FDP
September 2013 4. Ausgabe
HessenDepesche FRAKTION
PARTEI
Inhalt TITELTHEMA 1 Entscheidend für Hessen
6 Besuch der Glashütte Limburg Weltmarktführer in der Nische
IM FOKUS Partei 2 Von der Idee zum Plakat 8 Bundestagswahlkampf in Hessen 9 Landesparteitag 10 Kolumne Dr. Wolfgang Gerhardt 11 Landtagswahlkampf in Stadt und Land
7 Hotellerie trifft Politik Zu Gast im Hessischen Landeslabor
INFOS AKTUELL 12 Veranstaltungen/Vorschau/Impressum
IM FOKUS Fraktion 4 Sommertour in Hessen
Editorial Entscheidend für Hessen Es sind nur noch wenige Wochen bis zum Wahltag. Die Menschen neh men wahr, dass wir an der Spitze von Bund und Land gute Arbeit geleistet haben. Wir spüren, dass wir uns als FDP Vertrauen zurück erkämpft haben. Die Menschen ha ben Arbeit. Sie haben gute Ein kommen. Sie haben gute Schulen für ihre Kinder. Sie haben gute Perspektiven für die Zukunft. Und sie wollen, dass Deutschland und unser Hessenland auf Erfolgskurs bleiben. Die Zustimmung zur FDP wächst. Wir sind auf gutem Weg, aber wir sind noch nicht am Ziel. Die Rich tung stimmt. Lassen wir die Men schen wissen, dass wir weiter für unsere Unternehmen, für Arbeits plätze, für Leistung und Chancen gerechtigkeit kämpfen wollen. Wir wollen weiterregieren und unser Land gestalten. Damit Hessen vorne bleibt. Lasst uns gemeinsam um das Vertrauen der Wähler kämpfen. Wir werden es schaffen. Entschei dend für Hessen ist die FDP.
Ihr Jörg-Uwe Hahn Landesvorsitzender der FDP Hessen
www.fdphessen.de
Entscheidend für Hessen Am 22. September werden die Weichen für die Zukunft unseres Landes gestellt. Wir Liberale stehen zum Endspurt um die besten Köpfe und Lösungen bereit. von Jörg-Uwe Hahn Mit dem Dreiklang „Bildung, Wirtschaft und Gerechtigkeit“ stellen wir uns den Wählern. Eine gute Bildung bestimmt die Zukunft unse rer Kinder und unseres Landes. Eine florieren de Wirtschaft ist die Grundlage für unseren
»Wollen wir in Hessen einen Wirtschafts minister Tarek Al-Wazir, der den Ausbau des Straßennetzes blockiert, den Flug verkehr behindert und uns das Schnitzel am Donnerstag verbieten will?« Wohlstand. Und wir wollen, dass es gerecht zugeht, dass sich Leistung lohnt und dass auch der Schwächere Unterstützung und vor allem Chancen erhält. Dafür kämpfen wir. Und unsere Bilanz kann sich sehen lassen. Wir sind in der Bundespolitik bereits viele Schritte gegangen. Wir haben die bürokrati sche Praxisgebühr abgeschafft. Wir haben die Familien insgesamt um über fünf Milliarden Euro entlastet. Wir haben die Schuldenauf nahme von ursprünglich geplanten 80 Milliar den auf null gedrückt. Die Botschaft der FDP im Bund und natürlich auch in Hessen war und ist: Wir wollen die Menschen entlasten. Wir
haben auch steuerliche Entlastungen durch gesetzt. Wir stehen nach wie vor zum ermä ßigten Mehrwertsteuersatz für das Hotel- und Gastgewerbe, weil das der gesamten Branche gutgetan hat, weil sie dadurch Unterstützung für Investitionen erhalten hat. Es ist unsozial, wenn der Finanzminister eine gesamte Tariferhöhung wegkassiert. Die kalte Progression führt in vielen Fällen sogar dazu, dass viele Arbeitneh mer nach einer Tariferhö hung netto weniger haben als zuvor. Die Korrektur dieser kalten Progression hatte die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag schon beschlossen. Sie wurde von einer rot-rot- grünen Mehrheit im Bundes rat verhindert. Dies lehrt uns zweierlei: Die SPD stellt sich gegen die Arbeitnehmer, wenn es ihr politisch in den Kram passt. Und Rot-RotGrün ist längst Realität im Bundesrat. Die SPD würde weder im Bund noch in Hessen zögern, all ihre alten Versprechungen über Bord zu werfen, wenn sich die Chance zum Regieren ergeben würde. [weiter auf Seite 3] 1