MdB Carola Stauche Mitglied des Deutschen Bundestages
Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 27. Mai 2011 Die PDF-Version unter www.carola-stauche.de
Berlin, 27. Mai 2011 Red.: Susann Herrmann MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030-22771084 Fax: 030-22776184 07318 Saalfeld: Obere Straße 17 07318 Saalfeld Telefon: 03671-2747 Fax: 03671-529783
Inhalt Editorial I.
Åland, Finnland, Schweden
II.
Strukturförderkonferenz Saalfeld
III.
Elektromobilitätsprogramm
IV.
Reformkonzept Bundeswehr
Büro Sonneberg Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Telefon:03675-469622 Telefax: 03675-469624 Büro Pößneck Steinweg 8 07381 Pößneck Telefon: 03647-517079 Telefax: 03647-517123
Eröffnung „Grüne Mitte“ Saalfeld. V.l.n.r.: Bürgermeister Graul, Bundestagsabgeordnete Stauche, Bundesminister Ramsauer, Stell. Vors. AWO Kania, Landesminister Carius, Landtagsabgeordneter Kowalik
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Liebe Leserinnen und Leser, die Woche vom 15. bis 21. Mai verbrachte ich in Åland, Finnland und Schweden. Als Delegierte der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe besuchte ich gemeinsam mit weiteren Abgeordneten viele verschiedene kulturelle und politische Schauplätze dieser Nordstaaten. Was ich auf dieser spannenden Reise erlebt habe, teile ich Ihnen gern in diesem Newsletter mit. Am Mittwoch, dem 25. Mai, nahm ich an der Thüringer Stadtumbaukonferenz 2011 teil. Anlässlich der feierlichen Übergabe des neuen Stadtplatzes „Grüne Mitte“ und des „Servicewohnen der AWO“ in Saalfeld lud das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr zahlreiche Fachkräfte aus Politik, Wirtschaft und Industrie zur Diskussion über städtebauliche Strategien der Zukunft. Aber auch die Sitzungswoche hier in Berlin war wieder mit unterschiedlichsten Themen besetzt. So möchte ich Ihnen in diesem Newsletter das aktuell gestartete Bundesprogramm „Elektromobilität“ vorstellen und Ihnen Eckpunkte des von Bundesminister Dr. Thomas de Maizière vorgestellten Reformkonzeptes der Bundeswehr weitergeben. Nun wünsche ich Ihnen eine aufschlussreiche Lektüre sowie ein schönes Wochenende und bereits jetzt eine erholsame Zeit an Christi Himmelfahrt.
Herzliche Grüße Carola Stauche
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I.
Åland, Finnland, Schweden
Im Rahmen der diesjährigen Delegationsreise reiste ich gemeinsam mit meinen Kollegen der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe vom 15. bis 21. Mai nach Åland, Finnland und Schweden. Während dieser Woche besuchten wir zahlreiche kulturelle und politische Einrichtungen, bei denen ich wieder viele Anregungen für meine politische Arbeit mitnehmen konnte. Montag, den 16. Mai, verbrachten wir im Autonomiestaat Åland. In Gesprächen mit verschiedenen Regierungsvertretern erfuhren wir Näheres über den Autonomiestatus des Landes. Alle Delegierten zeigten großes Interesse an diesem seltenen Staatsmodell. Am Nachmittag besichtigten wir das Museumsschiff „Pommern“ und die Festruinen Bomarsund.
Windjammer-Museumsschiff „Pommern“
Von Dienstag, dem 17., bis Donnerstag, dem 19. Mai, reisten wir nach Finnland. Während dieser Tage besuchten wir Einrichtungen verschiedenster politischer Handlungsfelder. Ge-
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freut habe ich mich besonders auf den Besuch des finnischen Parlaments am Mittwochmorgen. In diversen Treffen mit finnischen Abgeordneten und Wirtschaftsexperten tauschten wir uns über Verkehrs-, Sozial-, Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik aus. Ein weiterer Höhepunkt war das Treffen mit der finnischen Ministerpräsidentin Mari Kiviniemi. Während einer einstündigen Stadtführung konnten wir am Nachmittag die faszinierende Architektur Helsinkis bestaunen. Mit diesen schönen Eindrücken ging es am Donnerstag dann nach Stockholm. Auch während dieser Tage besuchten wir wieder viele politische Institutionen und kamen so ins Gespräch mit zahlreichen Experten aus den verschiedensten Bereichen. Es war sehr interessant einmal die Gremienarbeit in einem anderen Land kennenzulernen. Der Besuch des Infrastrukturprojektes „Slussen“ wird mir noch lange in Erinnerung bleiben. Mit Vertretern der Stadtbaudirektion und des Stadtrates diskutierten wir - exemplarisch am Umbau des Verkehrsknotenpunktes „Slussen“ im Stockholmer Stadtzentrum – künftige Herausforderungen für die Planung und Umsetzung von Infrastrukturprojekten im Allgemeinen und die Notwendigkeit von Bürgerbeteiligung im Besonderen. Kulturelle Höhepunkte in Stockholm waren der Besuch des Wasa-Museums am Freitag sowie die Einladung ins GoetheInstitut am Samstagmittag. Ich freue mich als Delegierte an dieser sehr gelungenen und für uns spannenden Reise teilgenommen zu haben. Viele der in Åland, Finnland und Schweden gewonnen Eindrücke und
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Impulse werde ich auch in meinen künftigen politischen Entscheidungen mit berücksichtigen. Besonders interessant sind für mich die Informationen über die schwedische Bildungspolitik gewesen. In Schweden galt bisher eine Schulordnung, die dem Modell entspricht, welches Minister Matschie in Thüringen einführen will. Nach jahrelanger Praxis sind die Ergebnisse nun so unbefriedigend, dass die zuständigen Experten dieses Modell nun zeitnah wieder abschaffen werden. Ein Blick nach Schweden würde demnach sicher auch dem Thüringer Schulminister nicht schaden. Die Auskünfte über die Gesundheitssysteme in Schweden und Finnland unterstrichen wieder einmal die exzellente Versorgung in Deutschland. Wir haben ganz klar eines der besten Gesundheitssysteme weltweit.
Die Delegierten der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe zu Besuch bei der finnischen Ministerpräsidenten Mari Kiviniemi
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II. Strukturförderkonferenz Saalfeld Auf die Thüringer Stadtumbaukonferenz 2011 habe ich mich bereits im Voraus außerordentlich gefreut. Anlässlich der feierlichen Übergabe des neuen Stadtplatzes „Grüne Mitte“ und des zum „Servicewohnen der AWO“ transformierten ehemaligen Verpackungsmittelwerkes in Saalfeld lud das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr vergangenen Mittwoch zur Thüringer Stadtumbaukonferenz 2011 ein. Ich freue mich, dass durch die Revitalisierung dieser einstigen Industrieflächen ein weiteres attraktives Wohngebiet in Saalfeld geschaffen wurde. Um auch künftig kontinuierlich nachhaltigen Städtebau gewährleisten zu können, bedarf es andauernder Maßnahmen. Im Rahmen der feierlichen Übergabe der neuen Flächen erörterte ich daher gemeinsam mit dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Peter Ramsauer, dem zuständigen Thüringer Minister Christian Carius und vielen weiteren Fachkräften aus Politik, Wirtschaft und Industrie verschiedene Strategien zur Entwicklung und Umsetzung komplexer Stadtumbaumaßnahmen. In mehreren Konferenzblöcken setzten wir uns mit den Herausforderungen der Zukunft – beispielsweise sinkende Einwohnerzahlen und geringe Investitionsbereitschaft – auseinander. So nahm ich von dieser durchweg gelungenen Veranstaltung zahlreiche interessante Impulse mit, die künftig in meiner parlamentarischen Arbeit Anwendung finden werden.
III. Elektromobilitätsprogramm Deutschland soll Leitmarkt und Leitanbieter für Elektromobilität werden. Das ist das erklärte Ziel der Bundesregierung. Bereits 2007 wurde im „Integrierten Energie- und Klimaprogramm“ die Förderung von Elektromobilität als ein entschei-
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dender Baustein für die Erreichung der Klimaschutzziele erkannt. Seitdem ergreifen die unionsgeführten Regierungen kontinuierlich konkrete Maßnahmen zur Umsetzung dieser CO2-freien Fortbewegung. Im Mai 2010 rief Bundeskanzlerin Angela Merkel dann die „Nationale Plattform Elektromobilität“ (NPE) ins Leben. Dieser aus Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft zusammengesetzte Stab erarbeitet seitdem Empfehlungen für künftige Maßnahmen zur Umsetzung einer klimaschonenden, energieeffizienten und nachhaltigen Verkehrspolitik. In Reaktion auf den Zweiten Bericht der NPE hat das Kabinett in der vergangenen Woche das „Regierungsprogramm Elektromobilität“ beschlossen. Um die Markteinführung zu beschleunigen und Deutschland so zu einem globalen Spitzenstandort der Elektromobilität zu entwickeln, setzt die Bundesregierung auf ein breites Maßnahmenbündel. So wird die Forschungsförderung auf hohem Niveau fortgesetzt. Bis zum Ende der Legislaturperiode soll zusätzlich eine Milliarde Euro im Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt werden. Damit Elektromobilität praktisch erfahrbar wird, schreibt die Regierungskoalition zahlreiche Bewerbungen für „Schaufenster- und Leuchtturmprojekte“ aus. Außerdem sollen steuerrechtliche Anreize, beispielsweise die Verdoppelung der KFZ-Steuerbefreiung von fünf auf zehn Jahre für alle bis Ende 2015 angeschafften Fahrzeuge mit einem CO2-Ausstoß unter 50g/km, sowie Privilegierungen im Straßenverkehrsrecht, beispielsweise die Schaffung von Sonderparkplätzen, das Vertrauen und die Akzeptanz der Verbraucher weiter stärken. Ich unterstütze das Regierungsprogramm in seinem gesamten Umfang und freue mich, dass es der Koalition aus CDU/CSU und FDP gelungen ist, einen Maßnahmenkatalog zu entwer-
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fen, der die klare Aufgabenverteilung zwischen Staat und Wirtschaft wahrt. Zwar ist Elektromobilität eine Querschnittsaufgabe, dennoch ist Wettbewerb der beste Treiber für Innovationen. Ich begrüße die zahlreichen ehrgeizigen Forschungs- und Entwicklungsprogramme der Industrie und freue mich, dass mit dem Regierungsprogramm nun der verlässliche Rahmen für einen sich selbst tragenden Markt geschaffen wird. So gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung moderne Mobilitätskultur. Durch die Verwendung von Strom als Energieträger können die unterschiedlichsten regenerativen Energiequellen für die Mobilität von Gütern und Personen genutzt werden. Wir müssen das Potenzial unserer deutschen Industrie mit ihrer technologischen Spitzenstellung unbedingt auch im Bereich Elektromobilität nutzen, um so das mittelfristige Ziel der Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu erreichen. Ich teile den Optimismus der ehrgeizigen Ziele der Bundesregierung – bis 2020 sollen mindestens eine Million und bis 2030 mindestens sechs Millionen Elektrofahrzeuge auf den Straßen fahren – und werde auch in Zukunft alle Maßnahmen unterstützen, die Elektromobilität zu einer verlässlichen Erfolgsgeschichte verhelfen. Dies tue ich, auch besonders mit Blick auf meine Thüringer Heimat, mit großer Leidenschaft. Meiner Ansicht nach eröffnet das Elektromobilitätsprogramm unserem Bundesland hervorragende Chancen. Ich bin zuversichtlich, dass Thüringen mit seinen Opelwerken und den vielen Automobilzulieferern von dieser Modernisierung der Mobilitätskultur außerordentlich profitieren kann.
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IV. Reformkonzept Bundeswehr „Streitkräfte sind ein unentbehrliches Instrument der Außenund Sicherheitspolitik unseres Landes. Sie sind Grundlage unseres Selbstbehauptungswillens und unserer Verteidigungsbereitschaft. Die Bundeswehr muss deshalb für die heutigen Aufgaben und die voraussichtlichen künftigen Entwicklungen neu ausgerichtet werden“, begründete der Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière vergangenen Freitag die Notwendigkeit einer Neuausrichtung der Bundeswehr. Wesentliche Bestimmungsgrößen für die Neuausrichtung sind demnach die sich weltweit dynamisch verändernden sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen. Die vorgestellten Verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundesregierung legen - unter den Prämissen Nationale Interessen wahren; Internationale Verantwortung übernehmen und Sicherheit gemeinsam gestalten - den strategischen Rahmen für künftige Reformschritte fest. Zentrale Motive sind dabei die Verschlankung von Abläufen und Organisation, die Optimierung von Personalbindung und Nachwuchsgewinnung sowie die Etablierung effizienter und transparenter Zuständigkeitsstrukturen. Ich begrüße die Bestrebungen des Bundesverteidigungsministeriums zur Neuausrichtung der Bundeswehr und freue mich, dass mit dem Reformkonzept nun eine solide Basis für das breite militärische Fähigkeits- und Handlungsspektrum geschaffen wurde. Die Aufgaben der Bundeswehr bleiben weitgehend unverändert, werden künftig aber anders gewichtet. Zielführend ist weiterhin unsere nationale und internationale Verantwortung für Sicherheit, Frieden und Freiheit. Daher werde ich den Bundesminister der Verteidigung bei der Umsetzung seiner
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Maßnahmen zur Konfliktverhütung, zur Krisenbewältigung und zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands auch weiterhin unterstützen. Ich teile die Ansicht der Bundesregierung, dass qualifiziertes Personal der wichtigste Eckpfeiler für eine zukunftsfähige Bundeswehr ist und begrüße daher auch das von Thomas de Maizière angeregte Attraktivitätsprogramm, um den Wehrdienst auf dem Arbeitsmarkt in Zukunft attraktiver und somit konkurrenzfähiger zu machen. Wir brauchen die jungen Menschen, um auch zukünftig als verlässlicher Partner in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen.
Der nächste Newsletter erscheint am 10. Juni 2011.