MdB Carola Stauche Mitglied des Deutschen Bundestages
Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 13. Mai 2011 Die PDF-Version unter www.carola-stauche.de
Inhalt Editorial I.
Einblick in die moderne Medizintechnik
II.
Aktueller Stand energiepolitische Beratungen
III.
Verbraucherschutz stärken und Breitbandausbau voranbringen
IV.
Verkehrsinvestitionsbericht 2010
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Liebe Leserinnen und Leser, Berlin, 13. Mai 2011 Red.: Susann Herrmann
den Großteil der sitzungsfreien „Osterferien“ verbrachte ich
MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030-22771084 Fax: 030-22776184
richtete sich der Fokus meiner politischen Arbeit auf die
07318 Saalfeld: Obere Straße 17 07318 Saalfeld Telefon: 03671-2747 Fax: 03671-529783
aktuellen Entwicklungen machen.
Büro Sonneberg Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Telefon:03675-469622 Telefax: 03675-469624
pe fand an diesem Montag im Otto Bock Science Center statt.
Büro Pößneck Steinweg 8 07381 Pößneck Telefon: 03647-517079 Telefax: 03647-517123
So berieten wir in den Arbeitsgruppen unter anderem Ener-
in meiner Heimat. Während der vergangenen drei Wochen Menschen in Thüringen. So konnte ich wieder mit vielen Bürgern aus meinem Wahlkreis ins Gespräch kommen und mir ein persönliches Bild von individuellen Anliegen und
Anfang dieser Woche ging es dann wieder nach Berlin. Die regelmäßige Zusammenkunft der Thüringer Landesgrup-
In den verschiedenen Gremien standen diese Woche besonders nationale Angelegenheiten auf der Agenda. giefragen, wurden über die Verkehrsinvestitionen 2010 unterrichtet und wählten im Plenum das neue Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Ich beglückwünsche meinen CSU-Kollegen Hans-Peter Uhl zu seinem neuen Amt. Am Donnerstag drehte sich alles um den Verbraucherschutz. Ich freue mich, dass es der Regierungskoalition mit dem „Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen“ gelungen ist, weitere verbraucherfreundliche Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Inhaltliche Informationen zu den parlamentarischen Beratungen der vergangenen Sitzungswoche erhalten Sie in diesem Newsletter.
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Bevor ich Ihnen eine spannende Lektüre sowie ein schönes Wochenende wünsche, möchte ich Sie noch auf eine Initiative der Arbeitsgruppe Gesundheit hinweisen. Im Zuge der angestrebten Reform der sozialen Pflegeversicherung wird ein entscheidender Schritt die Steigerung der Attraktivität der Pflegeberufe sein. Zentrale Voraussetzung hierfür ist ein Bürokratieabbau im gesamten Pflegebereich. Mit dem neuen Internetportal www.wenigerpflegebuerokratie.de wurde nun eine Plattform eingerichtet, welche die Zielsetzung verfolgt, ganz praktische Lösungsansätze zusammen zu führen, indem sie Interessierten die Möglichkeit gibt, konstruktive Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Pflege anzuregen.
Herzliche Grüße Carola Stauche
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I.
Einblick in die moderne Medizintechnik
Zum Auftakt der Sitzungswoche wurden ich gemeinsam mit meinen Thüringer Kollegen am Montagabend in das Otto Bock Science Center Medizintechnik eingeladen. Bereits im Vorhinein freute ich mich auf diesen Besuch ganz besonders, denn die Firma Otto Bock gehörte zu den ersten Investoren nach der Wende in unserem Heimatkreis. Mit seiner einzigartigen Medizintechnik hat sich das Otto Bock Unternehmen mittlerweile zu einem “Global Player mit lokalen Wurzeln“- wie es sich selbst bezeichnet - entwickelt. Im Science Center im Herzen Berlins - zwischen Potsdamer Platz und Brandenburger Tor - können Interessierte moderne Medizintechnik hautnah erleben. „Wir gehen und greifen jeden Tag. Was dabei im Körper geschieht, ist sehr komplex und faszinierend. Interaktive und multimediale Installationen laden dazu ein, spielerisch mehr über sich selbst zu erfahren und Erfindungen zu verstehen, die eingeschränkte Mobilität wiederherstellen“, heißt es auf der Homepage des erfolgsorientierten Medtech-Unternehmens. Wenn Sie einmal in Berlin sind, sollten Sie einen Besuch dieses faszinierenden Science Centers der Medizintechnik nicht entgehen lassen. Ohne Eintritt gibt es dort Einzigartiges zu entdecken. Die Öffnungszeiten sind Donnerstag bis Sonntag von jeweils 10 bis 18 Uhr.
II. Aktueller Stand energiepolitische Beratungen Die Tagesordnung der Fraktionssitzung am vergangenen Dienstagnachmittag sah auch wieder eine Auseinandersetzung mit den energiepolitischen Herausforderungen der Zukunft vor. So erörterten wir alle perspektivischen Möglich-
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keiten – vom Sofortausstieg aus der Kernenergie bis zur Nutzung als Brückentechnologie. Ich begrüße diese vorurteilsfreien und ergebnisoffenen Diskussionen und halte das Vorgehen von Kanzlerin Merkel - alle Oppositionsparteien bei den energiepolitischen Entscheidungen teilhaben zu lassen für richtig. Der Umstieg hin zu Erneuerbaren Energien muss Versorgungssicherheit, Umweltfreundlichkeit und Bezahlbarkeit sichern. Die drei zentralen Herausforderungen der anstehenden EEG-Novelle sind daher der rasche Ausbau, die Kosteneffizienz und die Integration des regenerativen Stroms in den regulären Energiemarkt. Bei diesem sensiblen, uns alle betreffenden, Thema ist ein breiter gesellschaftlicher Konsens notwendig. Auch wenn kluge und nachhaltige Entscheidungen eine gewisse Zeit brauchen, bin ich dennoch optimistisch, dass es uns zeitnah gelingen wird, einen überparteilichen Kompromiss zu finden.
III. Verbraucherschutz stärken und Breitbandausbau voranbringen Mit dem von der Union auf den Weg gebrachten „Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen“, welches am Donnerstag in erster Lesung im Parlament beraten wurde, wird der Verbraucher weiter gestärkt. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes sieht u.a. verbraucherfreundliche Regelungen der Warteschleifen, unterbrechungsfreie Anbieterwechsel im Festnetz, Transparenz bei den tatsächlichen Geschwindigkeiten von Breitbandan-
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schlüssen und Sonderkündigungsrechte für Telefon- und DSL-Verträge bei Umzügen vor. Neben diesen verbraucherfreundlichen Änderungen, sind in dem Gesetzentwurf zahlreiche Maßnahmen zum Ausbau bestehender sowie zum Aufbau neuer Netze vorgesehen. Die Regelungen zielen auf eine flächendeckende Versorgung sowie auf eine wettbewerbskonforme Förderung hochleistungsfähiger Netze ab. Von der Änderung des Telekommunikationsgesetzes soll auch Thüringen profitieren. Die immer noch viel zu hohe Anzahl „weißer Flecken“ in unserem Bundesland kennzeichnet einen enormen Nachholbedarf in der Breitbandversorgung. Ich freue mich, dass mit der Novellierung des Telekommunikationsgesetztes, ein weiterer wichtiger Schritt hin zur flächendeckenden Versorgung – sowohl in der Stadt als auch im ländlichen Raum – gegangen werden soll.
IV. Verkehrsinvestitionsbericht 2010 In dieser Woche stellte das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung den Abgeordneten des Deutschen Bundestages den Verkehrsinvestitionsbericht 2010 vor. Dieser informierte uns Parlamentarier über die Entwicklungen und Investitionen des Bundes 2009 in den Bereichen Schienen-, Straßen- und Wasserstraßenverkehr. Im Schienenverkehr lagen die Schwerpunkte der Investitionstätigkeit des Bundes bei dem Erhalt, dem Ausbau und der Modernisierung des Bestandsnetzes; der Lärmsanierung sowie der Sicherheitserhöhung an Bahnübergängen. Schwerpunkte der Investitionen im Bereich Bundesfernstraßen waren neben dem Erhalt, dem Neubau und der Erweiterung von Bundesautobahnen, der Radwegeerhalt und –bau an
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Bundesstraßen sowie die Lärmvorsorge beim Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen. Im Wasserverkehr investierte der Bund besonders in die Fortsetzung von begonnenen Aus- und Neubauvorhaben sowie in die Erhaltung der vorhandenen Bundeswasserstraßen. Ich freue mich über die positiven Ergebnisse des Berichts. Mit dieser integrierten und nachhaltigen Verkehrspolitik gewährleistet die Regierungskoalition auch in Zukunft zuverlässige Mobilität von Menschen und Gütern. Informationen über die Investitionen in den Neubau, Ausbau und Erhaltung der Bundesfernstraßen im Freistaat Thüringen erhalten sie im Anhang dieses Newsletters in einer gesonderten Datei.
Der nächste Newsletter erscheint am 27. Mai 2011.