„Blickpunkt Berlin“ vom 18. Juni 2010

MdB Carola Stauche Mitglied des Deutschen Bundestages

Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 18. Juni 2010 Die PDF-Version unter www.carola-stauche.de

Berlin, 18. Juni 2010 Redaktion: Conni Rist

Inhalt

MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030-22771084 Fax: 030-22776184

Berliner Woche

07318 Saalfeld: Obere Straße 17 07318 Saalfeld Telefon: 03671-2747 Fax: 03671-529783

Heimischen Waldbesitzer geht es besser

Büro Sonneberg Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Telefon:03675-469622 Telefax: 03675-469624

Grünes Licht für Jobcenter-Reform

Büro Pößneck Steinweg 8 07381 Pößneck Telefon: 03647-517079 Telefax: 03647-517123

Kommentar

Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz Rote Ampel für Lebensmittel

Treff mit Bauernpräsident: Klimaschutz auf der Agenda Bildungslotsen für Benachteiligte

Gedenken an Aufstand in der DDR am 17. Juni 1953 Theresa Jäschner (15) erklärt ihr Praktikum in Berlin

Klipp & Klar: Es geht doch bei Opel Termine Impressum

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Liebe Leserinnen und Leser, die Thüringerinnen und Thüringer wissen verhältnismäßig wenig über Landespolitik: Laut Thüringen-Monitor konnte nur jeder Fünfte die Parteien im Thüringer Landtag nennen.

Um diesen Mangel an Kenntnissen auszugleichen, ist es umso wichtiger, an Schulen präsent zu bleiben und aufzuklären, wie Politik in der Praxis funktioniert. Ich freue mich, dass ich nun in der zweiten Woche in Folge eine Schülerin als Praktikantin zu Gast hatte. Lesen Sie selbst, wie Theresa Jäschner ihr Praktikum erlebt hat.

Außerdem haben wir in dieser Woche nach langem Hin und Her für die Jobcenter-Reform, die weiterhin Hilfe für Langzeitarbeitslose aus einer Hand garantiert, gestimmt.

Wir setzen Bildungslotsen für benachteiligte Jugendliche ein und das Europäische Parlament hat der Ampel bei Lebensmitteln eine Absage erteilt. Obendrein wurde in Berlin gefeiert: Die Stadt ist im Fußballfieber und beim Thüringer Sommerfest habe ich viele Bekannte getroffen.

In diesem Sinne freue ich mich wie immer über Anregungen und Kritik. Gleich geht’s los: Daumen drücken für Deutschland. Schweinsteiger und co. schaffen einen Sieg.

Herzliche Grüße Carola Stauche

MdB Carola Stauche Mitglied des Deutschen Bundestages

Berliner Woche Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz Rote Ampel für Lebensmittel Der Lebensmittel-Ampelcheck kommt nicht. Die EuropaParlamentarier lehnten am Mittwoch eine Ampelkennzeichnung ab. Das Signal für Zucker-, Fett- und Salzgehalt wird nicht auf rot, gelb oder grün stehen. Die Entscheidung hat viel Kritik eingebracht, ich begrüße sie.

Ich glaube nicht, dass eine simple Ampel auf PizzaVerpackungen, Schokoriegeln und Cornflakes-Tüten das Problem von Übergewicht und falscher Ernährung löst. Eine gesunde ausgewogene Ernährung beginnt schon im Kindesalter. Ist es da nicht besser, Aufklärungsarbeit zu betreiben und sich für eine stärkere Ernährungs-Erziehung an Schulen einzusetzen. Verbraucher können auch durch die von uns favorisierte Lösung den nackten Tatsachen ins Gesicht schauen. Statt der Ampel sollen die Hersteller gut sichtbar den Brennwert in Kalorien angeben. Außerdem soll die Industrie zu klaren Angaben über Inhaltsstoffe wie Fett, Salz, Zucker und Eiweiße verpflichtet werden. Das Europaparlament stimmte mit großer Mehrheit dafür, Nährwertangaben auf der Basis von Portionen oder des errechneten Tagesbedarfs zu machen.

Die Vorlage geht nun an den Ministerrat, in dem die 27 Mitgliedsstaaten vertreten sind.

Heimischen Waldbesitzern geht es besser Am Donnerstag haben wir das vom Bundesrat eingebrachte Gesetz zur Änderung des Bundeswaldgesetzes verabschiedet. Damit hat die christlich-liberale Koalition wichtige Verbesserungen für Klimaschutz und rund 1,9 Millionen heimische Waldbesitzer durchgesetzt. Es ist ein Erfolg für eine nachhaltige Nutzung des nachwachsenden Rohstoffes Holz in Deutschland. Ökologisch und ökonomisch.

Indem wir Kurzumtriebsplantagen und Agroforstflächen vom Waldbegriff ausnehmen, schaffen wir die Grundlage für Zusatzeinkommen in der Land- und Forstwirtschaft und eine noch bessere Klimabilanz durch die damit verbundene Nutzung des höheren CO2-Reduktionspotentials von Holz.

Außerdem stellen wir klar, dass jeder den Wald als Erholungsraum auf eigene Gefahr betritt, um Waldbesitzer bei

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waldtypischen Gefahren von der Haftung zu befreien. Der freie Zugang zum Wald für die Allgemeinheit bleibt.

Darüber hinaus haben die Koalitionsfraktionen eine besondere Berücksichtigung für die Belange der Denkmalpflege verankert und Wettbewerbsbeschränkungen für forstwirtschaftliche Vereinigungen beseitigt.

Ungeachtet dieser Verbesserungen fordert die SPD weiterhin die Einführung bundeseinheitlicher Mindeststandards bei der Waldbewirtschaftung. Wir sind dagegen überzeugt: Die Regelung in der Praxis ist wie bisher bei den Ländern gut aufgehoben.

Treff mit Bauernpräsident: Klimaschutz auf der Agenda Klimaschutz ist ein Top-Thema unter Landwirten und soll es auch bleiben. Künftig soll die Zusammenarbeit zwischen Landwirten und Umweltminister Norbert Röttgen verstärkt werden. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Bundestag, und Gerd Sonnleitner, Präsident des Deutschen Bauernverbandes.

Landwirte haben ein Klimasünder-Image. Das müssen wir ändern. Landwirte kümmern sich zunehmend darum, klimaschonender zu produzieren. Sie verursachen weniger Treibhausgase.

Die endgültige Strategie der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik ab 2013 (GAP) ist noch nicht ausgereift. Thema bei den Verhandlungen zur GAP 2013 wird eine klimaverträgliche Landwirtschaft sein. Geplant sind Aktionen in Zusammenarbeit mit dem Umweltministerium. Im Mittelpunkt steht Aufklärungsarbeit. Wie schützen Landwirte die Umwelt? Was können sie künftig noch tun?“ Weitere Themen der Gesprächsrunde waren BiodieselSteuer, Erosionsschutz und nachwachsende Rohstoffe in der Landwirtschaft.

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Bildungslotsen für Benachteiligte Die Bundesregierung handelt bei Schulabbrechern. Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch eine Aufstockung des "Sonderprogramms Berufseinstiegsbegleitung" beschlossen.

Mit dem Programm sollen die Berufschancen von Hauptschülern verbessert werden. Dafür finanziert die Bundesregierung sogenannte Bildungslotsen, die gefährdete Hauptschüler betreuen sollen. Die Anzahl der Lotsen wird nun bis 2013 von 1.200 auf 2.400 aufgestockt. Als Bildungslotsen sollen Sozialarbeiter und auch ehrenamtliche SeniorExperten eingesetzt werden.

Die Zahl der Schüler, die ohne Hauptschulabschluss die Schule verlassen, ist zu hoch. Das Programm soll helfen, die Quote zu senken. Außerdem werden die Lotsen dazu beitragen, die Berufschancen der Schüler zu verbessern, indem sie ihnen frühzeitig helfen, mit Blick auf ihre Begabungen und Interessen ihre Potenziale zu erkennen. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hat vollkommen zu Recht darauf hingewiesen, dass es sinnvoller ist, das Geld frühzeitig in die Ausbildung junger Menschen zu investieren, als später die Kosten ihrer Arbeitslosigkeit zu finanzieren.

Der Einsatz der Berufseinstiegsbegleiter erfolgt in zwei Schritten: In einem ersten Schritt benennen die Länder nach entsprechenden Vorgaben des Bundes die Schulen, an die Bildungslotsen geschickt werden sollen. In einem zweiten Schritt ist vorgesehen, das Sonderprogramm Berufseinstiegsbegleitung im Rahmen eines öffentlichen Vergabeverfahrens auszuschreiben. Die Ausschreibung wird voraussichtlich im Sommer sein.

Grünes Licht für Jobcenter-Reform Nach langem Hickhack ist die Jobcenter-Reform endlich unter Dach und Fach. Über Parteigrenzen hinweg ist eine Variante gelungen, die eine Zusammenarbeit der Arbeitsagenturen mit den Kommunen sicherstellt. Mit der Grundgesetzänderung stellen wir die Vermittlung und Betreuung von Langzeitarbeitslosen aus einer Hand sicher. Das ist eine gute Lösung.

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Spannend wird die Frage, wer in Thüringen den Zuschlag für eine der zusätzlichen Optionskommunen erhält. Schon jetzt ist klar, dass es mehr Bewerber als Plätze gibt. Durch die Verabredung auf bundesweit 41 weitere Optionskommunen zu den bestehenden 69 können Städte und Gemeinden nicht mehr frei entscheiden, ob sie in Eigenregie oder zusammen mit der Arbeitsagentur Langzeitarbeitslose betreuen wollen. Ich hätte den Kommunen an dieser Stelle mehr vertraut und freie Wahl gelassen. Jetzt hoffe ich, dass das Thüringer Wirtschaftsministerium schnell und unbürokratisch entscheidet, wer optieren darf und warum. Ich gehe davon aus, dass Thüringen höchstens zwei oder drei zusätzliche Optionskommunen erhält und bin gespannt auf die Begründung, warum die eine Kommune optieren darf und warum die andere nicht.

Gedenken an Aufstand in der DDR am 17. Juni 1953 Am 17. Juni 2010 erinnerten sich viele Menschen in Deutschland in besonderer Weise an den Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953. Herzlichen Glückwunsch an AltBundeskanzler Helmut Schmidt, der in der Point AlphaGedenkstätte bei Geisa den Point-Alpha-Preis erhielt.

Auch im Deutschen Bundestag gedachten wir den Ereignissen vom 17. Juni 1953. Wir haben an das Unrecht der SEDDiktatur, den Mut und die Sehnsucht nach Freiheit der Menschen in der damaligen DDR erinnert. Ich verwahre mich gegen jede Verklärung der DDR. Sicher, wir haben mit Familie und Freunden auch gelacht, aber viele hatten nichts zu lachen in diesem System. Das sollten wir nie vergessen.

Die SED-Opferrente von 250 Euro monatlich ist ein Beitrag, um ehemalige politische Häftlinge für das Leid, das ihnen zugefügt wurde, zu entschädigen. Dieses Gesetz entwickeln wir mit der FDP weiter. Insbesondere werden wir die Benachteiligung von Beziehern der SED-Opferpension mit Kindern beseitigen und die Berechnung der Mindesthaftdauer als Anspruchsvoraussetzung vereinheitlichen. Der 17. Juni war uns in dieser Woche Anlass, das entsprechende Gesetz in dieser Sitzungswoche in erster Lesung zu beraten.

Außerdem plädiere ich für eine stärkere DDR-Bildung an Schulen. Unsere Aufgabe ist Aufklärung. Ich finde es unbegreiflich, dass die ehemalige Gedenkstätte Mödlareuth viele

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Schüler aus den alten Bundesländern besuchen, Schüler aus den neuen aber in der Minderheit sind. Ich finde, das Thema sollte auch an Schulen in Ostdeutschland viel stärker in die Lehrpläne aufgenommen werden. Jugendliche und Kinder, die das Land ihrer Eltern und Großeltern selbst nicht mehr erlebt haben, sollten erfahren, wie es damals wirklich war. Doch ich habe das Gefühl: Langsam tut sich was an den Schulen. Wurde auch Zeit: 20 Jahre nach der friedlichen Revolution ist das DDR-Wissen bei Kindern und Jugendlichen nämlich nicht besonders ausgeprägt, wie eine Studie der Freien Universität Berlin ergeben hatte. Erschrecken muss doch, dass Schüler aus Bayern besser Bescheid wussten als Schüler aus Brandenburg.

Theresa Jäschner (15) erklärt ihr Praktikum in Berlin Theresa Jäschner ist 15, lebt in Luckenmühle bei Schleiz und geht in die neunte Klasse des Christian Gottlieb Reichert Gymnasiums bei Lobenstein. Während ihre Schulfreundinnen einen Blick hinter die Kulissen beim Tierarzt werfen wollten oder in Behörden-Jobs schnupperten, wollte sie Berliner Politik-Luft schnuppern. Vom giftigen Klima in der Regierung hat sie nichts mitbekommen, dafür jede Menge Eindrücke gesammelt. Hier erklärt sie ihr Praktikum in Berlin: Es ist Donnerstagvormittag. Ich sitze hier im Praktikantenzimmer im zweiten Stock des Bürogebäudes Unter den Linden 71 (UDL 71). Ein Mitarbeiter pfeift im Nebenbüro Lenas Hit Satellite. Strenge, steife Menschen sehe ich nicht.

Es werden Späße gemacht und es wird gelacht. Vielleicht freuen sich alle auch schon auf das Deutschland-Spiel. Einige verhandeln noch mit ihren Chefs, ob sie gucken dürfen.

Montag: Mein einwöchiges Praktikum bei Carola Stauche startete. Ich war aufgeregt, als ich morgens um zehn die UDL 71, wie Mitarbeiter das Haus, in dem sich die Büros befinden, nennen, betrat. Frau Sigmund begrüßte mich sehr freundlich und zeigte mir die Räume im ersten Stock. Ich lernte Danny und Conni kennen, die ebenfalls für Frau Stauche arbeiten. An diesem Tag wurde ich von Frau Sigmund in die Aufgabenbereiche eines Abgeordneten eingewiesen, Sie erklärte mir den Ablauf und die unterschiedlichen Pflichten der Mitarbeiter. Meine Aufgaben bestanden am ersten Tag darin, das Postfach zu leeren und mich darauf zu konzentrieren, wie sich der Tagesablauf hier ordnete. In dieser Woche standen zwei Sommerfeste an. Den

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Montagabend schmückte das Fest der Thüringer Landesvertretung, welches sehr aufregend war. Ich sah zum Beispiel zum ersten Mal live Christine Lieberknecht, Bodo Ramelow und Minister mit ihren Familien. Ich dachte, dass alles ganz förmlich und streng abläuft, doch hier wurde mir richtig bewusst: Abgeordnete sind auch nur Menschen und jeder macht seine Späße mit Freunden wie ich es auch gerne tue, plaudert und trinkt einen Wein oder ein Bier.

Dienstag: Mein Tag startet um 9.45 mit der AGELV. Mit diesem Begriff konnte ich zunächst wenig anfangen. Daraufhin fragte ich Danny und er erklärte mir, das Kürzel stehe für die Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Für mich war der Besuch in der Arbeitsgruppe sehr spannend. Zwar hatte ich Schwierigkeiten, dem Inhalt zu folgen, doch ich bemühte mich und verließ dann um ein paar Erfahrungen reicher, das JakobKaiser-Haus um die Mittagszeit. Im weiteren Tagesverlauf kümmerte ich mich um die Post und Danny, der sich im Büro von Frau Stauche um alles rund um Landwirtschaft kümmert, beantwortete mir meine vielen Fragen. Diese bezogen sich auf die Anordnung der Mappe, welche die Abgeordnete für meinen Wahlkreis, Frau Stauche, in den Arbeitsgruppen und Sitzungen benötigt. Dies war sehr aufschlussreich und hier sieht man mal wieder, dass Organisation das A und O ist. Am Abend fand das Sommerfest der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Leider sind sie dort streng. Es dürfen nur MdBs, Minister und feste Mitarbeiter des Hauses mitkommen. Schade, es hätte mich interessiert, auch einmal die Kanzlerin und all die anderen Minister zu sehen.

Mittwoch: Um neun Uhr fand der Ausschuss für Landwirtschaft im Paul-Löbe-Haus statt. Da hier Koalition und Opposition zusammensaßen und ihre jeweiligen Anträge vorstellten und diskutierten, hielt hier schon ein ganz anderes Klima Einzug als am Vortag in der Arbeitsgruppe. Als ich den Raum betrat, fiel mir sofort ein Bildschirm ins Auge. In kleiner gelber Schrift stand BMELV im unteren Bildrand.

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Erneut eine Abkürzung mit Fragezeichen. Ich erinnerte mich an die AGELV und zog den Schluss, dass es sich hier erneut um Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz handeln müsste. Einige Stunden später bestätigte sich mein Gedanke und ich erfuhr, dass es sich hier um das Bundesministerium drehte. Dieses befindet sich teilweise noch in Bonn und um ständig anfallende und lange Anfahrtswege ersparen zu können, sollen die Mitarbeiter und Mitarbeiterrinnen das Geschehen in der Hauptstadt hautnah verfolgen. An diesem Tag wurde unter anderem über die Ferkelkastration gesprochen. Dies war in meinen Augen schon ein sehr ungewöhnliches Thema und so war ich sehr gespannt, wie darüber gesprochen wird. Hier waren sich Koalition und Opposition einig, dass dieser Vorgang ohne Betäubung der Tiere nicht mehr tragbar ist und eine Lösung gefunden werden muss. „Draußen“ in der Welt, wo eigentlich keiner in meinen Alter so richtig weiß, wie es wirklich in einer Sitzung zugeht, munkelt man, dass die Fraktionen sich starke Wortgefechte bieten und jeder auf seine Meinung plädiert. Genau auf so eine Auseinandersetzung wartete ich. Meine Hoffnungen erfüllten sich in Bezug auf das Bundeswaldgesetz, bei dem Uneinigkeit zwischen der Koalition und den Grünen herrschte. Zwar verstand ich die Sachlage nicht ganz so genau, aber es reichte, um mir einen Einblick über die verschiedenen Ansichten zu verschaffen und wie man hier versuchte, sie zu lösen.

Donnerstag: Heute war eine Gedenkstunde zum 17. Juni 1953. Ein Volksaufstand erschütterte damals Berlin. Alljährlich findet eine Gedenkstunde im Reichstag statt und dieses Jahr sollte ich dabei sein. Viele Schulklassen saßen auf der Besucherebene, Frau Sigmund und ich mittendrin.

Für mich war dies etwas Besonderes. Man sieht den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert und all die anderen Minister Deutschlands wie zum Beispiel der Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg oder die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen. Sonst sieht man solche wichtigen Personen nur im kleinen viereckigen Fernsehen und kann es sich gar nicht vorstellen, was drum herum passiert. Es ist ein komisches und gleichzeitig aufregendes Gefühl zu wissen, dass sich diese Person nur wenige Meter von einem entfernt aufhält. Als der Bundestagspräsident und Gesine Schwan den Raum betraten, erhob sich die versammelte Gesellschaft von Ministern, Abgeordneten und Besuchern, welche anschließend der Begrüßungsrede von Herrn Lammert lauschten.

Nach dem Beitrag Gesine Schwans wurde die Nationalhymne von Mitgliedern des Konzerthausorchesters Berlin

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gespielt und alle sangen mit. Dies war für mich schon sehr bewegend und so schnell werde ich genau dieses Gefühl nicht mehr vergessen.

Fazit: Ich dachte das es hier sehr ernst und förmlich zugehen wird, doch dies hat sich nicht bestätigt. Man redet ebenfalls über das Privatleben und es ist alles genau so wie in anderen Betrieben auch. Es bleiben mir noch drei Tage in dieser Atmosphäre und ich denke das ich noch viel erleben werde. Ich bedanke mich jetzt schon einmal für die freundliche Aufnahme des Carola Stauche Büros und weiterhin werde ich viele neue Erfahrungen mit nach Hause nehmen können. Dankeschön.

Und wir sagen auch Danke. Es hat Spaß gemacht mit Dir. Schüler, die ebenfalls ein Praktikum bei mir machen möchten, wenden sich bitte an meine Mitarbeiter.

Kommentar Klipp & Klar: Es geht doch bei Opel Plötzlich waren alle baff: Es geht bei Opel auch ohne Staatsgeld. Überraschend hat General Motors (GM) in Detroit alle Anträge auf staatliche Bürgschaften zurückgezogen. Ich bin erleichtert und auch ein wenig verwundert: Es ist gut für die Mitarbeiter bei Opel und die Beschäftigten.

Es ist gut für den Steuerzahler. GM hat genug eigene Mittel, um Opel zu sanieren.

Nun können sie sich wieder auf ihr Kerngeschäft, den Bau von guten Autos, konzentrieren. Wie wichtig Opel für GM ist, zum Beispiel für die Produktion von Autos mit neuen Antrieben, hatte der Konzern gezeigt, als seinerzeit kurzerhand der Verkauf von Opel an Magna gestoppt wurde.

Die Entscheidung der Manager in Detroit ist sehr plötzlich gekommen, kurz nach dem Nein von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle zu Staatsgeld. Vielleicht ist jetzt die Gelegenheit, über Streitkultur im Politik-Geschäft nachzudenken. Man kann in der Sache unterschiedlicher Meinung sein, aber die harten Fouls gegen Wirtschaftsminister Brüderle für sein Nein zu Staatshilfen aus dem Deutschlandfonds sollten spätestens jetzt ein Ende haben. Wenn ein Thüringer Minister noch einmal die Gurkentruppe aus der Schublade holt, na dann Prost Mahlzeit! Mein Stil ist das nicht.

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Ich bin überzeugt, der Autobauer GM braucht seine deutschen Standorte, auch den in Eisenach. Und hat deshalb entschieden: Der Staat muss nicht unbedingt für Bürgschaften einspringen. Es geht auch ohne.

Termine Eine kleine Kiste mit geballtem Klima-Wissen übergebe ich am Montag, 21. Juni, um 9.45 Uhr, Schülern und Lehrern der Grundschule Steinach. Die KlimaKiste im Wert von 500 Euro gehört zur Aktion Klima! vom BildungsCent e.V., die das Bundesumweltministerium unterstützt. Nachmittags nehme ich an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Leiharbeit – wie weiter nach der Krise“ teil. Am Mittwoch steht ein Firmenbesuch bei der Firma Rettenmeier Holz in Wilburgstetten auf dem Programm.

Korrektur Im Newsletter von vergangener Woche haben wir im Kommentar nur zwei Bundespräsidenten-Kandidaten genannt.

Tatsächlich sind es drei: Luc Jochimsen bewirbt sich für die Linkspartei als Bundespräsidentin.

Impressum Carola Stauche, MdB Platz der Republik 1, 11011 Berlin Ich bin die Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis SaalfeldRudolstadt, Saale-Orla-Kreis und Sonneberg Alle Informationen wurden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, jedoch ohne Gewähr. Sollte sich dennoch mal der Fehlerteufel eingeschlichen haben, bitte ich dies zu entschuldigen. Sie dürfen den Newsletter gerne mit Quellenangabe verwenden.

Fragen/Kritik/Lob: carola.stauche@bundestag.de Internet: www.carola-stauche.de Der nächste Newsletter erscheint voraussichtlich am 2. Juli.