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ERFURT / WEIMAR / GRAMMETAL
Brief aus Berlin An t j e T i llm an n in f o rm ie rt
Liebe Leserinnen und Leser, am 17. Juni 1953 gingen über eine Million Menschen in über 560 Städten und Gemeinden in der DDR auf die Straße, um für Freiheit, Demokratie und Einheit zu demonstrieren. Auch im damaligen Bezirk Erfurt beteiligten sich die Menschen an dem Aufstand. Nur mit Hilfe sowjetischer Soldaten und Panzer überstand das Regime in der DDR den Volksaufstand. Der 17. Juni 1953 war ein Tag der Freiheit und markiert den Beginn einer ganzen Reihe von Versuchen gegen die diktatorischen Systeme im Einflussbereich der Sowjetunion aufzubegehren. Trotzdem sollte es noch 36 Jahre dauern, bis die Losung „Wir sind das Volk“ dem Regime in der DDR die Macht entzog. Am Freitag gedenkt auch der Bundestag gemeinsam mit Bundespräsident Gauck dem Volksaufstand. Herzliche Grüße, Ihre Antje Tillmann
Brief aus Berlin 10/2013 Juni 2013
60 Jahre Bundesvertriebenengesetz Mit dem Bundesvertriebenengesetz wurden 1953 die Weichen für die Integration und Zukunft der rund zwölf Millionen Flüchtlinge und Heimatvertriebenen gelegt. Trotz des Leidens und der Trauer über den Verlust der Heimat haben die Vertriebenen durch ihre Leistung zum Wohlstand in unserem Land beigetragen und sich früh für die Versöhnung mit den anderen europäischen Völkern eingesetzt. In dieser Woche wurde die Änderung des Gesetzes beraten, die tragischen Familientrennungen von Aussiedlern und Spätaussiedlern entgegenwirken soll. Die bisherige Regelung führte zu unbilligen Härten bei der Aufnahme, weil an Grundkenntnissen der deutschen Sprache auch dann festgehalten wurde, wenn der Ehegatte oder Abkömmling aufgrund einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder in einem vergleichbaren Fall nicht in der Lage dazu war. In dieser Woche wurde auch mit dem Bau des Vertriebenen-Zentrums in Berlin begonnen. Das Dokumentationszentrum wird an die Vertreibungen in Europa im 20. Jahrhundert erinnern und den Schwerpunkt auf die deutsche Geschichte legen. -----------------------------------------------------------------------Bekämpfung von Menschenhandel und Schutz der Opfer Durch das Gesetz zur Bekämpfung des Menschenhandels und Überwachung von Prostitutionsstätten werden bestehende Strafvorschriften verschärft. Menschenhandel zum Zweck der Ausnutzung strafbarer Handlungen und der Bettelei sowie zum Zwecke des Organhandels wird nunmehr mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft. Zusätzlich werden zukünftig Prostitutionsstätten überwacht, um kriminelle Begleiterscheinungen wie Menschenhandel, Zwangsprostitution und sexueller Ausbeutung vorzubeugen. Hierzu werden diese in den Katalog der überwachungsbedürftigen Gewerbe aufgenommen. Darüber hinaus kann der Gewerbebetrieb von Auflagen zum Schutz der Allgemeinheit, der Kunden, der Prostituierten oder der Bewohner des Betriebsgrundstücks oder der Nachbargrundstücke vor Gefahren, erheblichen Nachteilen oder erheblichen Belästigungen abhängig gemacht werden.
Entlastungen für Beitragsschuldner und Soforthilfe für Krankenhäuser beschlossen Im Rahmen der Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung wird der Säumniszuschlag für gesetzlich Versicherte rückwirkend von 5 % auf künftig 1 % reduziert. Daneben wird es einen günstigeren Notlagentarif geben. Außerdem werden Krankenhäuser Soforthilfen von 1,1 Mrd. Euro erhalten. Die Mittel sollen helfen, die Tariflohnsteigerungen bei Ärzten und Pflegekräften auszugleichen. Außerdem sollen sie helfen, durch mehr Hygiene tödliche Klinikinfektionen einzudämmen. -----------------------------------------------------------------------Deutschland weltweit auf Platz acht der beliebtesten Reiseländer Der 17. Tourismuspolitische Bericht der Bundesregierung zeigt, dass der Tourismus in Deutschland zu den boomenden und umsatzstärksten Wirtschaftszweigen gehört. Die rund 2,9 Millionen Beschäftigten erwirtschaften demnach nahezu 100 Mrd. Euro. Mit 407,3 Mio. Übernachtungen pro Jahr konnte erstmals die Marke von 400 Mio. Übernachtungen überschritten werden. Auch Thüringen konnte im Vergleich zum Vorjahr die Zahl der Übernachtungen um 2,4 Prozent auf 9,7 Mio. Übernachtungen steigern. ------------------------------------------------------------------------Bis zu 8 Mrd. Euro für Flutopfer Bund und Länder werden bis zu 8 Mrd. Euro für Flutopfer bereitstellen. Auch Thüringen gewährt privaten Haushalten, Kleinunternehmern und Kommunen Soforthilfe. Die Soforthilfe beträgt bei Privathaushalten je Erwachsenen 400 Euro und für jedes zum Haushalt gehörende Kind 250 Euro und ist auf 2.000 Euro je Haushalt begrenzt. Betroffene notleidende Kleinunternehmen erhalten auf Antrag 2.000 Euro. Die Kommunen unterstützt der Freistaat mit insgesamt 6,4 Mio. Euro. Das Geld kommt den kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden zu Gute, in deren Gebiet Schäden durch das Hochwasser eingetreten sind.
90.000 Euro Bundesmittel für Anlaufstellen für ältere Menschen in Erfurt und Weimar Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fördert vier Projekte in Erfurt und Weimar, die sich im Rahmen des Projektes „Anlaufstelle für ältere Menschen“ beworben haben. Konkret bekommen das Kompetenz- und Beratungszentrum des Schutzbundes der Senioren und Vorruheständler Thüringen e.V. 20.000 Euro, die Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt 30.000 Euro, die Stadt Weimar als Projektträger 10.000 Euro und die AWO Alten-, Jugend- und Sozialhilfe in Erfurt 30.000 Euro. Gesucht wurden Projekte, die im unmittelbaren Lebensumfeld Angebote fördern, die Teilhabe und Engagement, aber im Bedarfsfall auch Hilfe, Betreuung und Pflege ermöglichen. Hierbei geht es vor allem darum, Angebote bestehender Einrichtungen bedarfsorientiert hinsichtlich niedrigschwelliger Hilfen, Informationsvermittlung und Beratung weiter zu entwickeln, unter Einbindung des bürgerschaftlichen Engagements und vernetzt mit anderen Angeboten vor Ort. ------------------------------------------------------------------------
-----------------------------------------------------------------------63 Zuschriften an Petitionsausschuss pro Tag 15.724 Petitionen wurden im Jahr 2012 beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Dies geht aus dem Jahresbericht des Petitionsausschusses hervor. Mehr als ein Drittel aller Petitionen war im Sinne der Petenten erfolgreich. Mehr als 1,4 Mio. Benutzer nutzen das Portal des Petitionsausschusses im Internet unter https://epetitionen.bundestag.de/.
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Gedenken an Volksaufstand am 17. Juni 1953 in Erfurt Auch die CDU in Erfurt nimmt den 60. Jahrestag zum Anlass, Zeitzeugen zu Wort kommen zu lassen und über den Aufstand am 17. Juni zu diskutieren. Unter dem Motto "Volksaufstand am 17. Juni 1953 – Gedenken wider Vergessen" wird neben Ministerin Marion Walsmann, Michael Panse, Jutta Reißland, Dr. Wolfgang Synold und Michael Hose auch Pfarrer Dr. Erhart Neubert als Zeitzeuge über den Volksaufstand am 17. Juni 1953 diskutieren. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 17. Juni um 18.00 Uhr in der „Kleinen Synagoge“, Stadtmünze 4/5 in Erfurt statt. Bereits um 16.00 Uhr wird es eine Gedenkkundgebung unter freiem Himmel auf dem Erfurter Anger geben, an der ich auch teilnehme.
Impressum Antje Tillmann, MdB antje.tillmann@bundestag.de Redaktion: Alexander Hein, 14. Juni 2013