FRAKTIONinFORM - 3/2010 (Nr. 3)

NR. 03 1. JAHRGANG SEPTEMBER 2010

FRAKTION

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Bergisc Gladba h ch

DAS GL-MAGAZIN DER CDU-FRAKTION IM RAT DER STADT BERGISCH GLADBACH

Bensberg im Aufschwung

Liebe Leserinnen und Leser, Bürgermeister Lutz Urbach und die CDUFraktion haben Wort gehalten, indem sie sich wieder zunehmend den Ortsteilen widmen, ohne dabei die Stadtmitte zu vernachlässigen. Bereits ein Jahr nach den Kommunalwahlen zeichnet sich am Beispiel Bensberg ab, dass sich die Prioritäten verschoben haben. Bergisch Gladbach ist mehr als nur die Stadtmitte.

Während in der Stadtmitte dank der bewilligten öffentlichen Gelder aus der Regionale 2010 das Zentrum kräftig aufpoliert wird, geschieht in Bensberg ähnliches. Hier machen es private Investoren möglich. Zweistellige Millionenbeträge warten am Fuße des Schlossberges auf ihren Einsatz. Sie werden Bensberg einen kräftigen Schub in die Zukunft geben.

Aber auch hier waren und sind zunächst Politik und Verwaltung gefordert:

Ein langfristiger Mietvertrag sichert nun die Stadtteilbücherei in der Schloßstraße; Planungsrecht für eine Erweiterung des Mediterana in der Freizeitanlage Saaler Mühle und für den Ausbau eines großzügigen Kinokomplexes in der Bensberger Fußgängerzone muss geschaffen werden, um signalisierte Investitionsbereitschaften nicht ins Leere laufen zu lassen. Dass das Bensberger Schloss-Center nach dem Auszug von Aldi mit neuen Ankermietern wieder aufblüht, passt in den Kontext des neuen Bensberger „Frühlings“. Bensberg lebt ... und wie!

Herzliche Grüße

Ihr Peter Mömkes Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion

Bürgersprechstunde in Bensberg-Mitte Einmal im Monat lädt Birgit Bischoff zur Bürgersprechstunde vor dem Bensberger Handelshaus in der Schloßstraße ein. Wer ein persönliches Anliegen hat, Ideen diskutieren oder konstruktive Kritik äußern möchte – die Bensberger Bürger sind herzlich willkommen.

Termine: 23.9, 14.10., 25.11., 23.12. jeweils donnerstags von 10:00 Uhr bis 11:30 Uhr.

Der neue Bensberger Aufschwung unter die Lupe genommen DIE BÜCHEREI BLEIBT IN BENSBERG Sie ist langfristig gesichert am alten Standort in der Schloßstraße 46 und das in städtischer Trägerschaft, nachdem das Trägermodell mit dem Progymnasium leider nicht umsetzbar war. So hat es der Rat der Stadt auf seiner Sitzung am 20. Mai 2010 beschlossen. Der Mietvertrag mit Gebäudeeigentümer Helmut Brunotte läuft über zehn Jahre. Dafür verzichtet Brunotte in den ersten fünf Jahren auf Mieteinnahmen im Rahmen eines Sponsorings in jährlich fünfstelliger Höhe. Die Sparauflagen der Kommunalaufsicht sind damit erfüllt.

Klar, dass der Bürgermeister strahlt: „Es ist eine wirklich gute Nachricht, dass Bensberg seine öffentliche Bücherei auf lange Sicht und in zentraler Lage behält. Gleichzeitig ist es ein tolles Signal, dass ein Eigentümer mit seinem großzügigen Engagement zugunsten der Bücherei eine Marke setzt.“ Die Bücherei befindet sich nach einem Umzug innerhalb des Gebäudes ab dem kommenden Januar im ersten Obergeschoss. Alle Stellflächen liegen dann auf einer Ebene. Ein Aufzug ermöglicht den barrierefreien Zugang.

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WAS UNS BEWEGT

Cineplex

Mediterana

Und es gibt noch einen angenehmen Nebeneffekt: Alternativ zum Standort Schloßstraße wurde nämlich auch ein Umzug der Bücherei in die Johannes-Gutenberg-Realschule geprüft.

Die weniger vorteilhafte Lage und erforderliche Umbaumaßnahmen sprachen dagegen.

Dafür kann der städtische Immobilienbetrieb jetzt wieder die geplante Schulmensa feste ins Auge fassen.

schule verändert das Stadtbild, ist sicherlich auch gewöhnungsbedürftig. Sie hat aber den Vorteil, die bisher weniger ansehnliche Hinterhofatmosphäre innerhalb der Steinstraße aus dem Blickfeld zu nehmen. Wie heißt es doch so schön: Außergewöhnliche Projekte bedürfen außergewöhnlicher Entscheidungen.

Bensberg hat sich in solchen Situationen immer schon als experimentierfreudig gezeigt – der Rathausbau lässt grüßen.

KINO ÜBER DER STEINSTRASSE Mit dem Cineplex – einem großzügigen Kinokomplex – ist Bauherr Brunotte dabei, seine Vision Wirklichkeit werden zu lassen. Modernisiert und umgebaut hat er sein Kino Bensberg bereits im vergangenen Jahr, allerdings ausschließlich innerhalb des vorhandenen Gebäudes. Was fehlte, war ein weiterer großer Kinosaal mit 300 Plätzen. Um diesen umzusetzen, kreierte er die Idee, die Steinstraße mit einem passenden Baukörper zu überbauen: Unten bewegen sich die Autos, oben die Kinobilder. CDU und FDP ließen sich von den Ideen des Investors überzeugen. Mit großer Ausschussmehrheit wurde beschlossen, den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren aufzustellen. Wenn alles glatt läuft, dürfte nach der Ratssitzung am 5. Oktober verbindliches Baurecht bestehen.

Damit wird das neue Cineplex über vier Kinosäle mit insgesamt 627 Plätzen verfügen.

Der Überbau Steinstraße erreicht bei einer Durchfahrtshöhe von 4,8 Meter und einer Gebäudehöhe von 8,6 Meter eine Gesamthöhe von fast 14 Meter. Das entspricht der optischen Wirkung eines viergeschossigen Verwaltungsgebäudes. Und das Parkplatzproblem ist auch gelöst. Die geforderten Plätze stehen in Rathausnähe bereit. Sie werden für die Kinobesucher vorgehalten.

Zugegeben: Die neue Optik der Steinstraße in unmittelbarer Nachbarschaft der Grund02 |

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DAS MEDITERANA – EIN MUTIGER INVESTOR SCHREIBT SEINE ERFOLGSGESCHICHTE FORT Das Mediterana in der Freizeitanlage Saaler Mühle – bundesweit eines der meistbegehrten Sauna- und Wellnessoasen – expandiert weiter. Ein Hotelkomplex mit 120 Zimmern und Suiten im indisch-arabischen Stil befindet sich nach öffentlicher Bürgerversammlung auf der planungsrechtlichen Zielgeraden. Auf einer Fläche von knapp 6.000 Quadratmetern entsteht er auf der ehemaligen Liegewiese.

Ein zweigeschossiges Empfangsgebäude wird direkt an das Mediterana angrenzen. Dazu kommt ein dreigeschossiges Gebäude mit den Gästezimmern.

Nicht nur die Bergisch Gladbacher dürfen sich freuen. Gäste aus nah und fern werden gerne in unsere Stadt kommen, um sich hier zu erholen und verwöhnen zu lassen. Längst ist unser Mediterana schon weit mehr als ein Sympathieträger.

DAS BENSBERGER SCHLOSS-CENTER AUF DER ÜBERHOLSPUR Dem Schloss-Center drohte mit dem Auszug von Aldi die schleichende Verödung. Das war einmal. Die gute Nachricht: Aldi ist geblieben und hat sich am Ausgang der Fußgängerzone gegenüber dem Progymnasium neu an-

gesiedelt. Die noch bessere Nachricht: Der Lebensmitteldiscounter Netto tritt die Nachfolge von Aldi im Schloss-Center an. Aber nicht nur das. Auch die Optik der Geschäftspassage wird sich ändern: mehr Licht, keine dunklen Ecken, ein stimmiges Verhältnis von Nutz- und Verkehrsfläche mit einer Minderung der überdimensionierten Parkfläche und Treppenhäuser. Markus Johannknecht von der Fondsgesellschaft: „Eine moderne Architektur wird den Muff aus dem Gebäude treiben.

Die neue Tageslichtdecke schafft Verweilqualitäten. An der Straßenfront sollen Cafes Besucher anlocken.“ Nach den Vorstellungen des Investors könnte das oberste Parkdeck zu einem Ärztecenter umgebaut werden.

Neben Netto haben auch die Filialisten Kik und Tedi als weitere Ankermieter unterschrieben. Aber: Noch gibt es freie Flächen zwischen 50 und 500 Quadratmetern für weitere Läden.

In einem lässt sich Johannknecht nicht beirren: „Bensberg ist ein erstklassiger Standort!“ Das hört der Einzelhandel gerne, der mit seinen Aktivitäten im Löwencenter und der gegründeten Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) ein Vorreiter der neuen Bensberger Bewegung ist.

BEITRAGSFREIE MITGLIEDSCHAFT ISG SCHLOSSSTRASSE, BENSBERG E.V. Ein weiterer Beschluss des Stadtrates und ein Schritt in die richtige Richtung ist die Mitgliedschaft der Stadt in der ISG für die Schloßstraße. Es ist die zweite Immobilienund Standortgemeinschaft in Bergisch Gladbach. Die Bensberger Stadtverordnete Birgit Bischoff freut es besonders, dass die Stadt im Nothaushalt vom Beitrag freigestellt wird, aber trotzdem in dieser wichtigen Gemeinschaft als Eigentümerin von Grundstücken an der Schloßstraße vertreten ist.

IM DIALOG

ZU DEN PERSONEN FRANK WILHELM, 48 Jahre, verheiratet, eine Tochter, Diplomverwaltungswirt, Ratsmitglied bis zum 31. Juli 2010, seit dem 1. August 2010 Leiter des Fachbereichs „Allgemeine Verwaltung, Verwaltungssteuerung“ bei der Stadt Bergisch Gladbach.

ANGELIKA BILO, 56 Jahre, verheiratet, drei erwachsene Kinder, Architektin, bisher sachkundige Bürgerin im Planungsausschuss.

Wechsel in der Fraktion

Frank Wilhelm geht – Angelika Bilo kommt Herr Wilhelm, Sie haben die Seiten gewechselt, sind in die Dienste der Stadt Bergisch Gladbach eingetreten und das nach nur einem Jahr Ratstätigkeit. Sagen Sie uns die Gründe für diesen Schritt.

2009 habe ich ganz bewusst den Weg in die Kommunalpolitik gesucht. Es war immer mein Wunsch, mich für Bergisch Gladbach – insbesondere für meinen Wahlkreis Gronau/Heidkamp stärker zu engagieren. Hier bin ich geboren und zur Schule gegangen. In der CDU, gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, durfte ich im Rat und seinen Ausschüssen an vorderster Linie mitwirken – an der Entwicklung und Gestaltung der Stadt.

Natürlich war mein kommunalpolitisches Engagement von Anfang an auf die komplette Wahlperiode ausgerichtet, also auf die vollen fünf Jahre. Beflügelt war ich von der Tatsache, dass ich mich schnell mit meinem neuen Umfeld angefreundet habe.

Und dann kam alles anders, Sie legten vor wenigen Wochen Ihr Mandat nieder.

Richtig. Auslöser für den Verzicht auf mein Ratsmandat war eine Stellenausschreibung bei der Stadt Bergisch Gladbach, die Leitung der städtischen Personal- und Organisationsverwaltung.

Begegnete Ihnen bei dieser Entscheidung nicht der Vorwurf, das Ratsmandat als Sprungbrett für die weitere Karriere „missbraucht“ zu haben?

Vielleicht gab es solche Äußerungen; auch ich habe mir diese Frage gestellt. Aber ich habe mit Freunden gesprochen, die mich ermunterten, diesen Schritt zu tun. Ich habe mich dem Auswahlverfahren gestellt, weil ich davon überzeugt war, dass mir diese Aufgabe liegt und ich eine gute Qualifikation hierfür habe. Mein beruflicher Werdegang war überwiegend geprägt von Querschnittsaufgaben.

Beim Landschaftsverband Rheinland hatte ich an verantwortlicher Stelle genau dieses Feld über viele Jahre beackert. Jetzt bot sich die einmalige Chance, für meine Heimatstadt Bergisch Gladbach hauptberuflich tätig zu werden.

Ihre Zuversicht hat sich bestätigt. Sie haben den Job. Darüber freue ich mich sehr, und für mich schließt sich ein Kreis, der 1982 in Bergisch Gladbach bei unserer Kreisverwaltung seinen Anfang nahm. Hier habe ich meinen Beruf erlernt, um nach abgeschlossener Ausbildung 1986 zum Landschaftsverband nach Köln zu wechseln.

Die Fraktion sieht Ihren Schritt mit einem lachenden und einem weinenden Auge: lachend, weil Sie in der neuen Funktion unserer Stadt ab sofort „rund um die Uhr“ zur Verfügung stehen; weinend, weil die Fraktion einen engagierten und kompetenten Mitstreiter verloren hat.

Dieser Verlust wird allerdings gleich wieder relativiert, denn Angelika Bilo tritt die Nachfolge von Frank Wilhelm an. Frau Bilo, wann geht’s los?

In wenigen Tagen ist es soweit. In der Ratssitzung am 5. Oktober werde ich als neues Ratsmitglied eingeführt und verpflichtet.

Und, sind Sie aufgeregt?

Ein wenig schon, aber unser Bürgermeister wird mir schon zur Seite stehen und mich die Eidesformel in kleinen Häppchen nachsprechen lassen. Tja, und dann gehöre ich zum Kreis der 62 Ratmitglieder, die für Bergisch Gladbach hoffentlich immer die richtigen Entscheidungen treffen.

Das durften Sie aber bereits auch schon in der Vergangenheit tun, wenn auch nur für einen Teilbereich.

Das ist korrekt. Ich bin seit 2008 als sachkundige Bürgerin für die CDU-Fraktion im Planungsausschuss, habe seitdem auch regelmäßig an den Fraktionssitzungen teilgenommen, bin also im Bilde und auf der Höhe des aktuellen kommunalpolitischen Geschehens.

Wie sind Sie eigentlich in die Kommunalpolitik gekommen?

Durch einen guten Freund und Parteikollegen animiert, habe ich 2005 bei Wahlen zum Vorstand des Ortsverbandes kandidiert und bin direkt gewählt worden.

Wo sehen Sie zukünftig Ihre Schwerpunkte?

Von Berufs wegen bin ich Architektin. Da liegt es auf der Hand, dass mir die Stadtplanung, die Stadtentwicklung und die städtische Infrastruktur besonders am Herzen liegen.

Aber wer weiß, vielleicht möchte mich meine Fraktion ja auf ganz anderen „Baustellen“ einsetzen. Ich bin jedenfalls für alles offen und freue mich auf meine neue Aufgabe.

Die CDU-Fraktion wünscht Frank Wilhelm einen erfolgreichen Einstieg in seine neue Aufgabe. Angelika Bilo gilt ein herzliches Willkommen im Kreise der Fraktionskolleginnen und -kollegen.

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Querbeet Stadtentwicklungs­gesellschaft auf den Weg gebracht Gut vier Jahre nach der erstmaligen Forderung einer Stadtentwicklungsgesellschaft (in der Haushaltsrede von Peter Mömkes) wird diese nun endlich gegründet. Mit Stimmermehrheit (die SPD ist gegen diese Stadtentwicklungs­ gesellschaft!) ermächtigt der Stadtrat Bürger­ meister Lutz Urbach, einen Gründungsbe­ schluss inkl. notwendiger Satzungen und Gespräche mit der Kommunalaufsicht vorzu­ bereiten. Der eigentliche Gründungs­beschluss mit einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) soll in der Oktober-Ratssitzung gefasst wer­ den. Dann wird auch festgelegt, welchen Zweck die Gesellschaft letztlich haben wird, wie die Struktur (Vorstand, Verwaltungsrat) aussehen wird und welche Grundstücke über­

tragen werden sollen. Der Vorteil der AöR gegenüber einer GmbH ist schnell erläutert: Die erstmalige Grundstücksübertragung ist steuerfrei. Ziel der Gesellschaft soll die Ver­ marktung von städtischen Grundstücken, die Projektentwicklung (z.B. Gewerbegebiet Obereschbach, Campus Gronau) und die Entwicklung von Infrastruktur sein. Damit gewinnt Bergisch Gladbach als eine Stadt im Nothaushalt – in Abstimmung und konstruk­ tiver Begleitung durch die Kommunalaufsicht und Landrat Rolf Menzel – endlich wieder eine gewisse Handlungsfähigkeit. Die Gesellschaft soll zum Jahresbeginn 2011 ihre Geschäfts­ tätigkeit aufnehmen.

Unsere städtischen Bäder sind Spitze Unsere städtischen Bäder ein Eurograb? Mit­ nichten! Zugegeben, schwarze Zahlen werden wir nie erreichen. Aber: Die Deutsche Ge­ sellschaft für das Badewesen stellt in ­ihrem aktuellen Bädervergleich dem Paffrather Kombibad und dem Freibad Milchborntal glei­ chermaßen beste Zeugnisse aus: In den Berei­ chen Besucherzuschuss und Kostendeckungs­ grad rangieren beide Bäder bundesweit unter den Top 5.

Zu den Fakten: Das Jahresabschluss­ ergebnis der Bädergesellschaft weist einen Fehlbetrag von rund 520.000 Euro aus. Da­ mit leistet sie pro Badbesucher einen Kosten­

zuschuss von 4,35 Euro. Im Vergleich hierzu liegt die aktuelle Referenzzahl der Deutschen ­Gesellschaft für das Badewesen aus dem bundes­weiten überörtlichen Betriebsver­ gleich bei 8,50 Euro pro Badbesucher. Oder anders ausgedrückt: Der Kostendeckungsgrad der öffent­lichen Bäder liegt bundesweit zwi­ schen 30 und 40 %. Ganz anders in Bergisch Gladbach: Hier erwirtschaftet unsere Bäder­ gesellschaft satte 70 % der Gesamtkosten.

Fazit: Die beiden Bäder verdienen es, aus dem Strudel der finanziellen Manövriermasse her­ ausgehalten zu werden.

News-Ticker

Hohe Auszeichnung für Karl Hubert Hagen Landrat Rolf Menzel verlieh im Namen des Bundespräsidenten unserem langjährigen ehemaligen Ratsmitglied und Ersten stell­ vertretenden Bürgermeister Karl Hubert Hagen das Bundesverdienstkreuz. Der Tag der Ehrung, der 17. August, war übrigens sorgfältig ausgewählt. Es war nämlich Hagens Geburtstag, sein 74. Und so war es wenig überraschend, dass die zahlreichen Gäste nach soeben vollzogener Ehrung das passende Geburtstagsständchen anstimm­ ten. Herzlichen Glückwunsch im doppelten Sinne auch von dieser Stelle aus.

Städtepartnerschaft mit Beit Jala in Palästina begründet Der Rat der Stadt Bergisch Gladbach hat einstimmig beschlossen, eine Städtepartner­ schaft mit Beit Jala in Palästina zu be­ gründen. Bereits 2003 rief Pfarrer i.R. Axel Becker den Arbeitskreis „Bürger für Beit Jala“ ins Leben. Hier entwickelte sich die Idee einer Partnerschaft, die Peter Mömkes als CDU-Fraktionsvorsitzender ­unterstützt und begleitet hat. Sein Vorschlag, eine Städte­partnerschaft zu begründen, stieß beim ehemaligen Bürgermeister Klaus Orth noch auf „taube Ohren“. Anders Bürger­ meister Lutz Urbach: Er reiste Anfang des Jahres privat nach Beit Jala und sprach mit seinem dortigen Amtskollegen. Die CDU-Fraktion freut sich nun sehr über diese neue Partnerschaft. Zusätzlich ist es ihr Ziel, auch mit einer israelischen Stadt eine Partnerschaft – eventuell gemeinsam mit Beit Jala – zu begründen.

Impressum HErausgeber: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach Konrad-Adenauer-Platz 1 • 51465 Bergisch Gladbach T: 02202 14-22 18 • F: 02202 14-2201 buero@cdu-gl-fraktion.de • www.cdu-gl-fraktion.de twitter.com/cdu_gl Redaktion: Lennart Höring, Petra Holtzmann, Peter Mömkes, Peter Schlösser (verantwortlich) Satz/Layout: Anke Klasen

Auf dem Paffrather Dorffest

Druck: ICS Druck, Bergisch Gladbach

Stellvertretender Bürgermeister Josef Willnecker begleitet als Mitorganisator seine Fraktionskolleginnen und -kollegen durch die Festmeile

Fotos/Illustrationen: Pressebüro, Arlinghaus, Wagner

Versand: CDU-Fraktionsgeschäftsstelle

Auflage: 2.000 Stück 04 |

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