DER FINANZAUSGLEICH – SCHRITT FÜR SCHRITT
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Der Finanzausgleich – Schritt für Schritt
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Wer wieviel erhält
Bund, Länder und Gemeinden erhalten im Zuge des Finanzausgleichs die finanziellen Mittel für die Aufgabenerledigung zugeteilt. Das österreichische Finanzausgleichssystem ist dabei von zwei Aspekten geprägt: Erstens verfügen die dezentralen Gebietskörperschaften – daher Länder und Gemeinden – über im Vergleich zum Bund nur wenig eigene Abgaben, wir sprechen von einem ausgeprägten Steuerverbund. Zweitens wird eine hohe Anzahl an Aufgaben gemeinschaftlich erledigt. Aufgabenbereiche wie Bildung, Pflege, Gesundheit oder ÖPNV werden daher von allen drei Gebietskörperschaftsebenen getragen. Diese beiden Aspekte führen zu einem komplexen System der finanziellen Verflechtungen. Der Finanzausgleich im engeren Sinn basiert dabei auf drei Elementen: 1) eigene Abgaben, 2) Verteilung der gemeinschaftlichen Bundesabgaben über Ertragsanteile und 3) Transfers (Abbildung 3). 2018 standen insgesamt 87 Mrd. Euro an gemeinschaftlichen Bundesabgaben zur Verfügung (z.B. Einkommensteuer, Umsatzsteuer), welche im Zuge der Ertragsanteilsverteilung an Bund, Länder und Gemeinden gehen. Hinzu kamen 17 Mrd. Euro an eigenen Abgaben, welche vorrangig den Bund und die Gemeinden (z.B. Kommunalsteuer) betreffen. Die originäre Ausstattung an Abgaben wird über das umfassende Transfersystem nochmals deutlich verändert. Erst die Summe dieser drei Elemente ergibt den endgültigen Abgabenertrag der drei Gebietskörperschaftsebenen. Schließlich erhält der Bund 53 Prozent, die Länder 31 Prozent und die Gemeinden 16 Prozent aller Abgaben. Abbildung 3: Der Finanzausgleich 2018
Quelle: KDZ: eigene Darstellung 2020 auf Basis BMF: Unterlagen zum Finanzausgleich 2018; Statistik Austria: Gemeindefinanzdaten 2018.
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