Re:think Austria 2013 - Bericht by European Forum Alpbach

Bericht Re:think Austria 2013 Ein politisches Innovationslabor 13. – 15.06.2013

Re:think Austria 2013

Inhalt Vorwort Das Kommunikationskonzept von Re:think Einleitung: Die Arena Analyse – Wenn Experten das Gras wachsen hören Berge versetzen: Ein neues Konzept für neue Ideen Ergebnisse der Arbeitskreise Eigene Verantwortung – eigene Projekte Reflexionen Feedback

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Re:think Austria 2013 war ein politisches Innovationslabor für 40 junge Führungskräfte aus Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Kultur. Ziel war und ist es, aufbauend auf der Arena-Analyse, den politischen Reformdialog in Österreich durch Vernetzung der TeilnehmerInnen zu fördern. Die Ergebnisse dieser Veranstaltung sollen Prozesse in Gang setzen und neue Zugänge eröffnen. Eine wesentliche Rolle für den Verlauf dieses Innovationslabors spielten die Inputs der 10 Impulsgeber mit unterschiedlichen Hintergründen und das innovative Kommunikationskonzept. 3

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VORWORT Re:think ist der gelungene Versuch, 40 österreichische Führungskräfte im Alter zwischen 20 und 45 Jahren sowie 10 ImpulsgeberInnen aus Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Kultur zu vernetzen, um gemeinsam Projekte, die Österreich weiterbringen, zu entwickeln. Re:think will zudem den politischen Reformdialog in Österreich verstärken und einen bereichsübergreifenden kreativen Gedankenaustausch fördern. Die ergebnisorientierte Vorgangsweise soll konkrete Projekte in Gang setzen und Österreichs Politik stärken. Das österreichische politische System leidet nämlich auch deshalb unter Reformstillstand, weil es keine Möglichkeit vorsieht, von den Regierenden oder den Abgeordneten Ergebnisverantwortung einzufordern. Mangels verbindlich formulierter Ziele, mangels systemischen Reportings, mangels geeigneter Kennzahlen ist eine objektive Beurteilung der politischen Arbeit im Sinne eines Controllings gar nicht möglich. Aber selbst wenn es ein solches Controlling gäbe, hätten die Ergebnisse für die Betroffenen keine Konsequenzen, weder im Positiven noch im Negativen: Für die Wiederwahl und die neuerliche Aufstellung auf der Wahlliste spielt die Qualität der Mitwirkung an politischen Projekten und Reformen nur eine vernachlässigbare Rolle. Wachsender Reformdruck und wachsende Unzufriedenheit der Bevölkerung mit dem Output der Politik lassen es nicht mehr länger zu, auf ein Controlling der politischen Prozesse und Mechanismen zu verzichten: Gefragt sind operative Zielvorgaben, Rechenschaftslegung und Kontrolle. Diese drei Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit Ergebnisverantwortung in der Politik sinnvoll eingefordert und organisiert werden kann. Dazu muss es klar definierte Bewertungskriterien und –prozesse geben, mit denen die Beurteilung der Qualität von Politik weitgehend außer Streit gestellt werden kann, und Belohnungen und Sanktionen müssen so gestaltet sein, dass Ergebnisorientierung im Eigeninteresse der politischen Akteure liegt. Beim ersten politischen Innovationslabor Re:think des Europäischen Forums Alpbach - gemeinsam mit den Partnern Kovar & Partners und freims -, das im Juni 2013 in Linz veranstaltet wurde, wurden in zwei Tagen die politischen Befindlichkeiten und Animositäten durchbrochen und ein vertrauensvoller Dialog zwischen den künftigen VerantwortungsträgerInnen Österreichs initiiert. Wir haben zunächst die Frage gestellt, woran liegt es, dass es vielfach unmöglich ist, eine Ergebnisverantwortung in der Politik sinnvoll einzufordern. Dann wurde damit begonnen, Elemente einer realistischen Strategie zu entwickeln, die Österreich in Bezug auf er5

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gebnisorientierte Politik und Controlling weiterbringen kann. Anstatt einzelne politische Reformthemen anzusprechen, sollten auf qualitativer Ebene unter Inhalts- und Zielorientierung und abseits von partei- und tagespolitischen Schablonen die tiefer liegenden strukturellen und systemisch-politischen Fragestellungen diskutiert werden. In einer Reihe innovativer Formate haben die jungen Führungskräfte zusammen mit etablierten ImpulsgeberInnen fünf konkrete Projekte erarbeitet: • „Bildungsinitiative“ • „Neue Generation von PolitikerInnen“ • „Unternehmerisches Denken an Schulen“ • „Re:think Parliament“ • „Akademie der Piraterie“ Ich freue mich bereits heute auf die Umsetzung dieser Projekte sowie die Weiterführung im Jahr 2014. Franz Fischler, Präsident, Europäisches Forum Alpbach

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DAS KOMMUNIKATIONSKONZEPT VON RE:THINK Wir haben Re:think basierend auf unserer Überzeugung entwickelt, dass es unabhängig von Problemen und Herausforderungen in jedem Bereich Menschen gibt, die Verantwortung übernehmen wollen und sich bemühen, die entsprechenden Probleme zu lösen. „Wenn wir beginnen, unsere gewohnte Sichtweise, unser Paradigma über die Natur der Menschen zu verändern und entsprechende Systeme schaffen, die ihre Authentizität, Vertrauen, Zusammenarbeit und Mut leiten, werden wir über die neue Welt, die daraus entsteht, überrascht sein.“ Aufbauend auf diese Denkweise haben wir für Re:think eine Umgebung geschaffen, in der Wände zum Fallen gebracht wurden. Wo vorher Trennung gesehen oder vermutet wurde, wurden Gemeinsamkeiten erkennbar. Mit Re:think haben wir also einen geschützten und inspirierenden Raum geschaffen, in dem EntscheidungsträgerInnen aller Parteien mit Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft für einen längeren Zeitraum aufeinandertreffen. Innerhalb der sehr heterogenen Mischung aus Menschen, Zugängen, Sichtweisen und Handlungsweisen löste sich jedeR Beteiligte von seinen/ihren alltäglichen Interessen und Gegebenheiten. Als Individuum begaben sich die TeilnehmerInnen mit ihren eigenen, ganz persönlichen Gedanken, ihrer Logik und ihrem Verstand in grenz- und parteiübergreifende Zusammenarbeit für eine politisch systemische Innovation und arbeiteten damit gemeinsam für eine erstrebenswerte Zukunft. Unsere ursprünglichen Fragen und unser persönliches Bedürfnis vor Re:think war, wie Veränderung im politischen Alltag, im gegenwärtigen System möglich ist. Davon ausgehend denken wir, mit Re:think einen entsprechend zeitgemäßen Impuls, ein Instrument geschaffen zu haben, dessen Wirkung Wandel in Politik und Gesellschaft relevant stimulieren kann. Alexis Eremia, Milo Tesselaar; freims: contemporary consulting

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EINLEITUNG: DIE ARENA ANALYSE – WENN EXPERTEN DAS GRAS WACHSEN HÖREN Der vorliegende Bericht ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert. Zum einen dokumentiert er ein Treffen, das es in dieser Form in diesem Land wohl noch nie gegeben haben dürfte: 50 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und der Zivilgesellschaft zogen sich für zwei Tage zu einer Art offenem Kongress oder überdimensionalem Seminar zurück und sprachen in dieser Zeit über Ideen für eine neue und bessere Politik in Österreich. Quer durch alle Parteien, quer durch Bundesländer und Partei-Teilorganisationen waren die Teilnehmer gekommen, ergänzt um Manager und Unternehmer, Vertreter von NGOs und einigen Wissenschaftlern. Einziges gemeinsames Merkmal der Anwesenden: Sie waren jung, wenn man die Maßstäbe des politischen Establishments anlegt, nämlich großteils unter 40. Ungewöhnlich war aber nicht nur die Form des Treffens, das mit seinem Namen „Re:think“ bereits zu verstehen gab, dass es hier darauf ankam, bewährte Bahnen zu verlassen und alte Probleme unter einem neuen Blickwinkel zu betrachten. Unter den vielen Themen, die es zu bearbeiten gilt, wenn jemand die österreichische Politik reformieren will (wobei sich die Probleme mutatis mutandis überall in den Industriestaaten ähnlich stellen), hatte sich die Gruppe nämlich das der Ergebnisverantwortung gewählt: Warum gibt es keine Sanktionen, wenn regierende Politiker die Probleme nicht in Angriff nehmen, für die sie gewählt wurden? Warum gibt es für Wähler keine Möglichkeiten, einzelne Personen in der Regierung oder auch im Parlament durch ihr Wahlverhalten zu belohnen? Wie können die Bürger überhaupt beurteilen, ob eine Regierung gut oder schlecht gearbeitet hat, welche Maßstäbe gibt es dafür? Natürlich kam die Frage nach Qualitätskontrollen für die Politik nicht von ungefähr auf die Tagesordnung. Die Frage nach den Kriterien und Voraussetzungen für besseres Regieren muss geradezu gestellt werden, wenn Wahlen vor der Tür stehen, nach denen Vieles verändert werden kann – oder aber alles weitergeht wie bisher. Zudem baute das Re:think-Treffen auf Vorarbeiten auf, die von Kovar & Partners in den letzten Jahren im Rahmen der Erstellung der Arena Analyse geleistet wurden. Warum sich Kovar & Partners als Public Affairs Beratungsunternehmen überhaupt für

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den Re:think-Prozess engagiert, ist leicht erklärt: Als Unternehmen, das am Schnittpunkt von Politik und Wirtschaft arbeitet und Beratungsleistungen im Bereich politische Interessensvertretung anbietet, sind wir immer an aktuellen politischen Entwicklungen interessiert. Mehr noch: Professionelle Interessensvertretung setzt eine funktionierende Demokratie geradezu zwingend voraus. Unternehmen und Organisationen, aber auch einzelne Bürgerinnen und Bürger, können ihre Anliegen nur dann in den politischen Prozess einbringen, wenn dieser Prozess auch effizient funktioniert, wenn es klare Spielregeln und einen offenen Austausch zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft gibt – ganz zu schweigen von der nötigen Sachkompetenz, die auf Seiten der politischen Entscheidungsträger vorhanden sein muss. Aus dieser Haltung heraus wurde bereits 2006 gemeinsam mit den Meinungsforschern von Peter Hajek ein Instrument zur Früherkennung von sogenannten Emerging Issues entwickelt, die jährlich gemeinsam mit den Zeitungen DIE ZEIT und DIE PRESSE durchgeführte Arena Analyse. Sie verfolgt das Ziel, kommende Themen aufzuspüren, die sozusagen noch unter der Oberfläche der allgemeinen Aufmerksamkeit schlummern. Unter den Experten in den jeweiligen Disziplinen werden sie aber bereits diskutiert, weshalb sie durch gezielte Fragetechniken auch identifizierbar sind. 2011 und 2013 widmete sich die Arena Analyse dem Zustand des österreichischen politischen Systems. In beiden Interview-Serien wurde von den Befragten ziemlich einhellig beklagt, dass die Problemlösungskapazität der Politik mit der Komplexität der Probleme nicht mehr Schritt hält. Die Arena Analyse von 2011 mit dem Titel „Besser Regieren“ erbrachte eine sehr umfassende Analyse der strukturellen Ursachen jenes Phänomens, das damals unter dem Schlagwort „Reformstillstand“ diskutiert wurde. 2013 ging die Analyse einen Schritt weiter, nämlich von der Diagnose zur Therapie. Unter dem Titel „Politik im Zeitalter der Verantwortung“ wurden verstärkt Möglichkeiten erörtert, wie der Anspruch der Ergebnisverantwortung in die Politik getragen werden könnte. Welche Strukturen sind notwendig, damit es sich für Politiker lohnt, anstehende Reformen zügig anzugehen? – so lautete die Kernfrage. Als Hauptproblem war nämlich erkannt worden, dass zwischen der Performance einer Regierung und ihrem Abschneiden bei Wahlen nur ein loser Zusammenhang besteht. Der alte Spruch „Wahltag ist Zahltag“ stimmt einfach nicht, Parteien werden nur bei grobem Versagen von den Wählern abgestraft, es gibt sogar Beispiele, wo schlechte Politik, nämlich das bewusste Ignorieren von dringendem Reformbedarf, an der Urne belohnt wurde (das Stichwort „Pensionssystem“ sollte hier genügen). Was auf die Parteien insgesamt zutrifft, gilt im Hinblick auf einzelne Politiker noch viel mehr: Ob ein Abgeordneter oder ein Minister Karriere macht, ob er sich im Amt hält oder bei der nächsten Wahl auf ein wackeliges Kampfmandat gesetzt wird – das hat einfach nicht das Geringste mit seiner Kompetenz und der Qualität seiner Arbeit zu tun. Aus der Sicht der Wählerinnen und Wähler lässt sich sagen: Es ist für den Souverän, das

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Volk, in der Praxis kaum möglich, die Qualität der Arbeit einzelner Politiker sachlich zu beurteilen, denn für eine seriöse Evaluierung fehlen klare Zielvorgaben und brauchbare Kennzahlen. Aber selbst wenn es solche Kennzahlen gäbe, hätte das Ergebnis keine Konsequenzen, denn die Wähler haben nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten, einzelne Personen im Zuge einer Wahl zu belohnen oder zu bestrafen. Die Experten der Arena Analyse 2013 haben es keineswegs bei diesem Befund belassen, sondern eine Fülle von Ideen geliefert, wie sich dieser unbefriedigende Zustand ändern ließe – von innovativen Formen des Persönlichkeitswahlrechts bis zum inzwischen berüchtigten „Leistungsgehalt für Politiker“. Diese Vorschläge waren zum größten Teil kühn, radikal, höchst originell – und durchwegs praktisch undurchführbar. Es wäre jedoch völlig verkehrt gewesen, daraus den Schluss zu ziehen, dass die Politik eben ein schwierig zu vermessendes Terrain ist, wo objektive Bewertungen nun einmal nicht möglich sind. Im Gegenteil, die Konsequenz kann wohl nur lauten: Das Bedürfnis nach Ergebnisverantwortung in der Politik, nach Formen des Controllings und Systemen der objektivierbaren Zielvorgabe – dieses Bedürfnis ist unübersehbar und stellt eines jener Emerging Issues dar, dem eine große Karriere zugetraut werden darf. Dass die Vorschläge zum staatsbürgerlichen Qualitätsmanagement nicht sofort praxistauglich waren, darf nicht verwundern, sondern zeigt allenfalls, wie sehr hier Neuland betreten wird. Umso mehr erwächst daraus die Anforderung, in genau diese Richtung weiter zu arbeiten, um aus den verrückt klingenden ersten Vorschlägen taugliche Instrumente zur Verbesserung der Qualität der politischen Arbeit zu entwickeln. Genau diese Aufgabe hat sich auch das Re:think-Projekt gestellt. Insgesamt will Re:think einen Beitrag zur Weiterentwicklung des österreichischen politischen Systems leisten, und dieser sehr allgemein formulierte Anspruch darf nach dem ersten zweitägigen Kongress in Linz ruhig so verstanden werden, dass es beim „Weiterentwickeln“ um eine Qualitätsverbesserung geht. Das Thema Ergebnisverantwortung war da gewiss nur der Anfang, allerdings ein sehr vielversprechender, der eine zentrale Ursache der allgemeinen Verdrossenheit mit der politischen Klasse aufnahm. Wie im folgenden Bericht noch ausgeführt wird, verstand sich das Zweitage-Treffen bewusst als Meilenstein in einem längerfristigen Prozess. Die Diskussionen bauten auf Vorarbeiten auf, die zum Teil hier beschrieben wurden, und sie mündeten in eine Reihe von Initiativen, die einzelne Aspekte des Themenfeldes gezielt weiter bearbeiten wollen. Nicht zuletzt wird sich auch bei den Wirtschaftsgesprächen im Rahmen des Forums Alpbach im August 2013 ein Arbeitskreis mit der Frage der Ergebnisverantwortung der Politik befassen. (Anm.: Die Arena Analyse 2013 – „Politik im Zeitalter der Verantwortung“ kann unter www.arenaanalyse.com als pdf-Dokument aufgerufen werden.) Walter Osztovics, Kovar & Partners

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BERGE VERSETZEN: EIN NEUES KONZEPT FÜR NEUE IDEEN „Den anderen Zauberberg“ nannte der Gründer des Europäischen Forums Alpbach, Otto Molden, die Veranstaltung in der Tiroler Gemeinde Alpbach. Seit 1945 treffen dort einander Personen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, in den vergangenen Jahren auch zunehmend wieder Studierende, KünstlerInnen und Kulturschaffende. Unterschiedliche Gedankenwelten prallen dabei aufeinander. Während die Wanderwege in den Kitzbüheler Alpen schier endlos scheinen, bewegt sich die Politik in Österreich immer mehr auf ausgetrampelten Pfaden: Sie lässt Innovationskraft, Gestaltungswillen und Mut zu teils schmerzhaften Veränderungen vermissen. Neue Wege gilt es zu finden. Dabei zieht es das Forum Alpbach wieder auf einen Berg – weg aber von der gewohnten Umgebung. Und auch weg von bisher traditionellen Lösungsansätzen für politische Prozesse, das ist der Anspruch. Am Fuße des Linzer Magdalenaberges fanden sich unter dem Motto Re:think Austria im Juni 2013 50 Teilnehmer ein. Groß ist die Bandbreite der beruflichen Hintergründe: Vertreter von vier im Nationalrat vertretenen Parteien zählten dazu, Public Affairs Manager, Kreativunternehmer, Personalberater, Industriemanager, Designer und Musiker. Sie sind zwischen 25 und 45 Jahre alt. High Potentials verspreche die Zusammensetzung, wäre an dieser Stelle in klassischen Stakeholder-Meetings zu hören. Bereits beim Kennenlernen wird klar, dass es sich nicht um ein Treffen wie jedes andere handelt: Die Teilnehmer kennen voneinander lediglich den Vornamen und den ersten Buchstaben des Nachnamens. Es gilt also, sich die anderen 49 Personen zu erarbeiten, ihre beruflichen und privaten Biographien genauso wie ihre Vorstellungen zu Österreichs Politik.

Ergebnisse der Arbeitskreise Einigkeit besteht rasch am unbefriedigenden Status quo. „Inspiration“, „Veränderung“ und „Transformation“ beschreiben Teilnehmer in einem Wort ihre Motivation für die Teilnahme an Re:think. Gleichzeitig machen sie mit den Schlagworten „Perspektivenwechsel“, „Empathie“ und „Querdenken“ klar, dass es nicht nur um einen inhaltlichen Neustart geht, sondern auch um eine verbesserte Diskussionskultur und einen offenen Austausch. All das unter der Prämisse, auch selbst Verantwortung zu übernehmen. Unterstützt werden die Teilnehmer dabei eingangs von neun Impulsgebern, die fünf Arbeitskreise bilden.

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1. Wirtschaftsdenken in der Politik: zwischen Zwang und Steuerung 2. Rechtlicher Rahmen: Code of Conduct und Haftungsfragen 3. Evidenzbasierte Politik: Chancen und Grenzen 4. Soziokultureller Wandel: Neues Politikverständnis der Öffentlichkeit 5. Transparenz und Evaluierung: die Rolle der Zivilgesellschaft Die Politik benötige Sanierungsmanager und einen Kassasturz, heißt es landläufig. Doch kann man den Staat wie ein Unternehmen führen? Übereinkunft herrscht, dass Politik aufgrund volkswirtschaftlicher Faktoren anderen Kriterien als ein Unternehmen unterliegt. Trotz dieses Unterschiedes sollten Instrumente der Betriebswirtschaftslehre angewandt werden. Und sowohl in Wirtschaft als auch Politik benötigt es mehr Verantwortung, Mut, Qualitätssicherung und langfristiges Denken. Widerstand regt sich bei Teilnehmern gegen die „Linearität zwischen Politik und Ergebnis: Es gibt gefühlte 60 Hierarchieebenen in der Verwaltung. Wie kann man in diesem Bereich für die besten Köpfe attraktiv sein?“ Als ersten Schritt schlägt der Arbeitskreis ein Rotationsprinzip in der Verwaltung vor, welches das Kennenlernen verschiedener Welten und Arbeitsbereiche ermöglicht. Für politische Verantwortungsträger soll es künftig eine Stellenbeschreibung ebenso geben wie Zielvereinbarungen inklusive Compliance und Controlling. Was muss ein Politiker können, welche Verantwortung im Sinne von Accountability und Governance tragen? Der österreichische Corporate Governance Kodex für börsennotierte Firmen sei in ähnlicher Form für Politiker fast jeder Ebene - vom Nationalrat bis zum Bezirksrat - möglich, war der eindeutige Befund. Geteilte Meinung herrscht darüber, wie die Zielvorgaben implementierbar sind. Die Teilnehmer rechnen tendenziell nicht damit, dass Reformbestrebungen innerhalb der Politik angestoßen werden, da sich die Politiker damit selbst angreifbar machen würden. Eher werden Neuerungen nach erfolgreichem Druck von außen durch die Zivilgesellschaft erfolgen. „Dummheit wird nicht bestraft, kriminelles Handeln schon“, so die pointierte Zusammenfassung zu Haftungsfragen. Die Business Judgment Rule könnte auch bei Politikern angewandt werden. Sie stellt Vorstände, Geschäftsführer und Aufsichtsräte trotz Fehlentscheidungen haftungsfrei, wenn sie (1) eine unternehmerische Entscheidung (2) in gutem Glauben, (3) ohne Sonderinteressen und sachfremde Einflüsse (4) zum Wohle des Unternehmens (5) auf der Grundlage angemessener Information getroffen haben. Diskutiert wird auch eine Versicherung für Bürgermeister, die als einzige Politiker persönlich haften. Während Unternehmensziele in erfolgreichen Betrieben klar definiert sind, „bleiben politische Ziele oftmals schwammig, getrieben von ideologischen Fragestellungen“, lautet der Befund eines Impulsgebers. Ihm zufolge gehe es in der „Wirtschaft um Profitabilität und Shareholder Value. Das ist eine ideologiefreie Zone, während sich die Ideologie in der Politik um Chancengleichheit, Verteilungsgerechtigkeit und Solidarität dreht und es nur eine relative Richtigkeit gibt. Es ist daher naiv zu denken, der Bürger ist der Souverän. Er wird durch Wahlzuckerl manipuliert.“ Auf wissenschaftliche Erkenntnisse können aber weder Wirtschaft noch Politik verzichten. Die Finanz- und Wirtschaftskrise

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zeigt den steigenden Bedarf an Beratung – und die sinkende Halbwertszeit von bestehendem Wissen. Ein Teilnehmer macht dabei auf die strukturellen Defizite Österreichs im Vergleich zu Deutschland aufmerksam: Neben dem wissenschaftlichen Dienst des Bundestages habe ein „Parlamentarier 250.000 Euro jährlich für Mitarbeiter zur Verfügung. Hierzulande muss sich ein Nationalratsabgeordneter mit einem Mitarbeiter à 2.500 Euro Monatsgehalt begnügen.“ Unter diesen schwierigen Bedingungen müssen neue Räume des Austausches zwischen Wissenschaft und Politik geschaffen werden, die auch strategiefähig sind. Die Teilnehmer verweisen dabei auf die 1999 in Großbritannien geschaffene Strategy Unit des Premierministers, der ein Chief Scientific Advisor vorsteht (diese Einheit bestand unter Labour-Regierungen bis 2010). Entscheidungsträgern wurde damit ein direkter Zugang zu wissenschaftlichen Erkenntnissen gegeben. Politik kann niemals losgelöst von den Bürgern reüssieren. Zwischen Bürgern und Politikern herrscht aber enormes gegenseitiges Misstrauen. So haben beispielsweise 70 Prozent der Deutschen kein Vertrauen in ihre politischen Vertreter. „Und bei den EU-Organen in Brüssel ist es gegenüber der Bevölkerung nicht anders“, sagt ein Teilnehmer. Politik setzt jedoch auch Handlungsfähigkeit der Entscheidungsträger voraus, die in der Lage sind, ungeachtet verschiedenster Partikularinteressen in Krisensituationen umgehend Lösungen für die Bürger anzubieten. Dass die Allgemeinheit gegen jene Partikularinteressen teils auf verlorenem Posten steht, veranschaulicht der 2002 vor der Nordwestküste Spaniens gesunkene Öltanker „Prestige“. Beladen mit rund 75.000 Tonnen Schweröl, darf das lecke Schiff keinen Hafen ansteuern. Auf Anweisung der spanischen Behörden muss die „Prestige“ weiter auf das offene Meer hinaus - entgegen der einhelligen Meinung. Dort sinkt sie Tage später. Zehntausende Tonnen Schweröl laufen aus und verpesten fast 3.000 Kilometer der Küste Spaniens und Frankreichs. Bei Lösungsansätzen tritt die Forderung nach direkter Demokratie zunehmend in den Vordergrund. Die Anwesenden befürworten zwar erweiterte Handlungsspielräume, sind aber auch skeptisch: „Ist direkte Demokratie ein Placebo gegen eine allgemeine Politikverdrossenheit?“, wird gefragt. Auch die Warnung vor einer „Spaltung der Gesellschaft“ steht im Raum: zwischen einer „engagierten Mittel- und Oberschicht“ und einer „resignativen Unterschicht“. Ein unkonventioneller Lösungsansatz bestand in der Bildung von Subparlamenten zu unterschiedlichen Themenfeldern wie Schulpolitik, Verteidigungspolitik etc. um dem Wählerwillen eher zu entsprechen. An der Schnittstelle zwischen Politik und Bürgern befinden sich zivilgesellschaftliche Akteure. Deren größtes Kapital ist die Glaubwürdigkeit, die sie unter keinen Umständen verlieren dürfen. Bereits die Frage nach der Form der Mitgestaltung legt die Gräben zu den Parteien offen. „Der Machtanspruch der Politiker passt nicht zum selbsternannten ‚Diener des Volkes‘. Daher ist ein Korrektiv notwendig“, sagt eine Teilnehmerin. Jeder besitzt dabei die Legitimation zur Intervention, das ist inhärentes Wesen der Demokratie. Ein Teilnehmer mit parteipolitischer Erfahrung gibt zu bedenken. „Die Kooperation mit

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NGOs birgt das Problem, dass diese immer mehr fordern, als politisch möglich ist. Sogar wenn man in 90 Prozent der Forderungen übereinstimmt, reicht das den NGOs nicht. Und trotzdem rate ich zur Zusammenarbeit mit ihnen.“ Um im „Polit-Tiki-Taka“, wie es ein Impulsgeber formulierte, erfolgreich zu sein, benötigen zivilgesellschaftliche Gruppierungen: „gesellschaftliche Spannung, langen Atem, den richtigen Moment, inhaltliche Koalitionen und asymmetrische Koalitionen“. So wurde beispielsweise der österreichische Menschenrechtsbeirat bereits drei Monate nach dem Tod des Schubhäftlings Marcus Omofuma beschlossen, da die entsprechenden Konzepte schon lange vorhanden waren, die Politik jedoch kein Interesse an der Implementierung hatte. Erst der tragische Tod Omofumas bewirkte eine Wende. Die Stärkung der Zivilgesellschaft beruht auf vier Säulen, lautet die Conclusio der Teilnehmer jenes Arbeitskreises. Sie beinhaltet ein Bekenntnis der Politik zu einer vitalen Zivilgesellschaft inklusive Vertrauen in diese. Formen und Räume der Mitgestaltung müssen ermöglicht werden, ebenso eine Stärkung der Unabhängigkeit des Sektors. Dazu zählt auch die Förderung von Active Citizenship samt Strukturprogrammen für mündige Bürger.

Eigene Verantwortung – eigene Projekte Mit Hirn und Herz sollen sich die Teilnehmer an Re:think beteiligen, gab ein Moderator der Veranstaltung die Devise aus. Nach den Arbeitskreisen rückte die individuelle Verantwortung in den Vordergrund: Ideen, Zusammenhänge, Spannungsfelder und Lösungsansätze sollten aufgezeigt werden, die bislang nicht ausreichend behandelt wurden oder vertieft werden sollen. Allen Mitwirkenden oblag, in Diskussion und späterer Folge Workshops eigene Akzente zu setzen. Vom klassischen Seminarformat in Arbeitsgruppen wandelte sich Re:think in einen Open Space, einen Marktplatz der Ideen; die Impulsgeber traten ab diesem Zeitpunkt aus ihrer ursprünglichen Rolle zurück und reihten sich in das Teilnehmerfeld ein. Immer wieder wurde bereits davor auf die zweifelhaften Fähigkeiten mancher Berufspolitiker verwiesen, was zu eigehender Beschäftigung ob der Einführung eines Curriculums führte. Eine „Ausbildung ähnlich jener an der Diplomatischen Akademie“ schwebte einem Teilnehmer vor. Einig war man sich in differenzierten Qualifikationsprofilen: „Denn für einen Minister gelten andere Ansprüche als für einen Bürgermeister.“ Auch gebe es einen „Unterschied zwischen einem Politiker und einem Polit-Manager: für ersteren ist Leadership oberste Priorität, bei zweiteren sind Managerqualitäten gefragt.“ Ein Teilnehmer mit Erfahrung als Politiker sah es als zentral an, dass der „Politiker eine Methode erlernen muss, mit der er sich schnell in die Materie einarbeiten kann. Das ist wichtiger als Expertenwissen vorab.“ Äußerst kritisch wurden die Personalrekrutierungen der Parteien kommentiert. „In Österreich herrscht das Systemproblem, nur Durchschnitt zu fördern“. Oder: „In den Parteien herrscht ein beamtetes System. Man sitzt sich hinauf.“ Auch Vergleiche mit dem 14

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Ausland wurden gezogen: „Während in Großbritannien jungen, aufstrebenden Personen eine schnelle Karriere möglich ist, gibt es hierzulande einen Aufnahmestopp für Neue auf Verwaltungsebene.“ Vielfältige Ideen der Teilnehmer zielen auf einen Qualitätsschub ab, sei es die Gründung eines „Berufsverbandes Politiker“, die „Eindämmung des Klubzwanges“ und damit einhergehend die „Stärkung des freien Mandats“ samt erhöhtem Spielraum. Auch die „Anzahl der vergebenen Sitze im Nationalrat an die Wahlbeteiligung“ zu koppeln, zählt zu den Vorschlägen. Steigende Qualität ist jedoch nicht zum Nulltarif erhältlich, sind sich die Teilnehmer bewusst; „Weiterbildungsbudgets müssen daher angemessen dotiert sein“. Während manche Teilnehmer bereits mit konkreten Verbesserungsvorschlägen zu Re:think angereist sind, entstanden andere Ideen völlig spontan. In einer Feedbackrunde meinte ein Teilnehmer: „Die Parlamentarier sollten sich wie wir für einige Tage gemeinsam zurückziehen.“ Diese Idee griff ein ebenfalls Anwesender begeistert auf – ein eigenes Konzept einer Arbeitsgruppe war das Resultat. Doch wie konkretisiert man einen Lösungsansatz? Von der Intention zur konkreten Umsetzung ist es oft ein langer Weg, Vorschläge müssen mehrfach ausprobiert, Ideen manchmal auch wieder verworfen werden. Auf Intention und Idee soll daher eine Prototypphase folgen. In dieser wird iterativ ein Versuchsmodell kreiert, das gewisse Aspekte beleuchtet. Verdeutlicht an der Online-Einkaufsplattform Zappos, die im Jahr 2009 für 850 Millionen Dollar von Amazon erworben wurde: Der Gründer hat in einem Schuhgeschäft diverse Modelle fotografiert. Er versprach, falls Personen via Internet jene Schuhe bestellen, kauft er sie in diesem Geschäft. Der Zappos-Gründer erreichte mit dem Prototypen zweierlei. Die Frage, ob Personen Schuhe überhaupt online kaufen, wurde abgetestet. Und er lernte mit den Kunden zu interagieren, etwa, wenn diese die Schuhe reklamieren. Gleich mehrere Initiativen bildeten sich im Rahmen von Re:think. Nach dem Open-SpaceProzess konstituierten sich die Teilnehmer dabei wieder in Arbeitsgruppen. Eine von ihnen setzte sich mit der Frage auseinander, wie eine politische Initiative der Zivilgesellschaft die bildungspolitische Diskussion in Österreich effektiv vorantreiben kann. Dies umfasste auch Überlegungen zur Schaffung eines breiten Kreises an Adressaten, um die Hemmnisse zu überwinden, die einer solchen politischen Diskussion und Reformen im Weg stehen. Behandelt wurde ebenso der Wunsch, Ziele und Ergebnisse politischer Verantwortungsträger nachvollziehbarer und transparent zu machen. Durch eine verbesserte Sichtbarkeit in die Leistungen der Politik hoffen die Initiatoren auf gestiegenes Vertrauen und erhöhte Glaubwürdigkeit der Bürger in das politische System. Weitere Teilnehmer setzten sich dafür ein, den fachlichen und persönlichen Austausch zwischen den Parlamentariern zu intensivieren. Gemeinsame Bilder des Rollen- und Selbstverständnisses sollen hierbei als Fundament für eine konstruktive und lösungsorientierte

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Gesprächsbasis zwischen den Fraktionen in künftigen Legislaturperioden dienen. Die bei Re:think mehrfach angesprochene (scheinbar) fehlende Kompetenz von Politikern wurde weiter intensiv diskutiert. Über welche Wissensgrundlagen und Tools insbesondere Jungpolitiker verfügen sollten und wie diese vermittelt werden können, stand bei einer weiteren Gruppe im Vordergrund. Kompetenz, diesmal im Bereich Wirtschaft, galt es für weitere Mitwirkende zu stärken. Gerade unter Schülern seien ihrer Meinung nach das Wissen von und das Verständnis für Ökonomie viel zu schwach ausgeprägt. Die Teilenehmer diskutierten, welche Anreize bei Schülern geschaffen werden müssen, damit das Interesse für wirtschaftliche Strukturen und Prozesse geweckt wird – und langfristig aufrechterhalten werden kann. Weitere Themen umfassten einen neuen Europäischen Konvent, eine Stärkung des Persönlichkeitswahlrechts in Österreich und Überlegungen zur generellen Stärkung von active Citizenship. Gemeinsam war allen Gruppen und Teilnehmern der Wille, ihre bei Re:think initiierten Projekte weiterzuführen, sie somit nicht auf theoretische Überlegungen im Rahmen eines Seminars zu beschränken. Wie ein Moderator anmerkte, sind bei der Umsetzung eines Vorhabens die kommenden 72 Stunden nach Projektstart zentral. In diesen entscheidet sich häufig, ob Ideen umgesetzt werden. Re:think wurde jedoch nicht nur für konkrete Vorhaben genutzt, sondern auch als Reflexionsraum für Themen, die während der Diskussionsprozesse Relevanz erlangten. So nahmen Teilnehmer eine Debatte um den Gesetzgebungsprozess zum Anlass, diesen, und die damit verbundenen Akteure, in Form einer Netzwerkstruktur zu skizzieren. Ergebnis war ein ungeahntes Beziehungsgefecht, das die Komplexität dieses oft nur verkürzt behandelten Themas illustrierte.

Reflexionen Mit Re:think hat das Europäische Forum Alpbach gemeinsam mit Kovar & Partners sowie freims: contemporary consulting ein neues Format mit Interaktions- und Innovationsmöglichkeiten geschaffen. Teilnehmer mit Willen zur Veränderung und zur Überwindung des derzeitigen politischen Stillstandes haben sich in einer kreativen und konzentrierten Atmosphäre ausgetauscht – und waren dementsprechend angetan: „Viele der Begegnungen werden mir bleiben; auch das vermittelte Wissen ist für mich sehr wertvoll; und die Tatkraft, die daraus resultiert, findet sicher das eine oder andere Ventil. Die Teilnahme an Re:think - die Begegnungen, vermittelten Erkenntnisse, Gedankenanstöße, Gespräche - hat mich bereichert, inspiriert, mich in einigen der von mir beschrittenen Wege bestärkt, und andere gedanklich geöffnet.“ Auch wenn man sich inhaltlich uneins war, das in der Tagespolitik oft dominierende und irritierende Gezänk fehlte bei Re:think gänzlich: „Ich erlebe einen extrem respektvollen Umgang der Teilnehmer in der Diskussion.“ „Es stimmt meines Erachtens wirklich und auch retrospektiv, was ich in der Runde gesagt habe: So etwas hat es noch nie gegeben – oder zumindest schon lange nicht… Dieser ‚Spirit‘ ist vielleicht auch eine zusätzliche Motivation, konstruktiv mitzuwirken.“

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Als wohltuend untypisch wurde auch die Offenheit unter den Teilnehmern wahrgenommen: „So ehrlich kann man selten miteinander sprechen ohne Angst, dass es danach in der Zeitung steht.“ Verantwortung war keine Worthülse, sondern stand tatsächlich im Mittelpunkt: „Verantwortung muss wieder schick gemacht werden. Das funktioniert nur, wenn jeder dabei Aufgaben übernimmt.“ Umso erfreulicher ist, dass der mit Re:think in Gang gesetzte Prozess fortgeführt wird: „Lasst uns Dialogräume schaffen, die überparteilich sind und langsam wachsen.“

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FEEDBACK „So viel Dynamik, Kreativität, Offenheit, Ehrlichkeit und Aufbruchstimmung in so einer großen Gruppe, bestehend aus Menschen mit verschiedenster beruflicher und politischer Herkunft, habe ich noch nie gesehen. Das hat mich höchst erstaunt und lässt mich hoffen, dass die richtigen Dinge für eine gute Zukunft wachsen und gedeihen können.“ „Die Breite des Teilnehmerkreises war einzigartig und gerade deshalb so erfrischend. Ermutigt hat mich, dass alle, egal aus welcher Ecke sie kommen, Andreas’ Leitthema „Besser regieren“ so konstruktiv aufnehmen. Ich wäre gespannt zu sehen, wie die Diskussionen verlaufen, wenn sich ein ähnlich weit gefächerter Teilnehmerkreis noch mehr an die Inhalte der Politik heranwagt. Vielleicht ergibt sich hierzu einmal die institutionalisierte Gelegenheit.“ „Ich bedanke mich recht herzlich, dass ich bei Re:think 2013 dabei sein durfte. Es war eine sehr interessante Erfahrung, die Sichtweisen der unterschiedlichen geladenen Gruppen wahrzunehmen. Im Alltag blickt man viel zu wenig über den vielbesagten Tellerrand hinaus. Ich halte es für sehr wichtig, dass diese Veranstaltung weiter geführt wird, sie leistet einen wertvollen Beitrag für die gegenseitige Akzeptanz und den Wissensaustausch!“ „Was mich beeindruckt hat: Die Offenheit im Dialog ohne übliche Sprachschablonen ist wirklich gelungen. Die Fokussierung auf Handlungsebenen in so kurzer Zeit beeindruckt.“ „Ich war zunächst sehr skeptisch, ob das wohl etwas werden könnte, aber ich habe die letzten beiden Tage sehr wertvoll und bereichernd gefunden. Es war erstklassig moderiert – mit freims habt Ihr da wirklich einen tollen Partner gefunden.“ „Und es war begeisternd, mit welcher Offenheit miteinander gesprochen wurde – sowohl was die konkreten Inhalte des Seminars betrifft als auch was auf persönlicher Ebene gesprochen wurde. Möglicherweise sind hier wirklich erste Impulse gesetzt worden für ein neues, moderneres, offeneres und vor allem gemeinsames Österreich.“

Impressum Europäisches Forum Alpbach Franz-Josefs-Kai 13/10 1010 Wien, Österreich T: +43 (1) 718 17 11-0 F: +43 (1) 718 17 01 E: forum@alpbach.org W: www.alpbach.org

Re:think Austria 2013 ist eine Kooperation des Europ채ischen Forums Alpbach mit

Wir danken f체r die freundliche Unterst체tzung