MdB Carola Stauche Mitglied des Deutschen Bundestages
Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 8. April 2011 Die PDF-Version unter www.carola-stauche.de
Berlin, 8. April 2011 Red.: Susann Herrmann MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030-22771084 Fax: 030-22776184 07318 Saalfeld: Obere Straße 17 07318 Saalfeld Telefon: 03671-2747 Fax: 03671-529783 Büro Sonneberg Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Telefon:03675-469622 Telefax: 03675-469624
Inhalt Editorial I.
Zukunftsorientierte Landwirtschaft zur Sicherung der Welternährung
II.
Handlungsschwerpunkte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 2011
III.
Bundespolitischer Themenabend mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im BMELV Herrn MdB Peter Bleser
IV.
Positive Entwicklung von Arbeitsmarkt und Beschäftigung
Büro Pößneck Steinweg 8 07381 Pößneck Telefon: 03647-517079 Telefax: 03647-517123
Liebe Leserinnen und Leser,
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auch die vergangene Sitzungswoche war weiter stark von den Geschehnissen in Japan und den sich daraus ergebenen Konsequenzen für die deutsche Kernenergie bestimmt. Ich werbe andauernd um Geduld und Vernunft bei allen dieses Thema betreffenden Entscheidungen und begrüße die Einberufung der seit dieser Woche tagenden Ethikkommission. Wir werden die Zeit des Moratoriums zur breiten gesellschaftlichen Diskussion und anschließenden politischen Entscheidungsfindung nutzen. Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz haben wir uns diese Woche mit der Sicherung der Welternährung beschäftigt. Ergebnisse der Anhörung finden Sie in diesem Newsletter. Am 5. April stellte die Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen in den Arbeitsgruppen der Koalitionsfraktionen die Handlungsschwerpunkte des Ministeriums für Arbeit und Soziales 2011 vor. Unter Punkt II. gebe ich Ihnen gern einen Überblick über die Kerninhalte des Arbeitsprogramms. Besonders gefreut habe ich mich in dieser Woche über den Besuch des Parlamentarischen Staatssekretär im BMELV Peter Bleser in meinem Wahlkreis sowie über die aktuellen Arbeitsmarktzahlen. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen eines hoffentlich aufschlussreichen Newsletters und ein schönes Wochenende. Herzliche Grüße Carola Stauche
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I.
Zukunftsorientierte Landwirtschaft zur Sicherung der Welternährung
Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz haben wir uns am Montag, dem 4.4., intensiv mit der Frage der Welternährung beschäftigt. Im Rahmen einer Anhörung diskutierten wir Ursachen des Hungers und mögliche Lösungsansätze. Ich begrüße den parteiübergreifenden offenen Dialog und freue mich hier besonders über die enge Zusammenarbeit zwischen Landwirtschafts- und Bundesentwicklungsministerium. Bei der Bekämpfung des Hungers müssen wir verschiedenen Faktoren Aufmerksamkeit schenken. Sowohl soziale und politische als auch klimatische und ökonomische Aspekte sind bei der Erarbeitung einer Ernährungsstrategie zu beachten. Meiner Ansicht nach muss es einer der ersten Schritte sein, die Produktionseffizienz in den Entwicklungsländern selbst zu steigern. Mehrere Jahrzehnte lang wurde die Agrarpolitik in vielen dieser Länder zu sehr vernachlässigt. Nun muss es besonders darum gehen, die Landwirte vor Ort wieder zu stärken. Gemeinsam mit meiner Fraktion werde ich mich künftig noch stärker für eine nachhaltige Landwirtschaftspolitik in den Entwicklungsländern einsetzen, um so die Potenziale zur Sicherung der Welternährung weiter zu steigern. In diesem thematischen Zusammenhang wurde ich in dieser Woche von meiner Fraktion als Bundesvorstandsmitglied der Welthungerhilfe vorgeschlagen. Ich freue mich über das Vertrauen meiner Kollegen und hoffe in dieser Position, im Falle meiner Wahl, dem Kampf um den Hunger noch intensiver unterstützen zu können.
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II. Handlungsschwerpunkte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 2011 Aufmerksam folgten die Arbeitsgruppen der Koalitionsfraktionen in dieser Woche den Ausführungen der Bundesarbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen. Die Vorstellung der wichtigen Handlungsschwerpunkte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für 2011 betrifft mehr oder weniger alle politischen Ressorts. So interpretiere ich die Kernthemen Fachkräfte sichern – Potenziale aktivieren, Menschen schneller und zielgenauer in Arbeit bringen, Lebens- und Arbeitsperspektiven für Alleinerziehende verbessern, Bildungspaket befördern und Ausbildungschancen stärken, Umsetzung Organisations- und Leistungsrechtsreform SGB II, Verlässliche Arbeitsbedingungen gestalten – Lohndumping bekämpfen und Inklusion gestalten – Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes Lebens ermöglichen als politische Querschnittsaufgaben. Im Kern zielen alle Maßnahmen auf die konsequente Weiterentwicklung des Beschäftigungssektors ab. Zum Einen geht es um die Aktivierung von Menschen für den Arbeitsmarkt und zum Anderen um eine organisatorische Optimierung der Schnittstellen Schule, Ausbildung, Beruf, Jobcenter und Bundesagentur für Arbeit. Besonderes Potenzial liegt meiner Ansicht nach in der Bürgerarbeit. Dass das volle Leistungsvermögen dieser Art von Arbeit bisher noch nicht zum Tragen kommt, lässt sich weitgehend mit der zögerlichen Bearbeitung in den zuständigen Verwaltungsämtern erklären. Daher freue ich mich über die Entschlossenheit von Frau von der Leyen, sich künftig persönlich für eine zügige Genehmigung beim Bundesverwaltungsamt einzusetzen.
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Insgesamt begrüße ich das beherzte Vorgehen der Bundesarbeitsministerien und sehe den bevorstehenden Projekten zuversichtlich entgegen.
III. Bundespolitischer Themenabend mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im BMELV Herrn MdB Peter Bleser Nicht Geringeres als die Zukunft der Landwirtschaft stand im Fokus des 3. Bundespolitischen Themenabends im Kulturzentrum Knau. Zu Gast war dieses Mal mein Kollege Peter Bleser. Gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im BMELV tauschten wir uns über künftige Herausforderungen der Landwirtschaft aus und diskutierten gemeinsam mit den zahlreich erschienenen Gästen die Notwendigkeiten zur Neuausrichtung der Agrarpolitik. Ich danke meinem Kollegen Peter Bleser und den vielen Landwirten und Bauern für einen spannenden aufschlussreichen Dialog und eine gelungene Veranstaltung.
Carola Stauche, Helmut Gumpert vom Thüringer Bauernverband und Staatssekretär Peter Bleser (v.l.)
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Positive Entwicklung von Arbeitsmarkt und Beschäftigung
Die vom Statistischen Bundesamt und der Bundesagentur für Arbeit aktuell veröffentlichten Arbeitsmarktdaten unterstreichen abermals den wirtschaftspolitischen Erfolgskurs der unionsgeführten Koalition. So sank die Arbeitslosenzahl um 102 000 auf 3 210 000. Im Vorjahresvergleich ergibt sich damit ein Minus von 350 000. Besonders erfreulich finde ich, dass auch Thüringen von dem andauernden Aufschwung profitiert. Die Arbeitslosenquote im Vergleich zum März 2010 sank um beachtliche 14,2%. Parallel zur Beschäftigung steigt auch die Nachfrage nach Arbeitskräften weiter. Während bundesweit ein Anstieg der offenen Stellen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 38,2% zu verzeichnen war, können wir uns in Thüringen über einen Bestand an offenen Stellen von 13 127 freuen (+33,4% im Vergleich zum März 2010).
Der nächste Newsletter erscheint am 15. April 2011.