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Liberales aus der FDP-Landtagsfraktion
Mai 2010 Inhalt Seite 1 Editorial Lasse Becker: Neuer Bundesvorsitzender der JuLis Ignatz-Bubis-Preis 2010
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Seite 3 Zu Besuch in Darmstadt: Innovative Arbeitsplätze Veranstaltungen Girls’ Day
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Veranstaltungen
Zu Besuch in Erbach
Roland von Hunnius: Bundesverdienstkreuz
Jugendhilfe-Dialog Zu Besuch in Lorsch Adolf-Reichwein-Schule
Neuer Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen
Trude Simonsohn
Herzlichen Glückwunsch, BubisPreis Lasse Becker! Liebe Leserinnen und Leser, neben der gesetzgeberischen Arbeit im Landtag und dem in Hessen regelmäßigen konstruktiven Diskurs mit unserem Koali tionspartner, sind Ihre liberalen Abgeordnete viel in Hessen unterwegs, um Erfahrungen vor Ort zu sammeln. Einige Beispiele sehen Sie in dieser Ausgabe. Die liberalen Abgeordneten reisen durch Hessen, um vor allem auch kommunale Anliegen in das Landesparlament zu tragen. Wenn Sie ein Thema oder eine Idee vor Ort haben, eine interessante Institution, die vielleicht beispielgebend auch für andere sein kann, laden Sie uns ein. Wir kommen gerne bei Ihnen vorbei! Eines der zentralen Themen der letzten Wochen war neben der wichtigen Haushaltskonsolidierung und den vielen Vorhaben in der Bildungspolitik, die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass die A44 in Nordhessen endlich weitergebaut werden kann. Ein Sieg für die Menschen im Lossetal und für unseren Minister Dieter Posch, der durch seinen beherzten Einsatz den Bau endlich vorantreibt.
Der Hesse Lasse Becker wurde am 9. April in Bonn zum neuen Bundesvorsitzenden der Jungen Liberalen gewählt.
Es war bis zuletzt spannend, wem die 200 Delegierten auf dem 40. Bundeskongress der Jungen Li beralen ihre Stimme geben. Aber
im zweiten Wahlgang hatte der 26jährige Diplom-Volkswirt aus Nord hessen die Nase vorn. „Mit Lasse Becker ist ein junger Mann Bundesvorsitzender der liberalen Jugendorganisation geworden, der sowohl über einen großen politischen Erfahrungsschatz als auch über politischen Instinkt verfügt und den ordnungspolitischen Kompass nie aus den Augen verliert. Ich freue mich, dass er jetzt den Sprung auf die bundespolitische Ebene geschafft hat und wünsche ihm bei der Ausübung seines Amtes viel Er folg, verbunden mit
dem Wunsch, dass er die hessische Politik nicht gänzlich aus den Augen verliert“, so der Landesvorsitzende Hahn. Becker ist gewähltes Mitglied im Präsidium der FDP Hessen und bereits seit vielen Jahren Kreistagsabgeordneter in seinem Heimatlandkreis Kassel. In Hessen hofft man mit Blick auf die Kommunalwahl darauf, dass er diese Ämter weiter ausübt und sein Know-how auch weiterhin einbringt. 쎱 Mehr über Lasse Becker erfahren Sie unter www.lasse-becker.de
Viel Spaß beim Lesen! Ihr
Florian Rentsch FDP-Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag
Der Ignatz-Bubis-Preis 2010 der Stadt Frankfurt am Main wurde der Holocaust–Überlebenden Trude Simonsohn verliehen.
Simonsohn erhielt den mit 50.000 Euro dotierten Preis für ihre Erinnerungsarbeit; seit 1979 berichtet sie jungen Menschen von den Verbrechen der NS-Zeit, denn sie fühlt sich verpflichtet, „für diejenigen zu sprechen, die nicht mehr reden können“. Laudatorin war die ehemalige Stellvertretende Ministerpräsidentin Ruth Wagner, die die Überlebende der Konzentrationslager Theresienstadt und Auschwitz, Trude Simonsohn, in einer sehr einfühlsamen Rede ehrte. Sie trage dazu bei, dass die Verbrechen der Nationalsozialisten nicht aus der Geschichte getilgt würden. Wagner würdigte in ihrer Rede Simonsohn als authentische Zeitzeugin, „die der Nachkriegsgeneration geholfen hat, aus der eigenen Geschichte zu lernen und zu lehren, wozu Menschen fähig sind“. 쎱
Lasse Becker mit seinem neuen Bundesvorstandsteam: v.l.n.r.: Konstantin Kuhle, Beret Roots, Julian Kirchherr, Jörg Wischinski, Julia Hesse, Hanni Wolf, Lasse Becker, Michael Kruse, Christoph Blödner, Jan Krawitz, Laura Betz
im Hessischen Landtag
Bundesverdienstkreuz für Roland von Hunnius
Veranstaltungen 2010 쎱
Hessentag 쑱 쑱
Stadtallendorf 28. Mai – 6. Juni
Besuchen Sie den Stand der Landtagsfraktion im Hessenzelt! 쎱
KV Kassel-Land „Jazz am Bühl“ 쑱 Blockhütte am Bühl, Freizeitgelände Bühl, Kassel-Weimar 쑱 30. Mai, 11 Uhr
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FDP-Bergstraße Europa-Forum Mit Dr. Wolf Klinz und Nicola Beer 쑱 Hotel Felix, Bensheim 쑱 4. Juni, 18.30 Uhr
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850 Jahre Bischhausen Politischer Frühschoppen und stehender Festzug 쑱 Neuental-Bischhausen 쑱 6. Juni, ab 11 Uhr
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Landesparteitag der FDP Hessen 쑱 Künzell/Fulda, Gemeindezentrum Künzell 쑱 19. Juni, 10 Uhr
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Sonntagsbrunch Mit Hans-Joachim Otto, MdB Parl. Staatssekretär beim BMWI 쑱 Nauheim, Altes Rathaus 쑱 20. Juni, 11 Uhr 쑱 Fortsetzung Seite 3
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Ein echter Europäer Das Bundesverdienstkreuz am Bande bekam Roland von Hunnius für sein europapolitisches und ehrenamtliches Engagement von seinem Parteifreund, dem Landesvorsitzenden der FDP Hessen und stellvertretenden Ministerpräsidenten, Jörg-Uwe Hahn verliehen.
Roland von Hunnius (Mitte) mit Ehefrau Edith und Staatsminister Jörg-Uwe Hahn
Von Hunnius arbeitete nach seinem Studium der Volkswirtschaftslehre in Berlin und Mannheim in verschiedenen Unternehmen und durchlief eine Marketingkarriere vom Product Manager zum Marketing direktor. 1984 trat er als Geschäftsführender Gesellschafter in eine Wiesbadener Werbeagentur ein. Seit 1995 ist er selbstständiger Marketingberater, zunächst in Wiesbaden, später in seiner Wahlheimat Rimbach. Europapolitik zieht sich wie ein roter Faden durch das Leben von Roland von Hunnius. Sein Engage-
ment begann 1963 mit dem Beitritt zu den Jungen Europäischen Föderalisten. Heute gehört er der Gemeindevertretung Rimbach an, ist stv. Kreistagsvorsitzender Bergstraße, Regional- und stv. Landesvorsitzender des Liberalen Mittelstands Hessen und stv. Landesvorsitzender der Europa-Union Hessen. 1986 trat der Volkswirt der FDP bei und war von 2001 bis 2007 Europabeauftragter im Landesvorstand Hessen und ist außerdem Mitglied in verschiedenen Bundesfachausschüssen. 1990 bis 2006 war von Hunnius Kreisvorsitzender
des FDP-Kreisverbands Bergstraße, seitdem ist er Ehren-Kreisvorsitzender. Von 1996 bis 2008 war Roland von Hunnius Mitglied des Hessischen Landtags. Auch hier war er europapolitischer Sprecher der Fraktion und Sprecher für Finanzund Haushaltspolitik. Daneben war er Mitglied und von 2003 bis 2008 stellvertretender Vorsitzender des Europaausschusses. Detaillierte Angaben über die Ämter und die Vita von Roland von Hunnius finden Sie auf der Homepage www.fdp-hessen.de unter „Abgeordnete seit 1946“. 1962 trat er den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) bei, avancierte dort zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Pressesprecher, gründete den Europäisch-Föderalistischen Studentenverband an seiner Universität in Mannheim, wurde baden-württembergischer Landesvorsitzender der JEF sowie Mitglied des Landesvorstands der Europa-Union, ebenfalls im Landesverband Baden-Württemberg. Seit 1988 engagierte sich Roland von Hunnius an der Bergstaße kommunalpolitisch. Er war von 1988 bis 1990 Europabeauftragter im Kreisvorstand der FDP Bergstraße, von 1990 bis 2006 Kreisvorsitzender, von 1992 bis 2004 stellvertretender Vorsitzender der
FDP Südhessen-Starkenburg. Von 1992 bis 1997 und wieder seit 2001 ist er Mitglied der Gemeindevertretung Rimbach und seit 2001 Mitglied des Kreistages des Kreises Bergstraße und stellvertretender Kreistagsvorsitzender. Ebenfalls seit 1988 ist von Hunnius Beisitzer des Kreisvorstandes der Europa-Union, Kreis Bergstraße, und seit einigen Jahren stellvertretender Landesvorsitzender des Landesverbandes Hessen der EuropaUnion und gehört als Beisitzer dem Bundespräsidium an. Von 1997 bis 2005 war er Schatzmeister der Europäischen Akademie Hessen. Außerdem engagiert sich von Hunnius seit 2006 Mitglied im Landesvorstand des Liberalen Mittelstands Hessen e.V., seit 2008 stellvertretender Landesvorsitzender und Pressesprecher sowie seit 2008 auch stellvertretender Vorsitzender des Liberalen Mittelstands Hessen, Regionalverband Südhessen. Kommunalpolitisch war er von 1992 bis 1997 und ist wieder seit 2001 Mitglied der Gemeindevertretung Rimbach und seit 2001 Mitglied des Kreistages des Kreises Bergstraße und stellvertretender Kreistagsvorsitzender. Darüber hinaus hat er sich in verschiedenen Partnerschaftsvereinen engagiert. 쎱
HessenDepesche
| Mai 2010
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Zu Besuch bei ESA und ESOC in Darmstadt
Veranstaltungen 2010
Innovative Arbeitsplätze Die Landtagsfraktion besuchte im März ESA und ESOC, um sich ein Bild von der Arbeit des Satellitenkontrollzentrums in Darmstadt zu machen. Das ESOC (European Space Operations Center) ist das Kontrollzentrum der Europäischen Weltraumorganisation ESA. Es ist für den Betrieb sämtlicher ESA-Satelliten und für das dazu notwendige weltweite Netzwerk der ESABodenstationen verantwortlich. ESOC hat bislang 60 ESA-Satelliten operationell betreut (z. B. Huygens, Mars Express, Venus Express etc.)
Als Sitz bedeutender nationaler und internationaler Luft- und Raumfahrtinstitutionen ist Hessen bereits heute ein international wichtiger Raumfahrtstandort. ESA/ESOC, EUMETSAT und die Deutsche Flugsicherung sind in Hessen beheimatet. In rund 200 Unternehmen arbeiten hessenweit über 7.200 Menschen in der Luftund Raumfahrtbranche (dabei sind die rund 70.000 Beschäftigten am Frankfurter Flughafen nicht mitgerechnet). Die Raumfahrtbranche in Hessen schafft und sichert die innovativen Arbeitsplätze des 21. Jahrhunderts beispielsweise in den Bereichen der Satellitennaviga-
v. l. n. r.: René Rock, Frank Sürmann, Heinrich Heidel, Dagmar Döring, Steffen Saebisch, Mario Döweling, Florian Rentsch, Jürgen Lenders, Wilhelm Reuscher, Stefan Müller, Hans-Christian Mick, Alexander Noll, Nicola Beer, Dieter Posch, Wolfgang Greilich, Dr. Matthias Büger, Fritz Wilhelm Krüger, Ruth Wagner, Jörg-Uwe Hahn, Claudia Hackhausen
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tion, Automobilindustrie, Robotik oder Klimaforschung und ist damit ein unverzichtbarer Bestandteil einer zukunftsfähigen hessischen Wirtschaft. Welche beeindruckende Arbeit am Standort in Darmstadt geleistet wird, machte Gaele Winters, ESA Direktor für Missionsbetrieb und Leiter des ESOC, in seinen einleitenden Ausführungen deutlich. Welch große Relevanz die Arbeit der ESOC für die Lösung von Zukunftsfragen hat, das sahen die FDP-Landtagsabgeordneten bei ihrem Besuch im ESOC-Hauptkontrollraum. Ziel ist es, die Ergebnisse und Erkenntnisse aus Wissenschaft und Forschung für die Wirtschaft nutzbar zu machen und die Gründung von Unternehmen in Hessen zu fördern, die diese Forschungsergebnisse anwenden. In der anschließenden Fraktionssitzung beschlossen die Abgeordneten ein liberales Grundsatzpapier zur Stärkung des Luft- und Raumfahrtstandorts Hessen. 쎱
KV Wiesbaden – Thema Afghanistan Mit Elke Hoff, MdB und Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag 쑱 Wiesbaden, Villa Clementine 쑱 23. Juni, 11 Uhr 쎱
KV MarburgBiedenkopf 3 Tage Marburg, Stand im Schlosspark 쑱 Marburg 쑱 9.–11. Juli 쎱
KV Groß-Gerau Sommerfest Mit Jörg-Uwe Hahn (angefragt), Hessischer Minister für Justiz und Integration 쑱 Rüsselsheim 쑱 15. August, 11 Uhr 쎱
KV Hochtaunus Sommerfest 쑱 Oberursel, Camp King Park, Boule Platz 쑱 15. August, 17 Uhr
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KV Wetterau Sommerfest Mit Florian Rentsch, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag 쑱 Altenstadt-Heegheim 쑱 15. August, 11–15 Uhr
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KV Kassel-Stadt Liberale Gespräche am Fluss 쑱 Kassel 쑱 18. August
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KV Gießen Sommerfest 쑱 Gießen 쑱 21. August, 15 Uhr
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KV Schwalm-Eder 2. Familien-Sommerfest 쑱 Neukirchen Parkrestaurant, Biergarten 쑱 22. August, 11 Uhr
Girls’ Day 20 Mädchen und Jungen haben die Chance genutzt, beim Girls’ Day einen Einblick in den Tagesablauf eines Abgeordneten zu nehmen und einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik zu werfen. Zwei Stunden lang standen der stellver tretende Fraktionsvorsitzende René Rock, der auch sozial- und frauenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag ist, und Hans-Christian Mick, der jugendpolitische Sprecher der Fraktion, den Mädchen und Jungen Rede und Antwort und berichteten aus ihrem Berufsalltag. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Girls’ Day hatten ferner die Gelegenheit, den historischen Schlossteil und den Plenarsaal zu besichtigen sowie mit Mitarbeiterinnen der Fraktion über deren Arbeit zu sprechen und so das Tagesgeschehen der politischen Arbeit kennen zu lernen. 쎱
Die 19 Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den Abgeordneten René Rock (links) und Hans-Christian Mick (rechts)
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HessenDepesche
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Dr. Matthias Büger und Mario Döweling
www.fdp-hessen.de Jochen Paulus
Neu !
Schloss Erbach Kloster Lorsch Der Abgeordnete Dr. Matthias Büger besuchte gemeinsam mit seinem Kollegen, dem denkmalschutzpolitischen Sprecher Mario Döweling, die Gräflichen Sammlungen des Erbacher Schlosses, um sich vor Ort ein Bild über die Arbeit der Betriebsgesellschaft Schloss Erbach GmbH zu machen. Wolfgang Grantl, Geschäftsführer der Betriebsgesellschaft Schloss Erbach, erklärte den Besuchern, dass der wirkliche Wert nicht ausschließlich in der Immobilie des Schlosses, sondern im Erhalt der Gräflichen Sammlungen liegt. Deswegen hat man eine strategische Planungsgruppe ins Leben gerufen, um neben den regulären Öffnungszeiten zwischen März und Oktober und den parallel geplanten Veranstaltungen im und ums Schloss auch mittel- und langfristige Aktivitäten zur Attrak-
tivitätssteigerung durchzuführen. Das Schloss ist 2009 mit 21.000 Besuchern nicht ganz an das Spitzenjahr 2006 herangekom men. Damals waren es ca. 5.000 Besucher mehr gewesen. Mittelund langfristig steigen die Besucherzahlen wieder, einen ersten Schub könnte dieses Jahr die Wiederkehr des Schöllenbacher Altars bringen, der im Auftrag des Landes aufwändig in Wiesbaden restauriert wurde und im August 2010 ins Erbacher Schloss heimkehrt. 쎱
Jochen Paulus besuchte die Präsentation der Entwürfe zur Umgestaltung des Weltkulturerbes Kloster Lorsch. Das Klostergelände zu rekonstruieren ist nicht möglich, da die ursprüngliche Gestaltung heute nicht bekannt und das Areal über die Jahrhunderte stets in Bewegung gewesen ist. Schwerpunkte der Umgestaltung, deren Umsetzung in den nächsten dreieinhalb Jahren geplant ist, ist es - neben der Erhaltung des Kirchenfragments als zen-
tralem Bereich und der Einbindung des Klosters Altenmünster am Stadtrand über eine „Kulturachse“ – auch, Touristen länger in Lorsch zu binden und eine allen Interessen gerecht werdende Erschließung zu ermöglichen. Bislang gibt es im Wettbewerb für die Umgestaltung zwei erste Plätze, die ihre Entwürfe bis Mitte Juni überarbeiten. 쎱
Das Plakat der Fraktion können Sie bei Helene Servaty bestellen: h.servaty@ltg.hessen.de
v. l. n. r.: Karl Weber, Direktor der Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen (Bad Homburg v. d. H.) | Jochen Paulus | Dr. Florian Urban, Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (Bonn) | Dr. Hermann Schefers, Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen UNESCO-Welterbestätte Kloster Lorsch v. l. n. r.: Dirk Anlauf, Regionalbeauftragter Südhessen der FDP-Landtagsfraktion | Christina Halwas, Historisches Erbe, Schlösser und Gärten – Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst | Mario Döweling | Moritz Promny, Kreisvorsitzender FDPOdenwald | Wolfgang Grantl, Geschäftsführer der Betriebsgesellschaft Schloss Erbach | Dr. Matthias Büger | Petra Willige-Friedrich, Gräfliche Sammlungen Schloss Erbach | Martina Blank, Ortsvorsitzende FDP Erbach-Michelstadt | Christian Zant, Kreisgeschäftsführer FDP-Odenwald
Dr. Frank Blechschmidt
Den Jugendlichen zuhören Bei einer gemeinsamen Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, der Karl-Hermann-Flach-Stiftung, „HUjA e.V.“ (Hilfe und Unterstützung junger Arbeitsloser) und des Fördervereins JVA Holzstraße e. V. im Rahmen des „Zweiten Jugendhilfe-Dialogs in der JVA Wiesbaden“ sagte der liberale Landtagsabgeordnete Dr. Frank Blechschmidt, dass es das Wichtigste sei, den Jugendlichen zuzuhören und ihre Anliegen und Erfahrungen ernst zu nehmen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand das mit dem „Deutschen Kinder- und Jugendhilfepreis 2006“ und dem Integrationspreis 2009 der Landeshauptstadt Wiesbaden ausgezeichnete Projekt: „Knast trotz Jugendhilfe? – Prävention mit jungen Strafgefangenen“, ein Aushängeschild für wirkungsvolle Jugendhilfe.
v.l.n.r.: Gisela Friedrichsen, Gerichtsreporterin „Der Spiegel“ | Ansgar Schreiner, Direktor Amtsgericht Ludwigshafen | Annegret Lilge, Leiterin der HermannEhlers-Schule | Dr. Frank Blechschmidt
Experten und Vertreter aus den Bereichen Justiz und Politik, Pädagogik und Bildung suchten in der JVA den Dialog mit inhaftierten Projektmitarbeitern und diskutierten insbesondere die präventive und sozial-pädagogische Relevanz des Projektes. Nach einem intensiven Austausch mit einem jungen Inhaftierten bewertete Blechschmidt das dialogische Projekt mit den Jugendlichen als durchweg positiv: „Nicht die theoretische Sichtweise Unbeteiligter steht hier im Mittelpunkt, vielmehr ‚die knallharte Realität’“. In der anschließenden Podiumsdiskussion gab Blechschmidt klar zu verstehen, dass eine Verschärfung des Jugendstrafrechts nicht nötig sei. Projekte wie dieses zeigten vielmehr, dass Jugendhilfe und Prävention erfolgreich sein können. 쎱
Mario Döweling und Wolfgang Greilich
Adolf-Reichwein-Schule Sichtlich beeindruckt zeigten sich der bildungspolitische Sprecher, Mario Döweling, und der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang Greilich, bei ihrem Besuch der Adolf-Reichwein-Schule von der wirklichkeitsnahen Verbindung zwischen Werkbank und Maschine, Einrichtung von Laptop-Klassen und Möglichkeiten zur schnellen Recherche über das Internet dank W-LAN im ganzen Gebäude für die 1700 Schüler. Die großen Chemie- und Biologielabore zeugen eindrucksvoll von den beiden Schwerpunkten der Schule. Im Rahmen des Konjunkturprogramms wurden zuletzt allein 700.000 Euro in die Chemieabteilung investiert. Die beiden hessischen FDP-Abgeordneten überzeugten sich, dass die beruflichen Schulen hochkom-
plexe Gebilde sind, in denen 25 Prozent aller Schüler Hessens unterrichtet werden. Die Qualität der Ausbildung an den beruflichen Schulen soll auch zukünftig sichergestellt werden, deshalb sollte die Lehrerzuweisung auch der realen Situation der Schule entsprechen, oder wenigstens eine Kapitalisierung der Stellen sichergestellt werden. 쎱
Impressum Herausgeber Wirtschafts- und Sozialpolitik Verlags GmbH Hohenlohestraße 16 65193 Wiesbaden Telefon 06 11–999 06–14 Fax 06 11–999 06–35 Im Auftrag der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag Redaktion Jasmin Gruner (V.i.S.d.P.) Helene Servaty Schloßplatz 1–3 65183 Wiesbaden Telefon 06 11–35 05 76 Fax 06 11–35 05 79 presse-fdp@ltg.hessen.de Bildnachweis Archiv der FDP-Fraktion Archiv JuLis e.blatt (Seite 2 oben) Fotolia Google Konzeption und Gestaltung Atelier für Gestaltung, P. Minn minn@atelier-minn.de Redaktionsschluss 27. April 2010
v.l.n.r.: Dieter Agel, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Schulleiter an den beruflichen Schulen | Norbert Herlein, Schulleiter Adolf-Reichwein-Schule | Wolfgang Greilich | Mario Döweling
in Hessen
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