Cannabis Legalisierung
Langzeitfolgen von Cannabis Konsum
Status Ausblick • quo und Bullet point • Toni Straka Bullet point –
Cultiva
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15. Oktober 2014
Cannabis ist sicher nichts Neumodisches Die britische Königin Victoria konsumierte Langzeitfolgen von Cannabis Konsum regelmässig eine Cannabis-Tinktur, unter anderem auch gegen Regelbeschwerden. – Sub Bullet
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Bullet point Bullet point
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FrĂźher war manches besser Ă–sterreichs Haschisch Tradition Nil-Zigaretten der Ăśsterreichischen Tabakregie enthielten bis in die 1920er Jahre bis zu 10 Prozent Cannabis
Status quo seit 1962 Langzeitfolgen von Cannabis Konsum
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Bullet point Bullet point –
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Prohibition bedeutet kein Jugendschutz keine Qualitätskontrolle Kriminelle verdienen Millionen keine Steuereinnahmen enorme Ausgaben bei Polizei und Justiz Stigmatisierung ansonsten unbescholtener Bürger willkürliche Bevormundung Erwachsener keine Möglichkeit das enorme medizinische Potenzial von Cannabis zu erforschen oder zu nutzen Verhinderung der Schaffung legaler Arbeitsplätze Jobverlust durch Führerscheinentzug nachweislich keine Reduktion des Konsums
Langzeitfolgen von Cannabis Konsum
40 Jahre sp채ter
Legalisieren - aber wie? Entkriminalisierung der Konsumenten bei Besitz/ Erwerb zus채tzlich Legalisierung des Eigenanbaus Legalisierung von Kooperativen (Cannabis Social Clubs) Staatliche Produktion und Vertrieb Staatliches Vertriebs-Monopol Lizenzierung von privaten Produzenten und Verk채ufern
Entkriminalisierung der Konsumenten bei Besitz/Erwerb ✓1 Million ÖsterreicherInnen sind von Strafverfolgung befreit ✓Exekutive wird von über 20.000 Cannabis-Anzeigen nach §27 SMG pro Jahr entlastet - Schwarzmarkt bleibt im wesentlichen bestehen - Keine Einnahmen für den Staat - Keine Produkt-Regulierung Beispiele: Portugal, Deutschland, Tschechische Republik, Italien, Schweiz
Legalisierung des Eigenanbaus ✓Konsumenten haben einen legalen, wenn auch nicht einfachen Weg zur Versorgung für den Eigenbedarf ✓Teilweise Eindämmung des Schwarzmarkts ✓Möglichkeit der Besteuerung ✓beste Sofort-Lösung für Cannabis-Patienten ✓Eigenanbau ist die beste Qualitätskontrolle - Risiko, dass Modell durch Überregulierung keine Akzeptanz findet Beispiel: Belgien
Legalisierung von Kooperativen (Cannabis Social Clubs) ✓Konsumenten können sich legal versorgen ✓Teilweise Eindämmung des Schwarzmarkts ✓Möglichkeit der Besteuerung und Regulierung ✓Qualitätskontrolle zum reputation building ✓Jugend- und Verbraucherschutz - Risiko, dass Modell durch Überregulierung (Wietpas in NL) keine Akzeptanz findet Beispiel: Spanien
Staatliche Produktion und Vertrieb ✓Komplette staatliche Regulierung ✓Steuereinnahmen ✓Qualitätskontrolle ✓Preiskontrolle ✓Konsumentenschutz - Monopole waren noch nie effizient, bereits Verzögerungen - Österreich müsste enorme Infrastruktur bei 500.000 regelmässigen Konsumenten aufbauen - Bei zu hohen Preisen keine Eliminierung des Schwarzmarkts - Geringere Vielfalt bei mittlerweile tausenden Hanfsorten Beispiel: Uruguay
Staatliches Vertriebs-Monopol ✓Vertrieb wird staatlich reguliert ✓Infrastruktur durch Trafiken vorhanden ✓Steuereinnahmen ✓Qualitätskontrolle ✓Preiskontrolle ✓Produktauszeichnung - Bei zu hohen Preisen keine Eliminierung des Schwarzmarkts - Ungenügende Auswahl bei mittlerweile tausenden Hanfsorten Beispiel: In einigen US-Bundesstaaten angedacht
Lizenzierung von privaten Produzenten und Verkäufern ✓Marktwirtschaftlicher Wettbewerb sorgt für Vielfalt ✓Schaffung von Arbeitsplätzen ✓Steuereinnahmen ✓Preistransparenz ✓Produktauszeichnung ✓Staatliche Kontrolle ✓Verbraucherschutz - Bei zu hohen Preisen keine Eliminierung des Schwarzmarkts Beispiel: USA
Ums채tze und Steuereinnahmen in Colorado
Von J채nner bis August 2014 wurde in Colorado ein Gesamtumsatz von 308 Millionen US$ (= EUR 244 Mio.) mit Cannabis erzielt Die Steuereinnahmen beliefen sich auf 45 Millionen Dollar (= EUR 35 Mio.)
Tourismuseinnahmen wurden nicht ber체cksichtigt
Österreich ist keine Insel Internationale Entwicklungen EU: bisher haben 10 Länder den Konsum entkriminalisiert !
Legalisierung wird rund um den Globus angedacht: USA Lateinamerika Kanada SĂźdafrika Australien Karibik
UNGASS 2016 ➡Vereinte Nationen wollen 2016 neue globale Drogenstrategie mit Schwerpunkt auf Harm Reduction und Ende der Kriminalisierung von Konsumenten vorstellen. ➡UN-Generalsekretär Ban-Ki Moon bezeichnet Drogenkrieg seit 2012 als gescheitert. ➡Strategieänderung wird von etlichen Staatsmännern unterstützt. ➡WHO versteckt Abgehen von Kriminalisierung in neuen HIVRichtlinien ➡Letzte UNODC-Konferenz gab neuen Schwerpunkt Harm Reduction vor ➡USA konzedieren, dass sich einiges seit der Single Convention von 1961 geändert hat
Das US-Patent zum Einsatz von Cannabinoiden als Antioxidans und Neuroprotektor
Entwicklungen in Europa ➡Keine gemeinsame EU-Drogenstrategie ➡Keine EU-weiten Harmonisierungsabsichten ➡Drogen & Prostitution werden ins BIP eingerechnet, um Schuldenquoten zu drücken ➡Italien lässt medizinisches Cannabis von Armee anbauen ➡Schweizer Kantone wollen Regulierung ➡Diskussion über Coffeeshops in Berlin ➡Schliessung von Coffeeshops in den Niederlanden
Österreichische Cannabis-Dimensionen Konsumentenzahlen steigen, Verurteilungen bleiben in etwa auf demselben Niveau. Jede/r 8. ÖsterreicherIn hat Cannabis-Erfahrung bei stark steigender Tendenz. Die wenigsten steigen auf härtere Drogen um.
➡500.000 haben es schon probiert/ sind gelegentliche Konsumenten ➡500.000 sind regelmässige Konsumenten
Quelle: Sucht- und Drogenkoordination Wien
Hat Österreich ein Cannabis-Problem?
Die Bevölkerung sieht Drogenabhängige zu 86% als Kranke, nur 6% wollen eine Beibehaltung der Illegalisierung.
Quelle: BMI, OBIG, Drogenbericht 2013
➡Über 90 % der Cannabis-User haben keinen problematischen Konsum ➡Cannabis ist im österreichischen Drogenbericht und im Suchtmonitoring der Stadt Wien nur mehr ein Randthema ➡Auf Basis der Daten von Colorado kann man 200.000 CannabisPatienten in Österreich erwarten
Online-Umfragen: 74% bis 88% sprechen sich f端r Cannabis-Legalisierung aus
Quelle: heute, 8. 8. 2014
Quelle: ORF, 21. 2. 2013
Quelle: salzburg24.at, 3. 10. 2014 Quelle: ORF Stmk; 17. 9. 2014
Vorteile der Cannabis- Legalisierung Eliminierung des Schwarzmarkts Abgrenzung von anderen, schädlicheren Drogen Jugendschutz Qualitätskontrolle Möglichkeit, das medizinische Potenzial von Cannabis zu erforschen und zu nutzen Steuereinnahmen Einsparungen bei Polizei und Justiz durch Wegfall der Strafverfolgung keine Stigmatisierung ansonsten unbescholtener Bürger Erwachsene können selbst ihr Genussmittel wählen Schaffung legaler Arbeitsplätze Nachweisliche Reduktion des Konsums
Legalisierung für Cannabis-Patienten 27 SMG: (1) Wer vorschriftswidrig 1.Suchtgift erwirbt, besitzt, erzeugt, befördert, einführt, ausführt oder einem anderen anbietet, überlässt oder verschafft, 2.Opiummohn, den Kokastrauch oder die Cannabispflanze zum Zweck der Suchtgiftgewinnung anbaut … ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen. Ergänzung:
Nicht zu bestrafen ist der Anbau von Cannabis medicinalis mit ärztlicher Genehmigung für den Eigenbedarf.
Et tu, felix Austria!? Die BĂźrgerinitiative kann noch bis mindestens 25. November unterzeichnet werden!!!
Bisher fordern 26.000 Ă–sterreicherInnen mit ihrer Unterschrift die Legalisierung. Damit ist es die dritterfolgreichste BĂźrgerinitiative jemals.