›› FRIZZ THEMA
AND THE WINNERS ARE …
GRÜNE UND VOLT D
ie Wahlbeteiligung mit nur 45 Prozent lau, das Spannungsbarometer bei den Kommunalwahlen 2021 in Frankfurt hingegen heiß. GRÜNE und CDU lieferten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen, das letztendlich die GRÜNEN mit einem sensationellen Zuwachs von über neun Prozent für sich entscheiden konnten. Eindeutiger Wahlverlierer war die SPD mit knapp sieben Minusprozenten. Eine Untersuchung der AWO-Affäre, in der auch gegen OB Peter Feldmann ermittelt wird, hat den tiefen Fall vermutlich beschleunigt. Eine verzwickte Situation. Die SPD stellt das Stadtoberhaupt, rutscht weit abgeschlagen hinter CDU und GRÜNEN an die dritte Stelle im Frankfurter Parteienranking und damit auch in der Sitzverteilung im Römer. Hier können es sich die GRÜNEN bequem machen, die Partei wusste wohl die glaubwürdigsten Antworten auf die Bürger:innenfragen zu aktuellen Herausforderungen zu geben.
›› Interview: Heidi Zehentner
Und es gibt eine weitere Wahlsiegerin neben den GRÜNEN. Die paneuropäische Partei VOLT, die in Frankfurt erstmalig angetreten ist, schaffte es auf Anhieb in den Römer und das gleich mit vier Sitzen. Dabei gibt es die auch im Altersdurchschnitt sehr junge Partei erst seit drei Jahren in Deutschland. Zugelegt hat auch Nico Wehnemanns PARTEI. Ob dies den kurz vor den Wahlen bekanntgewordenen Drohungen des NSU2.0 gegen Wehnemann zuzuschreiben ist, wissen wir nicht sicher zu sagen zu sagen. Den einen freut‘s, die andere nicht: Die AfD hat über vier Prozent an Stimmen verloren und wurde von Platz vier auf Platz sechs verwiesen. Auch die BFF notiert Verluste. Klare Gewinnerinnen sind GRÜNE und VOLT. Für eine Mehrheit von GRÜNE und CDU reicht es nicht. Neue Konstellationen sind gefragt. Ein Linksbündnis wäre möglich. Wir haben mit den Sieger:innen der diesjährigen Kommunalwahlen gesprochen.
DIE GRÜNEN
IM GESPRÄCH MIT MARTINA FELDMAYER UND BASTIAN BERGERHOFF
C G
Sensationeller Wahlsieg. Wie wurde gefeiert? Angesichts der Pandemie: weitestgehend zuhause und vor den Bildschirmen. Wir haben als einzige Partei in Frankfurt unsere Wahlparty gestreamt und live in die Stadtteile geschaltet. In unserer Wahlkampfzentrale haben wir Sabine Fischmann und Ali Neander, ein kongeniales Musiker-Duo, zu Gast gehabt und damit Kultur genießen können und danach die Trendergebnisse kommentiert. Es war ein spannender und erfolgreicher Abend, so gut es eben gerade geht.
›› Jetzt gilt es, parlamentarische Mehrheiten zu finden. ‹‹
Die GRÜNEN haben ja überall in Hessen abgeräumt, sind aber vor allem in den Städten als Sieger:innen hervorgegangen. Ist die Partei eine Stadtpartei? Wir sind schon immer in den Städten stärker, das ist nicht ganz neu. Aber inzwischen sind wir tatsächlich auch im ländlichen Raum gut vertreten und haben auch da große Zuwächse zu verzeichnen. Nun gilt es als stärkste Partei Politik in Frankfurt zu machen. Mitregiert (in Koalition mit der CDU) haben Sie ja vorher schon, worauf können sich die Frankfurter:innen nun einstellen? Was wäre, wenn es morgen losginge, Ih-
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April 2021
© Bernd Kammerer
Z d
re erste „Tat“? Die Bekämpfung der Klimakrise, die Mobilitätswende, der Zusammenhalt unserer Gesellschaft, das Eintreten gegen Rassismus und Antisemitismus sowie eine geschlechtergerechte Gesellschaft sind uns ein Anliegen und das ist anscheinend auch bei den Wähler:innen angekommen. Wenn wir regieren, werden wir uns in diesem Sinne für einen ökologisch-sozialen Aufbruch einsetzen. Die erste „Tat“ ist es jetzt aber, parlamentarische Mehrheiten zu finden, denn wir haben ja trotz allem keine eigene Mehrheit … Mal ganz offen ‥. Gibt es Ihrerseits schon Koalitionswünsche? Wir haben immer gesagt: Wir suchen Koalitionen, in denen möglichst viele unfrizz-frankfurt.de
bi
serer Punkte auch praktisch umsetzbar sind. Die Grundlage ist unser Wahlprogramm. Koalitionen sind kein gutes Thema für Wünsche, insofern werden wir jetzt gründlich sondieren. VOLT ist aus dem Stand in den Römer gewählt worden. Die PARTEI hat zugelegt. AfD und BFF haben massiv Stimmen verloren. Wie erklären Sie sich das Abschneiden der kleinen Parteien? Erst mal freuen wir uns sehr, dass der rechte Rand deutlich geschwächt ist. Insgesamt ist der Stimmanteil der sogenannten „Kleinen“ aber ähnlich wie 2016 bei gut 16%. Es gibt ein immer größeres Parteienspektrum. Eine Folge ist natürlich auch, dass es immer schwieriger wird, Koalitionen zu bilden.
PR
SC A
