Nr. 01 4. Jahrgang März 2013
Fraktion
inFORM Das GL-Magazin der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Lichtblick für den Campus
Liebe Leserinnen und Leser, in unserer letzten Ausgabe von FRAKTIONinFORM hatte ich im Zusammenhang mit der Ausweisung von Gewerbeflächen den Wunsch geäußert, bei jedem persönlichen Blickwinkel nie das gesamtstädtische Gefüge aus den Augen zu verlieren. Toleranz und Einsicht sind dabei gefragt. Geäußerte Kritik sollte nie in einem kompromisslosen „Nein“ enden.
Respektloses Verhalten beim Kletterwald Die aktuelle Diskussion um den geplanten Kletterwald in der Tageserholungsanlage Diepeschrath ist ein wenig erfreuliches Beispiel dafür, dass ein kompromissloses „Nein“ noch steigerungsfähig ist. Zunächst wurden bei einer im Ortsteil Hand durchgeführten Bürgerversammlung unsere Paffrather CDUFraktionsmitglieder von der Teilnahme ausgeschlossen. Ihre Anwesenheit war nicht erwünscht. Als dann die gesamte Thematik um den Kletterwald im Planungsausschuss am 27. Februar zur Sprache kam, mussten sich Ausschussmitglieder persönliche Beleidigungen und Verunglimpfungen aus der Zuhörerschaft gefallen lassen. Das war verletzend und respektlos. Der Ausschuss hatte schließlich mehrheitlich mit den Stimmen der CDU beschlossen, den beantragten Kletterwald über ein Baugenehmigungsverfahren zu regeln, und nicht eine Bebauungsplanänderung ein-
zuleiten. Ich hoffe und wünsche mir, dass sich die weitere Auseinandersetzung auf einer sachlichen Ebene mit dem gebotenen Respekt und Anstand fortsetzen lässt.
schwinden; zwei herausgeputzte „Stadtportale“ mit attraktiver Architektur verschönern die städtische Visitenkarte und Handel, Fachhochschule und PRO profitieren ebenfalls.
Schmucke „Stadtportale“ Dass es auch anders geht, zeigt das Engagement zweier Bürger in Gronau und Bensberg: Wer im Ortsteil Gronau auf der Mülheimer Straße die Unterführung zwischen Polizeistation und Fachhochschule in Richtung Max Bruch bestimmt die KulturStadtmitte passiert, kommt direkt mit dem schlagzeilen in diesem Jahr „Gronauer Kreisel“ in Kontakt, einem Straßen Was so ein runder Geburtstag – Komponist karree, das eine unsortierte Gebäudeland- und Ehrenbürger Max Bruch wäre am 6. Januar schaft mit reichlich Asphalt umschließt. Die- dieses Jahres 175 Jahre alt geworden –, vor se Fläche ist alles andere als ein optischer allem aber die Ideen einiger heller Kulturköpfe „Leckerbissen“ und das schon seit vielen Jah- um diesen Geburtstag herum so alles bewirren. Es scheint, als hätten wir uns an diesen ken können: Das Max Bruch Musik-Festival Schandfleck gewöhnt. Gleiches gilt für die Ein- 2013! Nach Ablauf des ersten Viertels ist es fahrt in die Bensberger Schloßstraße am PRO an der Zeit, Birgit Bischoff, kulturpolitische mit seinem unvollendeten „Solitär“ als offener Spreche rin der CDU-Stadtratsfraktion und Flanke: Keller, Betonfundament, herausste- eine der Macherinnen des Festivals, das Wort hende Moniereisen, so lässt sich der aktuelle zu geben, nachzulesen auf der Dialogseite Ist-Zustand schnell beschreiben. dieser Ausgabe. „Schön“ sieht anders aus, da sind sich alle einig. Und das sehen auch die neuen Und noch einige Neuigkeiten: Eigentümer so. Sie haben die feste Absicht, Bürgermeister Lutz Urbach wird Ende Mai zu investieren und ihre Grundstücke mit für wenige Tage mit einer kleinen Delega schmucken Gebäuden wieder ansehnlich zu tion in unsere israelische Partnerstadt Ganey gestalten, zum eigenen Nutzen aber auch zum Tikva reisen – zur Gegenzeichnung des PartVorteil der Stadt: Zwei hässliche Flächen ver- nerschaftsvertrages auf israelischem Boden. > Fraktion
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Was uns bewegt > Wenn Sie Lust und Interesse haben, können auch Sie Ganey Tikva unter die Lupe nehmen, in einer ersten „Bürgerfahrt“ während der Herbstferien. Mehr dazu finden Sie unter „Querbeet“ auf der letzten Seite. Unsere jüngst beschlossene zweite Gesamtschule im Ortsteil Gronau wird nach den Sommerferien fünfzügig starten, besser geht’s kaum. Klageverfahren auf einen Kindergartenplatz erwarten wir nicht. Bergisch Gladbach ist besser denn je aufgestellt. Unser Jugendamt ist fest davon überzeugt, dass alle Kinder einen Platz bekommen werden.
Frohe Ostern Bleibt mir, Ihnen ein frohes Osterfest zu wünschen: Die Christenheit feiert die Auferstehung ihres Herrn; die Kinder freuen sich auf den Osterhasen. Die freien Tage mit den Osterferien geben uns die Chance des Ausruhens und Erholens. Schön wär’s, wenn dabei nach einem langen und kalten Schmuddel winter das Wetter mitspielen würde. Herzliche Grüße
Ihr Peter Mömkes Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion
Neues Geschäftshaus an der Ecke Schloßstraße/Am Stockbrunnen
Glasbau ersetzt Schandfleck am Bensberger „Progymnasium“ Es ist ein offenes Geheimnis: Willibert Krüger, Unternehmer und Ehrenbürger Bergisch Gladbachs, ist neuer Eigentümer der „Solitärruine“, die er so schnell wie möglich verschwinden lassen möchte. Ein Glücksfall für die Stadt, die Bensberger Bank und das PRO, das sich beim Bau des Solitärs kräftig verhoben hat. Die Insolvenz war das Ergebnis. Nach einem Entwurf des Architekten Bernd Zimmermann wird die derzeit noch offene Flanke des baulichen Karrees mit ei-
Die Pläne für den Campus am Gronauer Kreisel Lichtblick am Gronauer Kreisel: Nach vielen Einzelhandel ist ausdrücklich nicht gedacht. Jahren des Wartens könnte dort ein echtes Erklärtes Ziel ist, die gelungene Fassade nicht Entree für die Stadt entstehen, folgt man der durch großflächige und grelle Werbung zu Idee von Projektplaner Dr. Josef Cramer und beeinflussen. Das Gebäude soll von der Mülheimer Straße aus kommend das Entree in die Architekt Bernd Zimmermann. Demnach soll auf dem Gelände gegen- Stadt herausputzen. Wegen der besonderen über der Polizeiwache (zwischen Hauptstraße, Topografie wird der Bau teilweise von einer Richard-Zanders-Straße und Gronauer Müh- großzügigen Treppe umschlossen. In Richtung lenweg) ein städtebaulicher Lichtblick ent- Siemes-Schuhcenter bleibt Platz für Parkplätstehen, der es erlaubt, von einem Campus zu ze, die mit Begrünung und Bäumen gestaltet sprechen. Klare Linien und Freizügigkeit prä- werden könnten. Kunden hätten ihren Parkgen der Entwurf. Der Bau soll rund 3000 Qua- platz vor der Tür. Gleichzeitig würde die Parkdratmeter groß und bis sechs Meter hoch sein. platzknappheit rund um die Fachhochschule Das Gebäude kommt mit wenigen Säulen für gelöst. Für die Neuordnung des Straßenverdie Dachkonstruktion aus. Somit ist eine flexi- kehrs rund um den Gronauer Kreisel bleiben alle denkbaren Alternativen erhalten. ble Nutzung gewährleistet. Die Planung sieht der Investor als Ange- Wenn alles gut läuft, sollen die bestebot an die benachbarte Fachhochschule der henden Gebäude auf dem Gelände bis zum ende abgerissen werden. Ende 2014 Wirtschaft und die Stadt, sprich an Handel Jahres und Dienstleistung. An zentrumsrelevanten könnte die Neubebauung stehen. 02 |
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nem verglasten Baukörper als zukünftiges Geschäftshaus geschlossen. Der deutliche Kontrast zum altehrwürdigen „Progymnasium“ ist gewollt und in Bensberg ja eigentlich keine Neuerfindung, wenn man an das Bensberger Rathaus denkt, das eng mit der alten Burganlage verbunden ist. Bauherr und Architekt haben die feste Absicht, sehr zeitnah den erforderlichen Bauantrag einzureichen, sodass noch im Lauf des Jahres mit einem Baubeginn zu rechnen ist.
Max Bruch Musik-Festival Unter www.MaxBruchFestival.de finden Sie das Festivalprogramm und können Eintrittskarten online kaufen, den kostenlosen Newsletter abonnieren, Bildergalerien zu bereits stattgefundenen Konzerten anschauen sowie die Presse resonanz nachlesen. Hier finden Sie auch Informationen zur Exkursion „Auf den Spuren von Max Bruch“ von der Villa Zanders zum Igeler Hof am 4.5.2013. Anmeldungen nimmt die Thomas-Morus-Akademie per Telefon unter 02204 408472 oder per E-Mail akademie@tma-bensberg.de entgegen. Musik- und KulturFestival GL e.V. • Friedrich Herweg (1. Vors.) • Ingrid Koshofer (2. Vors.) • RA Alfred Börsch (Schatzmeister) • Birgit Bischoff (Schriftführerin) • Agentur Strothmann (beauftragt mit der Organisation) • koelnkonzert kk GmbH (beauftragt mit der künstlerischen Konzeption)
Im Dialog
Zur Person Name: Birgit Bischoff
Stadtmarketing mit Max Bruch und Maria Zanders
Funktion: Ratsmitglied und kulturpolitische Sprecherin Alter: 47 Jahre Familienstand: verheiratet, drei Kinder Beruf: Journalistin
Interview mit Birgit Bischoff Der romantische Komponist Max Bruch (18381920) liebte Bergisch Gladbach. Und seine Freundschaft mit der Papierfabrikantin und Kulturförderin Maria Zanders (1889-1904) prägte das Kulturgeschehen unserer Stadt weit über ihre Zeit hinaus. Anlässlich des 175. Geburtstages des Musikers feiert die Stadt ihren Ehrenbürger mit einem ganzjährigen Musik-Festival. Birgit Bischoff, kulturpoliti sche Sprecherin der CDU Ratsfraktion, gehört zum Festivalteam. Wie entstand die Idee für das Festival? Die Idee kursiert eigentlich schon seit Jahren in der Stadt. Aber vor anderthalb Jahren trafen die richtigen Leute aufeinander, um diese Idee auch in die Tat umzusetzen. Was macht das Festival so besonders? Einen authentischeren Veranstaltungsort für ein Max Bruch Festival als Bergisch Gladbach gibt es in ganz Deutschland nicht. Mit mehr als 30 Veranstaltungen an 19 verschiedenen Spielorten wird die ganze Stadt einbezogen.
Regionale und internationale Stars finden hier ein Forum und die Stadtgeschichte wird mit einer Exkursion und einer Ausstellung zu neuem Leben erweckt. Die Festivalmacher wohnen in Bergisch Gladbach, die vielen Unterstützer und auch eine Reihe von Künstlern leben und arbeiten hier. Das Festival gehört also in jeder Hinsicht uns.
sprochen. Viele Besucher, die von außerhalb kommen, zeigen sich erstaunt, was hier in Bergisch Gladbach geboten wird. Die Bündelung der städtischen kulturellen Ressourcen unter einem Festivaldach entfaltet wohl auch so etwas wie einen Stadtmarketing-Effekt, der die Stadt einmal in einem anderen Licht erscheinen lässt.
War es schwer Unterstützer zu finden? Einfach ist das nie, aber was die Leute sehr schnell überzeugt hat, war das ehrenamt liche bürgerschaftliche Engagement für die eigene Stadt. Das musste man nicht lang erklären. Und natürlich haben unsere Schirmherren Fritz Pleitgen und Lutz Urbach, unser Kulturpartner WDR 3 sowie die Presse für viel Öffent lichkeit gesorgt und das Festival bekannt gemacht.
Ein ganzjähriges Festival ist eine ambitionierte Angelegenheit. Hat der Verein mit Ermüdungserscheinungen zu kämpfen? Das hatten wir nach den unglaublich hektischen und zeitintensiven Vorbereitungen auch befürchtet. Aber die positive Resonanz auf die bisherigen Konzerte scheint uns von einer zur nächsten Veranstaltung zu tragen. Mittlerweile sind wir auch so aufeinander eingespielt, dass jeder seinen festen Aufgabenbereich hat.
Die ersten Konzerte haben bereits stattge- Ist das Max Bruch Festival ein Beispiel für neue Wege in der Kultur? funden. Waren Sie erfolgreich? In jeder Hinsicht. Alle Konzerte waren bislang Zumindest ist es ein alternativer Ansatz zur ausverkauft und wurden in der Presse gut be- reinen öffentlichen Kultur, die ja bekanntermaßen unter chronischem Geldmangel leidet. Bei unseren europäischen Nachbarn läuft die Kulturfinanzierung längst über die Privatwirtschaft. Die Kommunen stellen die Infrastruktur, geben allenfalls kleine finanzielle Anreize und profitieren imagemäßig von den kulturellen Aktivitäten. Und das zeigt: Nur, weil die Stadt kein Geld hat, hört die Kultur nicht auf. Was kommt nach dem Max Bruch MusikFestival? Nun ja, wir haben doch gerade erst begonnen. Aber wenn das Festival weiterhin so gut aufgenommen wird, spricht nichts dagegen es weiterzuentwickeln und zu einem regelmäßigen Event zu machen. Jedenfalls kann unser Verein jede Unterstützung gebrauchen, sei es in Form von ehrenamtlicher Mitarbeit, von Spenden oder einer Mitgliedschaft.
Rotarierkonzert im Bensberger Schloss Fraktion
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QUERBEET VORSCHAU Tagesbetreuung für Kinder unter 3 Jahren – Bergisch Gladbach ist vorbildlich! Ab dem 1.8.2013 haben Eltern für ihr Kind ab der Vollendung des ersten bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres in Deutschland einen Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege. Somit können Eltern gegen ihre Kommune klagen, sollte für ihr über einjähriges Kind kein Platz zur Verfügung stehen.
Go Ganey Tikva/Israel Wer hat Lust auf unsere neue Partnerstadt und das Land Israel? Seit Januar 2013 hat Bergisch Gladbach eine neue Partnerstadt: Ganey Tikva in Israel. Der Arbeitskreis „Ganey Tikva“ möchte den Austausch mit der Schwesterstadt begleiten und lädt zu seiner ersten „Bürgerreise“ in das kultur- und traditionsreiche Land im Nahen Osten ein. Die Reise findet vom 19. bis 28. Oktober 2013 statt und führt zunächst zwei Tage nach Jerusalem, dann nach Massada und an das Tote Meer. Später geht es u.a. weiter zum See Genezareth, an die Jordanquellen und auf die Golanhöhen, nach Nazareth und Akko, auf den Karmel, nach Caesarea, Haifa und Jaffa.
Eingebettet in das Programm ist ein zweitägiger Besuch in Ganey Tikva. Ebenso besteht die Möglichkeit Bethlehem und Beit Jala einen Besuch abzustatten. Um nicht zu viel Zeit auf der Straße zu verbringen, sind drei Hotelstationen in Jerusalem und Netanya am Mittelmeer sowie in einem Kibbuz in Galiläa festgelegt. Der Preis incl. Flug, Hotel, Halbpension, Reiseführer, Bus und Eintrittsgelder ist 1.449 € im Doppelzimmer; Einzelzimmer zuzügl. 355 €. Wer Interesse oder Fragen hat, melde sich bei Peter Schlösser, Telefon 02202 43876 oder unter E-Mail peter.schloesser@cdu-gl.de.
Schöffen gesucht
Es schlägt nicht immer ein, wenn’s donnert oder blitzt. Deutsches Sprichwort Zum Schmunzeln – Kommunalpolitik vor 30 Jahren – beobachtet und festgehalten mit der spitzen Feder von Franz Karl Burgmer – Bürgermeister von 1975 bis 1984 –, unterlegt und übersetzt durch Weisheiten kluger Leute. 04 |
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Für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und die Strafkammern des Landgerichts Köln werden die Vorschlagslisten für die Besetzung der Schöffenstellen neu zusammengestellt. Es geht um die Wahlperiode 2014 bis 2018. Für die Stadt Bergisch Gladbach werden Schöffen für das Schöffengericht am Amtsgericht, für das Jugendschöffengericht sowie für die Strafkammern und für die Jugendkammer am Landgericht Köln gesucht. Das Ehrenamt des Schöffen kann nur von Deutschen ausgeübt werden, die das 25. Lebensjahr vollendet haben und nicht älter sind als 70 Jahre. Die Bewerber müssen ferner in Bergisch Gladbach wohnen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich bis zum 15. April 2013 schriftlich bei der Stadt Bergisch Gladbach bewerben.
Bund, Länder und Kommunen legten bereits 2007 auf einem gemeinsamen Krippengipfel eine bundesdurchschnittliche Betreuungsquote von 35 Prozent im Jahr 2013 als Zielmarke für ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot fest. Sprich für 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren soll in jeder Kommune ab dem Sommer 2013 ein Platz in einer Kindertagesstätte oder bei einer Tagespflegemutter bzw. bei einem Tagespflegevater verfügbar sein. In Bergisch Gladbach haben wir unsere Hausaufgaben gemacht! Zum kommenden Kindergartenjahr stehen 864 Plätze in Kindertagesstätten sowie 126 Plätze bei Tagespflegepersonen für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung. Mit diesen insgesamt 990 Plätzen werden wir eine Betreuungsquote von mehr als 41 Prozent erreichen. Zudem bieten wir in unserer Heimatstadt 140 Plätze in Spielgruppen an. Die an zwei bis drei Vormittagen pro Woche stattfindenden Spielgruppen für Kinder im Alter zwischen zwei und drei Jahren werden gerne als alternatives Betreuungsangebot von Eltern angenommen, die eine weniger zeitintensive Betreuung ihres Kindes benötigen. Unter dem Strich können wir in Bergisch Gladbach somit stolz auf ein buntes Betreuungsangebot für 1.130 Kinder und eine Betreuungsquote von über 47 Prozent blicken. Oder um es auf den Punkt zu bringen: In Bergisch Gladbach haben wir ab dem Sommer für jedes zweite Kind unter drei Jahren ein Betreuungsangebot! Christian Buchen, Jugendpolitischer Sprecher Anmerkung: Mehr zum Thema Kindertagesbetreuung gibt es in der nächsten Ausgabe
IMPRESSUM HERAUSGEBER: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach Konrad-Adenauer-Platz 1 • 51465 Bergisch Gladbach T: 02202 14-22 18 • F: 02202 14-2201 buero@cdu-gl-fraktion.de • www.cdu-gl-fraktion.de REDAKTION: Lennart Höring, Petra Holtzmann, Peter Mömkes, Peter Schlösser (verantwortlich) SATZ/LAYOUT: Anke Klasen DRUCK: ICS Druck, Bergisch Gladbach VERSAND: CDU-Fraktionsgeschäftsstelle FOTOS/ILLUSTRATIONEN: Franz Karl Burgmer, Stephan Dekker, Dirk Volkmann, Architekt Bernd Zimmermann AUFLAGE: 2.000 Stück
CDU-Stadtratsfraktion · Postfach 20 09 20 · 51439 Bergisch Gladbach
An alle Leserinnen und Leser von FRAKTIONinFORM
20. März 2013 Update: Kletterwald Diepeschrath Liebe Leserinnen und Leser, nach erteilter Druckfreigabe der beigefügten Ausgabe von FRAKTIONinFORM hat die Diskussion um den Kletterwald in Diepeschrath eine unvorhersehbare Wende genommen, herbeigeführt durch den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden am 14. März 2013. Danach ergibt sich ein völlig neuer Sachstand, den ich Ihnen deutlich machen möchte: Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden hat einen Kletterpark im Bereich Diepeschrath einstimmig abgelehnt. Vorausgegangen war eine Diskussion über fünf Bürgeranträge, die alle das Ziel hatten, den Kletterpark zu verhindern. Zur Erinnerung: Wie in meinem Vorwort erwähnt, hatte sich der Planungsausschuss am 27. Februar für einen Kletterpark ausgesprochen auf der Grundlage eines inzwischen 30 Jahre alten Bebauungsplanes. Die bisher von der Verwaltung angenommene Rechtsauffassung, das Bauvorhaben über ein Baugenehmigungsverfahren mit entsprechenden Befreiungen zu ermöglichen, hat sich als problematisch erwiesen. Nach einer Gesprächsrunde zwischen Stadt- und Kreisverwaltung, Umweltfach- und Aufsichtsbehörden wurde klar, dass nur eine Änderung des Bebauungsplanes einen sicheren Weg für einen Kletterpark ebnen könnte. Dabei würde vor allem der Aspekt des Arten- und Naturschutzes im Vordergrund stehen. Vor dem Hintergrund, dass ein solches Änderungsverfahren eine Menge Zeit und Verwaltungsarbeit bindet und für uns zudem der Arten- und Naturschutz eine sehr hohe Priorität hat, hat die CDUFraktion im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden den Antrag gestellt, den Kletterpark abzulehnen und keine Änderung des bestehenden Bebauungsplanes einzuleiten. Der beantragten Ablehnung des Kletterparks sind alle Fraktionen gefolgt. Auf Antrag von SPD und Grünen bei Enthaltung der CDU-Fraktion ist dem Planungsausschuss jedoch empfohlen worden, den bestehenden Bebauungsplan (allerdings ohne zeitliche Priorität) zu aktualisieren. So viel zur Information und Aktualisierung. Nun wünsche ich Ihnen viel Spaß bei der Lektüre. Herzliche Grüße
Ihr Peter Mömkes Fraktionsvorsitzender Konrad-Adenauer-Platz 1 51465 Bergisch Gladbac Telefon: (0 22 02) 14-22 18 Telefax: (0 22 02) 14-22 01 buero@cdu-gl-fraktion.de www.cdu-gl-fraktion.de