REFORMEN ZUM FINANZAUSGLEICH
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Reformen zum Finanzausgleich
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Reformbedarfe im Finanzausgleichssystem
Der österreichische Finanzausgleich bietet als historisch gewachsenes und daher insgesamt komplexes Instrument mehrfache Ansatzpunkte für Reformen. Die wesentlichsten Reformnotwendigkeiten können dabei folgendermaßen zusammengefasst werden: Abbildung 20: Reformbedarfe im Finanzausgleichssystem
Quelle: KDZ: eigene Darstellung 2020; auf Basis: Bauer et al.: Bauer et al. (Hrsg.): Finanzausgleich 2017: Ein Handbuch, 2017; Bröthaler et al.: Reformoptionen und Reformstrategien, 2010, S. 3 f..
Eine Reform des Finanzausgleichsgesetzes alleine reicht dabei nicht aus, um die Reformbedarfe im Finanzausgleichssystem zu lösen. Vielmehr braucht es eine weitere Sicht, welche neben der Finanzausgleichsreformdiskussion auch eine Föderalismusreform miteinbezieht. Selbst eine Reform der oben dargestellten Finanzausgleichsinstrumente geht über das Finanzausgleichsgesetz hinaus und bedeutet auch Reformen der Transferbeziehungen zwischen Ländern und Gemeinden sowie im Bereich der zahlreichen 15a-Vereinbarungen, welche neben dem Finanzausgleichsgesetz wichtige Aufgabenbereiche finanzieren (z.B. Kinderbetreuung, Ganztagsschulen, Pflegefonds).
30 16.04.20
