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Erneuerbare Energien kostengünstig ausbauen
Der Ausbau Erneuerbarer Energien bleibt 2012 wichtig, um auf Kernkraft aber auch andere fossile Energieträger verzichten zu können. Gleichzeitig muss auf die Auswirkungen auf die Strompreise geachtet werden, damit Industrie und Verbraucher die Stromkosten noch bezahlen können. Deshalb ist es nur verständlich, dass Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen diese Woche nach Konsultation mit den deutschen Herstellern eine zusätzliche Absenkung der Förderung für Solaranlagen (Photovoltaik) angekündigt hat. Die Solarbetreiber bekommen mehr als die Hälfte der gesamten Förderung der Erneuerbaren Energien, leisten aber nur ca. 3 Prozent der Energiegewinnung. Windund Wasserstrom haben eine vielfach höhere Ausbeute, könnten also die Energiewende billiger und effektiver unterstützen. Die Solarförderung muss deshalb gedämpft werden, damit der nicht wirklich problemlösende Anstieg der Strompreise gedämpft werden kann. Dies ist den Herstellern – auch in Thüringen – seit mindestens 2008 bekannt. Wir haben die Firmen immer darauf orientiert, dass sie sich nicht auf die Förderung allein verlassen dürfen. Wenn Hersteller ankündigen, ihre deutschen Werke zu schließen, dann tun sie dies wegen des harten Wettbewerbs. Die mit dem EEG beabsichtigte Anschubfinanzierung war erfolgreich. Wir fördern längst nicht mehr die heimischen Hersteller. Auch das gehört zur 20. Januar 2012
Aktuelles
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Erneuerbare Energien kostengünstig ausbauen Breitbandversorgung für ein schnelles Internet Sicherheit im Straßenverkehr Filmerbe Zum 70. Geburtstag von Kulturstaatsminister Bernd Neumann Dank für Geburtstag Neues Flurlicht
Johannes Selle, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Telefon: +49 30 227-70064 Fax: +49 30 227-76190 johannes.selle@bundestag.de Mitglied im Ausschuss Kultur und Medien Mitglied im Ausschuss Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
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Wahrheit. Voraussichtlich 2013 wird der Strom dann neu angeschlossener Photovoltaik-Anlagen nicht mehr teurer sein als der Strom aus herkömmlichen Kraftwerken. Teuer wird die zugesagte Vergütung an die Betreiber, die mindestens 20 Jahre lang eine Einspeisevergütung bekommen, wie sie das EEG am Tag des Betriebsbeginns vorsah. Wer beispielsweise seit Frühjahr 2010 Sonnenstrom ins Netz einspeist, bekommt bis Ende 2031 eine garantierte Einspeisevergütung von knapp 40 Cent je abgegebener Kilowattstunde. Der Ausbau der Stromnetzte bleibt eine ganz wichtige Aufgabe. An „Stromautobahnen“ besteht ein Bedarf über 4500 Kilometer. Diese müssen eher kurz- als mittelfristig neu gebaut werden. An Verteilnetzen sind gar 320.000 Kilometer Neubau erforderlich, wenn nicht das Licht in Deutschland ausgehen soll. 2)
Breitbandversorgung für ein schnelles Internet
In dieser Sitzungswoche hatten die ostdeutschen Abgeordneten der Unionsfraktion erneut Vertreter des Breitbandbüros der Bundesregierung, des Bundeswirtschaftsministeriums und des TÜV Rheinland eingeladen. Obwohl immer wieder mit Zahlen der schnellen Anbindung von weit über 90 % operiert wird, ist nicht nur meine Erfahrung mit abgelegenen Kommunen, dass das Fehlen der Datenautobahn als ein schweres Entwicklungshindernis empfunden wird und mancher engagierter Kommunalpolitiker sich allein gelassen fühlt. Deshalb ist aus Sicht der ostdeutschen CDU-Abgeordneten eine Beschwichtigungsstrategie unangebracht. Der TÜV Rheinland führt den Breitbandatlas, da er die entsprechende Ausschreibung gewonnen hatte. Der Breitbandatlas (http://breitbandatlas.net/) veranschaulicht anhand verschiedenster Karten die Techniken, die in den einzelnen Kommunen zur Verfügung stehen. Der Breitbandatlas gilt europaweit als die modernste Übersicht über 20. Januar 2012
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die Entwicklung der Infrastruktur der schnellen Kommunikationsverbindungen. Im Breitbandatlas wird eine Auflösung des bundesdeutschen Territoriums in Quadraten der Kantenlänge von 250 m, über 4 Mio., geführt. Jeder Bürger kann eine Rückmeldung geben, wenn die eingetragene Verbindungsmöglichkeit nicht der praktischen Erfahrung entspricht. Durch Beauftragte des Bundeswirtschaftsministeriums kann eine Überprüfung erfolgen. Von der Bundesregierung wurde mitgeteilt, dass zwei neue Satelliten (von Eutelsat und Astra) gestartet wurden, die mit neuartiger Technologie ein Upstream von 4 Mbit/s und ein Downstream von 10 Mbit/s für alle Bürger ermöglichen. Die Preise würden nicht wesentlich über den gängigen Angeboten liegen. Für Gewerbetreibende, die dringend darauf angewiesen sind, soll darauf hingewiesen werden, denn die Anbindung per Kabel dürfte für alle Anschlüsse noch weit in der Zukunft liegen. Für die tägliche Nutzung, wenn es nicht um Onlinespiel und HDTV geht, ist eine Verbindung mit einem 1 Mbit/s Downstream durchaus auskömmlich. Aber selbst diesen Komfort können wir weithin nicht bieten. Ich selbst erreiche mit meinem Hausanschluss solche Geschwindigkeiten nicht. In der Fraktionssitzung informierte der Vorsitzende, dass eine Arbeitsgruppe zwischen CDU und FDP eingerichtet worden ist, die sich mit dem Thema der gleichwertigen Entwicklung des ländlichen Raumes im Verhältnis zu den Ballungsräumen beschäftigen wird. Wenn wir die Themen der ländlichen Attraktivität und des demografischen Wandels ernsthaft bearbeiten wollen, dann sind wir gut beraten, für unsere Jugend und Gewerbetreibende insbesondere gleichwertige Kommunikationsanbindungen zu schaffen. Ich will mich diesem Thema weiter widmen und wurde gerade auf den verschiedenen Veranstaltung angesprochen. Es ist wichtig, alle Möglichkeiten des Anschlusses und der Förderung zu nutzen. Und es gibt inzwischen verlässliche Mittelständler aus der Region, die Internet und
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Telefonie nach modernen Standards anbieten können. 3)
Sicherheit im Straßenverkehr
Ein Anliegen von Thüringens Verkehrsminister Christian Carius haben die Koalitionsfraktionen aufgegriffen: Kinder sollen beim Radfahren einen Helm tragen. Um das Sicherheitsniveau aller Verkehrsteilnehmer zu steigern, wurden 2010 und 2011 erfolgreiche Maßnahmen auf dem Gebiet der Verkehrssicherheit ergriffen. Mit dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP „Die Verkehrssicherheit in Deutschland weiter verbessern“ fordern wir die Bundesregierung u. a. auf, den Einsatz von sogenannten „Alkolocks“ (elektronische atemalkoholsensitive Wegfahrsperren) bei alkoholauffällig gewordenen Verkehrsteilnehmern zu prüfen, das freiwillige Tragen von Fahrradhelmen insbesondere bei Kindern zu fördern und die Verkehrssicherheit vor allem auf Landstraßen zu erhöhen. Der Antrag wurde heute Morgen im Plenum behandelt. Außerdem muss zur Vorbeugung von Unfallgefahren der Einsatz von Rüttelstreifen auf Autobahnen intensiviert werden. Auch sollen Verbesserungsmöglichkeiten bei der Fahranfängervorbereitung und -ausbildung geprüft werden. Ziel ist es, nicht nur die Zahl der Verkehrstoten, sondern auch die der Schwerst- und Schwerverletzten zu senken. 4)
Filmerbe
Diese Woche hatte ich im Plenum zur Bewahrung und Digitalisierung des Deutschen Filmerbes zu sprechen. In meiner Rede führte ich aus: „Die Themenfelder, um die es dabei geht, wurden bei dem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses Kultur und Medien zum Thema „Filmerbe – Archivierung und Digitalisierung“ am 9.11.2011 sehr deutlich. Da geht es zunächst einmal um die vollständige Bestands-
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aufnahme, in der auch der Erhaltungszustand erfasst werden sollte. Für die Zukunft gehört die für dieses Jahr vorgesehene Änderung des Bundesarchivgesetzes mit der Pflichtregistrierung aller produzierten Kinofilme dazu. Aus dieser Pflichtregistrierung wird sich ergeben, in welchem ergänzenden Umfang eine Pflichthinterlegung aller Werke vorgesehen werden kann und welche finanziellen Auswirkungen für Produzenten oder auch die öffentliche Hand damit verbunden sind. Auch durch die Fernsehanstalten werden Filme hergestellt, deren Sicherung auf Dauer in die Betrachtung ebenso einzubeziehen sind, wie die Zugänglichkeit für Interessenten. Nach dem Stand der Technik ist davon auszugehen, dass zukünftige Nutzungen digitalisierte Werke voraussetzen. Das stellt für neue Produktionen weniger ein Problem dar als für historische Werke. Bei den historischen Werken stehen wir inzwischen in vielen Fällen vor der Aufgabe, die Filme vor der Digitalisierung zu restaurieren. Dies kann, abhängig vom Zustand, sechsstellige Beträge pro Film erforderlich machen und um dies zu leisten, wird eine Priorisierung und sogar eine Kanonisierung unumgänglich sein. Unzweifelhaft wird nicht jeder Film zum Erbe gerechnet werden können. Auf welche Weise hier vorgegangen werden kann, gehört zu den Fragen, die als nächstes gelöst werden müssen. Wenn auch der Digitalisierung die Zukunft gehört, so ist schon erstaunlich was die Öffentliche Anhörung zu diesem Thema an Erkenntnissen gebracht hat. Die Geschwindigkeit der digitalen Revolution ist ungebrochen. Damit verbunden ist eine Vielfalt von Formaten und Geräten. Die Standards wechseln und müssen immer wieder neu gefunden werden. Demgegenüber steht die qualitativ hochwertige und vergleichsweise lang anhaltende
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Sicherung auf herkömmlichen Filmmaterial. Es ist durchaus nicht selbstredend und völlig eindeutig, wie der Weg der Digitalisierung kosteneffizient beschritten werden kann. Die Digitalisierung eines abendfüllenden Filmes beläuft sich im Moment auf einen fünfstelligen Betrag. In Deutschland unterstützen auch die Länder und weitere Ministerien das große Thema, das gesamte kulturelle Erbe zu digitalisieren, wozu über den Film hinausgehend Bücher, Gemälde, Architektur und vieles andere mehr zu zählen ist. Auch diese Erfahrung und Forschungsergebnisse sind zu berücksichtigen. Hier muss insbesondere durch Mitwirkung der Experten der Branche eine einvernehmliche Lösung definiert und dann allgemeinverbindlich gemacht werden. Um vorhandene Werke digitalisieren zu können, muss in Übereinstimmung mit dem Urheberrecht gehandelt werden. Dort, wo die Filme physisch liegen, liegen nicht immer die Rechte. Der Prozess der Rechteklärung und gegebenenfalls der Rechteeinholung ist sehr aufwändig und dadurch auch kostenintensiv. Nicht in jedem Fall kann er erfolgreich zu Ende geführt werden. Da es aber in jedem Fall von hohem allgemeinen Interesse ist, das Erbe zu bewahren und auch zu nutzen, sind entsprechende gesetzliche Regelungen zu schaffen, die uns das Handeln ermöglichen, aber auch berechtigte nachträglich auftretende Interessen berücksichtigen kann. Das Thema der Bewahrung des Erbes und der Nutzbarmachung kennen andere europäische Nationen auch. Wir sind gut beraten, nach deren Erfahrungen zu fragen. Diesen Prozess auch auf europäischer Ebene mitzugestalten, verdient ebenso unsere Anstrengungen. Denn was zu Europa gehört, definiert sich wesentlich auch über die gemeinsamen kulturellen Wurzeln. Insbesondere ist hier 20. Januar 2012
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an die Regelung zu denken, die wir im Umgang mit verwaisten Werken brauchen. Ebenfalls mitbedacht werden sollte, wie unser Erbe anderen europäischen Nutzern ebenso zugänglich gemacht werden kann (durch Untertitelung z. B.) wie deren Erbe unserer Bevölkerung. Das kulturelle Erbe der Bewegtbilder zu sichern und zu bewahren ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, gehört zu unserem Selbstverständnis und natürlich auch zu unserem Selbstbewusstsein. Deshalb sehe ich der weiteren Diskussion guten Mutes entgegen.“ 5)
Zum 70. Geburtstag von Kulturstaatsminister Bernd Neumann
Zur Überraschung von Kulturstaatsminister Neumann wurde zu Ehren seines 70. Geburtstages ein Empfang im Deutschen Historischen Museum ausgerichtet. Vierzig Künstler haben Beiträge für das Buch „Ein roter Teppich für die Kultur“ geschrieben, in dem sie das Wirken des Kulturstaatsministers würdigten. Die Laudatio hielt der als Oberlinke bekannte Prof. Klaus Staeck, Präsident der Akademie der Künste. Es habe keinen Künstler gegeben, der die Mitarbeit abgelehnt habe. Er bekannte, dass er selbst auch nach langem Suchen keine Kritik aufbieten kann. Staatsminister Neumann sprach in seiner Erwiderung davon, dass die Kultur fraktionsübergreifend unterstützt wird und dass man seiner Partei zu mehr Zustimmung verhilft, wenn man gemeinsam Lösungen voranbringt. Und in der Tat hat die Union soviel wie noch nie Zustimmung in Künstlerkreisen. 6)
Dank für Geburtstag
Zu meinem Geburtstag erreichten mich sehr viele Glückwünsche. Ich habe mich sehr darüber gefreut und jeden Brief in Ruhe gelesen. Für mich stecken in den jeweiligen
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Wünschen und ausgewählten Zitaten Lebenserfahrungen und Lebensweisheiten, die ich auf mich wirken lasse und sogar für eine spätere Verwendung gespeichert habe. Ich bin für das Gedenken und die Verbundenheit sehr dankbar. Sehr tröstlich fand ich summa summarum die Erkenntnis, dass doch jedes Alter ein Geschenk ist. Aus einem Brief (von Manfred Grund) stammen nachfolgende Zeilen, die doch zum Schmunzeln sind. Aktenstöße nachts verschlingen, Schwatzen nach der Welt Gebrauch, Und das große Tret-Rad schwingen, Wie ein Ochs, das kann ich auch. Aber glauben, dass der Plunder, Eben nicht der Plunder wär, sondern ein hochwichtig Wunder, das gelang mir nimmermehr. (Joseph Freiherr von Eichendorff) 7)
Neues Flurlicht
In einem unterirdischen Flur wurde in den sitzungsfreien Tagen die Beleuchtung verändert. Man fühlt sich in eine Art Zeittunnel versetzt (vielleicht erinnert sich mancher an die bekannten Science-Fiction-Serien).
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