Holger Müllers Newsletter · Nr. 95 · 8. Jahrgang · 27. März 2013
Liebe Leserinnen und Leser, Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein frohes Osterfest! Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen Ihr
PS: Für alle Menschenverbesserer ein kleiner Linktipp (Achtung Glosse!): www.feldhamsterverleih.de/haupt Fragen? Anliegen? So erreichen Sie mich: Holger Müller MdL Platz des Landtags 1 // 40221 Düsseldorf 0211 884-2263 // -3368 holger.mueller@landtag.nrw.de www.klartext-mueller.de www.facebook.com/holger.mueller.mdl www.twitter.com/klartextmueller „Klartext“ wird seit 2005 von Holger Müller MdL herausgegeben. Er erscheint aktuell i.d.R. monatlich nach Ende der Plenarwoche und wird per email verschickt und steht auf der Homepage // Redaktion & Gestaltung: Lennart Höring // Bitte informieren Sie mein Büro per email, wenn Sie den Newsletter nicht mehr erhalten möchten.
Inhaltsverzeichnis 1 | Ostergruß / Kontakt & Inhalt 2 | So viele Protestmails wie noch nie – Beamte fühlen sich betrogen 2 | Rot-grün hält an Schuldenpolitik fest 3 | Wortbruch auch bei der Kultur 3 | Landesregierung kürzt PTA-Ausbildung 4 | Finanzminister als „Serientäter“ 4 | Europamatinée mit Herbert Reul 5 | Besuch bei der Kanzlerin 5 | Kommunal- und Europawahltermin 5 | Besuch des Bergischen Wanderlands auf der ITB
klartext 95 1 Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis
klartext-mueller.de So viele Protest-Mails wie noch nie! Beamte fühlen sich durch Krafts Gehalts-Nullrunde betrogen
S
charfen Protest erheben die beiden rheinisch-bergischen
Landtagsab-
geordneten Rainer Deppe und Holger Müller gegen die beschlossene Nullrunde für die Beamten in NordrheinWestfalen ab der Besoldungsstufe A13. Der Inflationsausgleich wird bereits ab Stufe A11 nicht mehr hergestellt! Vor der Landtagswahl versicherte Ministerpräsidentin Kraft gegenüber dem Deutschen
Beamtenbund
schriftlich,
dass die Landesregierung keine weiteren Einschnitte bei den Beamten plane. Schon bei der ersten Tarifrunde ist das Versprechen nichts mehr wert. „So viele Protest-Mails und Briefe zu einem Thema habe ich in 8 Jahren Land-
Deppe und Müller im Gespräch mit der GdP während der Demonstration vor dem Landtag
tagsarbeit noch nicht erhalten“, berichtet Rainer Deppe. Gemeinsamer Tenor
kürzung stellt Holger Müller fest: „So-
insbesondere bei uns ein hoher Bedarf
der Zuschriften: die Absender fühlen
wohl auf Bundes- wie auf Landesebene
in der Kriminalitätsbekämpfung.“
sich zum einen ungerecht behandelt
fordert
eine
Ganz besonders irritierend sind die
und andererseits betrogen. Aus guten
höhere Besteuerung der Reichen. Jetzt
Nullrunden für Lehrer, hatte doch die
Gründen dürften Beamte weder Tarif-
wissen wir, wo „reich“ anfängt: Nämlich
Ministerpräsidentin stets betont, wie
verhandlungen führen noch streiken, so
bei circa 40.000 € Jahreseinkommen:
wichtig ihr die Bildung sei. „ Gerade wir
Rainer Deppe. „Dafür haben sie einen
Nämlich bei der Besoldungsstufe A11
im Süden Nordrhein-Westfalens kennen
Anspruch darauf, vom Staat gerecht
(z.B. Amtmann, Hauptkommissar), die
aus der Vergangenheit die Probleme
behandelt zu werden.“ Wir haben aktu-
nicht einmal mehr den Inflationsaus-
mit der verstärkten Abwanderung von
ell keine Krise, NRW hat die höchsten
gleich erhalten. Ab A 13, das betrifft
Lehrkräften in andere Bundesländer,
Steuereinnahmen aller Zeiten – und da
viele Lehrerinnen und Lehrer sowie
weil sie dort besser bezahlt werden.
soll das Geld noch nicht einmal reichen,
Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte
Dieser Trend wird nunmehr durch die
um denjenigen Bediensteten, die keine
gibt es überhaupt keine Gehaltserhö-
Landesregierung noch verstärkt.“ «
Möglichkeit haben, sich zu
hung. Das ist ein schwerer Schlag gegen
wehren, das zu bezahlen, was ihnen zusteht.“ Zu dieser faktischen Gehalts-
Rot-Grün
populistisch
die Motivation unserer Polizei. Wie die jüngste Polizeistatistik im RheinischBergischen Kreis
ausweist,
besteht
Rot-grün hält an Schuldenpolitik fest
S
PD und Grüne haben in dieser
historisch höchsten Steuereinnahmen
Jahren Rot-Grün steht fest: Weder für
Woche den Landeshaushalt für
beschlossen, auch in 2013 weitere 3,4
die Leistungsfähigkeit des öffentlichen
2013 verabschiedet. Nach drei verfas-
Milliarden Euro neue Schulden zu ma-
Dienstes noch für andere wichtige
sungswidrigen
Schuldenhaushalten
chen. Frau Kraft ist mit ihrer Haushalts-
Themen wie zum Beispiel Inklusion ist
haben die Regierungsfraktionen bei
und Finanzpolitik gescheitert. Nach drei
genug Geld da. Rot-Grün packt die
klartext 95 2 Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis
klartext-mueller.de nötigen Strukturreformen nicht an und
Grüne auch weiterhin ab. Die CDU
erneut zur Abstimmung gestellt. Alle 78
hangelt sich deshalb von Haushalt zu
hatte ihre Sanierungsvorschläge zum
Änderungsanträge
Haushalt. Da hilft es auch nicht, auf ein
flächendeckenden Einsatz von Schul-
Grüne abgelehnt und gleichzeitig keine
nebulöses Effizienzteam zu verweisen,
und Polizeiverwaltungsassistenten, zur
eigenen
von dem bis heute kein einziger nen-
Einführung einer Demografiequote, zur
schlagen. Dies wird dem Anspruch einer
nenswerter
ist.
Senkung der Personalausgaben und zur
verantwortlichen
Strukturveränderungen lehnen SPD und
Neustrukturierung des Arbeitsschutzes
Politik nicht gerecht. «
Vorschlag
bekannt
haben
SPD
Strukturmaßnahmen und
und
vorge-
nachhaltigen
SPD, Grüne und Frau Kraft: Auch Wortbruch bei der Kultur
D
ie
CDU-Landtagsfraktion
wirft
von über 13 Millionen Euro in Kraft. Das
beweise, dass die Aussage eine –‚glatte
SPD und Grüne auch „Wortbruch“
ist der nächste Wortbruch der Regie-
Lüge‘ sei. Dass es auch anders gehe, hat
nach der Verabschiedung des Kultur-
rung Kraft und der sie tragenden Regie-
die CDU in ihrer Regierungszeit von
haushaltes vor. Denn in der Sitzung des
rungsfraktionen.
Als Beleg steht im
2005 bis 2010 gezeigt. Trotz der Wirt-
NRW-Parlamentes
und
Koalitionsvertrag von SPD und Grünen
schaftskrise und einem von Rot-Grün
Grüne den Antrag der CDU-Fraktion
aus dem Sommer des vorigen Jahres:
übernommenen Schuldenberg wurde
abgelehnt, die Kürzungen im Kultur-
„Wir werden die Kulturförderung durch
den Kulturhaushalt erhöht. Und in
haushalt zurückzunehmen. Damit treten
das Land für alle Sparten auch in Zukunft
Berlin steigere die CDU/FDP Bundesre-
mit der Verabschiedung des Haushaltes
auf dem erreichen Niveau erhalten und –
gierung den Kulturhaushalt in 2012 um
2013 mit den Stimmen von SPD und
wo möglich und geboten – ausbauen“.
neun Prozent und in diesem Jahr um
Grünen Kürzungen im Kulturhaushalt
Die Verabschiedung des Haushaltes
weit über drei Prozent. «
haben
SPD
Landesregierung kürzt bei PTA-Ausbildung
M
it scharfer Kritik haben Betroffe-
Zuvor hatte die CDU-Landtagsfraktion
ter überlegt werden. Auch sollten Erfah-
ne das Vorhaben der Landesre-
Apothekerverbände,
rungen aus der dualen Ausbildung im
Apothekenkam-
gierung kritisiert, die Förderung der
mer, Schulen und deren Träger zu einem
Handwerk einbezogen werden.
PTA-Ausbildung im Landeshaushalt zu
Fachgespräch in den Düsseldorfer Land-
Auch der Sozialexperte der CDU-
streichen. Insgesamt stehen Fördermit-
tag eingeladen, um die Thematik auszu-
Landtagsfraktion, Oskar Burkert, be-
tel von 500.000 Euro zur Debatte, mit
loten.
zeichnete die PTA-Ausbildung als „wich-
denen sich das Land bislang an der
Dabei
CDU-Fraktionschef
tige gesundheitspolitische Aufgabe“.
Ausbildung
Pharmazeutisch-
Karl-Josef Laumann das Vorhaben der
Der Wegfall von Ausbildungsstrukturen
technischen Assistentinnen und Assis-
Landesregierung als „verantwortungs-
müsse verhindert werden. Es sei wich-
tenten beteiligt hatte. Die CDU hat im
los“. Wörtlich sagte er: „Der Sparvor-
tig, dass alle Betroffenen den Druck auf
Landtag dafür geworben, die Förderung
schlag ist nicht gerechtfertigt.“
die Landesregierung aufrechterhielten.
aufrecht zu erhalten. Erfolglos, denn in
Laumann bezeichnete das rot-grüne
„Wir brauchen eine Lösung - auch im
der 3. Lesung des Landeshaushaltes
Kürzungsvorhaben weiter als „doppel-
Interesse unseres Gesundheitssystems
wurde der Antrag namentlich abge-
züngig“. Rot-Grün streiche die Studien-
sowie der Schülerinnen und Schüler“,
lehnt.
gebühren, so dass ein Apotheker ohne
sagte Burkert mit Blick auf bundesweit
Von den vier im Rheinisch-Bergischen
Gebühren kostenfrei an einer Universi-
rund 4.000 fehlende PTA-Kräfte. «
Kreis beheimateten Abgeordneten hat
tät studieren könne. „Aber die PTA-
erwartungsgemäß die SPD Abgeordnete
Lehrlinge müssen tiefer in die Tasche
Weitere Information zum Thema gibt es
Hammelrath gegen die PTA-Ausbildung
greifen, um sich ihre Ausbildung selbst
auch auf der Internet-Seite der Kam-
gestimmt, Deppe, Müller und Lindner
zu finanzieren“, sagte Laumann. Um ein
mern und Verbände:
(FDP) dafür.
„zukunftsfähiges Konzept“ zu entwi-
der
kritisierte
www.nrw-braucht-pta.de
ckeln, solle in einer Arbeitsgruppe wei-
klartext 95 3 Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis
klartext-mueller.de
Finanzminister Walter-Borjans „Serientäter“
D
ie so genannte präventive Finanz-
Nachtragshaushalt 2010, dann die ver-
baren ein katastrophales Staats- und
politik
Ministerpräsidentin
spätete Einbringung des Haushaltsent-
Rechtsverständnis: Sobald die Verfas-
Kraft und ihrem Finanzminister Walter-
wurfs 2012 und nun der neuerliche
sung der rot-grünen Verschuldungsor-
Borjans ist mal wieder (zum dritten Mal
Urteilsspruch zum Haushalt 2011: Rot-
gie im Weg steht, wird sie einfach bei-
in Folge) vom Verfassungsgericht Nord-
Grün bricht jedes Jahr die Verfassung.
seite gewischt. Im normalen Leben
rhein-Westfalen für verfassungswidrig
Das hat nichts mehr mit Fahrlässigkeit,
würde man von „Serientätern“ spre-
erklärt worden. Erst die historische
sondern schlichtweg mit Vorsatz zu tun.
chen. «
Niederlage für SPD und Grüne beim
Frau Kraft und ihr Finanzminister offen-
von
Rösrather Europa Matinée mit Herbert Reul
W
ir
müssen
Europa
mehr
erklären. Wer sich mit Europa
beschäftigt,
dem liegt es am Herzen", so Uwe Pakendorf, Parteivorsitzender der CDU Rösrath bei der Begrüßung der Europa-Matinée
Meike Bogdan. Am Beispiel des Europä-
erleben und für gewisse Zeit in ihnen zu
am 17.03.2013 im Bürgerforum in Hoff-
ischen Binnenmarktes zeigten Dr. Mar-
leben, ist der wahre Schatz dieses Pro-
nungsthal. Der bergische Europaabge-
tin Reuber und Herbert Reul auf, dass
gramms." Herbert Reul zeigte sich be-
ordnete Herbert Reul hatte gemeinsam
insbesondere deutsche Unternehmen
geistert über die heranwachsende Ge-
mit der CDU Rösrath und der Senioren
zu den Gewinnern des freien Handels
neration, die weltoffen in ein Europa
Union Rösrath zu einer Diskussionsver-
zählen. Dazu erläuterte Herr Dr. Reuber:
ohne Grenzen hinein wächst. Rainer
anstaltung Gäste aus unterschiedlichen
"Viele bayrische Handwerker Handwer-
Mauer, Vorsitzender der Senioren Uni-
europäischen Themenbereichen gela-
ker hatten vor Öffnung der Grenzen für
on bedankte sich zum Schluss der Ver-
den. Masterabsolventin der Linguistik
tschechische Kollegen Angst, von güns-
anstaltung bei den Gästen dafür, Europa
zu
Erasmus-
tigeren Arbeitskräften verdrängt zu
für die zwei Stunden der Veranstaltung
Austauschprogramms für junge Men-
werden. Zwar kamen diese auch, jedoch
nach Rösrath gebracht zu haben. Jedoch
schen. Musikalisch umrahmt wurde die
gibt es auch eine ungeahnte Flut an
durfte er zum Ende der Veranstaltung
Veranstaltung von dem französischen
Aufträgen für die deutschen Handwer-
auch noch zu einer Ehrung Herbert
Chansonsänger Lothar Meunier. 80
ker aus Tschechien. Deren qualitativ
Reuls überleiten. Ulfried Ueberschar
Zuhörer folgten den Diskussionen, mit
hochwertigere Arbeit ist dort sehr ge-
bedankte sich als EMV-Referent des
Reuls Parlamentskollegin Dr. Renate
fragt."
Begeistert zeigte sich Meike
DARC e.V. mit der Ehrenurkunde des
Sommer MdEP zum Thema des Ver-
Bogdan, die ihre praktischen Erfahrun-
EMV-Referates nebst Anstecknadel für
braucherschutzes und der Lebensmittel-
gen
Erasmus-
den von Herbert Reul geleisteten Bei-
Etikettierung, mit Dr. Martin Reuber
Austauschprogramm schilderte: "Beruf-
trag zum Verbraucherschutz beim Ent-
von der Konrad-Adenauer Stiftung zum
lich wird es heute gefordert, dass man
wurf der Novelle der EU-Richtlinie zur
Thema Binnenmarkt und Wettbewerbs-
Auslandserfahrungen macht. Aber die
Elektromagnetischen Verträglichkeit. «
chancen deutscher Unternehmen und
Kultur der anderen Völker Europas zu
den
Chancen
des
über
das
klartext 95 4 Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis
klartext-mueller.de Müller und Deppe treffen Bundeskanzlerin Merkel in Berlin
I
m Rahmen der Klausurtagung traf die CDULandtagsfraktion am Dienstag in Berlin
Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mit ihr hat Deutschland auf Bundesebene eine Garantin für eine verlässliche Politik der Sicherheit in Deutschland und in Europa. Anders in NRW, wo mit dem Urteil des Landesverfassungsgerichtes nun bereits der dritten Landeshaushalt in Folge verfassungswidrig ist. Rainer Deppe und Holger Müller fordern , dass NRW endlich wieder mit einer seriösen Finanzpolitik punktet. Rot-Grün hat viel Vertrauen verspielt. «
Kommunal- und Europawahl am 25. Mai 2014
D
ie nächste Kommunalwahl in NRW
Räte einmalig auf sechs (danach wieder
gewählt werden. Nach wie vor hält rot-
findet – zusammen mit der Euro-
auf fünf) Jahre gewählt werden, um
grün trotz Verfassungsbedenken auch
pawahl – mit ziemlicher Sicherheit am
2020 einen gemeinsamen Wahltermin
am einmaligen Rücktrittsrecht für Bür-
25. Mai 2014 statt. Die rot-grüne Lan-
für Bürgermeister/Landräte, die turnus-
germeister fest. Der Rücktritt müsste
desregierung hat beschlossen, dass die
gemäß im Jahr 2015 dann für fünf Jahre
freiwillig erfolgen. «
Müller besucht Bergisches Wanderland auf der ITB in Berlin
I mit
m Rahmen des Besuchs der Interna-
Endverbrauchern groß. Insbesondere
tionalen Tourismusbörse in Berlin
die neuen Fernwanderwege „Bergischer
dem
Wirtschaftsausschuss
des
Weg“ und „Bergischer Panoramasteig“
Landtags besuchte Holger Müller auch
finden gute Resonanz. Viele Berliner
"Das Bergische Wanderland", das mit
zeigen Interesse an mehrtägigen Pau-
einem eigenen Stand fünf Tage lang
schalangeboten sowie Wandern ohne
über die bereits eröffneten Wanderwe-
Gepäck. „Mit den neuen Qualitätswe-
ge sowie die bevorstehenden Eröffnun-
gen gewinnt die ITB auch im Bereich
gen des Bergischen Panoramasteiges
Endverbraucher an Bedeutung“, betont
und des Bergischen Weges informierte.
Mathias Derlin, Geschäftsführer der
Ein besonderes Interesse zeigt in die-
Projektgesellschaft
sem Jahr auch die Landespolitik Nord-
gGmbH. „Mit diesem Angebot können
rhein-Westfalens. Neben Staatssekretär
wir endlich auch Besucher aus größerer
Dr. Günther Horzetzky besuchte auch
Entfernung ins Bergische locken“. Im
der Wirtschaftsausschuss NRW mit
vergangenen Jahr wurden bereits 14
Landtagsmitglied Holger Müller (CDU)
„Bergische
die Regionen auf der Messe. In den
Erlebniswege als Tages- und Halbtages-
Gesprächen zeigt sich ein gesteigerter
touren, eröffnet. Im Frühjahr und Som-
Stellenwert des Tourismus in Nord-
mer 2013 folgen die Fernwanderwege
rhein-Westfalen. Das Interesse an den
„Bergischer Panoramasteig“ (Eröffnung
neuen Wanderwegen im Bergischen ist
am 5.Mai 2013), der „Bergische Weg“
www.dasbergische.de
sowohl beim Fachpublikum als auch bei
sowie zehn weitere Streifzüge. «
www.bergisches-wanderland.de
Das
Streifzüge“,
Bergische
thematische
Foto (v.l.): Holger Müller (MdL, CDU), Mathias Derlin (Geschäftsführer Das Bergische gGmbH), Sabine Hütten, Corinna Höring (beide Das Bergische gGmbH)
Mehr Infos im Internet:
klartext 95 5 Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis