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Kommunalwahlen am 14. März
SICHER WÄHLEN IN CORONA-ZEITEN
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ahlen unter Pandemie-Bedingungen: Das ist eine besondere Herausforderung. Schon seit Monaten arbeitet das Bürgeramt, Statistik und Wahlen der Stadt Frankfurt am Main daran, dass eine sichere Stimmabgabe trotz Corona möglich ist – egal, ob im Wahllokal oder per Briefwahl. Am 14. März werden die Stadtverordnetenversammlung, die 16 Ortsbeiräte sowie die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) neu gewählt. In der Außenstelle des Wahlamtes herrscht deshalb Hochbetrieb: In großen Räumen stehen rund 1 500 Wahlurnen in Reih und Glied. Auf ihnen liegen Utensilien, die bei frü-
SO KÖNNEN SIE IHRE STIMMEN ABGEBEN: 1. Per Briefwahl Es gibt mehrere Möglichkeiten, die Unterlagen zu erhalten: ›› Klassisch: Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein Vordruck, der mit der Post ans Wahlamt geschickt werden kann. ›› Online: Scannen Sie mit einem Smartphone den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung. Dieser führt direkt zur Antragsseite. Alternativ kann die Internetseite www.frankfurt.de/briefwahlunterlagen genutzt werden. ›› Per E-Mail: Eine formlose Mail an briefwahl@stadtfrankfurt.de mit Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift der Hauptwohnung und der ggf. abweichenden Versandanschrift führt ebenfalls zum Erfolg.
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März 2021
heren Wahlen nicht benötigt wurden: 97 000 OPMasken, 19 000 FFP2-Masken, 72 000 Desinfektionstücher, 2 000 Liter Händedesinfektionsmittel, 33 000 Meter Klebeband zur Abstandsmarkierung. Außerdem stehen 900 Spuckschutzwände aus Plexiglas bereit. Damit soll das Infektionsrisiko für die Wählerinnen und Wähler sowie die rund 6 500 ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände so gering wie möglich gehalten werden. „Es steht für uns an erster Stelle, allen Beteiligten eine sichere Wahl zu ermöglichen“, betont Jan Schneider, der für Wahlen zuständige Dezernent. Die Stimmen können nicht nur in den 376 Wahllokalen abgegeben werden, wo sämtliche Hygiene-
›› Per Brief: Wer lieber der Post vertraut, schickt einen formlosen Brief mit Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift der Hauptwohnung und der ggf. abweichenden Versandanschrift an das Bürgeramt, Statistik und Wahlen, Lange Straße 25 - 27, 60311 Frankfurt am Main. ›› Im Briefwahllokal: Wer sich die Unterlagen nicht zusenden lassen will, kann sie nach Terminvereinbarung (online oder telefonisch unter 069 212 40 400) direkt in zwei Briefwahllokalen abholen (Innenstadt: Lange Straße 25 - 27, Höchst: Dalbergstraße 14). Dort können die Stimmzettel auch direkt ausgefüllt und in die Urnen geworfen werden. In der Lange Straße besteht zudem die Möglichkeit, nach vorheriger Beantragung bzw. Vorbestellung die Unterlagen an einem Außenfenster entgegenzunehmen, um Kontakte zu vermeiden. Näheres hierzu unter www.frankfurt.de/briefwahll/.
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und Abstandsregeln beachtet werden. Seit dem 1. Februar ist auch Briefwahl möglich. „Die Stimmzettel bequem und kontaktlos zu Hause auszufüllen, ist unter den aktuellen Bedingungen die beste Variante“, sagt Schneider. Er rechnet damit, dass wegen der Corona-Pandemie das Interesse an der Briefwahl deutlich steigt. In einem Film, der unter www.frankfurt.de/briefwahl zu finden ist, wird erklärt, wie einfach es ist, per Brief zu wählen. Aber auch unabhängig von Corona ist der Aufwand für die Vorbereitung der Wahlen in Frankfurt hoch. Noch nie gab es so viele Kandidatinnen und Kandidaten. Allein bei der Wahl der Stadtverordnetenversammlung konkurrieren 1 105 Bewerberinnen und Bewerber auf 28 Listen um die 93 Sitze. Der Stimmzettel hat deshalb die beachtliche Größe von 120 mal 60 Zentimeter. Aus der Druckerei wird die benötigte Menge auf 30 Europaletten angeliefert. Die kleineren Stimmzettel für die Wahl der Ortsbeiräte kommen auf 17 Paletten, bei der KAV sind es acht Paletten. Zudem werden 2 100 Sichtblenden für die Wahlkabinen, 1 900 Wahlraumschilder, 14 000 Umschläge und 26 000 Siegelstreifen benötigt. „Um das Material auszuliefern, sind rund 50 Lkw im Einsatz“, erläutert Oliver Becker, der Leiter des Bürgeramtes, Statistik und Wahlen. Eine Besonderheit gibt es bei den Kommunalwahlen: Anders als bei Bundestags- oder Landtagswahlen können einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten – auch von verschiedenen Listen – bis zu drei Stimmen gegeben werden, um die Chancen auf ihren Einzug in das jeweilige Gremium zu erhöhen. „Kumulieren und Panaschieren“ nennen das die Fachleute. Das klingt kompliziert, ist es aber nicht. In einem Film, der unter www.frankfurt.de/wahlen zu finden ist, werden die Möglichkeiten bei der Stimmabgabe erläutert. „Demokratische Mitwirkung ist wichtig“, sagt Schneider und appelliert an die Bürgerinnen und Bürger: „Nutzen Sie Ihr Wahlrecht.“
2. Am 14. März im Wahllokal Welches Wahllokal für Sie zuständig ist, steht auf der Wahlbenachrichtigung, die Sie per Post erhalten. Bringen Sie diese ins Wahllokal mit. Sollten Sie die Benachrichtigung verlegt haben, können Sie über die Hotline Wahlen 069 212 40 400 oder im Internet unter www.frankfurt.de/briefwahlunterlagen „Wo ist mein Wahllokal?“ erfahren, in welchem Wahllokal Sie wählen können. Bitte vergessen Sie nicht, Ihr Ausweisdokument und einen Stift mitzunehmen.
