Warten auf Entschädigungen

Am 13. März verließen viele Urlauber St. Anton, um der Quarantäne zuvorzukommen. S p i e s s c h E r i W ährend Ansprüche auf Entschädigungen wegen behördlicher Schließungen von Betrieben gesetzlich Die Bezirkshauptmannschaften antworteten schon auf die ersten AnsuchenimApril, dass es noch einer bundesweitenRegelung zur Summen geht es individuell betrachtet nicht, denn die Schließungen nach Epidemiegesetz liefen meist Ende März aus. In F o t o : A P A / E x p a / außerKraft gesetzt wurden, gibt es Abgeltungdes Schadens bedürfe. weiterer Folge galten die Befür tausende Unternehmen einen Anfang Juli gibt es immer noch schränkungen nach dem CovidHoffnungsschimmer. Es geht keine Regelung. Die Richtlinien 19-Maßnahmengesetz, in dessen meist umHotels, dieindensüdliwürden derzeit gemeinsam mit RahmenKompensationen wie gechen und westlichen Tourismusdem Finanzministerium erarbeisagt ausgeschlossen wurden. Gerg e bieten g e sperrt w u rden. I n t e t, h e ißt e s d a zu a u s d e m G e sund h a rd W ü est v o m P r ozessfinanzieIschgl, St. Anton, Hermagor und heitsministerium. rer Adfovin schätzt den durchvielen anderen Orten erfolgte die Die Verzögerung sorgt für Krischnittlichen Anspruch auf Quarantäne noch auf Basis des tik. Mankönne „nicht warten, bis 50.000 Euro pro Hotel. In der Epidemiegesetzes und nicht des derMasseverwalterdieForderunschwierigenaktuellenLageseidas ers t Mi tte Mär z beschlossenenCogen imKonk urs ein treibt“, mein t aber eine nich t zu v ernachlässivid-19-Maßnahmengesetzes. Neos-Abgeordneter Gerald Loagende Größe, meint Loacker. Die Damit verbunden ist ein wichcker. Es handle sich umein weiEntschädigungshöhebemisst sich tiger Unterschied: Während die teres Beispiel, bei demdie Taten am wirtschaftlichen Einkommen HotelsindenSkigebietenAnsprüund Worte der Regierung auseiinVergleichsperiodenohneCorocheaufErsatz deserlittenenSchananderklafften. Ähnlich sehen na-Einbußen. dens haben, wurde der bei den späterenBetretungsverbotendezidasdieProzessfinanzierer, diefür viele Betriebe die Klagsführung Frist verlängert diert ausgeschlossen. DochdieBeübernommenhaben. EineGestehat inderZwischenh erberg ungsbetriebe u nd a u ch d ie G erade d ie H o tels w ar ten s ehn zeit allerdings der Gesetzgeber Seilbahnen haben vom Schadensüchtigaufdie Entschädigung. In gesetzt. Kürzlich wurdeeineFristersatz nochnichtsgesehen. Dasist Tirol, Salzburg, Kärnten undVorverlängerung für die Anträge im insofern bemerkenswert, als die arlberg dürften rund 20.000 Parlament beschlossen. Somit Frist für die Anträge indenmeisBeherbergungsbetriebe Anträge können Betriebe ihre Ansprüche ten Gebieten Anfang Mai endete. gestellt haben. Um allzu große noch bis Ende September einreichen. Damit kommt man jenen Unternehmen entgegen, die wegen Kurzarbeit und anderer Probleme nicht fristgerecht eingereicht haben. Sie erhielten nun eine zweite Chance, um zumind e st f ü r k u rze Z e it e n tschädigt z u werden. Letztlich wirdderVerfassungsgerichtshofentscheiden, ob die Republik nicht für sämtliche auf Betretungsverbote zurückzuZum eigenen Gebrauch nach §42a UrhG. Digitale Nutzung gem PDN-Vertrag des VÖZ voez.at. Anfragen zum Inhalt und zu Nutzungsrechten bitte an den Verlag (Tel: 01/53170*0). Pressespiegel Seite 56 von 84 führende betriebliche geradestehenmuss. Schäden