Johannes Selle Mitglied des Deutschen Bundestages
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Das Jahr 2011 Die Bundeskanzlerin und der Euro Rente mit 67 und Überleitung des Rentenrechts Afghanistan – Übergabe in Verantwortung erfolgreich umsetzen 5) Immaterielles Kulturerbe 6) Weihnachten steht vor der Tür
Das Jahr 2011
Dieses Jahr hatten wir uns mit vielen dicken Brocken im Parlament zu befassen; Energiewende, Bundeswehrreform, Aussetzen der Wehrpflicht, der Umbruch in der arabischen Welt, Staatsschuldenkrise, die über Griechenland jetzt alle Länder der EU erreicht hat, der Klimagipfel in Durban und nun zum Schluss zum wiederholten Male das nicht einfache Thema der Rente mit 67 und Fragen der Überleitung des Rentenrechts. Alle Themen sind sehr komplex. Beim Rentenrecht z. B. besteht das Problem darin, dass die erhoffte Nachbesserung für die eine Gruppe zur Benachteiligung einer anderen Gruppe werden könnte. Die Koalition hatte den Mut, ein einheitliches Rentensystem in den Koalitionsvertrag zu schreiben im Gegensatz zu vorhergehenden Koalitionen. Die Prüfungen, was zu tun sei, sind noch nicht abgeschlossen. Trotz allem wird das Rentenüberleitungsgesetz auch von der SPD als sehr erfolgreich bewertet. Aus dienstlichen Gründen konnte ich in dieser Woche aus der Höhe auf die vier Weihnachtsmärkte blicken, die so verschiedenartig in Berlin Mitte uns in Weihnachtsstimmung zu versetzen suchen. Ich besuchte mit dem Kulturausschuss die Humboldtbox am Schlossplatz, an dem das Humboldtforum in der historischen Hülle des Schlosses bis 2019 und das Denkmal zur Deutschen Einheit entstehen sollen. Es ist die Baulücke, an der auch der Palast der Republik gestanden hat. Für die historische Fassade gibt es bereits 16. Dezember 2011
Aktuelles
1.
Johannes Selle, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Telefon: +49 30 227-70064 Fax: +49 30 227-76190 johannes.selle@bundestag.de Mitglied im Ausschuss Kultur und Medien Mitglied im Ausschuss Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
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Spendenzusagen in Höhe von 30 Mio. €. Dieses Projekt wird die größte Einzelinvestition Deutschlands im kulturellen Bereich werden und Maßstäbe in Europa für die Museumskultur setzen. Die einmaligen Schätze der Ethnologie und das überwältigende Vermächtnis des Universalgelehrten Humboldt werden in einem völlig neuen Typ von Museum der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Darauf schauen die Europäer gebannt, die teilweise daran mitarbeiten. Projektleiter des "Humboldt-Forums" auf dem Berliner Schlossplatz ist der Schweizer Martin Heller. Es ist Ausdruck der wirtschaftlichen Stärke und des kulturellen Selbstverständnisses Deutschlands, dass angesichts der genannten Themen des letzten Jahres mit existentieller Bedeutung auch solche Projekte möglich sind. 2.
Die Bundeskanzlerin und der Euro
Für unsere Bundeskanzlerin sind die Beschlüsse auf dem EU – Gipfel ein Erfolg geworden. Die deutsch-französische Achse ist wieder da und funktioniert. Vielleicht kann sich mancher noch daran erinnern, wie das Verhältnis zu Frankreich hinterfragt und mit dem Vorwurf versehen wurde, nicht mehr für die Zukunft Europas die Ideen zu liefern. Sogar einen schelmischen Ausdruck hat man für die neue enge Verbindung gefunden: Merkozy. Es lag ein bisschen Anerkennung bei Trittin im Ton, als er zugestand das sich die Bundeskanzlerin als der Kopf von Merkozy erweist. Die Briten hätten den vorgeschlagenen Vertragsänderungen zugestimmt, wenn sie für den Finanzplatz London Garantien bekommen hätten. Sie lehnen z. B. die Finanztransaktionssteuer ab, die ich für die Abrundung der Finanzmarktregulierung für notwendig erachte. Frankreich und Deutschland wollen diese Steuer inzwischen mit den Euroländern einführen und an den Details wird intensiv gearbeitet. Die Kontakte nach Großbritannien bestehen und es gibt Grund zu der Annahme, dass auch die Briten dabei sein werden. Für uns im Deutschen Bundestag besteht zunächst kein unmittelbarer Handlungsbedarf. Wir haben die jetzt in 16. Dezember 2011
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Brüssel vereinbarte Schuldenbremse bereits im Grundgesetz verankert, den Haftungsrahmen des Bundeshaushalts abgesteckt und das Instrumentarium des EuroRettungsschirms EFSF gebilligt. Im ersten Quartal 2012 kommen allerdings die Beschlüsse zum Vorziehen des permanenten Rettungsschirms ESM und zum fiskalpolitischen Pakt auf uns zu. Für alle, denen es wichtig ist; die Idee des Europas der Vaterländer ist nicht am Ende sondern steht auf einer stabileren Grundlage. 3.
Rente mit 67 und Überleitung des Rentenrechts
Der Bundestag hat am Donnerstag das Thema „Rente mit 67“ diskutiert. Anlass war eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke zu diesem Thema und die Antwort der Bundesregierung darauf. Außerdem legten Die Linke und die SPD noch Entschließungsanträge vor, die jedoch beide keine Mehrheit fanden. In Namentlicher Abstimmung lehnte die Mehrheit der Abgeordneten die Abschaffung des Renteneintrittsalters mit 67 ab. Ab Januar 2012 wird sich das Regelrentenalter für den Geburtsjahrgang 1947 um einen Monat erhöhen. Für die folgenden Geburtsjahrgänge wird die Altersgrenze sukzessive weiter angehoben bis für die ab 1964 geborenen Personen das Renteneintrittsalter mit 67 Jahren erreicht wird. Zu diesem Zeitpunkt werden wir fünf Millionen Menschen weniger im Arbeitsprozess als heute und sechs Millionen mehr Rentenempfänger haben. Wir kennen die Sorgen der Menschen. Es gibt Berufe, in denen man schwerlich so lange arbeiten kann. Dazu gehören Dachdecker ebenso wie Lehrer. Deshalb muss die zur Verfügung stehende Zeit genutzt werden, um mit der Wirtschaft gemeinsam die Verhältnisse von altersgerechten Arbeitsplätzen zu schaffen und Weiterbildung für neue berufliche Ausrichtung nach dem 50. Lebensjahr zu ermöglichen. Durch die fehlenden jungen Fachkräfte werden den älteren Experten gute Chancen geboten. Im Übrigen besteht im Moment das größte Problem in der vorzeitigen Verrentung wegen psychischer Krankheiten. Diese Ursachen zu erkennen und zu bekämpfen wird einen Schwerpunkt bilden. 16. Dezember 2011
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Am letzten Sitzungstag wurde die Rentenüberleitung erneut aufgerufen. Die Koalition hatte den Mut, ein einheitliches Rentensystem in den Koalitionsvertrag zu schreiben im Gegensatz zu vorhergehenden Koalitionen. Die Prüfungen, was zu tun sei, sind noch nicht abgeschlossen. Das Problem besteht darin, dass die erhoffte Nachbesserung für die eine Gruppe zur Benachteiligung einer anderen Gruppe werden könnte. Ein einheitliches Rentenrecht bedeutet nicht automatisch für alle Rentner im Osten eine höhere Rente. Trotz allem wird das Rentenüberleitungsgesetz auch von der SPD als sehr erfolgreich bewertet. 4.
Afghanistan – Übergabe in Verantwortung erfolgreich umsetzen
In dieser Woche haben wir die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz in Afghanistan (ISAF) beraten. Die Mandatsobergrenze soll von jetzt 5.350 auf 4.900 Soldaten gesenkt werden. Damit beginnt der Abzug. Je nach Entwicklung der Sicherheitslage könnte die tatsächliche Truppenstärke im Verlauf des nächsten Jahres auf 4.400 reduziert werden. 2014 soll der Einsatz in seiner bisherigen Form beendet sein. Bundesminister Guido Westerwelle hat am Donnerstag in einer Regierungserklärung darüber informiert, dass Afghanistan beim zivilen Aufbau auch über 2014 hinaus auf unsere Unterstützung zählen kann. Der Reformprozess in Afghanistan verläuft viel zu schleppend. Uns ist bewusst, dass der Aufbau demokratischer Verhältnisse nicht leicht ist, aber wir erwarten hier deutliche Fortschritte, denn wir haben unsere wirtschaftliche Zusammenarbeit verdoppelt. 5.
Immaterielles Kulturerbe
Mit einem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Ratifizierung der UNESCO-Konvention zum immateriellen Kulturerbe vorantreiben fordern wir die Bundesregierung auf, den Ratifizierungsprozess dieser Konvention zügig in 16. Dezember 2011
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Gang zu setzen. Unter immateriellem Kulturerbe werden Bräuche, Praktiken, Techniken, Ausdrucksformen und Sprachen verstanden. Diese UNESCO-Konvention ist damit das Pendant zu den Welterbestätten, die man anschauen und betreten kann. „Körperlose“ Kulturgüter könnten unwiderruflich verlorengehen, wenn sie nicht bewahrt, erfasst und beschrieben werden. 6.
Weihnachten steht vor der Tür
Wenn Blätter von den Bäumen stürzen, die Tage täglich sich verkürzen, wenn Amsel, Drossel, Fink und Meisen die Koffer packen und verreisen, wenn all die Maden, Motten, Mücken, die wir versäumten zu zerdrücken, von selber sterben - so glaubt mir: es steht der Winter vor der Tür! Ich laß ihn stehn! Ich spiel ihm einen Possen! Ich hab die Tür verriegelt und gut abgeschlossen! Er kann nicht rein! Ich hab ihn angeschmiert! Nun steht der Winter vor der Tür und friert! Heinz Erhard
Mit besten Wünschen für ein hoffentlich schönes und gesegnetes Weihnachtsfest Ihr Johannes Selle
16. Dezember 2011
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