klartext #95 // Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag NRW

Holger Müllers Newsletter · Nr. 95 · 8. Jahrgang · 27. März 2013

Liebe Leserinnen und Leser, Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein frohes Osterfest!

Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen Ihr

PS: Für alle Menschenverbesserer ein kleiner Linktipp (Achtung Glosse!): www.feldhamsterverleih.de/haupt Fragen? Anliegen?

So erreichen Sie mich:  Holger Müller MdL Platz des Landtags 1 // 40221 Düsseldorf  0211 884-2263 //  -3368  holger.mueller@landtag.nrw.de  www.klartext-mueller.de www.facebook.com/holger.mueller.mdl www.twitter.com/klartextmueller „Klartext“ wird seit 2005 von Holger Müller MdL herausgegeben. Er erscheint aktuell i.d.R. monatlich nach Ende der Plenarwoche und wird per email verschickt und steht auf der Homepage // Redaktion & Gestaltung: Lennart Höring // Bitte informieren Sie mein Büro per email, wenn Sie den Newsletter nicht mehr erhalten möchten.

Inhaltsverzeichnis 1 | Ostergruß / Kontakt & Inhalt 2 | So viele Protestmails wie noch nie – Beamte fühlen sich betrogen 2 | Rot-grün hält an Schuldenpolitik fest 3 | Wortbruch auch bei der Kultur 3 | Landesregierung kürzt PTA-Ausbildung 4 | Finanzminister als „Serientäter“ 4 | Europamatinée mit Herbert Reul 5 | Besuch bei der Kanzlerin 5 | Kommunal- und Europawahltermin 5 | Besuch des Bergischen Wanderlands auf der ITB

klartext 95 1 Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis

klartext-mueller.de So viele Protest-Mails wie noch nie!

Beamte fühlen sich durch Krafts Gehalts-Nullrunde betrogen

S

charfen Protest erheben die beiden rheinisch-bergischen

Landtagsab-

geordneten Rainer Deppe und Holger Müller gegen die beschlossene Nullrunde für die Beamten in NordrheinWestfalen ab der Besoldungsstufe A13.

Der Inflationsausgleich wird bereits ab Stufe A11 nicht mehr hergestellt!

Vor der Landtagswahl versicherte Ministerpräsidentin Kraft gegenüber dem Deutschen

Beamtenbund

schriftlich,

dass die Landesregierung keine weiteren Einschnitte bei den Beamten plane.

Schon bei der ersten Tarifrunde ist das Versprechen nichts mehr wert. „So viele Protest-Mails und Briefe zu einem Thema habe ich in 8 Jahren Land-

Deppe und Müller im Gespräch mit der GdP während der Demonstration vor dem Landtag

tagsarbeit noch nicht erhalten“, berichtet Rainer Deppe. Gemeinsamer Tenor

kürzung stellt Holger Müller fest: „So-

insbesondere bei uns ein hoher Bedarf

der Zuschriften: die Absender fühlen

wohl auf Bundes- wie auf Landesebene

in der Kriminalitätsbekämpfung.“

sich zum einen ungerecht behandelt

fordert

eine

Ganz besonders irritierend sind die

und andererseits betrogen. Aus guten

höhere Besteuerung der Reichen. Jetzt

Nullrunden für Lehrer, hatte doch die

Gründen dürften Beamte weder Tarif-

wissen wir, wo „reich“ anfängt: Nämlich

Ministerpräsidentin stets betont, wie

verhandlungen führen noch streiken, so

bei circa 40.000 € Jahreseinkommen:

wichtig ihr die Bildung sei. „ Gerade wir

Rainer Deppe. „Dafür haben sie einen

Nämlich bei der Besoldungsstufe A11

im Süden Nordrhein-Westfalens kennen

Anspruch darauf, vom Staat gerecht

(z.B. Amtmann, Hauptkommissar), die

aus der Vergangenheit die Probleme

behandelt zu werden.“ Wir haben aktu-

nicht einmal mehr den Inflationsaus-

mit der verstärkten Abwanderung von

ell keine Krise, NRW hat die höchsten

gleich erhalten. Ab A 13, das betrifft

Lehrkräften in andere Bundesländer,

Steuereinnahmen aller Zeiten – und da

viele Lehrerinnen und Lehrer sowie

weil sie dort besser bezahlt werden.

soll das Geld noch nicht einmal reichen,

Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte

Dieser Trend wird nunmehr durch die

um denjenigen Bediensteten, die keine

gibt es überhaupt keine Gehaltserhö-

Landesregierung noch verstärkt.“ «

Möglichkeit haben, sich zu

hung. Das ist ein schwerer Schlag gegen

wehren, das zu bezahlen, was ihnen zusteht.“ Zu dieser faktischen Gehalts-

Rot-Grün

populistisch

die Motivation unserer Polizei. Wie die jüngste Polizeistatistik im RheinischBergischen Kreis

ausweist,

besteht

Rot-grün hält an Schuldenpolitik fest

S

PD und Grüne haben in dieser

historisch höchsten Steuereinnahmen

Jahren Rot-Grün steht fest: Weder für

Woche den Landeshaushalt für

beschlossen, auch in 2013 weitere 3,4

die Leistungsfähigkeit des öffentlichen

2013 verabschiedet. Nach drei verfas-

Milliarden Euro neue Schulden zu ma-

Dienstes noch für andere wichtige

sungswidrigen

Schuldenhaushalten

chen. Frau Kraft ist mit ihrer Haushalts-

Themen wie zum Beispiel Inklusion ist

haben die Regierungsfraktionen bei

und Finanzpolitik gescheitert. Nach drei

genug Geld da. Rot-Grün packt die

klartext 95 2 Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis

klartext-mueller.de nötigen Strukturreformen nicht an und

Grüne auch weiterhin ab. Die CDU

erneut zur Abstimmung gestellt. Alle 78

hangelt sich deshalb von Haushalt zu

hatte ihre Sanierungsvorschläge zum

Änderungsanträge

Haushalt. Da hilft es auch nicht, auf ein

flächendeckenden Einsatz von Schul-

Grüne abgelehnt und gleichzeitig keine

nebulöses Effizienzteam zu verweisen,

und Polizeiverwaltungsassistenten, zur

eigenen

von dem bis heute kein einziger nen-

Einführung einer Demografiequote, zur

schlagen. Dies wird dem Anspruch einer

nenswerter

ist.

Senkung der Personalausgaben und zur

verantwortlichen

Strukturveränderungen lehnen SPD und

Neustrukturierung des Arbeitsschutzes

Politik nicht gerecht. «

Vorschlag

bekannt

haben

SPD

Strukturmaßnahmen und

und

vorge-

nachhaltigen

SPD, Grüne und Frau Kraft: Auch Wortbruch bei der Kultur

D

ie

CDU-Landtagsfraktion

wirft

von über 13 Millionen Euro in Kraft. Das

beweise, dass die Aussage eine –‚glatte

SPD und Grüne auch „Wortbruch“

ist der nächste Wortbruch der Regie-

Lüge‘ sei. Dass es auch anders gehe, hat

nach der Verabschiedung des Kultur-

rung Kraft und der sie tragenden Regie-

die CDU in ihrer Regierungszeit von

haushaltes vor. Denn in der Sitzung des

rungsfraktionen.

Als Beleg steht im

2005 bis 2010 gezeigt. Trotz der Wirt-

NRW-Parlamentes

und

Koalitionsvertrag von SPD und Grünen

schaftskrise und einem von Rot-Grün

Grüne den Antrag der CDU-Fraktion

aus dem Sommer des vorigen Jahres:

übernommenen Schuldenberg wurde

abgelehnt, die Kürzungen im Kultur-

„Wir werden die Kulturförderung durch

den Kulturhaushalt erhöht. Und in

haushalt zurückzunehmen. Damit treten

das Land für alle Sparten auch in Zukunft

Berlin steigere die CDU/FDP Bundesre-

mit der Verabschiedung des Haushaltes

auf dem erreichen Niveau erhalten und –

gierung den Kulturhaushalt in 2012 um

2013 mit den Stimmen von SPD und

wo möglich und geboten – ausbauen“.

neun Prozent und in diesem Jahr um

Grünen Kürzungen im Kulturhaushalt

Die Verabschiedung des Haushaltes

weit über drei Prozent. «

haben

SPD

Landesregierung kürzt bei PTA-Ausbildung

M

it scharfer Kritik haben Betroffe-

Zuvor hatte die CDU-Landtagsfraktion

ter überlegt werden. Auch sollten Erfah-

ne das Vorhaben der Landesre-

Apothekerverbände,

rungen aus der dualen Ausbildung im

Apothekenkam-

gierung kritisiert, die Förderung der

mer, Schulen und deren Träger zu einem

Handwerk einbezogen werden.

PTA-Ausbildung im Landeshaushalt zu

Fachgespräch in den Düsseldorfer Land-

Auch der Sozialexperte der CDU-

streichen. Insgesamt stehen Fördermit-

tag eingeladen, um die Thematik auszu-

Landtagsfraktion, Oskar Burkert, be-

tel von 500.000 Euro zur Debatte, mit

loten.

zeichnete die PTA-Ausbildung als „wich-

denen sich das Land bislang an der

Dabei

CDU-Fraktionschef

tige gesundheitspolitische Aufgabe“.

Ausbildung

Pharmazeutisch-

Karl-Josef Laumann das Vorhaben der

Der Wegfall von Ausbildungsstrukturen

technischen Assistentinnen und Assis-

Landesregierung als „verantwortungs-

müsse verhindert werden. Es sei wich-

tenten beteiligt hatte. Die CDU hat im

los“. Wörtlich sagte er: „Der Sparvor-

tig, dass alle Betroffenen den Druck auf

Landtag dafür geworben, die Förderung

schlag ist nicht gerechtfertigt.“

die Landesregierung aufrechterhielten.

aufrecht zu erhalten. Erfolglos, denn in

Laumann bezeichnete das rot-grüne

„Wir brauchen eine Lösung - auch im

der 3. Lesung des Landeshaushaltes

Kürzungsvorhaben weiter als „doppel-

Interesse unseres Gesundheitssystems

wurde der Antrag namentlich abge-

züngig“. Rot-Grün streiche die Studien-

sowie der Schülerinnen und Schüler“,

lehnt.

gebühren, so dass ein Apotheker ohne

sagte Burkert mit Blick auf bundesweit

Von den vier im Rheinisch-Bergischen

Gebühren kostenfrei an einer Universi-

rund 4.000 fehlende PTA-Kräfte. «

Kreis beheimateten Abgeordneten hat

tät studieren könne. „Aber die PTA-

erwartungsgemäß die SPD Abgeordnete

Lehrlinge müssen tiefer in die Tasche

Weitere Information zum Thema gibt es

Hammelrath gegen die PTA-Ausbildung

greifen, um sich ihre Ausbildung selbst

auch auf der Internet-Seite der Kam-

gestimmt, Deppe, Müller und Lindner

zu finanzieren“, sagte Laumann. Um ein

mern und Verbände:

(FDP) dafür.

„zukunftsfähiges Konzept“ zu entwi-

der

kritisierte

www.nrw-braucht-pta.de

ckeln, solle in einer Arbeitsgruppe wei-

klartext 95 3 Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis

klartext-mueller.de

Finanzminister Walter-Borjans „Serientäter“

D

ie so genannte präventive Finanz-

Nachtragshaushalt 2010, dann die ver-

baren ein katastrophales Staats- und

politik

Ministerpräsidentin

spätete Einbringung des Haushaltsent-

Rechtsverständnis: Sobald die Verfas-

Kraft und ihrem Finanzminister Walter-

wurfs 2012 und nun der neuerliche

sung der rot-grünen Verschuldungsor-

Borjans ist mal wieder (zum dritten Mal

Urteilsspruch zum Haushalt 2011: Rot-

gie im Weg steht, wird sie einfach bei-

in Folge) vom Verfassungsgericht Nord-

Grün bricht jedes Jahr die Verfassung.

seite gewischt. Im normalen Leben

rhein-Westfalen für verfassungswidrig

Das hat nichts mehr mit Fahrlässigkeit,

würde man von „Serientätern“ spre-

erklärt worden. Erst die historische

sondern schlichtweg mit Vorsatz zu tun.

chen. «

Niederlage für SPD und Grüne beim

Frau Kraft und ihr Finanzminister offen-

von

Rösrather Europa Matinée mit Herbert Reul

W

ir

müssen

Europa

mehr

erklären. Wer sich mit Europa

beschäftigt,

dem liegt es am Herzen", so Uwe Pakendorf, Parteivorsitzender der CDU Rösrath bei der Begrüßung der Europa-Matinée

Meike Bogdan. Am Beispiel des Europä-

erleben und für gewisse Zeit in ihnen zu

am 17.03.2013 im Bürgerforum in Hoff-

ischen Binnenmarktes zeigten Dr. Mar-

leben, ist der wahre Schatz dieses Pro-

nungsthal. Der bergische Europaabge-

tin Reuber und Herbert Reul auf, dass

gramms." Herbert Reul zeigte sich be-

ordnete Herbert Reul hatte gemeinsam

insbesondere deutsche Unternehmen

geistert über die heranwachsende Ge-

mit der CDU Rösrath und der Senioren

zu den Gewinnern des freien Handels

neration, die weltoffen in ein Europa

Union Rösrath zu einer Diskussionsver-

zählen. Dazu erläuterte Herr Dr. Reuber:

ohne Grenzen hinein wächst. Rainer

anstaltung Gäste aus unterschiedlichen

"Viele bayrische Handwerker Handwer-

Mauer, Vorsitzender der Senioren Uni-

europäischen Themenbereichen gela-

ker hatten vor Öffnung der Grenzen für

on bedankte sich zum Schluss der Ver-

den. Masterabsolventin der Linguistik

tschechische Kollegen Angst, von güns-

anstaltung bei den Gästen dafür, Europa

zu

Erasmus-

tigeren Arbeitskräften verdrängt zu

für die zwei Stunden der Veranstaltung

Austauschprogramms für junge Men-

werden. Zwar kamen diese auch, jedoch

nach Rösrath gebracht zu haben. Jedoch

schen. Musikalisch umrahmt wurde die

gibt es auch eine ungeahnte Flut an

durfte er zum Ende der Veranstaltung

Veranstaltung von dem französischen

Aufträgen für die deutschen Handwer-

auch noch zu einer Ehrung Herbert

Chansonsänger Lothar Meunier. 80

ker aus Tschechien. Deren qualitativ

Reuls überleiten. Ulfried Ueberschar

Zuhörer folgten den Diskussionen, mit

hochwertigere Arbeit ist dort sehr ge-

bedankte sich als EMV-Referent des

Reuls Parlamentskollegin Dr. Renate

fragt."

Begeistert zeigte sich Meike

DARC e.V. mit der Ehrenurkunde des

Sommer MdEP zum Thema des Ver-

Bogdan, die ihre praktischen Erfahrun-

EMV-Referates nebst Anstecknadel für

braucherschutzes und der Lebensmittel-

gen

Erasmus-

den von Herbert Reul geleisteten Bei-

Etikettierung, mit Dr. Martin Reuber

Austauschprogramm schilderte: "Beruf-

trag zum Verbraucherschutz beim Ent-

von der Konrad-Adenauer Stiftung zum

lich wird es heute gefordert, dass man

wurf der Novelle der EU-Richtlinie zur

Thema Binnenmarkt und Wettbewerbs-

Auslandserfahrungen macht. Aber die

Elektromagnetischen Verträglichkeit. «

chancen deutscher Unternehmen und

Kultur der anderen Völker Europas zu

den

Chancen

des

über

das

klartext 95 4 Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis

klartext-mueller.de Müller und Deppe treffen Bundeskanzlerin Merkel in Berlin

I

m Rahmen der Klausurtagung traf die CDULandtagsfraktion am Dienstag in Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mit ihr hat Deutschland auf Bundesebene eine Garantin für eine verlässliche Politik der Sicherheit in Deutschland und in Europa. Anders in NRW, wo mit dem Urteil des Landesverfassungsgerichtes nun bereits der dritten Landeshaushalt in Folge verfassungswidrig ist. Rainer Deppe und Holger Müller fordern , dass NRW endlich wieder mit einer seriösen Finanzpolitik punktet. Rot-Grün hat viel Vertrauen verspielt. «

Kommunal- und Europawahl am 25. Mai 2014

D

ie nächste Kommunalwahl in NRW

Räte einmalig auf sechs (danach wieder

gewählt werden. Nach wie vor hält rot-

findet – zusammen mit der Euro-

auf fünf) Jahre gewählt werden, um

grün trotz Verfassungsbedenken auch

pawahl – mit ziemlicher Sicherheit am

2020 einen gemeinsamen Wahltermin

am einmaligen Rücktrittsrecht für Bür-

25. Mai 2014 statt. Die rot-grüne Lan-

für Bürgermeister/Landräte, die turnus-

germeister fest. Der Rücktritt müsste

desregierung hat beschlossen, dass die

gemäß im Jahr 2015 dann für fünf Jahre

freiwillig erfolgen. «

Müller besucht Bergisches Wanderland auf der ITB in Berlin

I mit

m Rahmen des Besuchs der Interna-

Endverbrauchern groß. Insbesondere

tionalen Tourismusbörse in Berlin

die neuen Fernwanderwege „Bergischer

dem

Wirtschaftsausschuss

des

Weg“ und „Bergischer Panoramasteig“

Landtags besuchte Holger Müller auch

finden gute Resonanz. Viele Berliner

"Das Bergische Wanderland", das mit

zeigen Interesse an mehrtägigen Pau-

einem eigenen Stand fünf Tage lang

schalangeboten sowie Wandern ohne

über die bereits eröffneten Wanderwe-

Gepäck. „Mit den neuen Qualitätswe-

ge sowie die bevorstehenden Eröffnun-

gen gewinnt die ITB auch im Bereich

gen des Bergischen Panoramasteiges

Endverbraucher an Bedeutung“, betont

und des Bergischen Weges informierte.

Mathias Derlin, Geschäftsführer der

Ein besonderes Interesse zeigt in die-

Projektgesellschaft

sem Jahr auch die Landespolitik Nord-

gGmbH. „Mit diesem Angebot können

rhein-Westfalens. Neben Staatssekretär

wir endlich auch Besucher aus größerer

Dr. Günther Horzetzky besuchte auch

Entfernung ins Bergische locken“. Im

der Wirtschaftsausschuss NRW mit

vergangenen Jahr wurden bereits 14

Landtagsmitglied Holger Müller (CDU)

„Bergische

die Regionen auf der Messe. In den

Erlebniswege als Tages- und Halbtages-

Gesprächen zeigt sich ein gesteigerter

touren, eröffnet. Im Frühjahr und Som-

Stellenwert des Tourismus in Nord-

mer 2013 folgen die Fernwanderwege

rhein-Westfalen. Das Interesse an den

„Bergischer Panoramasteig“ (Eröffnung

neuen Wanderwegen im Bergischen ist

am 5.Mai 2013), der „Bergische Weg“

www.dasbergische.de

sowohl beim Fachpublikum als auch bei

sowie zehn weitere Streifzüge. «

www.bergisches-wanderland.de

Das

Streifzüge“,

Bergische

thematische

Foto (v.l.): Holger Müller (MdL, CDU), Mathias Derlin (Geschäftsführer Das Bergische gGmbH), Sabine Hütten, Corinna Höring (beide Das Bergische gGmbH)

Mehr Infos im Internet:

klartext 95 5 Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis