MdB Carola Stauche Mitglied des Deutschen Bundestages
Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 9. September 2011 Die PDF-Version unter www.carola-stauche.de
Berlin, 9. September 2011 Red.: Conni Rist MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030-22771084 Fax: 030-22776184 07318 Saalfeld: Obere Straße 17 07318 Saalfeld Telefon: 03671-2747 Fax: 03671-529783 Büro Sonneberg Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Telefon:03675-469622 Telefax: 03675-469624 Büro Pößneck Steinweg 8 07381 Pößneck Telefon: 03647-517079 Telefax: 03647-517123
Inhalt Editorial Die Woche in Berlin 1. Euro-Debatte - Herz der Kanzlerin schlägt für Europa - Karlsruhe stärkt Rechte der Parlamentarier 2. Minister Röttgen muss Abfallrecht neu ordnen 3. Werbung für mehr Thüringen in Schulmensen Aus dem Wahlkreis 1. Sommer-Rückblick zum Zweiten - Deckenspezialist stattet Berliner Großflughafen aus - Leiterplatten aus Neustadt an der Orla 2. Tag der offenen Tür bei den Porzellinern
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Liebe Leserinneren und Leser, am Sonntag jähren sich die Anschläge vom 11. September zum zehnten Mal. Wo war ich am 11. September 2001? Ich arbeitete in der Verwaltung. Das Radio war aus. Nachmittags gegen drei Uhr war ich dienstlich mit dem Auto unterwegs, machte das Radio an und hörte, dass ein Flugzeug in das World Trade Center in New York gerast war. Nach Unfall hörte sich das nicht an. Erschrocken kehrte ich um. Zurück im Büro rief ich meinen Kollegen zu, dass wir schnell das Radio einschalten müssen. Da hörten wir die Schreckensnachricht. Wir waren fassungslos. Die Bilder und die Angst vor Terror vergehen nie. Schauen wir am 11. September nach Amerika. Denken wir an die Opfer. Treten wir ein für Frieden in der Welt. Carola Stauche
Die Woche in Berlin 1.
Euro-Debatte Herz der Kanzlerin schlägt für Europa
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine schwere Woche. In die Trauer um ihren Vater mischen sich die EuroBedenkenträger in den eigenen Reihen. Am Mittwoch konnte sie – zumindest für kurze Zeit – wieder lächeln. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat den Kurs der Bundesregierung bei der Euro-Rettung erlaubt. Die Richter lehnten die Klagen der Euro-Skeptiker ab: „Der Deutsche Bundestag hat durch die Verabschiedung dieser Gesetze weder sein Budgetrecht noch die Haushaltsautonomie zukünftiger Bundestage in verfassungsrechtlich unzulässiger Weise beeinträchtigt.“ Viel, viel mehr als gemeinsame Währung Merkel hat am Mittwoch eine kämpferische Rede gehalten und sich ungewohnt emotional klar zu Europa bekannt. Der
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Euro sei viel, viel mehr als eine gemeinsame Währung. Der Euro sichere Frieden. „Scheitert der Euro, scheitert Europa. Er darf nicht scheitern, und er wird nicht scheitern.“ Deutschland könne auf Dauer nicht erfolgreich sein, wenn es Deutschland nicht gut gehe. Als zentrale Aufgabe dieser Legislaturperiode nannte Merkel, Europa stärker aus der Krise herauszuführen als es hineingegangen ist. Schuldenbremse einhalten Mit Blick auf den Bundeshaushalt und die Finanzpläne stellte Merkel heraus, dass die Schuldengrenze eingehalten werden muss. Die Neuverschuldung soll 2012 im Bund unter 30 Milliarden Euro gehalten werden. Bis die MaastrichtStabilitätskriterien erfüllt werden könnten, sei noch ein langer Weg zurückzulegen. Die Gesamtverschuldung beträgt derzeit 83 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Zulässig sind nach Maastricht jedoch nur 60 Prozent. Die hohe Verschuldung Deutschlands und anderer europäischer Länder sei nicht allein Ergebnis der Bankenrettung und der Konjunkturpakete, die seit 2008 verabschiedet wurden. „Diese Verschuldung ist das Ergebnis einer falschen Philosophie von jahrzehntelangem Schuldenaufbau.“ In Deutschland habe die Schuldenpolitik mit der ersten großen Koalition (1966 bis 1969) begonnen. Schlechte Zeiten seien mit mehr Schulden bekämpft worden und in guten Zeiten sei dann der Schuldenberg nicht abgetragen worden. Jetzt gehe es um einen grundsätzlichen Wandel zum Wohle künftiger Generationen, sagte die Bundeskanzlerin. Das letzte Wort haben Parlamentarier Mit ihrem Urteil vom Dienstag haben die Richter in Karlsruhe gleichzeitig die Rechte der Parlamentarier gestärkt. Die
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gewählten Repräsentanten des Volkes müssten die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Fraktionsvorsitzender Volker Kauder will bei der Reform des Rettungsschirms die Beteiligung des Bundestages auf eine breite parlamentarische Basis stellen. Es ist gut so, dass auch bei schwierigen Fragen wie dem Euro-Kurs die Parlamentarier das letzte Wort haben. Dennoch hoffe ich, das Karlsruher Urteil bringt einige Abweichler in den eigenen Reihen zum Nachdenken. Die Probeabstimmungen in den Fraktionen von CDU/CSU und FDP am Montag haben gezeigt, dass Angela Merkel noch einige von ihrem Kurs überzeugen muss: Zwölf Unions-Abgeordnete und zwei FDP-Parlamentarier votierten gegen die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms. Weitere elf Abgeordnete enthielten sich. Die Kanzler-Mehrheit wackelt. Alle Kollegen werden ihre hieb- und stichfesten Gründe für ihr Nein haben. Ich werde der Erweiterung des Euro-Rettungsschirms zustimmen, weil ich zuversichtlich bin, dass wir die Euro-Krise in den Griff bekommen können. In dieser schwierigen, komplexen Frage habe ich Vertrauen in unsere Finanzexperten. Meine Thüringer Kollegin Antje Tillmann kennt sich sehr gut aus und hat mich überzeugt. Erst am Mittwoch hat Norbert Irsch, Chefökonom der staatlichen KfW-Bankengruppe in einem Interview mit der Berliner Zeitung klar gemacht, die Euro-Rettung lohnt sich für jedes Mitgliedsland der Euro-Zone. Ein Zerfall der Euro-Zone berge ein höheres Risiko als der EuroRettungsschirm (Berliner Zeitung vom 8. September). Das gemeinsame Europa hat Frieden und Freiheit gebracht. Setzen wir das nicht aufs Spiel und haben wir Mut zum Risiko.
2.
Minister Röttgen muss Abfallrecht neu ordnen
891 000 Tonnen Müll haben die Thüringer 2009 weg geworfen. Das sind 369 Kilo pro Einwohner. Doch wer entsorgt künftig den Abfall in den Städten und Gemeinden? Die Neu-
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ordnung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes war Thema in der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik am Dienstag. Für einen vollen Saal sorgte Umweltminister Norbert Röttgen, der das Dilemma nannte: Eigentlich kümmern sich die Kommunen gut um die Müllbeseitigung. Doch um einer für die Gegenseite Erfolg versprechenden Klage aus dem Weg zu gehen, muss das Kreislaufwirtschaftsgesetz mit dem Europarecht in Einklang gebracht werden. Im Klartext: Deutschland muss mehr Wettbewerb bei der Hausmüllentsorgung zulassen. Bei der Diskussion wurde schnell offensichtlich, dass viele Kommunen Bedenken haben, eine zu starke Liberalisierung könne die Kosten in die Höhe treiben, was wiederum auf den Verbraucher umgelegt werden müsse. Minister Röttgen teilte die Bedenken, machte jedoch deutlich: „Dass kein Weg an einer Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts“ vorbeiführe. Er sei jedoch offen für konkrete Vorschläge, wie das Kreislaufwirtschaftsgesetz anders und besser geregelt werden kann. Ziel müsse eine ökologisch und ökonomisch effizientere sowie verbraucherfreundlichere Ausrichtung der Abfallwirtschaft sein. Der Entwurf der Bundesregierung eines „Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts“ ist am Montag, 19. September, Thema einer öffentlichen Anhörung im Umweltausschuss. Elf Sachverständige sind ab elf Uhr zu diesem Termin im Paul-Löbe-Haus, Raum 4.900, geladen.
3.
Werbung für gesundes Essen in Schulmensen
Michelle Obama macht sich für gesundes Essen an Amerikas Schulen stark. Auch in Schulmensen hierzulande soll mehr Obst und Gemüse aufgetischt werden. Einen Verweis gibt es für Dickmacher. Doch wie sieht die Praxis aus? Wo hakt es? Darüber haben Experten beim Fünften Kongress „Essen in Kita und Schule –
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Ein starkes Stück Gesundheit“ in Leipzig diskutiert. Der Verein Deutsches Netzwerk Schulverpflegung hat sich zum Ziel gesetzt, die Qualität des Schulessens zu steigern. Als Berichterstatterin Ernährung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz setze ich mich seit Beginn der Wahlperiode für eine größere Beachtung dieses Themas ein. Mit dem Europäischen Schulobstprogramm, an dem sich Thüringer Schulen beteiligen, und dem Milchprogramm, wurden wichtige Schritte hin zu einer gesunden Ernährung an Schulen unternommen. Persönlich will ich erreichen, dass an unseren Schulen mehr Kartoffeln, Kohlrabi und Fleisch aus Thüringen auf den Tisch kommen. 11,9 Prozent der Schulanfänger in Thüringen dick Nichtsdestotrotz gibt es beim Schulessen noch Mängel. Die Ernährungskommission der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin sieht Bedarf an Präventionsprogrammen. Nachwievor gibt es viele dicke Kinder. 11,9 Prozent der Erstklässler in Thüringen und Bremen gelten als dick. Zur Schulverpflegung wird nach der Sommerpause eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz stattfinden. Im Wahlkreis gibt es einige Schulen, die zum Teil schon Sechsjährige vorbildlich zu einer Auseinandersetzung mit dem Thema gesunde Ernährung anregen.
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Im Saale-Orla-Kreis beschäftigt sich zum Beispiel ein LeaderProgramm mit Schulessen. Die Ziele: -
Erhöhung des Anteils regionaler Qualitätsprodukte
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Erhöhung der Teilnehmerzahl am Schulessen
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Verbesserung der Qualität des Schulessens
An der Grundschule Uhlstädt werkeln die Kinder im eigenen Kräutergarten. Von Schulen wie diesen sollten alle lernen, die gesunde Schulverpflegung noch nicht auf dem Stundenplan haben. Auf dem Kongress in Leipzig vergaben das deutsche Netzwerk Schulverpflegung und die Bundesschülerkonferenz in Leipzig den Goldenen Teller für das beste Schulrestaurant. Ermittelt wurde der Gewinner via Online-Umfrage. Sieger ist die Offene Schule Kassel Waldau. Das Schulessen wird unter dem Motto „OSW isst gut“ organisiert. Auch Schulen in Thüringen haben das Zeug zu gewinnen. Ich hoffe, im nächsten Jahr beteiligen sich viele von hier. Ich drücke die Daumen, dass eine gewinnt – und kümmere mich weiterhin um das Thema.
Aus dem Wahlkreis 1. Sommer-Rückblick zum Zweiten Deckenspezialist stattet Berliner Großflughafen aus Das ist Thüringen in Berlin. Die Firma Geipel in Neustadt an der Orla, ein Spezialist für Decken- und Profilsysteme, stattet den neuen Flughafen Berlin-Schönefeld aus. Ich habe die Firma im August besucht, um zu erfahren, wie die Lage ist. Geschäftsführer Udo Geipel erklärte, die Wirtschaftskrise habe vor seiner Firma keinen Halt gemacht. Man habe das Kundenprofil verändert und das Sortiment erweitert. Neue
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Designs wurden entwickelt und der Sektor der Akustik-, Brandschutz- und Klimadecken ausgebaut. Dieser Mut ist bemerkenswert. Es freut mich, dass die Firma aus der Krise heraus gekommen ist. 100 Mitarbeiter haben sehr gute Arbeit geleistet. Allein in diesem Jahr standen in den Auftragsbüchern neben dem Berliner Großflughafen ein Neubau von Motorola in Tel Aviv, das Verwaltungszentrum von Audi in Ingolstadt und der Neubau der Thyssen-Krupp AG. Leiterplatten aus Neustadt an der Orla Was die EPN Electroprint GmbH in Neustadt an der Orla ausmacht, erfuhr ich im Gespräch mit Geschäftsführer Christian Hirsch. EPN stellt Leiterplatten her – einseitig, doppelseitig, als Multilayer mit bis zu 16 Lagen bei Endstärken von maximal 3,2 Millimeter. Besonders hervorzuheben ist der individuelle Aufbau nach kundenspezifischen Vorgaben und der Prototypenservice selbst im 4- und 6-Lagen-Multilayer in Standardlieferzeiten. Besonders erwähnenswert ist, dass die Firma viel für die Zufriedenheit ihrer Mitarbeiter tut, etwa durch Schulungen. 2. Tag der offenen Tür bei den Porzellinern Wenn am kommenden Sonntag landauf, landab die Tore von Schlössern, Burgen, Museen, Kirchen, Gutshöfen und noch viele mehr für Neugierige öffnen, präsentieren auch Porzellanmanufakturen entlang der Thüringer Porzellanstraße ihre Schätze. Das weiße Gold in Thüringen passt zum Motto des diesjährigen Tags des offenen Denkmals „Romantik, Realismus, Revolution – Das 19. Jahrhundert“. Im 19. Jahrhundert erlebte das Porzellan-Handwerk in Thüringen eine gute Zeit: Porzellanmaler war ein angesehener Beruf und hatte Konjunktur. Viele Manufakturen wurden gegründet. Zeitweise kamen 60 Prozent der deutschen Porzel-
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lanprodukte aus Thüringen, der Export nach Amerika und in die Türkei boomte. Als stellvertretendes Mitglied im Tourismus-Ausschuss und Vorsitzende des Vereins Thüringer Porzellanstraße ist es mir Herzenssache, die heimische Porzellankunst publik zu machen. Wer mehr über die Produktion von Spitzentänzerinnen, Blumenverkäuferinnen, Amseln, schreitenden Löwinnen und blumigen Zucker-Döschen wissen will, sollte am Tag der offenen Tür einen Ausflug zur Thüringer Porzellanstraße machen. Besucher werden durch Produktionsstätten geführt, erfahren Wissenswertes über die Kunst der Porzellanmalerei und können eine Kaffeepause im Rundofen einlegen. Ein Überblick: -
Aelteste Volkstedter Porzellanmanufaktur, Rudolstadt (10 bis 17 Uhr, stündlich Führung und Verkauf);
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Porzellanmanufaktur Sitzendorf (10 bis 17 Uhr, Vorführstraße, Regionalmuseum, Werksverkauf);
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Porzellanmanufaktur Albert Stahl in Rudolstadt (9 bis 16 Uhr, Werksverkauf);
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Weimar Porzellan in Blankenhain (13 bis 17 Uhr, Werksführungen und -verkauf, Café geöffnet);
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Porzellanmanufaktur Rudolf Kämmer und Kunsthandwerk Christel Kämmer, Rudolstadt (10 bis 16 Uhr, Werksführung und –verkauf, Kindermalen);
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Unterweißbacher Werkstätten für Porzellankunst (10 bis 17 Uhr, Werksverkauf),
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Wagner & Apel Porzellanmanufaktur, Gräfenthal (10 bis 17 Uhr, Werksverkauf, Besichtigung historischer Produktionsstätten
und
Dampfmaschine,
Gratis-
Kaffeetrinken im Rundofen); -
Porzellanmuseum Reichmannsdorf (10 bis 17 Uhr, Ausstellung und Werksverkauf);
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Museum Otto Ludwig Eisfeld (13 bis 17 Uhr, Sonderausstellung „Alte Meister en miniature – Porzellanplattenmalerei aus Thüringen“).