MdB Carola Stauche Mitglied des Deutschen Bundestages
Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 25. November 2011 Die PDF-Version unter www.carola-stauche.de
Berlin, 25. November 2011 Red.: Conni Rist MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030-22771084 Fax: 030-22776184 07318 Saalfeld: Obere Straße 17 07318 Saalfeld Telefon: 03671-2747 Fax: 03671-529783 Büro Sonneberg Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Telefon:03675-469622 Telefax: 03675-469624 Büro Pößneck Steinweg 8 07381 Pößneck Telefon: 03647-517079 Telefax: 03647-517123
Inhalt 1. Trauer und Bestürzung 2. Haushalt 2012 3. Zu Gast beim Institut für Risikobewertung 4. Steigende Renten, weniger Beiträge 5. Telefon-Sprechstunde 6. Aus dem Wahlkreis
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Liebe Leserinnen und Leser, betroffene Gesichter und Stille im Bundestag: Die Abgeordneten gedachten zu Beginn der Haushaltsberatungen in dieser Woche der Opfer der rechtsgerichteten Mörder-Bande. Nach Bekanntwerden der Mordserie bleiben Bestürzung und viele offene Fragen. Mit Blick auf Diskussionen um Lebensmittelsicherheit besuchte die Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in dieser Woche das Bundesinstitut für Risikobewertung. Am kommenden Montag heißt es wieder: Ihr direkter Draht nach Berlin. Eine Stunde lang stehen Ihnen alle Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Rede und Antwort. Ich freue mich über Kritik und Ideen für meine Arbeit und wünsche Ihnen ein geruhsames Wochenende. Herzliche Grüße Carola Stauche
1. Trauer und Bestürzung Es macht mich traurig, dass in einem Land wie Deutschland, das Ausländer als eines der sichersten Länder der Welt schätzen, Neonazis serienweise Menschen umbringen konnten. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Bei der Debatte in dieser Woche im Bundestag waren alle quer durch die Fraktionen sehr nachdenklich und beschämt. Alle Abgeordneten erhoben sich und gedachten im Stillen der Opfer. Bundestagspräsident Norbert Lammert sagte: „Wir sind beschämt, dass die Sicherheitsbehörden der Länder wie des Bundes die über Jahre hinweg geplanten und ausgeführten Verbrechen weder rechtzeitig aufdecken noch verhindern konnten.“ Ausdrücklich entschuldigte er sich bei den Angehörigen der Opfer für manche falsche Verdächtigungen,
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da Fahnder nicht von einem rechtsextremistischen Hintergrund ausgingen, sondern von Schutzgelderpressungen. Mein Kollege Manfred Grund hat auf den Punkt gebracht, was die jahrelang geplanten menschenverachtenden Verbrechen gezeigt haben: 1. In Deutschland wurde zwar die Gefahr von Rechtsextremismus erkannt und bekämpft, die Existenz von rechtsterroristischen Gruppen blieb aber unerkannt. 2. Die Sicherheitsarchitektur in Deutschland hat strukturelle Defizite erkennen lassen. Komme noch der Verfassungsschutzbericht 2010 zu der Feststellung, „Rechtsterroristische Strukturen waren nicht feststellbar“, so müsse heute auf allen staatlichen, politischen und gesellschaftlichen Ebenen ein Umdenken stattfinden. Mit vereinten Kräften müssten sich alle der Gefahr eines gewaltbereiten Rechtsextremismus entgegenstellen. Vom Einzelnen zu verantwortende Fehler, aber auch strukturelle Defizite in der Sicherheitsarchitektur unseres föderalen Staates hätten zu diesem Versagen geführt, wodurch diese rechtsterroristischen Taten solange im Verborgenen geblieben sind. Auch in unserer Heimat Thüringen hat es 1998 im damals SPD-geführten Innenministerium schwere Versäumnisse gegeben, wodurch die Täter im Untergrund wirken konnten. Vorschnelle Antworten auf Fragen, die noch nicht geklärt sind, und Schnellschüsse sind jetzt nicht gefragt. Nötig ist eine substanzielle Aufarbeitung der Vorgänge und genaue Analyse der Sicherheitsstrukturen, um künftig solche Fehler zu vermeiden. Gerade die Länder dürfen sich künftig einer stärkeren Vernetzung durch die Schaffung einer Verbunddatei zu rechtsextremistischen Straftätern und eines gemeinsamen Terrorabwehrzentrums gegen Rechtsextremismus nicht verschließen. Die föderale Struktur unseres Landes darf uns bei der Abwehr terroristischer Gefahren nicht länger zum Nachteil gereichen. Es wird umfangreiche Umstrukturierungen geben müssen, um die Sicherheitsarchitektur in unserem föderalen Staatswesen den Herausforderungen anzupassen. Auch das System der sogenannten V-Leute muss dringend überprüft werden. Dabei wird man nicht gänzlich auf V-Leute verzichten können. Sie liefern interne Informationen aus der rechten Szene und haben über Jahre Beweise geliefert, die zahlreiche Verbote von rechten Vereinigungen, deren Aktivitäten sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet haben, erst ermöglicht haben. Dort, wo auch künftig
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V-Leute nötig sein werden, um in die rechtsextremen Strukturen eindringen zu können und notwendige Informationen zu erhalten, muss das Auswahlverfahren und die Führung der VLeute überprüft werden. Es muss sichergestellt werden, dass sie sich nicht gegen die staatlichen Stellen richten, die sie einsetzen. Im Bundestag hat die Union gemeinsam mit FDP, SPD, Grünen und Linkspartei einen Aufruf gegen Rechtsextremismus verabschiedet. Meine Heimat Thüringen ist in den Fokus negativer Schlagzeilen gerückt ist. Ich teile die Meinung von Manfred Grund, der sagt: „Begonnen hat jetzt ein Prozess der Aufarbeitung und Erkenntnis. Noch herrschen viele Fragen, geben Bruchstücke ungenaue Auskünfte. Bedauerlicherweise ist es zu Aussagen gekommen, die Gemeinden in Thüringen, Einrichtungen und sogar persönliche Beziehungen falsch darstellen oder vorverurteilen. Auch mit der Aufregung der Stunde darf dergleichen nicht entschuldigt werden. Das Informationsbedürfnis ist verständlich. Doch müssen Nachrichten überprüft und bestätigt sein. Anschuldigungen auf Verdacht dürfen vor dem Abschluss der gerade erst einsetzenden Aufklärung nicht wieder vorkommen.“ 2. Haushalt 2012 In dieser Woche haben wir die Haushaltsberatungen 2012 abgeschlossen. Mit der geplanten Kreditaufnahme von 26,1 Milliarden Euro haben wir die Neuverschuldung gegenüber dem Regierungsentwurf um weitere 1,1 Milliarden gesenkt. Das sind nicht nur 22,3 Milliarden Euro weniger als für 2011 geplant waren, sondern damit unterschreiten wir auch die zulässige Grenze der Schuldenbremse um mehr als 14 Milliarden Euro. Ob wir im kommenden Jahr den Neuverschuldungsrahmen von 26,1 Milliarden Euro ausschöpfen werden, wird sich Ende 2012 zeigen. Für das laufende Jahr zeichnet sich ab, dass wir statt der geplanten 48,4 Milliarden Euro Neuverschuldung mit einem Ist-Wert von weniger als 25 Milliarden Euro neuer Schulden das Jahr 2011 abschließen können. Auch dies ist ein Erfolg der unionsgeführten Bundesregierung. 13 Milliarden für Bildung und Forschung Unser Konsolidierungskurs schließt die erforderliche Stärkung der Wachstumskräfte ein. Aufgrund der sich abschwächenden Konjunkturerwartungen haben wir in den Planungen für 2012 auf noch weiter gehenden Schuldenabbau verzichtet. Wir halten die Ausgaben stabil und setzen Akzente in Zu-
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kunftsbereichen. Gegenüber dem Regierungsentwurf erhöhen wir deshalb die Mittel für Investitionen in die Infrastruktur um eine Milliarde Euro. Für Maßnahmen im Bereich der Bundesfernstraßen stehen 600 Millionen Euro zur Verfügung, im Bereich Bundeswasserstraßen 300 Millionen Euro und für Schienenwege 100 Millionen Euro. Dem Bereich Bildung und Forschung stehen für 2012 insgesamt knapp 13 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist eine Steigerung um mehr als elf Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der ursprünglich im Regierungsentwurf vorgesehene Haushaltsansatz für die Städtebauförderung von 410 Millionen Euro wird um 45 Millionen Euro aufgestockt. Der Bund stellt damit genauso wie im laufenden Jahr auch 2012 ein Fördervolumen in Höhe von 455 Millionen Euro für neue Maßnahmen zur Verfügung. Deutsche Agrarwirtschaft soll spitze bleiben Die Agrar-, Forst- und Fischereiwirtschaft in Deutschland hält sehr hohe Produktionsstandards ein. Dieses Spitzen-Niveau soll ausgebaut werden. Mit dem Schwerpunkt auf Forschung und Innovation im Haushalt des Bundeslandwirtschaftsministeriums leistet die christlich-liberale Koalition ihren Beitrag dazu. Wir wollen eine Land- und Ernährungswirtschaft in Deutschland, die vielen Menschen Arbeit und Perspektive bietet. Gleichzeitig sollen Landwirte mit ihren Qualitätsprodukten ihre Chancen im Export nutzen. Der Export hat sich so erfolgreich entwickelt, weil Landwirte hochwertige Nahrungsmittel herstellen. Deutsche Produkte sind im Ausland gefragt. Diese Position wollen wir ausbauen. Probleme werden wir anpacken und beseitigen. Dazu gehört die Forschung nach einer weiteren Verbesserung von Haltungsbedingungen in der Tierhaltung. In der Tierzucht soll das Tierwohl in stärkeren Einklang mit der Leistung gebracht werden. Gleichzeitig wollen wir im Haushalt Landwirtschaft 2012 den gestiegenen gesellschaftlichen Anforderungen, z.B. an die Haltung und Schlachtung der Tiere, Rechnung tragen. Wir müssen aber auch darauf achten, keinen einseitigen Tierschutz zu betreiben. Dies zeigt die EU-Legehennen-Richtlinie. Deutschland hat das Verbot des Käfigs früh umgesetzt, andere Länder haben sich Zeit gelassen. Noch immer werden EUweit 30 Prozent der Legehennen in Käfigen gehalten. Wir sprechen uns klar gegen jedwede Schonfrist für säumige EU-
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Mitgliedstaaten aus. Es darf keine Ausnahmen über den 1. Januar 2012 hinaus geben. 3. Zu Gast beim Institut für Risikobewertung „Risiken erkennen –Gesundheit schützen“ – Bei der politischen Auseinandersetzung mit der Ehec-Krise waren die neutralen Forschungs-Erkenntnisse aus dem Bundesinstitut für Risikobewertung sehr hilfreich. Mit Kollegen der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz machte ich mir am Donnerstag vor Ort ein Bild des Instituts. In enger Zusammenarbeit mit dem Robert Koch-Institut werden Gesundheitsrisiken bewertet und neue aufgespürt sowie Empfehlungen für die Risikobegrenzung erarbeitet. Wir sind uns einig, das Institut muss weiter gefördert werden. Auch für meine Wahlkreis-Arbeit war der Besuch sehr interessant. Wir haben einige Papierproduzenten im Wahlkreis. Erst vor kurzem war ich bei der Firma Schumacher Packaging GmbH in Sonneberg, die unter anderem Pappe für Ernährungsmittelindustrie herstellt. Aufschlussreich ist für mich die wissenschaftliche Bewertung der Übergänge von Mineralöl aus Verpackungsmaterialien auf Lebensmittel. 4. Steigende Renten, weniger Beiträge Die Bundesregierung hat Deutschland gut durch die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise geführt. Der Arbeitsmarkt blüht: Mehr als 41 Millionen Menschen sind erwerbstätig; die Zahl der Arbeitslosen ist deutlich unter die 3Millionen-Marke gesunken; in diesem Jahr gab es deutliche Lohnerhöhungen von drei, vier Prozent und mehr. Die ausgezeichnete Entwicklung am Arbeitsmarkt füllt auch die Rentenkasse. Ihre Rücklage wird Ende 2011 fast 24 Mrd. Euro betragen und nähert sich damit der zulässigen Höchstgrenze des 1,5fachen einer Monatsausgabe an. Diesem Erfolg der christlich-liberalen Politik ist es zu verdanken, dass die Renten im Sommer des nächsten Jahres voraus-
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sichtlich um 2,3 Prozent im Westen und 3,2 Prozent im Osten ansteigen werden. Aber auch die Beitragszahler profitieren von dieser Entwicklung: Das Bundeskabinett hat am vergangenen Mittwoch beschlossen, den Beitragssatz für die Rentenversicherung zum 1. Januar 2012 von 19,9 auf 19,6 Prozent zu senken. Mit diesem Schritt entlasten wir die Arbeitnehmer und Arbeitgeber insgesamt um je 1,3 Mrd. Euro und stärken in einem schwieriger werdenden Umfeld das Wachstum in Deutschland. 5. Telefon-Sprechstunde der Thüringer CDU-Abgeordneten Zum zweiten Male heißt es am Montag „Ihr direkter Draht nach Berlin“. Bürger bekommen die Möglichkeit, mit den Bundestagsabgeordneten der CDU Thüringen zu reden. Die sieben direkt gewählten Abgeordneten geben Auskunft zu bundespolitischen Themen und beantworten BürgerFragen am Telefon. Die Hotline ist am Montag, dem 28. November 2011, von 18:00 bis 19:00 Uhr geschaltet. Die Nummer lautet 030 / 22778014. Die Thüringer Christdemokraten im Bundestag arbeiten in wichtigen Schlüsselausschüssen. Vorsitzender Manfred Grund ist Parlamentarischer Geschäftsführer bei CDU/CSU, in sozialpolitischen Fragen versiert und Osteuropaexperte. Christian Hirte hob das Reformationsjubiläum 2017 in den bundespolitischen Blickpunkt. Der Tourismuspolitiker kümmert sich darüber hinaus um Umweltfragen sowie die Bundeswehr. Die Themen Bildung, Forschung und neue Medien fallen in die Aufgaben von Tankred Schipanski. Um Kultur und neue Medien kümmert sich Johannes Selle. Sein zweites Themenfeld ist die Entwicklungspolitik. Carola Stauche betreut die Themen Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz. Als stellvertretende Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung steht sie auch für das Thema Kommunalpolitik. Antje Tillmann kümmert sich um steuer- und finanzpolitische Fragestellungen. Sie ist die stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses und Mitglied im Vermittlungsausschuss. Als stellvertretender Vorsitzender im BundestagsAusschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wirkt Volkmar Vogel. Er ist Berichterstatter für die Städtebauförderung sowie Verkehrsinfrastruktur von Thüringens Ortsumfahrungen bis zur Mitte-Deutschland-Schienenverbindung.
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Auf der Präsenz der Landesgruppe im Internet informieren die Abgeordneten ausführlich über ihre Arbeit: http://www.lgth.de. 6. Aus dem Wahlkreis Treffpunkt Landwirtschaft Thüringer Landwirte brauchen auch in Zukunft Hilfe aus Brüssel, um Verbrauchern qualitativ hochwertige, sichere und bezahlbare Lebensmittel anbieten zu können. Das war das Ergebnis meines Gesprächs mit Vertretern des Kreisbauernverbandes Saalfeld-Rudolstadt, Saale Orla-Kreis Agrargenossenschaften. Mit mir am Tisch saßen: Heinz Schmock, Kreisbauernverband Saalfeld-Rudolstadt, Eckehard Blöttner, Vorsitzender Kreisbauernverband Saalfeld-Rudolstadt, Peter Dittmann von der Agrarproduktion GmBH Engerda-Heiligen und Dr. Siegfried Stenzel, Geschäftsführer Kreisbauernverband Saale-Orla-Kreis. Beherrschendes Thema waren die EU-Agrarhilfen ab 2013. Einhellig kritisiert wurden Pläne, die eine Kappung der Flächenprämie und ein „Greening“ der Direktzahlungen, das an weitere Umweltauflagen geknüpft ist, vorsehen. Im Bund sind sich sowohl die Arbeitsgruppe Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz als auch die Regierungskoalition einig in ihrer Ablehnung der Vorschläge aus Brüssel. Landwirte halten schon jetzt im Rahmen von Cross Compliance hohe Umweltstandards ein. Anfang Dezember wird die Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Brüssel den deutschen Standpunkt vehement vertreten. Bei den Verhandlungen über die Ausgestaltung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik der EU für die Zeit nach 2013 müssen die Steigerung der Effizienz und die Sicherung einer nachhaltigen Produktion im Vordergrund stehen. Außerdem haben wir Probleme beim Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) besprochen. Zweifel am Sinn dieser Förderung landschaftspflegerischer Leistungen kamen nicht auf, denn Landwirte wollen Landschaftspflege betreiben. Bemängelt wurde jedoch die fehlende Nähe zur Praxis. Nötig seien Vorschriften, die umgesetzt werden können. Es war ein guter Erfahrungsaustausch. Wir wollen uns jetzt mehrmals im Jahr zusammen an den Tisch setzen, um miteinander über Entwicklungen in der Landwirtschaft, politische Ziele und Strategien für die Zukunft zu reden.
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Sport- und Spielfest Bad Blankenburg Gerührt haben mich in dieser Woche die Zeilen aus einer Grundschule im Wahlkreis, in der persönliche Eindrücke vom Sportund Spielfest 2011 für die Sportförderkinder in Bad Blankenburg geschildert wurden. Ein autistisches Kind, das im Sportunterricht oft Aufgaben verweigert, hat alle Stationen mit Bravur gemeistert und das Schönste: Das Kind war mit Eifer und Freude dabei. Kinder strahlten, als sie sich das erste Mal trauten, von einem Hindernis in die Schaumstoffgruben zu springen. Was für Gesunde banal ist, war für diese Kinder eine große Herausforderung und ein Riesenschritt in ihrer Entwicklung. Und auch ein Kind mit Down-Syndrom und eins schwerstbehindertes Kind im Rollstuhl hat das Sportund Spielfest gefallen, weil sie dabei sein durften. 242 Mädchen und Jungen aus 18 Schulen des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt in die Landessportschule Bad Blankenburg gekommen. Beim anschließenden Sport-Spiel-Fest der Grundschulen für die Sportförderkinder – also Kinder, die bisher kaum sportliche Erfolge hatten und nie zu einem Sportwettkampf mitfahren dürfen – ging es dann für die 20 Mannschaften an den insgesamt 10 zu absolvierenden Stationen sportlich zu. Vier davon waren vom Zirkeltraining der Gesundheitsforschung, welches die Deutsche Sportjugend, die Sporthochschule Köln und das Bundesministerium für Bildung und Forschung gemeinsam erarbeitet hatten. Hier wurden die Grundschüler dann selbst zu kleinen Forschern rund um Bewegung und Ernährung. Die Schüler erfuhren, was es mit der Energieverbrennung, dem Lungenvolumen und den pH-Werten auf sich hat und erlebten so wie Wissenschaft funktioniert. Leider war die Zeit an den Stationen eng begrenzt. Die Kreissportjugend hatte aber bereits vorausschauend und in sehr konstruktiver Zusammenarbeit mit dem Büro Wissenschaftsjahre dafür Sorge getragen, dass alle 18 Grundschulen ein schweres Materialpaket und den Auftrag zur Fortsetzung des Zirkeltrainings nach der Siegerehrung mit nach Hause nehmen konnten. „Prima, das machen wir noch mal im Sportförderunterricht und auch
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mit den anderen Klassen in unserer Schule“, war aus den Reihen zu hören. Darüber freuten sich die Mädchen und Jungen genauso wie über ihre eigene – oft die allererste – Goldmedaille. „Diese Medaille und dieser besondere Sporttag für die Sportförderkinder sind für uns als Kreisportjugend wichtig, weil es hier darum geht, Kindern die Begeisterung an Bewegung und am Sporttreiben zu vermitteln, die es damit oft nicht so leicht haben. Wir wollen mit dem Sport-Spiel-Fest ihre Motivation und Freude steigern und sie damit auch in ihrer Persönlichkeitsentwicklung unterstützen“, betont der ehrenamtliche Vorsitzende der Kreissportjugend Karl-Heinz Barth und verweist damit auch auf die Umsetzung des BZgA-Projekt „Kinder stark machen“ in dieser seit 2008 jährlich durchgeführten Veranstaltung. Ich sage Danke an die Kreissportjugend im Kreissportbund Saale/Schwarza und allen Helfern für dieses unbezahlbare Geschenk an Sportförderkinder. Besonders gefallen hat mir das Rundum-Paket des Kreissportbundes, das neben der Freude am Toben auch Aspekte wie gesunde Ernährung und Folgen des Gewichts auf Mobilität von Kindern nicht außer Acht lässt. Ich bin begeistert, dass die Kreissportjugend die Initiative des Bundesministerium für Bildung und Forschung im Wissenschaftsjahr 2011 aufgegriffen und in das SportSpiel-Fest eingebaut hat. Eine solche inhaltlich und organisatorisch durchstrukturierte Veranstaltung hätte ich nicht erwartet. Das ehrenamtliche Wirken des Vorstandes der Kreissportjugend schätze ich sehr. Der Bund wird auch künftig zukunftsweisende Aktionen wie das Sport- und Spielfest auch künftig großzügig fördern. Da bin ich mir sicher. Hier wird Förderkindern etwas zugetraut und die Angst genommen. Das ist ein großer Gewinn aller Akteure. IMPRESSUM MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 – 11011 Berlin Tel. 030-22771084 carola.stauche@bundestag.de Der nächste Newsletter erscheint am 2. Dezember.
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