MdB Carola Stauche Mitglied des Deutschen Bundestages
Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 15. Juni Die PDF-Version unter www.carola-stauche.de
Berlin, 15. Juni 2012 Red.: Conni Rist MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030-22771084 Fax: 030-22776184 07318 Saalfeld: Obere Straße 17 07318 Saalfeld Telefon: 03671-2747 Fax: 03671-529783 Büro Sonneberg Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Telefon:03675-469622 Telefax: 03675-469624 Büro Pößneck Steinweg 8 07381 Pößneck Telefon: 03647-517079 Telefax: 03647-517123
Inhalt 1. „Deutschland nicht überfordern“ 2. „Thüringer Abend“ vor dem Wirtschaftsrat 3. Reisen aufs Land ankurbeln 4. Keine weiteren Stromtrassen über Thüringen 5. 25 Millionen Euro zusätzlich für Kultur 6. Top, die Wette gilt
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Liebe Leserinnen und Leser,
Arbeiten und Feiern war in der vorletzten Sitzungswoche vor der Sommerpause angesagt: Am Montag war ich mit Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten beim Thüringer Abend und traf Vertreter des CDUWirtschaftsrates. Gedanken um die Zukunft der ländlichen Räume machten wir uns beim Kongress der Koalitionsfraktionen. Besonders habe ich mich in dieser Woche über den Sieg der deutschen Nationalmannschaft gegen Holland bei der Europameisterschaft gefreut und gratuliere der achtjährigen Anastasia aus Bad Blankenburg, die am Mittwoch an der Hand eines deutschen Nationalspielers auf den Stadion-Rasen laufen durfte. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. Herzliche Grüße von Ihrer
1. „Deutschland nicht überfordern“ Die europäische Schuldenkrise wird in wenigen Tagen wichtigstes Thema beim G 20-Gipfel in Mexiko, wie
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Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung am Donnerstag erklärte. Ihren Kurs in der Krise verteidigte sie, mahnte aber, Deutschland nicht zu überfordern. Die Kräfte der Bundesrepublik seien nicht unbegrenzt. Ich vertraue Angela Merkel. Sie tut das Richtige für Deutschland. 2. „Thüringer Abend“ vor dem Wirtschaftstag Mit meinen Thüringer CDU-Bundestagskollegen traf ich am Vorabend des Wirtschaftstages Thüringer Vertreter des CDU-Wirtschaftsrates in der Landesvertretung. Den Wirtschaftstag veranstaltete der Wirtschaftsrat am Dienstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Der „Thüringer Abend“ erlaubt den Gedankenaustausch mit Unternehmern und Entscheidern aus Firmen bei traditioneller Schlachteplatte und Köstritzer Bier. Unser Kollege Mike Mohring aus dem Landtag (Vorsitzender der CDU-Fraktion, Mitglied im Landes- sowie im Bundesvorstand der CDU) warb für die Schuldenbremse in den Landeshaushalten. Die „Kultur des Misstrauens“ des SPD-Wirtschaftsministers Matthias Machnig gegen die heimische Wirtschaft müsse überwunden werden, sagte Mohring. Viel Beifall erhielt er für die Feststellung, dass die regionale, mittelständisch geprägte Wirtschaft in Thüringen das Gegenbild darstelle zu jenen Umtrieben, die zu Recht am Kapitalismus bemängelt werden. Der CDU-Fraktionschef in Thüringen bestätigte auch die Notwendigkeit der Absenkung der Solarförderung. Der Bundestag hatte am 29. März geringere Vergütungssätze für neu angeschlossene Photovoltaikanlagen beschlossen. Vom Bundesrat wurde der Vermittlungsausschuss angerufen. Eine stabile und kostengünstige Energieversorgung müsse in Thüringen auf Bioenergie basieren. Sie generiere zudem den größten Nutzen für den ländlichen Raum. 3. Reisen aufs Land ankurbeln Tourismus-Zahlen hat das Thüringer Landesamt für Statistik in dieser Woche bekannt gegeben: Die Zahl der Übernachtungen stieg im ersten Quartal 2012 gegenüber dem Vorjahr um 7,1 Prozent auf 1,8 Millionen. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer pro Gast betrug wie
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zur gleichen Zeit im Vorjahr 2,8 Tage. Im Thüringer Wald stiegt die Zahl der Übernachtungen um 6,2 Prozent. Nur im Vogtland konnten die Vorjahreswerte nicht erreicht werden. Hier sank die Zahl der Übernachtungen um 3,5 Prozent. Aus dem Ausland fanden mehr Menschen den Weg nach Thüringen, machen jedoch nur 5,3 Prozent aller Gäste aus. Hier ist noch Potenzial: Wie es in einer Pressemitteilung der Deutschen Zentrale für Tourismus heißt, sorgen ausländische Gäste für knapp ein Drittel der Konsumausgaben und geben auf ihren Reisen 34,1 Milliarden Euro pro Jahr aus. Kongress: Zukunft der ländlichen Räume Für den Tourismus machten sich CDU/CSU- und FDPPolitiker am Montag beim Kongress „Ländliche Räume, Regionale Vielfalt – Wie gestalten wir die Zukunft?“ stark. Mit hochkarätig besetzten Podien und über 200 interessierten Gästen aus ganz Deutschland wurde diskutiert, wie die ländlichen Räume als Reiseziel gestärkt werden können. Tourismus ist eine Jobmaschine: Er schafft Arbeitsplätze und bringt 100 Milliarden Euro Ertrag. Gewinner dieser Entwicklung sind nachwievor vor allem die Städte. Jetzt geht es darum, eine Antwort auf die Frage zu finden, wie sich die Lust aufs Land noch stärker in Zahlen bemerkbar machen kann. Mit ihrem Antrag „Tourismus in ländlichen Räumen – Potenziale erkennen, Chancen nutzen“ haben die Regierungsparteien schon einiges angestoßen. Mit dem Antrag würden die richtigen Weichen gestellt, machten Experten im Kongress-Modul „Tourismus fördern – Regionen attraktiver gestalten“ deutlich. Ihrer Meinung nach ist die Erkenntnis da. Probleme bereitet die Umsetzung. Wer mehr Wachstum im Tourismus wolle, müsse eine Region als Ganzes erlebbar machen. Netzwerke statt Kirchturmdenken seien der Schlüssel zum Erfolg. Gute Qualität bieten Die Fachleute nannten die Natur als Wettbewerbsvorteil. Reisen ins Grüne würden immer beliebter. Neben ökologischer Nachhaltigkeit müssten neue authentische Produkte entwickelt werden. Die Deutsche Zentrale für
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Tourismus will hier mit Produktinnovationsworkshops Schützenhilfe leisten. Sie mahnte zugleich mehr Mut an, Reiseziele international zu vermarkten. Oberste Maxime bleibe eine gute Qualität der Angebote. Mit Blick auf den Service müsse dies durch Aus- und Weiterbildung gesichert werden. Die Ergebnisse des Kongresses, der sich in zwei weiteren Modulen den Themen „Neue Wege in der Daseinsvorsorge gehen“ und „Wachstum, Beschäftigung und Infrastruktur stärken“ widmete, werden in ein Positionspapier der Koalitionsarbeitsgruppe „Ländliche Räume“ einfließen. „Dieses Papier wird voraussichtlich noch vor der Sommerpause des Deutschen Bundestages zur Verfügung stehen. 4. Keine weiteren Stromtrassen über Thüringen Mit Bundestagskollegen traf ich mich am Mittwoch mit Vertretern der Netzagenturen. Für die neuen Länder ist 50Hertz Transmission GmbH für den Ausbau der deutschen Stromnetze zuständig. Ich sagte dem Vorsitzenden der Geschäftsführung, Boris Schucht, dass ich den Bau von zwei weiteren Stromtrassen über den Thüringer Wald nicht unterstütze. Um die Energiewende nicht zu gefährden, sind neue Netzte notwendig. Das steht außer Frage. Doch zwei weitere Stromtrassen zusätzlich zur geplanten und umstrittenen 380-kV-Leitung quer durch den Thüringer Wald würden die Landschaft zerstören. Ich bin nicht gegen Fortschritt und will eine sichere Energieversorgung. Solche massiven Eingriffe in die Natur kann aber niemand rechtfertigen, dem der Schutz des Waldes am Herzen liegt. Die Thüringer Landesgruppe der CDU-Bundestagsabgeordneten sucht deshalb das Gespräch mit der Geschäftsführung des Stromnetzbetreibers 50hertz Transmission GmbH. Die Energiewende sei ein wichtiges Projekt, die Lasten dürften aber nicht einseitig auf Thüringen verteilt werden. Der Netzentwicklungsplan war am Donnerstag Thema einer aktuellen Stunde.
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25 Millionen Euro zusätzlich für Kultur
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages macht den Kulturstandort Deutschland stark. Im Nachtragshaushalt 2012 wurden zusätzlich 25 Millionen Euro bereit gestellt. Damit wird der Kulturhaushalt noch einmal getoppt. Bereits von 2011 auf 2012 wurde er um 50 Millionen Euro auf insgesamt 1,2 Milliarden Euro erhöht. Kultur ist ein Kernanliegen der CDU/CSUBundestagsfraktion. Ein Großteil der zusätzlichen 25 Millionen Euro wird in das Denkmalschutzsonderprogramm III fließen. Viele neue, national wertvolle Denkmalschutzprojekte können so verwirklicht und Kulturgüter in den Regionen erhalten werden. Wir werden dadurch auch der enormen Nachfrage von bisher über 300 Anträgen gerecht. Deutschland kann sich auch weiterhin als Kulturreiseland hervortun. Nach Frankreich ist Deutschland das zweitbeliebteste Reiseziel für Kulturliebhaber. Davon kann auch der Tourismus in Thüringen stark profitieren. Hier lassen sich Naturerlebnisse und Kultur hervorragend verbinden. Bund fördert Veste Heldburg Besonders freue ich mich, dass wichtige Kulturstätten in Ostdeutschland vom Bund mit weiteren 4,1 Millionen Euro gefördert werden. Aus dem Programm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ werden für die weitere Sanierung der Veste Heldburg in Bad Colberg und Schloss Altenstein bei Bad Liebenstein jeweils 200 000 Euro bereit gestellt. Bereits in den vergangenen Jahren erhielt die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten Mittel des Bundes für die Sanierung der Anlage. Es ist gut, dass sich der Bund so stark für ostdeutsche Kulturstätten einsetzt. Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten, der rührige Förderverein und private Geldgeber vor Ort können den Erhalt dieses Kulturerbes nicht allein stemmen. Kulturstaatsminister Bernd Neumann bin ich für seinen nimmermüden Einsatz für Denkmäler und Kultureinrichtungen in der Fläche sehr dankbar. In ihm haben die neuen Länder einen großen
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Fürsprecher für den Erhalt von Kultureinrichtungen in Ostdeutschland. Die Sanierung des „Französischen Baus“ auf der Veste Heldburg kann nun weiter gehen. Durch den Ausbau zum Deutschen Burgenmuseum, das 2015 eröffnet werden soll, gewinnt die Anlage über die Region hinaus an Bedeutung. Der Ort wird attraktiv und zu einem Anziehungspunkt für Touristen. 6. Top, die Wette gilt 1500 Bedürftige von der Einzelperson bis hin zur Großfamilie kommen täglich zu den fünf Ausgabestellen der Tafel in Bad Blankenburg, Saalfeld, Rudolstadt, Kamsdorf und Königsee. Allein in Saalfeld sind 160 Bedürftige auf die günstigen Lebensmittel angewiesen. Daher rufe ich zur Teilnahme an der Wette auf, die Kultusminister Christoph Matschie ins Leben gerufen hat. Er wettet, dass die Thüringer bis zum Bundestafeltreffen am 18. Juni in Suhl 32 Tonnen Lebensmittel für die Tafeln spenden. Besonders gefragt sind Reis, Nudeln, Kaffee, Konserven und Mehl oder Zucker. Alle Produkte sollen Bedürftigen zugute kommen. Bitte spenden Sie, so viel Sie können und bringen die Lebensmittel an den Ausgabestellen der Tafeln vorbei: in Saalfeld/Gorndorf, Albert-Schweizer-Straße 142, Rudolstadt, Erich-Correns-Ring 37, Kamsdorf, Unterwellenborner Straße 6, Bad Blankenburg, Wirbacher Straße 11c oder Königsee, Dr.-Dinkler-Allee 6. Top, die Wette gilt. Neues Kühlregal für Saalfelder Tafel Die Saalfelder Tafel freut sich über die Spende eines Kühlregals vom Ladenbaulager des Netto-MarkenDiscounts in Meerane. Für mich ist es ein schönes Gefühl, dass ich schnell helfen konnte. Der Vorsitzende der Saalfelder Tafel, Jürgen Brengel, hatte mir erzählt, dass eine Kühltheke für Joghurt, Wurst und Butter gebraucht wird. Bei Veranstaltungen der Lebensmittelbranche habe ich das Anliegen vorgebracht und war erfolgreich. Herzlichen Dank für die Spende. Jetzt kann die Saalfelder Tafel die Auflagen des Gesundheitsamtes erfüllen und ihre Arbeit weitermachen. Arme Menschen sind auf die Hilfe der Ehrenamtlichen angewiesen.
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IMPRESSUM MdB Carola Stauche Platz der Republik 1 – 11011 Berlin Tel. 030-22771084 carola.stauche@bundestag.de Alle Informationen wurden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, jedoch ohne Gewähr. Sollte sich mal der Fehlerteufel eingeschlichen haben, bitte ich um Entschuldigung. Der nächste Newsletter erscheint am 29. Juni.