NEUES FÜR GÖRLITZ www.deinege.de
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n Siegfried Dei Einstimmig nominiert von:
22. April: Oberbürgermeisterwahl
KOMPETENZEN
Liebe Görlitzerinnen und Görlitzer, am 22. April stelle ich mich zur Wahl und möchte Ihr Oberbürgermeister werden. Görlitz ist eine so großartige Stadt. Aber sie bleibt hinter ihren Möglichkeiten. Im Mittelpunkt meiner Arbeit stehen die Menschen. Es geht mir darum, die Lebensbedingungen zu verbessern. Und darum, mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Dafür kann die Stadtpolitik die Voraussetzungen schaffen. Wenn es um unsere Stadt geht, müssen wir über Parteigrenzen hinweg zusammen arbeiten. Ich werde ein Oberbürgermeister für alle Görlitzerinnen und Görlitzer sein. Auf den folgenden Seiten stelle ich Ihnen meine wichtigsten Gedanken über die zukünftige Entwicklung von Görlitz vor. Ich freue mich darauf, mit Ihnen persönlich darüber zu sprechen und die Zukunft gemeinsam zu gestalten.
Ihr
Siegfried Deinege
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BÜRGER ERNST NEHMEN
er, g r ü B r e d s l ser a s e b ß i e w r st?“ i g i „We t h c i w l e iert V m e n i e s n was i
Mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz, mehr Mitverantwortung. In Görlitz nehme ich eine zunehmende Distanz zwischen „Politikern“ und „Bürgern“ auf der kommunalen Ebene wahr. Die Folge: sinkende Wahlbeteiligung, wachsender Unmut, Kritik an „bürgerfernen“ Entscheidungen. Auf der anderen Seite sehe ich aber auch junge und ältere Menschen, die sich engagiert und kompetent einmischen. Hier werde ich ansetzen. Zunächst auf Stadtteiloder Ortsteilebene sollen mehr Menschen ihre Kenntnisse, Ideen und Kompetenzen einbringen können. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung werden wir das intensive Gespräch und den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. In Görlitz soll als erster Schritt ein ehrenamtliches Stadtteil- oder Ortsteilmanagement mit Begleitung durch ein „Büro für Bürgerbeteiligung“ aufgebaut werden. Stadtteilfonds werden bereitgestellt und die Bürger können selbst entscheiden,
für welche Maßnahmen und Projekte das Geld verwendet werden soll. Es muss dort ankommen, wo es dringend gebraucht wird. Weitere Maßnahmen sind: Bürger-Dialoge vor Ort, Bürgerbefragungen, eine Online-Plattform, über die Informationen bereitgestellt und Debatten geführt werden können. Um die Kommunikation und die Qualität der Arbeit der Verwaltung mit dem Bürger zu steigern, wird ein Ideen- und Beschwerdemanagement eingerichtet, das direkt an den Oberbürgermeister berichtet. Als Oberbürgermeister lege ich größten Wert auf die kritisch-konstruktive Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger. Auf Sie kommt es an.
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Jugend braucht ihren Platz – und Raum in Görlitz! Die Stadt Görlitz gibt ihren Jugendlichen zu wenig Raum, um ihre Freizeit selbständig zu organisieren und zu gestalten. Sowohl die Sorgen und Interessen, als auch Ideen und Wünsche der Jugend verdienen mehr Beachtung. Deshalb unterstütze ich mit meinem Wahlbündnis die Jugendinitiative „Aufbruch der Görlitzer Jugend“, die sich seit Monaten mit Ernsthaftigkeit und großem Engagement um die Gründung eines Jugendzentrums bemüht. Jugendliche sollen ihre sozialen Netzwerke nicht nur im Internet aufbauen können. Sie brauchen nach wie vor die Möglichkeit, sich von Mensch zu Mensch zu begegnen, Freundschaften und Bindungen einzugehen. Diese positiven Erfahrungen tragen dazu bei, dass sie hier
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ihre Zukunft aufbauen. Denn selbst nach einer Ausbildung in einer anderen Stadt oder nach Lehr- und Wanderjahren durch die Welt ist die Bindung dann stark genug, wieder nach Görlitz zurückzukommen. Ich sehe in der Jugendarbeit eine wichtige Aufgabe. Neben der Realisierung eines neuen Jugendzentrums liegt mir die Stärkung der bestehenden Angebote und Jugendclubs sehr am Herzen.
Senioren nehme ich in unserer Stadt als eine sehr aktive Bevölkerungsgruppe wahr. Als Besucher zahlreicher Veranstaltungen und als engagierte Mitgestalter des städtischen Lebens sind sie eine unersetzliche Gruppe unserer Gesellschaft. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass die Erfahrung älterer Menschen noch stärker in unserem Gemeinwesen zur Geltung kommt und ich werde persönlich darauf hinwirken, dass entsprechende Initiativen die erforderliche und mögliche Unterstützung erhalten. Zur Lebensqualität älterer Menschen gehört selbstverständlich auch die Gewissheit, dass Görlitz eine gute Infrastruktur für den Lebensabend bietet. Hierzu gehören nicht nur gute Pflege- und Betreuungskonzepte, sondern auch eine umsichtigere Planung für ein barrierefreies Leben. Ein besonderes Anliegen ist es mir, Mehrgenerationen- und altersgerechte Wohnformen stärker zu fördern, um jedem Einzelnen möglichst lange ein selbständiges und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.
Generationsgerecht und barrierefrei Für eine gute medizinische Versorgung ist die Rolle des Görlitzer Klinikums als Schwerpunktkrankenhaus der Region zu stärken. Gleichzeitig sollen aber passende Wege der Kooperation mit dem Malteser-Krankenhaus St. Carolus gesucht werden. Diese Arbeitsweise beider Görlitzer Krankenhäuser ist im Sinne der Patienten und dient unserer Stadt. Ich möchte mich auch verstärkt auf verschiedenen politischen Ebenen dafür einsetzen, dass ausreichend niedergelassene Ärzte sowie Angehörige der Heil- und Pflegeberufe eine bedarfsgerechte medizinische Betreuung der Bevölkerung sichern.
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MEHR FÜR FAMILIEN
IVz t r a H n e d n „Wir müsse n. “ e h c e r b h c r Kreislauf du
Bessere Startbedingungen schaffen Unser Görlitz wünsche ich mir als eine familienfreundliche Stadt. Um dieses Ziel zu erreichen, muss vieles zusammenpassen: Familienfreundliche und auskömmliche Arbeitsplätze, hochwertige Kinderbetreuung, Spielplätze und Wohnumfeld, gute Ausbildungsmöglichkeiten und vieles mehr. In der Familie kommt alles zusammen. Die Lage der Familien ist ein Prüfstein, ob unsere Politik stimmt. Folglich lautet eines meiner Hauptziele „Görlitz soll eine familienfreundliche Stadt sein!“ Diese Botschaft soll nach Innen und nach Außen gesendet werden. Und mit starken Partnern in den Verbänden und Vereinen, in der Bürgerschaft, in der Wirtschaft und Gesellschaft werden wir diesem Ziel näher kommen. Wir wollen Bürgerworkshops organisieren, in denen die Görlitzer ihre Vorstellung einer familienfreundlichen Stadt formulieren. Die Ergebnisse sollen in einer Agenda zusammengefasst und als Leitfaden unseres politischen Handelns beschlossen werden.
Manche Kinder haben schwierige Startbedingungen ins Leben. Nicht allen Familien gelingt es, ihren Kindern die notwendige Unterstützung zu geben. Wir müssen uns mehr darum kümmern, dass Kinder vor allem in der Schule kompetent begleitet und in die Lage versetzt werden, die ganz persönlichen Chancen für ihr Leben zu erkennen und zu ergreifen. Lehrer können diese Aufgabe nicht allein wahrnehmen. In guter Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden des Landkreises und den Ministerien werde ich mich dafür einsetzen, dass zusätzliche, fachlich qualifizierte Begleitung für Kinder möglich wird, zum Beispiel durch Schulsozialarbeit. Allen Kindern eine bessere Zukunft zu geben, heißt Görlitz zukunftsfähig zu machen. Die Kinder von heute sind die Eltern und Verantwortlichen von morgen.
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MEHR UNTERNEHMEN
l e g e S e i d , t „Es ist Zei “ . n e z t e s zu
Solide handeln und wirtschaften Ich möchte eine solide und vorausschauende Politik gestalten, nachhaltige Haushaltsstrukturen schaffen und dabei Risiken für einen generationengerechten Haushalt abwehren. Schulden müssen getilgt und abgebaut werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung müssen die Möglichkeit erhalten, sich zeitgemäß weiterzuqualifizieren. Nur so lässt sich auf Dauer eine leistungsfähige Stadtverwaltung im Dienst der Bürgerschaft sicherstellen.
Der See ist voll, der Hafen leer. Ich bin mit der Entwicklung nicht zufrieden. Den vielen Reden müssen endlich Taten folgen. Der Stadtrat hat die Görlitzer Wohnungsbaugesellschaft mit der Entwicklung des Wassersportzentrums beauftragt. Ich werde mit allen Verantwortlichen an die Erarbeitung der notwendigen Pläne gehen. Um die Bewirtschaftung und Vermarktung des Berzdorfer Sees voranbringen zu können, muss mit den anderen Anliegergemeinden der längst überfällige Zweckverband gegründet werden.
Ich möchte, dass Görlitz zum dynamischen und anziehenden Wirtschafts- und Handelszentrum des Landkreises und der Region wird.
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MEHR UNTERNEHMEN
„Auf zu ne
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Wirtschaftsentwicklung voranbringen Kleine und mittlere Unternehmen sowie Handel, freie Berufe und Handwerk bilden gemeinsam mit der Industrie das Rückgrat der Görlitzer Wirtschaft. Ihr Innovationspotential trägt in hohem Maße zur Zukunftsfähigkeit unserer Stadt bei. Handwerk und Mittelstand schaffen die meisten Arbeitsund Ausbildungsplätze. Sie verdienen unsere besondere Aufmerksamkeit und Unterstützung.
Auch der Handel ist eine wichtige Säule unserer Wirtschaft. Die einzigartige Schönheit unserer Stadt verdient es, Welterbe zu sein und muss im Einklang mit den Bedürfnissen von Handel und Gewerbe eher als Chance und nicht als Hemmnis betrachtet werden. Kommunizieren und Handeln: nur so kann man Ziele erreichen.
Ich werde die Fördermöglichkeiten von EU, Bund und Land optimal nutzen. Das Wachstum ansässiger Unternehmen werde ich unterstützen. Und wir wollen durch die gezielte Ansiedlung von Zuliefererbetrieben unserer großen Unternehmen weitere Arbeitsplätze schaffen. Besonders wichtig ist mir, ein gutes Klima für Existenzgründung zu entwickeln. Ich strebe ein Gründerzentrum an und will dazu mit der Hochschule Zittau/Görlitz zusammenarbeiten. Möglichkeiten eines Hochschulausbaus in Görlitz werde ich mit allen Kräften fördern.
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Prävention stärken
t i e h r e h c i S „Ich bin mit “ . g n u n d r O für mehr
Ordnung und Sicherheit bedeuten Lebensqualität für die Bürger unserer Stadt. Diese ist nur mit allen Beteiligten, nämlich der Politik, Polizei, Justiz und den Bürgern gemeinsam zu erreichen. Dazu soll der Görlitzer Präventionsrat wiederbelebt werden. Und zwar als gemeinsames deutsch-polnisches Gremium, das regelmäßig, und wechselseitig von den Oberbürgermeistern geführt, tagt. Das entspricht meinen Vorstellungen von präventiver Sicherheit und Zusammenarbeit. Die vorhandenen Ressourcen und Potenziale in den Verwaltungen, Institutionen, Vereinen und Gruppierungen gilt es zu vernetzen und effektiver zu nutzen. Das Netzwerk muss sich mit Hochwasserschutz, Brandschutz, Verkehrssicherheit bis zum Jugendschutz und der Kriminalitätsbekämpfung befassen.
Lebensqualität erhöhen
Persönliches ehrenamtliches Engagement ist entscheidend für eine erfolgreiche Sicherstellung der Gefahrenabwehr im Bereich Brandschutz und Allgemeine Hilfe. Ein wichtiges Erfahrungspotential stellt hierbei unsere Freiwillige und Berufsfeuerwehr dar, die wir intensiver einbeziehen
Wie viele unserer Bürger und Gäste bewegt auch mich die Sauberkeit auf Straßen und Plätzen unserer Stadt. Hier gilt es seitens der Verwaltung konsequent zu handeln und beispielsweise in zusätzliche Reinigungsmaschinen zu investieren. Görlitz soll ein Vorbild an Ordnung und Sauberkeit sein.
und stärken müssen. Deshalb möchte ich die Freiwilligen Feuerwehren auch bei ihren Bemühungen zur Nachwuchsgewinnung unterstützen.
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STÄRKERE VERNETZUNG
r u t l u K d n u t „Spor “ . n e g n u d n i b r e V t f f a h sc
Den Gedanken der Europastadt Görlitz/Zgorzelec in konkretes Handeln umzusetzen, ist mir nicht nur ein Gebot wirtschaftlicher Vernunft, sondern auch eine Herzensangelegenheit. Der Aufbau ehrlicher und vertrauensvoller Zusammenarbeit, auch über die Staatsgrenzen hinweg, nutzt uns allen. Die geografische Lage, als europäische Stadt mit zwei Nationen, ist ein Standortvorteil. Die wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung soll stärker davon profitieren.
Die Europastadt als Kulturund Sportstadt
Görlitz bietet seinen Bürgern ein großes Kulturund Sportangebot. Aber das Gewohnte ist nicht selbstverständlich. Ich halte es für unabdingbar, dass sich die Stadt sehr deutlich zum Erhalt und zur Weiterentwicklung ihrer Angebote positioniert. Hier gibt es viel zu tun.
wie unser Tierpark und die Museen, auch zukünftig angemessen berücksichtigt werden.
Das Gerhart Hauptmann-Theater braucht nach vielen Jahren der Unsicherheit endlich eine klare Finanzierungsperspektive. Mit dem Landkreis muss es eine neue Vereinbarung zur Finanzierung von Musik- und Volkshochschule geben. Und im Kulturraum möchte ich mich dafür einsetzen, dass Einrichtungen mit wirklich regionaler Ausstrahlung,
Über 7.000 Sportler brauchen eine Heimat. Durch den Ausbau des Stadions der Freundschaft als eine Gesamtsportstätte werden wir eine Chance haben, neue Wege der Finanzierung zu finden. Ein klares Bekenntnis muss her. Auch zu führenden Sportlern und Mannschaften, die Görlitz überregional erfolgreich vertreten. Ich freue mich über ihre Erfolge und bin stolz auf sie. Das heißt aber auch, dass wir ihnen verpflichtet sind und dass sie gute Rahmenbedingungen für ihren Sport einfordern dürfen.
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mehr als eine idee voraus
ie d e t h c ö m h „Ic n i t f n u k u Z Görlitzer “ . n e g n i r b g Ordnun
Die Energiewende ist auch für Görlitz eine Chance. Flexibel, dezentral, beteiligungsorientiert und klimaverträglich – so sieht eine verantwortungsbewusste Energieerzeugung aus. Die Stadtwerke spielen dabei eine entscheidende Rolle. Sie sollen als lokaler und kompetenter Akteur die Erzeuger und Verbraucher von Energie, also Unternehmen, Wohnungswirtschaft und Bürger, zusammenführen unter einem Ziel: sichere, bezahlbare und möglichst nebenwirkungsfreie Energie für Görlitz. Ein wichtiger Beitrag mit ersten Erfahrungsbeispielen in Görlitz ist die Kraft-Wärme-Kopplung durch erdgasbetriebene Blockheizkraftwerke. Zusammen mit den Stadtwerken und privaten Investoren werden wir hier mehr tun. Wir wollen die kommunalen Gebäude energetisch sanieren, wir brauchen eine energieeffiziente Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in den Quartieren und den Ausbau von Wärmenetzen. Dies alles und weitere Maßnahmen schonen Umwelt und Nachwelt und machen die „Zweite Miete“, Nebenkosten, bezahlbar. Dies nützt übrigens Mietern und Vermietern.
Bezahlbar und gesund leben Zur Zukunftssicherung zähle ich noch weitere Aktionsfelder: Die Attraktivität von Görlitz als Wirtschaftsstandort und als Lebensmittelpunkt hängt zunehmend davon ab, dass eine flächendeckende Breitbandversorgung gesichert ist. Diese ist Voraussetzung zur Zukunftssicherung des Wirtschaftsstandortes Görlitz. In einer modernen Stadt hat jeder Bürger Anspruch darauf. Ein wirksamer Hochwasserschutz, der schnelle und länderübergreifende Katastrophenschutz und eine nachhaltige Sicherung der bezahlbaren Trink- und Brauchwasserversorgung sind wichtige Zukunftsthemen. Hiermit müssen wir uns auch auf kommunaler Ebene beschäftigen.
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Redaktion: Siegfried Deinege, CDU-Stadtverband, Bürger für Görlitz, FDP, Bündnis 90/Die Grünen Druck: Maxroi Graphics I Layout/Fotografie: Die Partner GmbH, Görlitz, Redaktionsschluss: März 2012 Kontakt: Büro Siegfried Deinege, Dresdener Straße 6, 02826 Görlitz I www.deinege.de I goerlitz@deinege.de
Wenn Sie möchten, dass an den vorher kurz beschriebenen Themen und Zielen gezielt und mit aller Energie in den nächsten Jahren gearbeitet wird, nehmen Sie jetzt Ihre Verantwortung für unser Görlitz wahr und gehen Sie bitte wählen. Wenn Sie sich gerne mehr ins städtische Geschehen in Görlitz einbringen möchten oder wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, sollten wir miteinander ins Gespräch kommen – vor oder nach der Wahl zum Oberbürgermeister. Ich freue mich auf Ihr Engagement: Kontaktbüro Siegfried Deinege Dresdener Straße 6 02826 Görlitz Tel.: 03581-87 97 496 E-mail: goerlitz@deinege.de
Bitte gehen Sie am 22. April wählen.