steigern. Die Initiative bündelt Projekte für intelligente Dienstleistungen und Infrastrukturen zur Information, Kommunikation und Mobilität sowie innovative Geschäftsmodelle mit Leuchtturmcharakter und internationaler Strahlkraft. -cal-

KVV hat neuen Auftritt im Internet

OB Fenrich würdigt Elisabeth Eisenhauer

Pünktlich zum Fahrplanwechsel am 12. Dezember hat der Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) auch seine neuen Internet-Seiten unter der Adresse www. kvv.de in Betrieb genommen. Der „Relaunch“ ersetzt die bisherigen KVV-Seiten aus dem Jahre 2003. Die monatlich insgesamt rund 2,5 Millionen Mal aufgerufene elektronische Fahrplanauskunft (EFA) ist auf jeder einzelnen Seite an oberster Stelle präsent. Gleiches gilt für die ebenfalls neu strukturierten Internetseiten der Verkehrsbetriebe (www.vbk. info) und der Albtalverkehrs-Gesellschaft AVG (www.avg.info). Ziel der Überarbeitung sei es gewesen, den Wünschen und Anforderungen der Kunden zu entsprechen, schreibt der Karlsruher Verkehrsverbund in einer Pressemitteilung. Daher erscheine auch die Service-Hotline der Nahverkehrsunternehmen auf jeder Seite des jeweiligen Internet-Auftritts an prominenter Stelle, ebenso die so genannte Ticket-Quickinfo, auf der Wissenswertes zu einzelnen Fahrscheine zu lesen ist.

„Es ist mir eine Freude, Ihnen zum 90. Geburtstag meine herzlichsten Glückwünsche, verbunden mit den Grüßen des Gemeinderats, aus dem Karlsruher Rathaus zu senden“, schreibt OB Heinz Fenrich an Elisabeth Eisenhauser, die am Dienstag Geburtstag feierte. „Die Rückschau auf Ihr vielfältiges Werk darf Sie zu Recht mit Stolz und Genugtuung erfüllen“, würdigt Fenrich die Verdienste „einer profilierten Kommunalpolitikerin unserer Stadt“. „Über zwei Jahrzehnte haben Sie sich mit beispielgebender Tatkraft im Gemeinderat und seinen Ausschüssen engagiert und sich so um die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger verdient gemacht“, erinnert der OB. Dabei habe ihr vor allem Beiertheim am Herzen gelegen, „dessen Interessen Sie mehr als zwanzig Jahre auch als Vorsitzende des Bürgervereins vertraten“. Zahlreiche weitere Ehrenämter, wie der Vorsitz des Altenclubs Fidelitas, „zeugen ebenfalls von Ihrem großen und unermüdlichen sozialen Engagement“, betont Fenrich.

KULTURKOMPAKT · KULTURKOMPAKT Gespickt mit Führungen ist das Veran- eine Jahresausstellung mit Arbeiten von staltungsprogramm der Städtischen Gale- Studentinnen und Studenten. rie vor und während der WeihnachtsfeierNoch zwei Mal im alten Jahr kommt tage. Am 17. Dezember um 14 Uhr bringt „Dornröschen“ im Kellertheater „Die Dr. Brigitte Baumstark Kunstinteressierten Käuze“ in der Waldstadt auf die Bühne.

Franziska Degendorfer näher und ist mit Termine für das Märchenstück für Kinder ihnen „Mittendrin im Erdbeerbaum“. Tags ab fünf Jahren sind am 18., 19. sowie am darauf (18. Dezember) um 16 Uhr geht es 21. und 22. Dezember jeweils um 16 Uhr. in der Reihe „Seitenblicke“ ins Foyer der Zur „Musik im Rathaus“ gastiert am Staatlichen Kunsthalle. Margit Fritz erläu- 22. Dezember um 18.30 Uhr das „Trio Z“ tert dabei „Anselm Feuerbach – antiker aus Karlsruhe im Bürgersaal. In der letzGeist und klassische Form“. Die Ausstel- ten Veranstaltung dieser Reihe sind Werlung mit Venedig-Bildern in der deutschen ke von Bloch, Haydn und Schumann zu Kunst des 19. Jahrhunhören. Der Eintritt ist derts ist Thema mehrer frei. Einlasskarten gibt Rundgänge in der Gaes in der Konzertwoche lerie. Termine sind am am Montag ab 15 Uhr 19. Dezember um sowie am Dienstag und 15 Uhr, am 23. DezemMittwoch ab acht Uhr ber um 12.15 Uhr, am an der Rathauspforte 25. Dezember um 15 am Marktplatz. und 16 Uhr sowie am Das Musical „Linie 1“ 26. Dezember ebenmacht am 29. und falls um 15 und 16 Uhr. 30. Dezember um 19.30 Kinder ab fünf Jahren Uhr Station im Kamhaben an den Sonntamertheater. Von Komögen von 15 bis 16.30 dien, subtilen LiebesgeUhr Gelegenheit, an schichten und menschWorkshops der Kinlichen Tragödien erderwerkstatt teilzuzählt das Stück auch nehmen und für den am Sylvesterabend um Karneval in Venedig 18 und 21 Uhr. fantasievolle Masken Mit konzertanten oder selbst gestaltete Neujahrsgrüßen aus Postkarten zu basteln.

Russland begrüßt das Die Kunstakademie Badische Staatstheater zeigt von Samstag, 18., am Samstag, 1. Januar, bis Mittwoch, 22. De- FRANZISKA DEGENDORFER stellt um 19 Uhr seine Gäste zember, im Lichthof derzeit in Städtischer Galerie aus. im Opernhaus.

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GROSSE AKTIVITÄTEN IM BAUFELD EUROPAPLATZ: Per Düsenstrahl wird jetzt ein Wasser-Zement-Gemisch in den Boden eingebracht, das die künftige Haltestelle der Kombilösung vor dem Eindringen von Grundwasser bewahrt.

Fotos (3): Fränkle

Jetzt wird „Betonschachtel“ gebaut Arbeiten für die unterirdische Haltestelle am Europaplatz in neuer Phase Die Arbeiten für den Bau der unterirdischen Haltestelle am Europaplatz haben eine neue Phase erreicht. Nachdem die Bohrpfähle eingebracht wurden, begann jetzt die Fertigstellung der „Betonschachtel“ im Untergrund. Innerhalb dieser „Schachtel“ wird später die eigentliche Haltestelle gebaut. Die Betonschicht verhindert zudem, dass dort Grundwasser eindringen kann. Per Düsenstrahlverfahren wird bis Mitte Februar an über 240 Punkten auf dem Baustellengelände ein Wasser-Zement-Gemisch in neun Meter Tiefe eingebracht – mit bis zu 400 bar Druck und einer Strahlgeschwindigkeit von bis zu 300 Metern pro Sekunde.

Mit dem Injektionskörper wird in die Tiefe gebohrt. Ist der festgelegte Punkt erreicht, wird der Düsenstrahl zugeschaltet und das Gestänge mit geringer Geschwindigkeit zurückgezogen. Während dieser Aufwärts-Rotation entstehen die Säulen aus dem Wasser-Zement-Gemisch.

Durch den enormen Druck wird der Bo-

den aufgefräst. Die Säulen, die per Injektion hergestellt werden, sind so zueinander angeordnet, dass sie sich ausreichend überschneiden und damit eine flächige und dichte Sohle bilden. „Es ist aber ein sehr bewährtes Verfahren, das auch auf den anderen Baufeldern in der Lammstraße und am Kronenplatz zum Einsatz kommt“, betonte Oberbauarbeiter Christian Müllejans bei einem Vorort-Termin auf dem Europaplatz.

Wesentlich schneller als herkömmliche Verfahren „Eine herkömmliche Bearbeitung durch Aufbaggern der Fläche, um dann die Betonwand in den Boden einzubauen, würde sehr viel länger dauern“, erklärt Horst Maus, Projektleiter bei der Arbeitsgemeinschaft (Arge) Stadtbahntunnel, den Grund für die Vorgehensweise. „In der normalen Bauweise hätten wir eine große

Grundwasserabsenkung machen müssen“, ergänzt Uwe Konrath, Projektleiter für die Kombilösung bei der Karlsruher Schieneninfrastrukturgesellschaft (Kasig).

Weil die Arbeiten unvermindert weiter gehen sollen, ist eine sechsköpfige Arbeitskolonne auch zwischen Weihnachten und dem Dreikönig tätig. „Normalerweise sind auf einem Baufeld 15 bis 20 Mann“, so Horst Maus von der Arge. Spezialtiefbau sei nie sehr personalintensiv, deshalb arbeiten derzeit auch nur eigenes Arge-Personal auf den Baustellen und keine Subunternehmer. Auf den beiden anderen Baustellenfeldern gibt es zwei Wochen Weihnachtspause. Zeitliche Verzögerungen im Baufortschritt gibt es derzeit am Europaplatz nur wenige. Die Verantwortlichen richten deshalb den Blick schon nach vorne: Ist die „Betonschachtel“ hergestellt und der Deckel aufgesetzt, ist die erste Etappe der Bauarbeiten geschafft und die Baustelle wechselt auf die Nordseite des Europaplatzes.

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AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Sitzung in Neureut Der Neureuter Ortschaftsrat kommt zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Dienstag, 21. Dezember, im Sitzungssaal des Neureuter Rathauses zusammen. Unter Leitung von Ortsvorsteher Jürgen Stober berät das Gremium ab 19 Uhr folgende Tagesordnung: 1. Schulzentrum Neureut a) Vorstellung der Schulleiter der Realschule und des Gymnasiums Neureut b) allgemeiner Sachstandsbericht 2. Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs 2011/2012 für den Bereich der Ortsverwaltung Neureut 3. Bekanntgaben der Ortsverwaltung 4. Anfragen und Anregungen aus dem Ortschaftsrat

Erhaltungssatzung tritt in Kraft Erhaltungssatzung „Ortskern Bulach” Auf Grund § 172 des Baugesetzbuches in der Fassung vom 23. September 2004 (BGBl I, 2414) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl Seite 581) einschließlich späterer Änderungen hat der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe die Erhaltungssatzung „Ortskern Bulach“ beschlossen. Die nachfolgende Abbildung kennzeichnet in groben Umrissen den Geltungsbereich der Erhaltungssatzung.

Stadt Karlsruhe · Öffentliche Ausschreibungen Gegenstand, Umfang der Arbeiten, Ort der Abholung bzw. Anforderung Ausschreibungsservice im Internet unter www.karlsruhe.de/ausschreibungen

Tiefbauamt Lammstraße 7, 76133 Karlsruhe Telefon 0721/133-6622 Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Bereich Straßenwesen: ID: 10 50 66 01 Umbau Sonnenstraße mit Kanalneuverlegung Boden lösen und verwerten Klasse 3 bis 5 1 200 m³ Planum herstellen 3 000 m² Regen- und Mischwasserkanal DN 300 SB und DN 400 PP herstellen 260 m Kontrollschächte DN 1000 bis DN 1500 herstellen 9 Stück Anschlussleitungen DN 150 PP herstellen 100 m Sinkkästen einbauen 20 Stück Schottertragschicht aus Recycling-Material herstellen 2 120 m² Teerhaltige Asphaltbefestigung aufnehmen 900 t Asphalttragschicht und Asphaltdeckschicht herstellen 2 120 m² Bordsteine und Rinnenplatten setzen 620 m Ausführungszeit: 14. März bis 14. Oktober 2011 Submission: 14. Januar 2011, 10 Uhr Unkostenbeitrag: 15 Euro ID: 10 50 66 02 Neubau Planstraße C – Zufahrt Ostring zum Viehhofareal (Schlachthausstraße) Boden lösen und entsorgen 5 350 m³ Schottertragschichten herstellen 3 750 m³ Leitungsgraben herstellen 1 000 m³ Anschlussleitungen DN 150/DN 300 herstellen 425 m Asphalttragschichten herstellen 4 460 m² Asphaltbinderschichten herstellen 3 650 m² Asphaltbetondeckschichten herstellen 6 170 m² Bordsteinanlage herstellen 1 550 m Betonsteinpflasterdecke herstellen 950 m² Ausführungszeit: 21. Februar bis 15. Juli 2011 Submission: 24. Januar 2011, 10 Uhr Unkostenbeitrag: 20 Euro Die Unterlagen werden nur gegen Vorlage oder Übersendung eines Verrechnungsschecks ab Mon-

Ab sofort kann die Erhaltungssatzung beim Stadtplanungsamt Karlsruhe, Lammstraße 7, 1. OG, Zimmer D 113, während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden. Auf Verlangen wird über ihren Inhalt Auskunft gegeben.

Diese Bekanntmachung ersetzt eine ansonsten für Satzungen vorgeschriebene Veröffentlichung (§172 Absatz 1 Satz 3 in Verbindung §§ 16 Absatz 2 Satz 2 und § 10 Absatz 3 BauGB). Die Satzung tritt mit dem Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.

Hinweise: A) Allgemeines zum Inhalt der Erhaltungssatzung Im Geltungsbereich dieser Erhaltungssatzung bedürfen die Errichtung, der Rückbau, die Änderung oder die Nutzungsänderung baulicher Anlagen einer Genehmigung.

B) Heilungsvorschriften 1. Bauplanungsrechtliche Vorschriften Unbeachtlich werden 1.1 eine etwaige Verletzung der in § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB und § 214 Absatz 2 a BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 1.2 nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Karlsruhe geltend gemacht werden; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

2. Vorschriften der Gemeindeordnung Sollte die Erhaltungssatzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GO) oder anderer auf der GO beruhenden

tag, 20. Dezember 2010, 10 bis 12 Uhr, beim Tiefbauamt, Lammstraße 7, Zimmer D 305, Telefon 0721/1336617, abgegeben oder übersandt. Ein Versand der Ausschreibungsunterlagen erfolgt nur gegen Vorauszahlung eines Portozuschlags von fünf Euro zu dem Abgabepreis der Ausschreibungsunterlagen. Der Unkostenbeitrag wird nicht erstattet. Den Ausschreibungsunterlagen liegt – je Baumaßnahme – eine CD-R bei, auf der die Leistungsverzeichnisse in vier verschiedenen digitalen Formaten enthalten sind. Nähere Informationen zu diesem Thema können unserem Infoblatt „CD-R statt DISKETTE“ entnommen werden, welches auf jeder CD-R enthalten ist. Die Datenträger werden kostenlos abgegeben. Bei Maßnahmen, für die keine Standardleistungstexte verfügbar sind, werden auch weiterhin keine Datenträger bereitgestellt. Zuständige Behörde zur Nachprüfung behaupteter Vergabeverstöße ist das Regierungspräsidium Karlsruhe.

Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH Tullastraße 71, 76131 Karlsruhe im Auftrag der KASIG mbH Öffentliche Ausschreibungen nach VOB/A ID: K 10 50 53 02 Ausschreibung Nr. 02 – 11 Kombilösung Karlsruhe – Durlacher Tor Gleichrichterstation Gleichrichter Nennleistung 2000 kVA 2 Stück Gleichstromschaltanlagen mit 5 Streckenfeldern Trafo Nennleistung 1 250 kVA 20 kV/590 V 2 Stück Liefern und verlegen Niederspannungskabel 1 x 400mm² ca. 3 000 m Ausführungszeitraum: März bis August 2011 Unkostenbeitrag: 50 Euro Submission: 3. Februar 2011, 14 Uhr Die Zuschlagsfrist endet am 4. März 2011.

Die gewünschten Verdingungsunterlagen sind bei der Bauabteilung der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH, Tullastraße 71, 76131 Karlsruhe, Telefon 0721/6107-5305, Telefax 0721/6107-5399, anzufordern. Auskünfte werden erteilt durch unsere Bauleitung, Herrn Grindler, Telefon 0721/6107-5401. Der angegebene Unkostenbeitrag ist nur per Verrechnungsscheck einzureichen. Die Verdingungsunter-

Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sein, bleiben derartige Verletzungen unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung gegenüber der Stadt Karlsruhe schriftlich geltend gemacht werden. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, darzulegen. Eine Bindung an die genannte Frist besteht jedoch nicht, wenn

lagen werden dem Bewerber zugesandt. Die Unterlagen werden ab 20. Dezember 2010 versandt.

Die Eröffnungstermine sind der Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes zu entnehmen. Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit sind auf Verlangen vorzuweisen. Der Zuschlag wird nach § 18 VOB/A auf das Angebot erteilt, das unter Berücksichtigung aller technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte als das annehmbarste erscheint.

Gartenbauamt Lammstraße 7 a, 76133 Karlsruhe Telefon 0721/133-6714 Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A ID: 10 50 67 01 Stadtgebiet Karlsruhe, Schulen und Kindertageseinrichtungen – Sandwechsel (Landschaftsbauarbeiten DIN 18 320) Sandspielflächen ca. 4 000 m² Ausführungszeit: 1. Februar bis 18. März 2011 (Witterungsabhängig) Submission: 12. Januar 2011, 11 Uhr Ende Zuschlagsfrist: 11. Februar 2011 Unkostenbeitrag: 10 Euro bei Selbstabholung + 5 Euro Portozuschlag bei Postversand Jede Ausschreibung (Projekt) ist mit einem (1) separaten Verrechungsscheck anzufordern.

Die Verdingungsunterlagen werden nur gegen Vorlage oder Übersendung eines Verrechnungsschecks (keine Barzahlung möglich) in der Zeit vom 17. Dezember bis 23. Dezember 2010 beim Gartenbauamt, Lammstraße 7 a, 1. OG, Zimmer E 125, abgegeben oder übersandt. Der Unkostenbeitrag wird nicht zurückerstattet. Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit sind auf Verlangen nachzuweisen. Der Zuschlag wird nach § 25 VOB/A auf das Angebot erteilt, das unter Berücksichtigung aller technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte als das annehmbarste erscheint. Zuständige Behörde zur Nachprüfung behaupteter Vergabeverstöße ist das Regierungspräsidium Karlsruhe, Schlossplatz 1 bis 3, 76247 Karlsruhe.

Werden Verletzungen nicht fristgerecht geltend gemacht und liegt auch kein Fall der Ziffer 2.1 und 2.3 vor, gilt die Satzung als von Anfang an als gültig zustande gekommen (§ 4 Absatz 4 GO).

2.2 der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 43 GO widersprochen oder die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss vor Ablauf der Jahresfrist beanstandet hat;

C) Erlöschen von Übernahmeansprüchen Wird im Falle des § 172 Absatz 3 BauGB die Genehmigung versagt, kann der Eigentümer von der Gemeinde unter den Voraussetzungen des § 40 Absatz 2 BauGB die Übernahme des Grundstücks verlangen. Er kann die Fälligkeit dieses Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er diesen schriftlich bei der Gemeinde (Stadt Karlsruhe) beantragt.

Der Übernahmeanspruch erlischt, wenn er nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Genehmigung versagt wurde, geltend gemacht wurde (§ 44 Absatz 4 BauGB).

2.3 die Verletzung bereits von einem Dritten schriftlich und fristgerecht geltend gemacht wurde.

Karlsruhe, 9. Dezember 2010 Der Oberbürgermeister

2.1 die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind;

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

StadtZeitung Mitteilung an unsere Kunden

Angebot zur Kosteneinsparung (Treueangebot Vorteil 24) Bereits mehr als drei Viertel der Stadtwerke-Kunden

haben das Strom-Treueangebot Vorteil 24 abgeschlossen. Bei diesem Angebot erhalten Sie einen Preisvorteil von netto 1,03 Cent/kWh im Single- und FamilyTarif sowie netto 2,05 Cent/kWh im Business-Tarif gegenüber den Allgemeinen Preisen der Grundversorgung. Zusätzlich beinhaltet ist eine kostenlose Stromausfallversicherung.

Umwelttarif NatuR und NatuR plus Die Stadtwerke bieten allen Kunden, die 100 % regenerativen Strom beziehen möchten das Stromangebot NatuR an. Wer die regenerative Stromerzeugung noch intensiver fördern möchte, kann dies mit unserem Umwelttarif NatuR plus tun: Mit einem Aufschlag (plus) von 4 Cent brutto pro Kilowattstunde auf den jeweils gültigen Verbrauchspreis wird der Ausbau rein regenerativer Erzeugungsanlagen in Karlsruhe (Sonne, Wind, Biomasse und Wasser) finanziert.

Schwachlastregelung Sämtliche Tarife können auch mit Schwachlastregelung gewählt werden. Dieses Angebot lohnt sich in der Regel für Haushalte, wenn rund 25 % des jährlichen Strombedarfes zwischen 21 und 6 Uhr bezogen werden.

Die ab 1. Februar 2011 geltenden neuen Allgemeinen Strompreise der Grundversorgung, das Treueangebot VORTEIL 24, den Allgemeinverbrauch (Treppenhauslicht, Garage u. a.) sowie das Umweltangebot NatuR der Stadtwerke Karlsruhe GmbH lauten:

Treueangebot Vorteil 24

Allgemeine Preise

Sondervertrag außerhalb der Grundversorgung

im Rahmen der Grundversorgung

netto

brutto

Single-Tarif (bis 1.846 kWh/Jahr) Verbrauchspreis innerhalb

der Schwachlastzeit (21 – 6 Uhr)

Grundpreis

(einschließlich Verrechnungspreis)

Cent/kWh

20,90

24,87

Cent/kWh Euro/Monat

5,25

6,25

Family-Tarif (ab 1.847 kWh/Jahr) Verbrauchspreis innerhalb

der Schwachlastzeit (21 – 6 Uhr)

Grundpreis

(einschließlich Verrechnungspreis)

Cent/kWh

19,60

23,32

Cent/kWh Euro/Monat

7,25

8,63

Business-Tarif Verbrauchspreis innerhalb

der Schwachlastzeit (21 – 6 Uhr)

Grundpreis

(einschließlich Verrechnungspreis)

Cent/kWh

21,65

25,76

Cent/kWh Euro/Monat

6,25

7,44

Power-Tarif (Leistungstarif) Arbeitspreis

Cent/kWh

Arbeitspreis innerhalb der

Cent/kWh

Leistungspreis je Kilowatt (kW)

Euro/Monat

8,50

Verrechnungspreis

Euro/Monat

7,25

Der Durchschnittshöchstpreis beträgt

16,75

Cent/kWh

Verbrauchspreis innerhalb

Cent/kWh

Grundpreis

Euro/Monat

7,30

8,69

19,90

23,68

14,55

17,31

9,30

11,07

21,95

26,12

14,55

17,31

8,30

9,88

19,93

14,55

17,31

10,12

9,00

10,71

8,63

7,25

8,63

brutto

Verbrauchspreis

Cent/kWh

Verbrauchspreis innerhalb

Cent/kWh

Grundpreis

Euro/Monat

brutto

mit Schwachlastregelung

19,87

23,65

6,25

5,25

20,17

24,00

14,55

17,31

7,30

8,69

mit Schwachlastregelung

18,57

22,10

8,63

7,25

18,87

22,46

14,55

17,31

9,30

11,07

mit Schwachlastregelung

19,60

23,32

7,44

6,25

Cent/kWh Cent/kWh

netto

19,90

23,68

14,55

17,31

8,30

9,88

34,30 33,27

40,82 39,59

Treueangebot Vorteil 24

brutto

netto

brutto

mit Schwachlastregelung

20,90

3,35

24,87

3,99

21,20

25,23

14,55

17,31

5,40

6,43

19,60

7,25

23,32

19,87

3,35

8,63

19,90

23,68

14,55

17,31

9,30

11,07

netto

brutto

mit Schwachlastregelung

23,65

3,99

mit Schwachlastregelung

Verbrauch ab 3.601 kWh/Jahr

(einschließlich Verrechnungspreis)

17,31

in den Allgemeinen Preisen mit Treueangebot Vorteil 24

netto

Verbrauchspreis

der Schwachlastzeit (21 – 6 Uhr)

14,55

16,75

19,93

Verbrauch bis 3.600 kWh/Jahr

(einschließlich Verrechnungspreis)

25,23

Allgemeine Preise

Allgemeinverbrauch

der Schwachlastzeit (21 – 6 Uhr)

21,20

netto

mit Schwachlastregelung

mit ¼-h-Messung für alle Bedarfsarten

Schwachlastzeit (21 – 6 Uhr)

brutto

mit Schwachlastregelung

für gewerbl., berufl. und sonst. Bedarf Verbrauchspreis

netto

mit Schwachlastregelung

für Haushalt und Landwirtschaft Verbrauchspreis

brutto

mit Schwachlastregelung

für Haushalt und Landwirtschaft Verbrauchspreis

netto

20,17

24,00

14,55

17,31

5,40

6,43

mit Schwachlastregelung

18,57

7,25

22,10

8,63

18,87

22,46

14,55

17,31

9,30

11,07

Cent/kWh

Grundpreis

Euro/Monat

(einschließlich Verrechnungspreis)

Verrechnungspreise

19,60

23,32

6,50

7,74

Eintarifzähler Zweitarifzähler Leistungszähler Stromwandlersatz Tarifschaltgerät Impulsweitergaberelais

in Euro pro Monat

– bei Schwachlast-Stromlieferungen – bei den übrigen Stromlieferungen

3,35 5,40 7,25 2,60 2,60 2,60

3,99 6,43 8,63 3,09 3,09 3,09

0,61 Cent/kWh, 1,99 Cent/kWh.

Die genannten Verbrauchs- und Arbeitspreise beinhalten die Stromsteuer von zurzeit 2,05 Cent/kWh. Die Endpreise brutto (gerundet) ergeben sich aus den Nettopreisen zuzüglich der Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich festgelegten Höhe (zurzeit 19 %).

Elektrische Wärmespeicher-Raumheizungsanlagen (Nachtspeicherheizungen) und Wärmepumpen Für diese Anlagen steigt der Strompreis zum 1. Februar 2011 auch um netto 2,00 Cent/kWh. Die ab 1. Februar 2011 geltenden neuen Nachtspeicherheizungs-Strompreise der Stadtwerke Karlsruhe GmbH lauten: netto

brutto

Einzählerprinzip (Messung des gesamten Verbrauches über einen Zähler) Verbrauchspreis in der Hochtarifzeit (HT) Verbrauchspreis in der Niedertarifzeit (NT) Grundpreis (einschl. Verrechnungspreis)

Cent/kWh Cent/kWh Euro/Monat

Zweizählerprinzip (getrennte Messung vom übrigen Verbrauch) Verbrauchspreis in der Hochtarifzeit (HT) Cent/kWh Verbrauchspreis in der Niedertarifzeit (NT) Cent/kWh Verrechnungspreis Euro/Monat Bei Verträgen mit Ladezeit 15 Stunden Verbrauchspreis in der Hochtarifzeit (HT) Cent/kWh Verbrauchspreis in der Niedertarifzeit (NT) Cent/kWh Verrechnungspreis Euro/Monat

nach Grundversorgung/Vorteil 24 12,77 15,20 nach Grundversorgung/Vorteil 24 17,66 12,77 4,15

21,02 15,20 4,94

17,66 13,28 4,15

21,02 15,80 4,94

Die ab 1. Februar 2011 geltenden neuen Wärmepumpen-Strompreise der Stadtwerke Karlsruhe GmbH lauten: netto

brutto

Cent/kWh Cent/kWh Euro/Monat

17,63 13,93 4,15

20,98 16,58 4,94

Sonderabkommen Spar (WPS1, WPS2, WPS3, früher WP, WP1) Verbrauchspreis in der Hochtarifzeit (HT) Verbrauchspreis in der Niedertarifzeit (NT) Verrechnungspreis

Cent/kWh Cent/kWh Euro/Monat

16,63 12,93 4,15

19,79 15,39 4,94

Sonderabkommen WP 2 Verbrauchspreis in der Hochtarifzeit (HT) Verbrauchspreis in der Niedertarifzeit (NT) Verrechnungspreis

Cent/kWh Cent/kWh Euro/Monat

16,63 12,43 4,15

19,79 14,79 4,94

Die genannten Verbrauchs- und Arbeitspreise beinhalten die Stromsteuer von zurzeit 2,05 Cent/kWh. Die Endpreise brutto (gerundet) ergeben sich aus den Nettopreisen zuzüglich der Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich festgelegten Höhe (zurzeit 19 %).

Aufteilung des Verbrauchs Da der Stromverbrauch nur einmal jährlich abgelesen und abgerechnet wird, werden wir eine Aufteilung Ihres Verbrauches zum 1. Februar 2011 vornehmen. Die jahreszeitlichen Verbrauchsschwankungen werden dabei berücksichtigt. Falls Sie wünschen, dass bei der Abrechnung Ihre individuellen Verbrauchsverhältnisse berücksichtigt werden, können Sie die aktuellen Zählerstände selbst ablesen und uns unter Angabe Ihrer Kunden- und Zählernummer bis zum 14. Februar 2011 schriftlich mitteilen. Wenn Ihr Stromverbrauch mit einem Zweitarifzähler gemessen wird, bitten wir Sie, die Schriftlich erreichen Sie uns: Stadtwerke Karlsruhe GmbH 76127 Karlsruhe Telefax: 07 21/59 08 96 E-Mail: postbox@stadtwerke-karlsruhe.de

Dipl.-Sozialarbeiterin/ Dipl.-Sozialarbeiter (FH/BA) Dipl.-Sozialpädagogin/ Dipl.-Sozialpädagoge(FH/BA) Bachelor-Sozialarbeiterin/ Bachelor-Sozialarbeiter (FH/DH)

133-5335, beantworten gerne Ihre Fragen. Ihre aussagekräftige Bewerbung senden Sie bitte bis spätestens 10. Januar 2011 unter Angabe der Kennziffer 500.370 an: Stadt Karlsruhe Sozial- und Jugendbehörde Personalstelle Kaiserallee 4, 76133 Karlsruhe Die Stadt Karlsruhe engagiert sich für Chancengleichheit.

Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung. Ihre Sozial- und Jugendbehörde Internet: http://www.karlsruhe.de/fb4/ einrichtungen/sodi E-Mail: sodi@sjb.karlsruhe.de Das Stadtamt Durlach sucht zum 1. Februar 2011 für den Schülerhort Weiherhof zwei staatlich anerkannte

Bachelor-Sozialpädagogin/ Bachelor-Sozialpädagoge (FH/DH) Erzieherinnen oder Erzieher in Teilzeit 50% Die Aufgaben umfassen gesetzlich geregelte Leistungen überwiegend aus dem SGB, zum Beispiel individuelle Hilfen für Kinder, Jugendliche, junge Menschen und ihre Familien, Krisenintervention und Kinderschutz, Mitwirkung bei Verfahren vor dem Familiengericht, Hilfen für Erwachsene nach dem SGB II und XII. Wir erwarten: – Kenntnisse im SGB, BGB und FamFG – Kenntnisse in methodischer Gesprächsführung – Fähigkeiten zu Perspektivenwechsel und Entwicklung von konsensfähigen Lösungen – hohe kommunikative Fähigkeiten in unterschiedlichen Gesprächssituationen – Setzen von Prioritäten bei der Aufgabenerfüllung – wertschätzende Haltung und Eingehen auf Bedürfnisse der Gesprächspartner – IT-Standardkenntnisse Wir bieten: – eine abwechslungsreiche und anspruchsvolle Tätigkeit – fachliche Beratung und Unterstützung durch Vorgesetzte – kollegiale Beratung im Team – Bezahlung nach Entgeltgruppe S 14 TVöD Wurden Sie neugierig? Der Bezirksgruppenleiter, Herr Hildenbrand, Telefon 0721/1831262, und die Bezirksgruppenleiterin, Frau Rühle, Telefon 0721/

– unbefristet – in Teilzeit (50 %) oder gegebenenfalls Vollzeit.

Im Schülerhort Weiherhof stehen 80 Plätze in vier Gruppen zur Verfügung. Das Team besteht aus sechs Fachkräften und einem Zivi. In der Außenstelle Schülerhort Grazer Straße, die organisatorisch zum Schülerhort Weiherhof gehört, arbeiten vier Teilzeitkräfte in zwei Gruppen mit 40 Plätzen. In den Sommerferien wird die Einrichtung für drei bis vier Wochen geschlossen. In den übrigen Ferienwochen wird den Kindern ein attraktives Programm angeboten.

Wir erwarten von Ihnen: – fundierte Fachkenntnisse und Praxis im Bereich Schulkindbetreuung – Sensibilität für die Bedürfnisse der Kinder und Eltern – qualifizierte, kreative und souveräne Arbeits- und Gruppenorganisation – Bereitschaft zu kollegialer und engagierter Zusammenarbeit im Team – Flexibilität bei der Arbeitszeit – Belastbarkeit – Bereitschaft zur Kooperation mit Schulen, Fach- und Stadtteilinstitutionen Wir bieten Ihnen: – eine abwechslungsreiche und verantwortungsvolle Tätigkeit – Unterstützung von einem kollegialen Team – Bezahlung entsprechend Ihrer Berufserfahrung nach geltendem Tarifrecht – interne und externe Fortbildungsmöglichkeiten Die Arbeitszeit bei Teilzeit ist vorwiegend nachmittags abzuleisten; gegebenenfalls

ist es auch möglich, die Arbeitszeit auf eine Vier-Tage-Woche zu verteilen.

Wenn wir Ihr Interesse geweckt haben, dann bewerben Sie sich unter Kennziffer 10.150.11 bis zum 30. Dezember 2010.

Für weitere Fragen steht Ihnen der Leiter der Einrichtung, Herr Landes, Telefon 0721/133-1940, oder Frau Fody, Telefon 0721/133-1908, gerne zur Verfügung.

Die Stadt Karlsruhe engagiert sich für Chancengleichheit.

Stadt Karlsruhe Stadtamt Durlach Pfinztalstraße 33, 76227 Karlsruhe Der Stadtjugendausschuss e.V. sucht ab Februar 2011, zunächst befristet bis 31. Dezember 2013, für das Kinder- und Jugendhaus Waldstadt einen

Jugend- und Heimerzieher/ Erzieher beziehungsweise eine

Jugend- und Heimerzieherin/ Erzieherin (Vollzeit oder Teilzeit) Das Angebot der stadtteilorientierten Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit umfasst die Betreuung von Kindern und Heranwachsenden, sowie die Freizeitgestaltung mit Hausaufgabenbetreuung.

Wir erwarten: – Fundierte Kenntnisse und Erfahrungen in der offenen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen – Kommunikationsfähigkeit mit Eltern – Kooperationskompetenzen für die Zusammenarbeit mit Schulen und anderen Institutionen aus dem sozialen Umfeld der Kinder – Eigeninitiative und selbstständiges Arbeiten – Mitarbeit bei der Entwicklung pädagogischer Konzepte – Teamfähigkeit – Flexibilität und Belastbarkeit – Standardkenntnisse im IT-Bereich – Bereitschaft für Abend- und Wochenenddienste Wir bieten: – abwechslungsreiche und verantwortungsvolle Tätigkeit – Arbeiten im Team – Fortbildungsmöglichkeiten – Bezahlung nach TVöD S 08 Bewerben Sie sich bitte schriftlich mit den üblichen Unterlagen unter Angabe der

Zählerstände für Tagstrom (HT) und Nachtstrom (NT) mit dem Zusatz „HT“ bzw. „NT“ anzugeben.

Beratung Wenn Sie Fragen zu unseren Tarifen, oder unserem Strom-Treueangebot Vorteil 24 haben, können Sie uns von Montag bis Freitag von 7 bis 18 Uhr unter der kostenfreien Telefonnummer 0800 – 200 300 6 erreichen.

Auf Wunsch beraten wir Sie natürlich auch gerne über die für Sie preisgünstigste Versorgung mit Energie.

Karlsruhe, 17. Dezember 2010 Ihre

Kennziffer 501.1610 bis spätestens 15. Januar 2011. Für weitere Fragen steht Ihnen gerne Frau Reising unter Telefon 0721/2010464 zur Verfügung.

Wir setzen uns für Chancengleichheit ein und freuen uns auf Ihre Bewerbung.

Stadtjugendausschuss e.V. Personalmanagement Moltkestraße 22 76133 Karlsruhe www.stja.de In der Kindertagesstätte Frühlingstraße 2 c ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle als staatlich anerkannte

Erzieherin oder Erzieher mit 40 % Beschäftigungsumfang, an zwei Tagen ganztags (Montag und Freitag), vorerst befristet für ein Jahr, zu besetzen.

In dieser Einrichtung werden in vier Gruppen, 60 Kinder, im Alter von null bis sechs Jahren ganztägig betreut.

Wir erwarten von Ihnen: – fundierte Fachkenntnisse in der Arbeit mit Kindern im Elementarbereich in Theorie und Praxis – Interesse an der konzeptionellen Weiterentwicklung der pädagogischen Kindertagesstättenarbeit – Einsatzbereitschaft, Kreativität, Kooperations- und Teamfähigkeit – Engagement bei der Implementierung des Orientierungsplanes in Anlehnung an das „infans-Konzept“ – Fortbildungsbereitschaft Wir bieten Ihnen: – eine abwechslungsreiche und verantwortungsvolle Tätigkeit – Eingruppierung nach dem TVöD – interne und externe Fortbildungsmöglichkeiten Bei Interesse bewerben Sie sich bitte bis spätestens 31. Dezember 2010 unter Angabe der Kennziffer 500.420 bei der: Sozial- und Jugendbehörde Abteilung Kindertageseinrichtungen Helmholtzstraße 1 76133 Karlsruhe Für weitere Informationen stehen Ihnen die Fachbereichsleiterin, Frau Simon, Telefon 0721/133-5141, und die KitaLeiterin, Frau Webler-Krusch, Telefon 0721/133-5137, gerne zur Verfügung.

Die Stadt Karlsruhe engagiert sich für Chancengleichheit.

Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung.

Ihre Sozial- und Jugendbehörde.

Stadt Karlsruhe Stadtamt Durlach Jugend und Soziales Pflegekinderdienst

Sozial- und Jugendbehörde Pflegekinderdienst

Konzessionsabgabe: Im Strompreis ist das für die Benutzung öffentlicher Verkehrswege zur Verlegung und zum Betrieb der Leitungen an die Stadt Karlsruhe zu zahlende Entgelt (Konzessionsabgabe) enthalten. Das Entgelt beträgt netto für die Stromlieferung an Tarifkunden:

Sonderabkommen Eco (WPE1 und WPE2) Verbrauchspreis in der Hochtarifzeit (HT) Verbrauchspreis in der Niedertarifzeit (NT) Verrechnungspreis

Die Stadt Karlsruhe hat in den Bezirksgruppen West und Mitte-Süd des Sozialen Dienstes der Sozial- und Jugendbehörde zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei 50 % – Stellen zu besetzen. Es handelt sich um zunächst bis zum 12. November 2011 bzw. 31. Dezember 2011 befristete Teilzeitstellen. Für die Bezirkssozialarbeit suchen wir jeweils eine/einen

Stadt Karlsruhe

NatuR Verbrauchspreis

IX

Die Stadt Karlsruhe stellt ein

Anhebung der Strompreise ab 1. Februar 2011 Mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) fördert der Gesetzgeber den Klima- und Umweltschutz. Die Kosten für den Ausbau der Erneuerbaren Energien werden über ein gesetzlich festgelegtes Umlageverfahren auf die Verbraucher verteilt. Für die Energieversorger ist die Umlage ein sogenannter durchlaufender Posten, der unverändert weitergegeben wird und das Unternehmensergebnis nicht beeinflusst. Die Umlage wurde zum Oktober 2010 um rund 70 % erhöht und beträgt künftig 3,53 Cent je Kilowattstunde. Die letzte EEG-Erhöhung um rund einen Cent für eine Kilowattstunde hatte die Stadtwerke zum Januar 2010 noch für ihre Kunden auffangen können – damals war der Strompreis gegen den Trend in der Energiebranche konstant geblieben. Nach über zwei Jahren stabiler Strompreise können die Stadtwerke Karlsruhe es nicht vermeiden, die Strompreise ab dem 1. Februar 2011 um 2,38 Cent brutto je Kilowattstunde zu erhöhen. Die neuen Strompreise können die Stadtwerke aber bis mindestens 31.12.2011 konstant halten.

64. Jahrgang · Nr. 50 · 17. Dezember 2010

Pflegefamilie gesucht

Pflegefamilie für Geschwister gesucht

Der Pflegekinderdienst sucht für die siebenjährige Nicole eine Pflegefamilie im Stadtgebiet Karlsruhe. Der Vater von Nicole ist vor kurzem verstorben. Die Mutter kann derzeit die Pflege und Erziehung ihrer Tochter aufgrund der eigenen problematischen Lebenssituation nicht wahrnehmen.

Nicole ist ein aufgewecktes, liebenswertes und aufgrund ihrer Lebensgeschichte sehr selbstständiges Mädchen. Sie besucht die erste Klasse der Grundschule und hat Spaß am Schulbesuch. Nicole ist altersgemäß entwickelt und verhält sich regelgerecht, so dass diesbezüglich keine zusätzliche Förderung notwendig wäre.

Wir suchen liebevolle und zuverlässige Pflegeeltern, die Nicole in der Trauer um ihren Vater begleiten können. Wichtig wäre auch die Bereitschaft, die Kontakte zwischen der leiblichen Mutter und Nicole zu unterstützen.

Wir bieten an: – Ortsübliches Pflegegeld – Kontinuierliche fachliche Beratung – Austausch mit anderen Pflegefamilien Weitere Informationen erhalten Sie bei Frau Hellinger, Telefon 0721/133-5155, oder Frau Hollweg, Telefon 0721/133-5119.

Felix ist fünf Jahre alt, besucht mit Freude den Kindergarten und spielt sehr gerne Fußball. Sein Bruder Daniel ist fast zwei Jahre alt, baut gerne mit Legos und ist in seiner sprachlichen und motorischen Entwicklung verzögert. Sie sind lebhafte und neugierige Kinder, die viel Aufmerksamkeit, klare, verlässliche Grenzen und emotionale Sicherheit in der Erziehung brauchen. Eine zusätzliche Förderung ihrer Entwicklung ist notwendig.

Stichtag zur Viehzählung Meldestichtag zur Tierseuchenkassenbeitragsveranlagung für 2011 ist der 1. Januar 2011 Die Meldebögen werden Mitte Dezember 2010 versandt. Sollten Sie bis zum 1. Januar 2011 keinen Meldebogen erhalten haben, rufen Sie uns bitte an. Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 20 des Gesetzes zur Ausführung des Tierseuchengesetzes in Verbindung mit der Beitragssatzung.

Viehhändler (Vieheinkaufs- und Viehverwertungsgenossenschaften) sind zum 1. Februar 2011 meldepflichtig. Die uns bekannten Viehhändler, Vieheinkaufsund Viehverwertungsgenossenschaften erhalten Mitte Januar 2011 einen Meldebogen.

Meldepflichtige Tiere sind: – Pferde – Schweine – Schafe (ab dem zehnten Lebensmonat) – Bienenvölker (sofern nicht bei den Landesverbänden gemeldet) – Hühner – Truthühner/Puten Nicht zu melden sind: – Rinder einschließlich Bisons, Wisenten und Wasserbüffel Die Daten werden aus der HIT Datenbank (Herkunfts- und Informationssystem für Tiere) herangezogen.

– Gefangengehaltene Wildtiere (zum Beispiel Damwild, Wildschweine) – Esel, Ziegen, Gänse und Enten Für die Meldung spielt es keine Rolle, ob die Tiere im landwirtschaftlichen Bereich oder zu privaten Zwecken gehalten werden.

Zu melden ist immer der gemeinsam gehaltene Gesamttierbestand.

Bitte beachten Sie, dass für Rinder in BHV1-Sanierungsbetrieben und in Betrieben ohne BHV1-Status geänderte Beitragssätze gelten. Nähere Informationen erhalten Sie über das Informationsblatt, welches mit dem Meldebogen verschickt wird, bzw. auf unserer Homepage unter www.tsk-bw.de.

Ebenso erhalten Sie auf unserer Homepage weitere Informationen zur Melde- und Beitragspflicht, Leistungen der Tierseuchenkasse, sowie über die einzelnen Tiergesundheitsdienste. Zudem können Sie, als gemeldeter Tierbesitzer, Ihr Beitragskonto (gemeldeter

Tierbestand der letzten drei Jahre, erhaltene Leistungen, etc.) einsehen.

Tierseuchenkasse Baden-Württemberg Anstalt des öffentlichen Rechts Hohenzollernstraße 10R, 70178 Stuttgart Telefon 0711/9673-669 Telefax 0711/9673-700 E-Mail: info@tsk-bw.de Internet: www.tsk-bw.de

Plan tritt in Kraft Bebauungsplan „Nördlich des Blankenlocher Weges – Kirchfeld-Nord, Änderung Cluster 2“, Karlsruhe-Neureut Der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe hat am 16. November 2010 den Bebauungsplan „Nördlich des Blankenlocher Weges – Kirchfeld-Nord, Änderung Cluster 2“ mit seinen – bauplanungsrechtlichen Festsetzungen gemäß § 9 des Baugesetzbuches (BauGB) und der dazu erlassenen Rechtsverordnungen sowie den – örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) aufgrund § 10 BauGB und § 74 Absatz 7 LBO jeweils als Satzung beschlossen.

Die bauplanungsrechtlichen Festsetzungen und die örtlichen Bauvorschriften bestehen aus einem zeichnerischen und textlichen Teil vom 18. August 2009 in der Fassung vom 31. März 2010.

Ab sofort kann der Bebauungsplan mit seiner gemäß § 9 Absatz 8 BauGB beigefügten Begründung beim Stadtplanungsamt, Lammstraße 7, in Karlsruhe, 1. OG, Zimmer D 113, während der Dienststunden von jedermann gebührenfrei eingesehen werden. Auf Verlangen wird über seinen Inhalt Auskunft gegeben. Mit dieser Bekanntmachung, die eine ansonsten für Satzungen vorgeschriebene Veröffentlichung ersetzt, tritt der Bebauungsplan in Kraft (§ 10 Absatz 3 BauGB, § 74 Absatz 7 LBO).

Hinweise: A) Heilungsvorschriften 1. Bauplanungsrechtliche Vorschriften Unbeachtlich werden 1.1 eine etwaige Verletzung der a) in § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB und § 214 Absatz 2 a BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, b) in § 214 Absatz 2 BauGB bezeichneten Vor-

Wir suchen: Eine Pflegefamilie auf Dauer in Karlsruhe und Umgebung, die beide Kinder aufnimmt und die Beziehung zu der Herkunftsfamilie der Geschwister unterstützt und fördert. Eventuelle eigene Kinder sollen älter sein.

Wir bieten an: – Ortsübliches Pflegegeld – Kontinuierliche fachliche Beratung – Austausch mit anderen Pflegefamilien Weitere Informationen geben Frau Edelmann, Telefon 0721/133-1992, Frau Windolf-Bühler, Telefon 0721/133-1993, Frau Weißenburger, Telefon 0721/133-1917. schriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes, c) sonstigen Vorschriften des § 214 Absatz 2 a BauGB, 1.2 nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Karlsruhe geltend gemacht werden; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

2. Vorschriften der Gemeindeordnung Sollte der Bebauungsplan unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder anderer auf der Gemeindeordnung beruhenden Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sein, bleiben derartige Verletzungen unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung gegenüber der Stadt Karlsruhe schriftlich geltend gemacht werden. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, darzulegen. Eine Bindung an die genannte Frist besteht jedoch nicht, wenn 2.1 die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind;

2.2 der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO widersprochen oder die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss vor Ablauf der Jahresfrist beanstandet hat; 2.3 die Verletzung bereits von einem Dritten schriftlich und fristgerecht geltend gemacht wurde.

Werden Verletzungen nicht fristgerecht geltend gemacht und liegt auch kein Fall der Ziffer 2.1 und 2.3 vor, gilt die Satzung als von Anfang an als gültig zustande gekommen (§ 4 Absatz 4 GemO).

B) Fälligkeit und Erlöschen eventueller Entschädigungsansprüche Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind.

Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei der Stadt Karlsruhe beantragt.

Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird (§ 44 Absatz 4 BauGB).

Karlsruhe, 7. Dezember 2010 Der Oberbürgermeister

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