MdB Carola Stauche Mitglied des Deutschen Bundestages
Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 27. Januar 2012 Die PDF-Version unter www.carola-stauche.de
Berlin, 27. Januar 2012 Red.: Conni Rist MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030-22771084 Fax: 030-22776184 07318 Saalfeld: Obere Straße 17 07318 Saalfeld Telefon: 03671-2747 Fax: 03671-529783 Büro Sonneberg Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Telefon:03675-469622 Telefax: 03675-469624 Büro Pößneck Steinweg 8 07381 Pößneck Telefon: 03647-517079 Telefax: 03647-517123
Inhalt 1. Holocaust-Gedenken gegen das Vergessen 2. Auf der Grünen Woche a) Rede im Plenum zur Agrarpolitik b) Bei den Waldbesitzern und beim Thüringentag c) Peb & Pebber feuern an 3. Thüringer Karneval auf Berlinerisch 4. Kinder- und Jugendreisen stärken 5. Selten so gelacht
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Liebe Leserinnen und Leser, auf der Grünen Woche ging es auch in dieser Woche wieder rund. Meine Eindrücke von der weltgrößten Ernährungsschau finden Sie unter www.carolastauche.de Für Thüringen ist die Ernährungsbranche und Landwirtschaft ein wichtiger Industriezweig. Der Freistaat präsentiert sich mit ausgezeichneten Produkten und zeigt, dass er mehr zu bieten hat außer Wurst. Was fehlt: ein gemeinsamer Auftritt in einem einheitlichen Kleid unter einem Dach. Ich hoffe, das Land und die betreffenden Landkreise Greiz, Altenburger Land, SaalfeldRudolstadt und Weimarer Land setzen sich noch einmal zusammen und treffen sich irgendwo in der Mitte: Damit es 2013 für die Besucher gemeinsam heißt: Hier ist Thüringen. Aus aktuellem Anlass beginne ich diesmal mit einem traurigen Thema: dem Gedenken an die Opfer des Nazi-Regimes. Der Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki sprach gegen das Vergessen. Herzliche Grüße
1. Holocaust-Gedenken gegen das Vergessen Im Plenum haben wir heute der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Vor 67 Jahren, am 27. Januar 1945, hatten Truppen der Roten Armee das deutsche Konzentrationslager Auschwitz westlich von Krakau befreit. Seit 1996 ist der 27. Januar ein nationaler Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Als Überlebender des Warschauer Ghettos sprach Marcel Reich-Ranicki zum Jahrestag der Auschwitz-Befreiung. Der
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Literaturkritiker erzählte uns aus seinem Leben, wie er Opfer der Verbrechen des Nazi-Regimes wurde. Er erzählte von seiner Hochzeit mit Tosia. Er erinnerte an das Leid der Gefangenen und wie er in Warschau Erschießungen und Verhaftungen sehen musste. Reich-Ranicki wuchs in einer jüdischen deutsch-polnischen Familie auf und überlebte das Warschauer Ghetto. Seine Eltern wurden in den Gaskammern von Treblinka ermordet. Zur Gedenkstunde waren auch Bundespräsident Christian Wulff, Bundeskanzlerin Angela Merkel und der amtierende Bundesratspräsident Horst Seehofer gekommen.
2. Rund um die Grüne Woche Von B wie Bewegung über T wie Thüringer Rostbratwurst bis W wie Waldbesitzer reichte das diesjährige Programm zur Grünen Woche. Die Themen drehten sich um sichere Lebensmittel, Antibiotika in der Geflügelzucht und Tierschutz und –haltung. Aus Thüringer Sicht habe ich verschiedene Versionen zur fehlenden Länderhalle gehört. Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass sich Thüringen im nächsten Jahr unter einem Dach präsentiert. Die Bayern haben mit herzhaften Käsesorten und Bio-Bier vorgemacht, wie das funktioniert. a) Rede im Plenum zur Agrarpolitik Traditionell stehen zur Grünen Woche auch im Plenum Landwirtschaftsthemen und die Zukunft der Landwirtschaft im Fokus. Wie sich die Landwirtschaftspolitiker der christlich-liberalen Koalition die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik nach 2013 vorstellen, haben wir in einem gemeinsamen Positionspapier festgelegt. Unter dem Titel „Weg der Marktorientierung in der Gemeinsamen Agrarpolitik auch nach 2013 fortsetzen“ stehen darin Leitlinien für die Verhandlungen über die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik nach 2013 (GAP). Wir sehen in den Plänen Licht und Schatten. Eine gemeinsame Europäische Agrarpolitik muss das Ziel verfolgen, Landwirte im internationalen Wettbewerb fit zu halten und fitter zu machen – und zwar sowohl die konventionelle Landwirtschaft als auch die Ökobauern.
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Positiv ist der Wille der Kommission, Direktzahlungen in allen EU-Mitgliedsstaaten von der Produktionsart zu entkoppeln. Auch der Wunsch nach weniger Bürokratie in der Landwirtschaft muss unterstützt werden. Was die Finanzierung von Agrarumweltmaßnahmen über die Erste Säule, Flächenstilllegungen oder die Degression von Direktzahlungen angeht, muss die EU-Kommission jedoch nachsitzen. Daher fordern die Landwirtschaftspolitiker der christlichliberalen Koalition die Bundesregierung auf, sich am Verhandlungs-Tisch zur GAP an den im Positionspapier festgelegten Grundlinien zu orientieren. Gerade die Grüne Woche wird überschattet von Debatten um die konventionelle Landwirtschaft und deren Produktionsmethoden. Ob konventionell oder Ökolandbau: Beide Produktionsarten haben ihre Berechtigung und sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden, zumal deutsche Produkte aus der Landwirtschaft nachweislich zu den besten in Europa zählen. Auch die Verbraucher sind in der Pflicht. Die Leistung der Landwirte muss besser honoriert werden, indem der Preis fürs Produkt stimmt. Ich appelliere, regionales Gemüse und Fleisch zu kaufen. Es muss endlich Schluss sein mit einer Geiz ist Geil-Mentalität bei Lebensmitteln. Nichtsdestotrotz verstehen wir die Ängste der Verbraucher. Antibiotika dürfen nur zur Bekämpfung von Krankheiten eingesetzt werden. Wir wollen bessere Kontrollen. a) Bei den Waldbesitzern und beim Thüringentag Zum Auftakt der Grünen Woche schauten mein Kollege Tankred Schipanski und ich beim Empfang der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände vorbei und trafen auch den Geschäftsführer des Thüringer Waldbesitzerverbandes Wolfgang Heyn. Im Laufe der Woche begegnete ich den Thüringer Ausstellern. Beim Thüringentag präsentierten die Landkreise Altenburger Land, Greiz, Saalfeld-Rudolstadt und Weimarer Land. Die Stimmung war gut, auch dank Bergbahnkönigin Sylvia Potreck, die moderierte. Seit zehn Jahren auf der Grünen Woche dabei
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ist das Haflingergestütt Meura, in einer kleinen Reitarena konnten sich Besucher ein Bild von der Vielseitigkeit der Pferde machen. b) Peb & Pebber feuern an Als Vertreterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sitze ich im erweiterten Vorstand der Plattform Ernährung und Bewegung (peb), die vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gefördert wird. An ihrem Stand auf der Grünen Woche informierte uns Geschäftsführerin Dr. Andrea Lambeck über aktuelle Projekte. Die Maskottchen Peb & Pebber feuerten meinen Bundestagskollegen und Ausschussvorsitzenden Hans-Michael Goldmann beim Ballontennis an. An diesem Spiel haben wir gesehen, dass es oft nur einfache Dinge wie eine Fliegenklatsche und einen Luftballon braucht, um Spaß am Sport zu vermitteln. Ich freue mich sehr, dass Thüringen inzwischen auch Mitglied dieser Initiative ist und in Weimar Ende Februar eine Fachtagung für Kommunen und Landkreise stattfindet. In Thüringen läuft in Kitas und Schulen vieles gut, selbstverständlich gibt es aber noch viel zu tun. Die peb-Projekte setzen da an, wo es nicht läuft. Interessant ist das Ludwigsburger Pilotprojekt „9 + 12: Gemeinsam gesund in Schwangerschaft und erstem Lebensjahr“. Mit Hilfe von Hebammen und Ärzten wird früh auf ein gesunden Ess- und Bewegungsverhalten gesetzt. Das Geld, das der Bund zur Initiative beisteuert, ist gut angelegt. Je früher vorgesorgt wird, umso eher lässt sich Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen vermeiden. Genau das ist der Sinn dieser Initiative: Engagement für einen gesunden Lebensstil bei Kindern und Jugendlichen. Mein Fazit der Grünen Woche: Das Konzept der Grünen Woche ging erneut auf. Auch in diesem Jahr werden es wohl ein paar hunderttausend Besucher gewesen sein, wenn die Messe am Sonntag ihre Tore wieder schließt. Die Thüringer Aussteller haben einem breiten Publikum ihre besten Produkte gezeigt und bewiesen, dass es in Thüringen nicht nur um die Wurst geht. Der Trend geht hin zu regionalen Produkten, wovon nicht nur die Thüringer Rostbratwurst profitieren wird.
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3. Thüringer Karneval auf Berlinerisch Die Thüringer Karnevalsprinzen und –prinzessinnen zeigten den Berlinerinnen und Berlinern am Montag in der Landesvertretung Thüringen, was Fasching feiern auf Thüringisch heißt, bevor sie weiter zogen zum Kanzleramt. Mit meinen Thüringer Kollegen schunkelte, klatschte und sang ich Faschingslieder. Auch Karnevalisten des Pennäler Karneval Clubs Rudolstadt und vom Bad Blankenburger Carnevalclub waren dabei. Beide Vereine sind sehr aktiv in der Jugendarbeit und bekommen dafür von mir ein kräftiges Extra-Helau. Ebenso mit dabei waren Karnevalisten aus Apolda, Gotha und Blankenburg. Der Thüringer Landesverband ist der drittstärkste im Bund Deutscher Karnevalisten. Meine Bundestagskollegin Antje Tillmann hatte Thüringer Karnevalisten für das Treffen mit der Politik gewonnen. Aus dem Bergischen Land war Wolfgang Bosbach, einst Prinz und selbst 22 Jahre Karnevalspräsident, und aus Köln war Ursula Heinen-Esser gekommen, um mitzuschunkeln und einmal das „Alaaf“ aus Thüringer Kehle zu hören … 4. Reisen für Kinder und Jugendliche Die Fraktionen CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel „Kinder- und Jugendtourismus unterstützen und weiter fördern“ in den Bundestag eingebracht. Kinder- und Jugendreisen machen pro Jahr einen Umsatz von zwölf Milliarden Euro in Deutschland aus. Der Anteil der Reisen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen an allen Inlandsreisen liegt bei etwa 20 Prozent. Wir wollen den Kinder- und Jugendtourismus weiter unterstützen und stärker fördern. Kinder- und Jugendreisen tragen dazu bei, den Tourismusstandort langfristig attraktiv zu halten. Sie können auch pädagogisch große Wirkung entfalten. Wir sehen es als gesamtgesellschaftliche Aufgabe an, die Qualität von Kinder- und Jugendreisen weiter zu verbessern. Wer als junger Mensch, ganz gleich ob als Gast aus dem In- oder Ausland, die Qualitäten des Reiselands Deutschland kennenlernt, wird diese auch als Erwachsener schätzen. Kinder- und Jugendreisen ermöglichen zudem intensive Gemeinschaftserlebnisse. Sie fördern das Kennenlernen der eigenen Heimat und den Kontakt mit anderen Ländern und Kulturen. Auch gezielte Angebote zu gesunder Ernährung und Bewegung gewinnen an Bedeutung. Wir
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fordern die Bundesregierung auf, sich für eine intensivere internationale Vermarktung von Angeboten für den Kinderund Jugendtourismus in Deutschland insbesondere durch die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) einzusetzen. Der internationale Jugendaustausch, Jugendbegegnungen sowie die Qualifizierung von im Kinder- und Jugendtourismus tätigen Mitarbeitern und ehrenamtlichen Helfern sollen weiter gefördert werden. Es soll geprüft werden, wie sich eine bessere Vernetzung und Kooperation jugendtouristischer Angebote erzielen und unterstützen lässt. Die Bundesregierung soll zudem auf Einsatzmöglichkeiten des neuen Bundesfreiwilligendienstes in jugendtouristischen Einrichtungen hinweisen und prüfen, inwieweit der Aufbau einer Internetplattform Jugendtourismus in Deutschland unterstützt werden kann.“ 5. Selten so gelacht So gelacht wird selten im Bundestag. Am Mittwochmorgen kam eine nüchterne Mail von der Infostelle des Bundestags, dass die jüngste Ausgabe von Kürschners Handbuch - Gesetzliche Grundlagen, Geschäftsordnungen. Deutscher Bundestag - Bundesrat - Bundesregierung" eingetroffen ist. Adressaten: Mehrere tausend Abgeordnete, Mitarbeiter in Berlin und im Wahlkreis, Fraktionen und Verwaltung. Die Mitarbeiterin einer Grünen-Bundestagsabgeordneten machte sich an die Antwort: „Liebe Britta, wenn Ihr Euch eindeckt, bringt Ihr mir eins mit? Danke und herzliche Grüße", schrieb sie und klickte auf "Allen Antworten". Und nach einer Weile trafen in Sekundenschnelle Rundum-Massenmails auf den Bundestagsrechnern ein. Aus einem Büro wird die Mutti gegrüßt, andere melden das Wetter und Dritte bestellen ein elektronisches Mittagessen. Auch wenn es einige nicht witzig fanden: Dem Miteinander im Bundestag hat diese Mailflut mit vielen lustigen Antworten sicher nicht geschadet. IMPRESSUM MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 – 11011 Berlin Tel. 030-22771084 carola.stauche@bundestag.de