Johannes Selle Mitglied des Deutschen Bundestages
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Thüringentag Sondershausen in der Landesvertretung Hilfspaket für Zypern Bericht der Enquête-Kommission „Internet und digitale Ge sellschaft“ Etwas weniger Bürokratie Freibetrag im Freiwilligendienst bei ALG II steigt Gegen unseriöse Geschäftspraktiken Öffentliche Anhörung zum Filmförderungsgesetz Wir für Demokratie – Tag und Nacht für Toleranz
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Thüringentag Sondershausen in der Landesvertretung
Begonnen wurde mit dem festlichen Einmarsch der traditionsreichen Bergleute vom Bergmanns-, Hütten- und Knappenverein Thüringen mit ihrem Landesvorsitzenden Helmut Grotsch in ihren Traditionsuniformen und dem ebenfalls traditionell gekleideten Thüringentag-Paar. Perfekt umrahmt von einem Quartett des Lohorchesters, dem Symphonieorchester der Kreisstadt, begrüßten der Bevollmächtigte des Freistaates beim Bund, Reinhard Stehfest, der Bürgermeister der Stadt, Joachim Kreyer und ich, der Bundestagsabgeordnete Johannes Selle die Gäste. Geschichte und Schönheiten der Stadt präsentierte humorvoll und multimedial Dr. Seiferling. Zum Höhepunkt wurde
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Aktuelles
Vom 7.6. – 9.6. 2013 findet das große Fest „Thüringentag“ zum 14. Mal statt. Die Stadt Sondershausen steht in diesem Jahr im Mittelpunkt dieser Thüringer Festlichkeit. Frühzeitig wurde die Organisation begonnen und die Bürger der Stadt wollen gute Gastgeber sein. Thomas und Maria sind ein sympathisches Thüringentag-Paar, das mit einem Kleinbus überall im Lande für das Festwochenende in Sondershausen wirbt. Patricia König Verges schrieb das Lied „Meine Stadt lädt Dich ein“. Man möchte den allerbesten Eindruck hinterlassen. „Der Thüringentag ist für Sondershausen die Chance, auf ihre Attraktivität, Geschichte und die Schönheiten der Umgebung weit über die Grenzen der Region hinaus aufmerksam zu machen. Mein Vorschlag: Dazu gehört auch die Präsentation in der Landesvertretung des Freistaates beim Bund. Der Bevollmächtigte des Freistaates Thüringen beim Bund, Herr Reinhard Stehfest, unterstützte dieses Anliegen. Und so traf aus Sondershausen ein Bus von fröhlichen Botschaftern ein, die unterhaltsam und inhaltsreich die über 200 Berliner Gäste in die Residenzstadt, in die Bergstadt, in die Musikstadt und in die Garnisonsstadt Sondershausen einluden.
Johannes Selle, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Wilhelmstraße 65 Telefon: +49 30 227-70063 Fax: +49 30 227-76190 johannes.selle@bundestag.de Mitglied im Ausschuss Kultur und Medien Mitglied im Ausschuss Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
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dann der Vortrag der Hymne des Thüringentags von Patricia König Verges. Die großartige Darstellung des Thüringentages, die übrigens von Karl-Heinz Langhorst konzipiert wurde, verspricht ein großartiges Festwochenende vom 7.-9. Juni 2013, das professionell vorbereitet wird. Nun heißt es kommen, sehen und mitfeiern.
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Hilfspaket für Zypern
Die Anträge der Bundesregierung zu Zypern sind beschlossen. Am Kreditvolumen von 10 Milliarden Euro (7,5 Mrd. Euro für den Staat und 2,5 Mrd. Euro für die kleinen Banken, die nicht abgewickelt werden) sowie den zentralen Reformauflagen hat sich nichts geändert. Spareinlagen von bis zu 100.000 Euro bleiben verschont. So wie es nach der Bankenkrise vorgesehen wurde, wird es angewendet. Die Eigentümer der Banken und die Großanleger nicht gesicherter riskanter Einlagen haften für das eingegangene Risiko. Nun muss es gelingen, die Wirtschaft Zyperns umzubauen und Wachstumsund Arbeitsplatzperspektiven zu schaffen. Die mit dem ESM vereinbarten Konditionen zur Sanierung der Staaten sind durchaus wirksam. Irland wird am Ende des Jahres den Rettungsschirm ESM verlassen, Portugals Austritt ist in Sichtweite. 3) Bericht der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ Die Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ hat ihre Arbeit beendet. Die Mitglieder stellten im Plenum die Ergebnisse der zwölf Arbeitsgruppen vor. Insgesamt hat die Enquête Kommission deutlich gemacht, wie stark die digitale Gesellschaft Veränderungen in unser aller Leben mit sich bringt. Die OnlineBürgerbeteiligung eröffnet Chancen zur besseren Partizipation. Die Enquête-Kommission hat es vorgemacht: die Öffentlichkeit kann in politische Prozesse so einbezogen werden wie in die Beratungen der Dokumente der Kommission. Wir bekennen uns zur Freiheit des Internets unter Rahmenbedingungen, die wir diskutieren und dann setzen müssen. Gerade die geschützte Freiheit ist für Bürger, für Wirtschaft und für Wissenschaft von großem Wert und für die weitere Entwicklung des Wohlstandes Vorraussetzung. Die Entfaltung der Freiheit, der 22. April 2012
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Selbstbestimmung müssen im digitalen Zeitalter gewahrt werden. 4)
Etwas weniger Bürokratie
Das „Gesetz zur Verkürzung der Aufbewahrungsfristen sowie zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften“ soll noch in dieser Legislaturperiode für weniger Bürokratie sorgen. Aufbewahrungsfristen nach der Abgabenordnung, dem Umsatzsteuergesetz und dem Handelsgesetzbuch werden verkürzt. Dies spart Unternehmen rund 2,5 Mrd. Euro jährlich. Zu den weiteren entlastenden Maßnahmen gehören eine Steuerbefreiung des Taschengeldes bei zivilen Freiwilligendiensten. 5)
Freibetrag im Freiwilligendienst bei ALG II steigt
Wer als langzeitarbeitsloser Bezieher von Arbeitslosengeld II (sogenanntes Hartz IV) im Bundesfreiwilligendienst oder Jugendfreiwilligendienst tätig ist, kann ab sofort 200 Euro Taschengeld abzugsfrei behalten (bisher 175 Euro). Dies besagt das „Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes“, das inzwischen im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist. Verträge, die ein geringeres Taschengeld vorsehen, müssen von Einsatzstelle und freiwillig Dienst leistendem Bürger neu verhandelt werden. 6)
Gegen unseriöse Geschäftspraktiken
Vorgestellt in erster Lesung wurde ein umfangreiches Maßnahmenpaket zum Schutz von Verbrauchern und Kleinunternehmern gegen unseriöse Praktiken im Bereich Inkasso, in der Telefonwerbung oder dem Abmahnwesen. Wir halten etwa eine deutliche Anhebung des Bußgeldhöchstsatzes für nötig. 7)
Öffentliche Anhörung zum Filmförderungsgesetz
Anfang der Woche führte der Ausschuss für Kultur und Medien eine öffentliche Anhörung durch zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes und zum Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP „Originäre Kinderfilme aus Deutschland stärker fördern“.
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Insbesondere der Kinderfilm und der Kinderfilmstandort Erfurt liegen mir sehr am Herzen. Ich habe an dem Kinderfilm-Antrag wesentlich mitgearbeitet. Die eingeladenen Experten aus den verschiedenen Verbänden der Filmwirtschaft hatten eigene Stellungnahmen abgegeben und stellten sich den zahlreichen Fragen der Abgeordneten. Es ging u.a. um die Referenzfilmförderung, die Laufzeitbegrenzung des Gesetzes, die Rolle der Filmförderanstalt, der Barrierefreiheit von zukünftigen Produktionen (für seh- und hörbeeinträchtigte Menschen), die Digitalisierung alter Filme, uvm. Die Experten bezogen auch Stellung zu den Defiziten des Kinderfilms und der Förderung von Kinderfilmen, deren Drehbücher auf originären Stoffen beruhen. Im Vorfeld bestehende Bedenken, der „Kinderfilm“ könne in der Anhörung zu kurz kommen, waren unbegründet. Gewürdigt wurde das Engagement des MDR, die Marke „Der besondere Kinderfilm“ zu etablieren und in diesem Jahr schon zwei Filme zu produzieren. 8)
Wir für Demokratie – Tag und Nacht für Toleranz
Am 16. April wurden bundesweit unter diesem Motto verschiedenartige Veranstaltungen angeboten, um Bürgernetzwerke gegen die Gefährdung durch Intoleranz und Extremismus zu bilden. Ich beteiligte mich im Kinder- und Jugenzentrum DOMizil in Bad Frankenhausen an einer Diskussion mit einem Aussteiger aus der NPD, der jetzt Philosophie studiert. Anwesend waren auch Schüler des Kyffhäuser-Gymnasiums. Natürlich standen die Fragen nach Einstieg und gelungenenem Ausstieg aus dem rechtsextremistischen Milieu im Mittelpunkt. Begonnen hat es mit Kassetten und CDs, die auf dem Schulhof verteilt wurden. Die Musik war anders, fremd, aber gab das Gefühl, zu etwas Besonderem gefunden zu haben. Besonders beeindruckend berichtete der Aussteiger von den Diskussionen im Elternhaus. Seine Eltern waren den (geschulten) Argumentationen nicht gewachsen. Dadurch erhielt er den Eindruck, im Recht zu sein. Ein Lehrer widmete ihm sehr viel Zeit, hörte zu und diskutierte mit ihm. Das hat wohl die ersten Zweifel gesät und bis heute einen starken Eindruck auf den Jugendlichen gemacht. Jugendliche suchen Gemeinschaftsgefühl und lassen sich leicht gewinnen, eben auch für solche schrägen Ideen wie: „Du bist nichts, dein Volk ist alles.“
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Alternative Jugendangebote sind die beste Prävention, Hinwendung, gemeinsam Sinnvolles tun und sichere Überzeugungen der die Gesellschaft tragenden Werte. Das DOMizil wird gebraucht.
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