MANAGEMENT SUMMARY
I
Management Summary
Die aktuelle Gesundheitskrise hat zu beträchtlichen Einnahmenrückgängen bei den österreichischen Gemeinden geführt. Aktuelle Prognosen gehen von einem Minus von bis zu 2 Mrd. Euro aus.1 Ohne Investitionsprogramm ist zu befürchten, dass es wie bei der Finanzkrise 2008/2009 zu einem Einbruch der Investitionen kommen wird. Die Rückgänge könnten dabei noch deutlich stärker ausfallen als in den Jahren nach 2009. Bisheriges Investitionsvolumen Aktuell liegt der Anteil der Gemeinden an den öffentlichen Investitionen2 bei 30 Prozent, dies sind 3,5 Mrd. Euro. Damit sind die Gemeinden ein zentraler Akteur und sie könnten wesentlich zur Stabilisierung des Arbeitsmarktes beitragen. Hinzu kommen noch weitere Investitionen außerhalb des öffentlichen Sektors („Eigenbetriebe“). Dies betrifft vor allem den Bereich der Ver- und Entsorgung, welcher im Gegenteil zum öffentlichen Sektor vorwiegend gebührenfinanziert ist. Addiert man die öffentlichen Investitionen und die Investitionen der Eigenbetriebe3 kommt man auf ein Investitionsvolumen 2018 von 4,3 Mrd. Euro. Nach der Finanzkrise 2008/2009 kam es zu einem Einbruch der Investitionen. Der Tiefststand wurde 2011 mit 2,9 Mrd. Euro erreicht, dies ist ein Rückgang um 16 Prozent gegenüber 2008. In Absolutwerten (daher nicht inflationsbereinigt) erreichten die kommunalen Investitionen erst 2014 wieder das Niveau von 2009. Im Verhältnis zum BIP konnten die Investitionen bisher nicht an das Vorkrisenniveau anschließen. Für 2019 ist aufgrund der guten wirtschaftlichen Lage ebenfalls von einem Anstieg der Investitionen auszugehen.
Mio. Euro
Abbildung 1: Investitionen nach Kategorien – in Mio. Euro 2008-2019 5.000 4.500 4.000
gesamt 2008: 3.404 Mio. Euro
3.500
gesamt 2018: 4.261 Mio. Euro gesamt 2011: 2.867 Mio. Euro (-16% zu 2008)
2018: 924 Mio. Euro
3.000 2008: 876 Mio. Euro
2018: 785 Mio. Euro
2.500
2011: 986 Mio. Euro 2.000 2008: 899 Mio. Euro
2018: 2.553Mio. Euro
2011: 627 Mio. Euro 2008: 1.629 Mio. Euro 1.000 2011: 1.254 Mio. Euro 500 1.500
0 2008
2009
2010
2011
Öffentliche Investitionen Kernhaushalt
2012
2013
2014
Investitionen Eigenbetriebe
2015
2016
2017
2018
Prognose 2019 Öffentliche Investitionen ausgelagerter Einheiten
Quelle: KDZ: eigene Darstellung 2020; auf Basis: Statistik Austria: Gemeindefinanzdatensatz, Investitionen Sektor Staat nach Teilsektoren. Anmerkung: Prognose 2019 auf Basis der Entwicklungen der drei letzten verfügbaren Jahre.
1
Biwald/Mitterer: Prognose Gemeindeeinnahmen, 2020. Öffentlicher Sektor gemäß ESVG 2010 (Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen). Diese Definition liegt etwa der Berechnung der öffentlichen Verschuldung bzw. des „Maastricht-Defizites“ zugrunde. 3 Dies sind Bereiche innerhalb der Gemeindebudgets, welche jedoch nicht dem öffentlichen Sektor zugeordnet werden. 2
5 26.05.20
