MdB Carola Stauche Mitglied des Deutschen Bundestages
Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 5. September 2011 Die PDF-Version unter www.carola-stauche.de
Berlin, 5. September 2011 Red.: Conni Rist MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030-22771084 Fax: 030-22776184 07318 Saalfeld: Obere Straße 17 07318 Saalfeld Telefon: 03671-2747 Fax: 03671-529783 Büro Sonneberg Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Telefon:03675-469622 Telefax: 03675-469624 Büro Pößneck Steinweg 8 07381 Pößneck Telefon: 03647-517079 Telefax: 03647-517123
Inhalt Editorial Sommer-Rückblick 2011 1.
Auf Energie-Tour
2.
Unterwegs zu Firmen
3.
Eine Bayerin in Thüringen
4.
Ja, ist denn schon wieder Wahl?
Herbst-Ausblick 2011 1.
Trubel um den Euro
2.
Die Rentenanpassung kommt
3.
Was sonst noch los ist
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Liebe Leserinnen und Leser, mit einem Rückblick auf meine Sommer-Aktionen 2011 und Ausblick auf einen heißen Herbst melde ich mich zurück aus der Sommerpause. Im August war ich in SaalfeldRudolstadt, Sonneberg und Saale-Orla-Kreis unterwegs, um mich über Projekte zu informieren und erfahren, wo es Probleme gibt. Konkrete Hausaufgaben habe ich mitbekommen, als ich an einem Tag im August mitten in Saalfeld den Menschen vor Ort Rede und Antwort stand. Gefreut hat mich der Besuch der Tourismus-Expertin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, im Schaubergwerk Morassina und im Spielzeugmuseum Sonneberg. Ein Danke an alle Beteiligten - es war eine gute Werbung für Urlaub in Thüringen. Mit einem Koffer voller Aufträge starte ich heute in die erste Sitzungswoche nach der Sommerpause. Ich wünsche Ihnen allen eine gute Woche. Herzliche Grüße Carola Stauche
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Sommer-Rückblick 2011 1. Auf Energie-Tour Die Energie-Tour 2011 führte mich durch den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht besichtigten wir das Pumpspeicherwerk Hohenwarte von Vattenfall Europe, das mit acht Maschinensätzen und einer Gesamtleistung von 320 Megawatt das größte Wasserkraftwerk an der Saale ist. Ich bin überzeugt, Thüringen ist Vorreiter für umweltfreundliche Stromerzeugung: Wir haben gute Betriebe, die effizient und wirtschaftlich denken und große Fortschritte in punkto Energie-Effizienz machen. Es ist eine gute Grundlage da, um erneuerbare Energien weiter zu entwickeln. 2. Unterwegs zu Firmen Arbeitgeber attraktiver für Arbeitnehmer machen Auftragslage und Fachkräftemangel waren Thema eines Gesprächs im Stahlwerk Thüringen. Um mehr Arbeitnehmer in die Region zu locken, machte Geschäftsführer Aresh AmirKhosrovi, einen, wie ich finde, interessanten Vorschlag: ein Pilotprojekt ins Leben zu rufen, in dem sich Unternehmen aus dem Landkreis und der Landkreis zusammentun – etwa, indem die Verantwortlichen die Kinderbetreuung für die neuen Mitarbeiter organisieren, bei der Wohnungssuche helfen, oder für eine gute Infrastruktur sorgen. Mit solchen „Bonbons“ erfahren künftige Arbeitnehmer Wertschätzung und entscheiden sich eher für einen Job in Thüringen. Unternehmen allein können das nicht schultern, sie brauchen die Hilfe des Landkreises. Ich möchte den Geschäftsführer der Wirtschaftsförderagentur Saalfeld-Rudolstadt, Knut Jacob, für diese Idee gewinnen. Die Attraktivität der Arbeitgeber für Arbeitnehmer zu steigern, ist Aufgabe der Unternehmen und Kommunen vor Ort – in Zusammenarbeit mit den Arbeitsagenturen.
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Königsee als Zentrum der Rollstuhl-Technik Eine Firma von Weltrang besuchte ich mit einer Gruppe von Motorradfahrern. Der Betrieb Otto Bock stellt weltweit Prothesen und Rollstühle her. Am Sitz in Königsee informierten wir uns über die neueste Rollstuhltechnik. Die Firma steht für einen starken Mittelstand und ist eine sichere Bank für den Produktionsstandort Thüringen. Sie ist dabei, an ihrem Standort Königsee die Rollstuhl-Produktion auszubauen und in die Forschung und Entwicklung neuer Technologien zu investieren. Das ist Thüringen. Besuch bei der Hartung GmbH Im nächsten Jahr feiert die Firma Hartung GmbH in Unterwellenborn 20jähriges Bestehen – ein guter Anlass vorbeizuschauen und zu sehen, wo das auf Stahl- und Rohrleitungsbau spezialisierte Unternehmen momentan steht. Die Firma ist gesund. Sie wirtschaftet solide, bietet über 50 Arbeitsplätze. Erfreulich ist auch die gute Zusammenarbeit mit Firmen der Region wie mit Heinz-Glas GmbH Werk Piesau. 3. Eine Bayerin in Thüringen Auf ins Morassina Schaubergwerk Auf meine Einladung besuchte am 31. August die tourismuspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Marlene Mortler, das MorassinaGesundheitszentrum in Schmiedefeld und das Spielzeugmuseum in Sonneberg. Mit von der Partie waren in Schmiedefeld Christoph Theis, Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Lichtetal, und die Bürgermeister Hanno Leide, Schmiedefeld, Angelika Weigel, Piesau, und Udo Eichel, Lichte. In Sonneberg gesellte sich Landrätin Christine Zitzmann zu uns. Ich wollte zeigen, wie schön Thüringen ist, und gleichzeitig für Probleme sensibilisieren. Die holprige Straße nach Schmiedefeld zum Gesundheitszentrum offenbarte gleich erste Schwierigkeiten. Vor Ort durften wir uns mit „Schweinstreiber-Schnaps“ aufwärmen, bevor
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uns Andrea Otte, Leiterin des Morassina Schaubergwerks, die Probleme servierte. Das Gesundheitszentrum arbeitet nach dem Motto „Medizin ohne Beipackzettel“ und kämpft seit Jahren um mehr Anerkennung, wie Schmiedefelds Bürgermeister Hanno Leidel erläuterte. Im September will der Landtag endlich entscheiden, ob die Morassina den Titel „Ort mit Heilstollenkurbetrieb“ führen darf. Ende 2011 läuft außerdem die 3 Sterne-Zertifizierung Heilstollen aus, für eine neue fehlt das Geld. Das brachte Lichtes Bürgermeister Udo Eichel auf eine Idee: Alle umliegenden Gemeinden profitieren von der Morassina und sollen sich an den Kosten beteiligen. Marlene Mortler und ich finden das gut. Ich kann nachvollziehen, dass sich das Morassina Schaubergwerk gegenüber den Feengrotten benachteiligt fühlt. Ich schlug vor, Fördermittel beim Landkreis zu beantragen. Bei einem Rundgang konnten wir uns von der Besonderheit dieser Einrichtung überzeugen. Die „guten Seelen“ Andrea Otte und Klaus Müller führten uns über die Sonnenterrasse zum Schaubergwerk. In der kleinen Grotte waren wir beeindruckt vom Sankt Barbara Heilstollen, der ein 100prozentiges Reinraumklima aufweisen kann. Von dort wanderten wir weiter in den Wald, wo uns eine Brotzeit mit hauseigenem Kräutertee, Brot mit Kräuterbutter und Schinken aufgetischt wurde. Bobby-Cars in Sonneberg Bunte Bobby-Cars bekamen wir im Spielzeugmuseum Sonneberg zu sehen, wo zurzeit eine Sonderausstellung „Hinaus ins Freie! Kinderfahrzeuge von einst und jetzt“ zu sehen ist. Landrätin Christine Zitzmann führte meinen Gast aus Bayern spontan durch das Haus. Ihre Begeisterung schwappte auf uns über. Museumsleiterin Reinhild Schneider erzählte Wissenswertes zu den Kinderfahrzeugen des letzten Jahrhunderts und
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erinnerte an die Verbindung zwischen der aktuellen Ausstellung und der Wirtschaft. Die Firma Dicky-Tamiya betreibt in Sonneberg ein großes Logistikzentrum. Zu ihr gehört aber auch die BIG-Spielwarenfabrik in Fürth, die das Bobby-Car herstellt. Zum Abschluss des Besuchs von Marlene Mortler stellte Babett Krampitz vom Landwirtschaftsamt Hildburghausen das Projekt „Kreativer Landurlaub in Thüringen“ vor. Mortler zeigte großes Interesse, da sie sich als tourismuspolitische Sprecherin der Unionsfraktion intensiv mit dem Thema beschäftigt. 4. Ja, ist denn schon wieder Wahl? An einem heißen Tag im August stellte ich mich in die Nähe des Marktplatzes in Saalfeld, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, die in Saalfeld leben und arbeiten, die die Region ausmachen und prägen. Die Bürger sollten nicht extra zu mir kommen, ich wollte zu den Bürgern. Die Resonanz war positiv. Wir führten konstruktive Gespräche, nur ein Mann meinte irritiert, warum ich da stehe, es sei doch noch gar keine Wahl. Mit ein paar Aufträgen im Gepäck haben wir den Stand wieder abgebaut: Eine Familie beispielsweise bemängelte die schlechten Straßenverhältnisse zwischen Reichenbach und Friedebach. Die Straße sei kaum noch befahrbar und längst nicht mehr als Zubringer für die Radwanderwege geeignet. Mit derart katastrophalen Straßenverhältnissen könne der Tourismus nicht belebt werden, dabei müsse dieser gefördert werden, damit mehr Reisende in den Kreis kommen. Eine Frau klagte über Probleme mit dem Arbeitsamt. Sie hat bereits seit einem Jahr einen Nebenjob, jetzt plötzlich werden ihr 50 Euro abgezogen, keiner konnte ihr die Gründe sagen. Sie versteht die Welt nicht mehr. Ich kenne die Ursachen für die Abzüge auch nicht, werde der Sache jedoch auf den Grund gehen. Jetzt heißt es für mich dran bleiben.
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Herbst-Ausblick 2011 1.
Trubel um den Euro
Fünf Länder in sieben Tagen habe ich auf einer Motorradreise mit meinem Mann gesehen. Wir sind zwischen Deutschland, Österreich, Italien, Slowenien und Kroatien einfach so hin und hergefahren, haben überall mit dem Euro bezahlt. Für mich ist es jedes Mal wieder faszinierend, was ein freies Europa möglich macht. Warum erzähle ich das? Weil die Geschichte zur aktuellen Euro-Debatte passt. Ich bekomme in diesen Tagen viele E-Mails von „Wutbürgern“, die den geplanten Euro-Stabilisierungsfonds (EFSF) scharf kritisieren und mich eindringlich bitten, im Bundestag nicht zuzustimmen. Wir Parlamentarier nehmen die Sorgen der Menschen um den Euro ernst, vier Stunden haben wir in einer außerordentlichen Fraktionssitzung darüber diskutiert. Ich unterstütze den Weg, wie er eingeschlagen werden soll. Schließlich geht es jetzt darum, die richtigen Lehren aus der Fehlentwicklung der vergangenen Jahre zu ziehen. Der auf europäischer Ebene beschlossene Rettungsschirm ist aus meiner Sicht richtig. Eine Währungsunion gibt es nicht umsonst. Funktionieren kann sie nur, wenn jedes Mitgliedsland aus eigener Kraft wettbewerbsfähig ist und solide wirtschaftet. Mit der Schärfung des Stabilitätspaktes und der Einführung des Euro-Plus-Pakts verbessern wir die Bedingungen für eine stabile und wettbewerbsfähige Währungsunion. Sollten Staaten akut Probleme bekommen, müssen ihnen ihre Partner kurzfristig unter die Arme greifen. Sonst hätte das schlimme Folgen für Europa und somit auch für Unternehmen in Deutschland und die öffentlichen Haushalte. Es muss jedoch klar sein, dass die Hilfe nur für Krisenzeiten gilt. Um das sicherzustellen, brauchen wir einen verlässlichen und transparenten Europäischen Stabilitätsmechanismus. Wer sich Sorgen macht, dass die Rechte der Parlamentarier außer Kraft gesetzt werden, liegt falsch. Das Haushaltsrecht bleibt das Königsrecht des Parlaments. Alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags möchten in eine Entscheidung eingebunden werden. Und das werden sie auch: Alle Pläne mit massiven finanziellen Folgen brauchen die Zustimmung des Deutschen Bundestages. Zum Schluss sei darauf hingewiesen, dass es mit dem Europäischen Stabilisierungs-Fonds nur im Einzelfall und unter strengen Auflagen Hilfe für notleidende Länder geben wird. Sicher ist ein gewisses Rest-Risiko für den
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Steuerzahler nicht ausgeschlossen, doch ich glaube, das Risiko bleibt auf ein Mindestmaß beschränkt. Und reden wir nicht nur über Geld. Geht es nicht auch um die Frage, ob Europa mehr ist als nur eine Idee und mehr als Geld? Geht es nicht auch um den europäischen Gedanken, um die Frage der europäischen Integration, wie es Finanzminister Wolfgang Schäuble formuliert hat. Auch darüber sollten wir im Zusammenhang mit dem Euro-Rettungsschirm diskutieren. Uns steht ein heißer Herbst bevor. 2.
Die Rentenanpassung kommt
Nach der Sommerpause müssen wir uns um die Rente kümmern, die in Ost und West nachwievor unterschiedlich berechnet wird. Viele im Osten fühlen sich benachteiligt, weil sie noch immer nicht gleich behandelt werden. CDU/CSU und FDP werden eine gerechte Lösung erarbeiten. Wir werden die Ost- an die Westrente anpassen. So steht es im Koalitionsvertrag und so wird es gehalten. Die Frage ist nur: Wie und wie schnell gelingt es uns, ein einheitliches Rentensystem in Ost und West einzuführen? Wir brauchen einen gerechten, praktikablen Vorschlag. Im Herbst wird die Koalition ein Konzept vorlegen, das ausgewogen und finanziell durchdacht ist, hat mein Kollege Frank Heinrich angekündigt, der Berichterstatter für die Rentenversicherung ist. Jeder Schritt muss wohl überlegt sein. Schließlich geht es bei der Frage „Gleiches Rentenrecht für alle“ auch um den Generationen-Zusammenhalt. Der Ost-Rentner von morgen darf nicht weniger haben als der Ost-Rentner von heute. Wenn wir den Rentenwert Ost auf das gleiche Niveau wie im Westen heben, hat der Ost-Rentner von heute zwar mehr in der Tasche, seine Kinder und Enkel möglicherweise aber weniger. Warum? Weil die Bonuspunkte der Osteinkommen eventuell wegfallen müssten. Solange jedoch die Löhne im Osten niedriger sind als im Westen, profitieren die Ostdeutschen von der Höherwertung ihrer Rentenbeiträge. Bei der Angleichung der Ostrenten an die Westrenten sind Fragen offen: Was passiert mit eben diesen Bonuspunkten der Ost-Einkommen, wenn die Rentensysteme angepasst werden? Wie gehen wir mit Härtefällen wie Krankenschwestern und Geschiedenen um, deren Rentenanteile zu DDR-Zeiten kaum erfasst wurden?
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Von SPD und Grünen liegen Vorschläge auf dem Tisch. Der Rentenexperte der Grünen, Wolfgang Strengmann-Kuhn, fordert eine rasche Angleichung der unterschiedlichen Rentensysteme in Ost und West. Einen Härtefallfonds für benachteiligte Berufsgruppen schlägt die SPD vor. Im Zuge der Rentenüberleitung waren Anwartschaften von einigen Berufsgruppen wie Krankenschwestern, Postbeschäftigten und Geschiedenen kaum erfasst worden. Zweifelsohne sind bei der Überleitung der DDRAlterssicherung in bundesdeutsches Rentenrecht Ungerechtigkeiten entstanden. Doch dürfen wir die Ungerechtigkeiten, die auf die Willkür im DDR-Rentenrecht zurückgehen, nachträglich der im Zuge der Wiedervereinigung durchgeführten Überleitung der Ostrenten in das bundesdeutsche Rentenrecht anlasten? Die ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten beschäftigen sich schon lange mit der Frage und fordern Nachbesserungen. Wir müssen jedoch aufpassen, dass sich nicht andere Berufsgruppen benachteiligt fühlen, wenn wir einzelne Gruppen besserstellen. Aus Briefen und Petitionsverfahren weiß ich, dass zu DDR-Zeiten geschiedene Frauen finanziell schlecht abgesichert sind. Es ist allerdings extrem schwierig, das damals geltende Recht nachträglich zu ändern. Bei allen offenen Fragen, auf die wir Antworten suchen, müssen wir stets auch die Finanzen im Blick haben. Ein zusätzliches milliardenschweres Loch in der Kasse können wir uns nicht leisten. Nach der Sommerpause wird die Kommission Aufbau Ost erneut intensiv über die Rente beraten. Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sinken die Renten in Ostdeutschland. Die Forscher prophezeien, dass für einen Großteil derjenigen, die Ende der 2020er Jahre aus dem Berufsleben ausscheiden, die gesetzliche Rente nahe oder sogar unter der Grundsicherung von 600 Euro liegen werde. Die Ursachen sind bekannt: Nach dem Mauerfall wurden viele Menschen arbeitslos und konnten keine Beiträge mehr zahlen. Als Gegenstrategie raten die DIW-Forscher, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu stärken und die Lebensarbeitszeit zu verlängern. Wirklich neu sind die Ergebnisse der Studie nicht. Sie machen jedoch nachdenklich und mahnen, etwas zu verändern. Ich plädiere für eine Renten-Absicherung gegen Altersarmut. Menschen, die wenig verdienen, müssen als Rentner so viel haben, dass es zum Leben reicht. Wer viele Jahre Beiträge bezahlt hat, darf nicht in die Grundsicherung fallen.
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3.
Was sonst noch los ist
Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz werden wir dranbleiben an einer Reform zur Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik nach 2013. Wir werden unsere Positionen noch fester „zurren“. Als Vertreterin des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz fahre ich nach Spanien, um mit einer Delegation über eine gemeinsame europäische Fischereipolitik zu diskutieren. Wir werden die Tourismus-Entwicklung im Auge behalten, um mit ausgefeilten Konzepten möglichst viele Menschen nach Thüringen zu bringen. In den Wahlkreiswochen werde ich viel unterwegs sein, um mir ein genaues Bild von den Problemen vor Ort zu machen – von Verkehr über Gesundheit bis hin zu Tourismus. Wo immer ich kann, werde ich versuchen zu helfen. Heute mache ich mich in Berlin wieder an die Arbeit. Tschüss Sommer, hallo Herbst. IMPRESSUM MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 – 11011 Berlin Tel. 030-22771084 carola.stauche@bundestag.de