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A B G E O R D N E T E N
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B E R L I N
ARBEITSBERICHT 2011
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LANDESGRUPPE THÜRINGEN DER CDU/CSU-FRAKTION IM DEUTSCHEN BUNDESTAG
Die aktuellen Wahlkreise in Thüringen WAHLKREIS 189: EICHSFELD - NORDHAUSEN - UNSTRUT-HAINICH-KREIS I Manfred Grund
WAHLKREIS 192: GOTHA – ILM-KREIS Tankred Schipanski
WAHLKREIS 190: EISENACH – WARTBURGKREIS – UNSTRUT-HAINICH-KREIS II Christian Hirte
WAHLKREIS 193: ERFURT – WEIMAR – WEIMARER LAND II Antje Tillmann
WAHLKREIS 191: KYFFHÄUSERKREIS – SÖMMERDA – WEIMARER LAND I Johannes Selle
WAHLKREIS 195: GREIZ – ALTENBURGER LAND Volkmar Vogel
WAHLKREIS 196: SONNEBERG – SAALFELD-RUDOLSTADT – SAALE-ORLAKREIS Carola Stauche Nordhausen
189 Heiligenstadt
Sondershausen
191
Mühlhausen
Sömmerda
190 Apolda Erfurt Eisenach
193
Eisenberg
Weimar
Gotha
194 192
Altenburg
Jena Gera
195
Arnstadt
Greiz
Saalfeld Meiningen
196
Schleiz
197 Hildburghausen
Landkreise mit Kreisstädten, Kreisfreie Städte
Sonneberg
Mitbetreute Wahlkreise
Bundestagswahlkreise
WAHLKREIS 197: SUHL – SCHMALKALDEN-MEININGEN – HILDBURGHAUSEN SM: Christian Hirte, SHL: Tankred Schipanski, HBN: Carola Stauche
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WAHLKREIS 195: GERA – JENA – SAALE-HOLZLAND-KREIS J: Antje Tillmann SHK + G: Volkmar Vogel
Betreute Themen: Seite 11 oder unter www.lgth.de
Arbeitsbericht 2011
Alle Wahlkreisbüros mit Adressen und Ansprechpartnern in Thüringen Manfred Grund, MdB Wilhelmstraße 20 37308 Heilbad Heiligenstadt Olaf Eberhardt Telefon (03606) 606165 manfred.grund@wk.bundestag.de
Käthe-Kollwitz-Straße 4 99734 Nordhausen Tobias Nordhausen Telefon (03631) 691100 Telefax (03631) 691101
Steinweg 51 99974 Mühlhausen Edgar Schmerbauch Telefon (03601) 405027 Telefax (03601) 8110096
Christian Hirte, MdB Wartburgallee 48 99817 Eisenach Alexandra Ender Telefon (03691) 8881994 christian.hirte@wk.bundestag.de
Lange Straße 3-4 99947 Bad Langensalza Markus Becherer Telefon (03603) 8956732 christian.hirte.lt03@bundestag.de
Sulzberger Straße 10 36433 Bad Salzungen Jörg Schiemann Telefon (03695) 622064 Telefax (03695) 629458
Tankred Schipanski, MdB Schwanitzstraße 11 98693 Ilmenau Simona Weinhardt Telefon (03677) 857046 kontakt@tankred-schipanski.de
Waltershäuser Straße 21 99867 Gotha Emanuel Cron Telefon (03621) 304425 kontakt@tankred-schipanski.de
An der Neuen Kirche 8 - 10 99310 Arnstadt
Johannes Selle, MdB Hospitalstraße 88 99706 Sondershausen Anja Böhme Telefon (03632) 8285531 johannes.selle@wk.bundestag.de
Markt 3a 99510 Apolda Heidemarie Ellmer Telefon (03644) 8395101 johannes.selle.wk04@wk.bundestag.de
Lange Straße 56 99610 Sömmerda Nancy Allenfort Telefon (03634) 3725255 johannes.selle.ma01@wk.bundestag.de
Carola Stauche, MdB Obere Straße 17 07318 Saalfeld Petra von der Gönne Telefon (03671) 2747 Telefax (03671) 529783
Bahnhofstraße 12 96515 Sonneberg Jens-Uwe Blask Telefon (03675) 469622 Telefax (03675) 469624
Steinweg 8 07381 Pößneck Matthias Creutzberg Telefon (03647) 517079 Telefax (03647) 517123
Antje Tillmann, MdB Brühler Straße 4 99084 Erfurt Nancy Achilles Telefon (0361) 6447857 antje.tillmann@wk.bundestag.de
Sören Grumptmann Telefon (0361) 6431967 Telefax (0361) 6447859
Erfurter Straße 12 99423 Weimar Kristin Leube Fon/Fax (03643) 850582 antje.tillmann.ma03@bundestag.de
Volkmar Vogel, MdB Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Steffi Zender Telefon (036602) 22318 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Friedrich-Ebert-Straße 3 04600 Altenburg Anja Linke Telefon (03447) 311185 Telefax (03447) 579070
Arbeitsbericht 2011
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Telefon (03628) 640673 Telefax (03628) 640674
Aumaische Straße 35 07937 Zeulenroda Telefon (036628) 62233 Telefax (036628) 79031
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Manfred Grund: Verlässlicher und effizienter Koordinator der Fraktion Wenn das Fraktions-Büro gut organisiert ist und Zeit bleibt, sollten Geschäftsführer in einem der Fachausschüsse mitarbeiten. Diesem Leitsatz folgend nimmt Manfred Grund seit sechs Jahren im Auswärtigen Ausschuss die Funktion des Berichterstatters für die Länder Osteuropas und ZentralAsiens wahr. „Dabei halfen mir noch vorhandene Russisch-Kenntnisse und die Erfahrungen einer vergleichbaren Sozialisation“, sagt er.
Manfred Grund erklärt die Aufgabe von Abgeordneten. „Die Mitglieder von RegierungsFraktionen sollen ihre Regierung konstruktiv und kritisch begleiten, die notwendigen Mehrheiten für Gesetze aufbringen und das gemeinsam beschlossene im Wahlkreis erklären“, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der UnionsBundestagsfraktion. Im Gegenzug dürften die Abgeordneten die Gewissheit haben, dass durch ihre Regierung nichts angefangen wird, was dem Land und ihrem Wahlkreis Schaden zufüge, ergänzt der Abgeordnete, der für den nordwestlichen Thüringer Wahlkreis seit 1994 in Bonn und Berlin wirkt. Allerdings, sagt Grund, seien die Erwartungen einer Fraktion und die Vorstellungen einzelner Abgeordneter nur im Idealfall deckungsgleich mit konkreten Regierungsprojekten. Eine Koalition sei für jede Fraktionsführung eine besondere Herausforderung, nötige zu besonderen Anstrengungen, erfordere geradezu Gratwanderungen zwischen Koalitionsdisziplin und Fraktionszusammenhalt. Neben den Fraktionsvorsitzenden sind es die Geschäftsführer, welche für eine effiziente, geräuschlose und ausgleichende Fraktionsarbeit zu sorgen haben. In der CDU/CSUBundestagsfraktion ist Grund seit
Manfred Grund hält viele Fäden in der Hand: als Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion und in vielen weiteren Funktionen 1998 mit dieser Aufgabe eines Parlamentarischen Geschäftsführers betraut. Zuerst von Wolfgang Schäuble vorgeschlagen, war er in unveränderter Aufgabe auch für Friedrich Merz und Angela Merkel tätig und ist es nunmehr für Volker Kauder. Fraktionsgeschäftsführer sorgen dafür, dass die Fraktionsarbeit Tag um Tag organisiert ist, die Absprachen mit den anderen Fraktionen gelingen, die parlamentarischen Beratungen störungsfrei verlaufen. Dazu sind sie Mitglied im Ältestenrat und in dessen diversen Kommissionen.
Zeit braucht auch eine Mitgliedschaft in einem der verschwiegendsten Ausschüssen des Bundestages dem Parlamentarischen Kontrollgremium zur Überwachung der deutschen Nachrichtendienste. Das Gremium tagt geheim in einem Raum ohne Türschild, verrät Grund auf seiner Homepage. Über mehr schweigt er. Zusammen mit den sechs Kolleginnen und Kollegen in der Landesgruppe sieht Manfred Grund es als seine Aufgabe an, Anliegen und Interessen Thüringens zu artikulieren und mehrheitsfähig zu machen. Dabei helfe die Gemeinschaft mit den anderen ostdeutschen Abgeordneten in der „Kommission Aufbau Ost“, „auch wenn Thüringer Interessen nicht immer deckungsgleich mit denen der anderen neuen Bundesländer, insbesondere den Sächsischen, sein müssen“, fügt er hinzu.
Manfred Grund hält als Vorsitzender des Deutsch-Moldauischen Forums Kontakte zu Ministerpräsident Vlat Filat. Er ist als OSZE-Wahlbeobachter unterwegs. Auch in Berlin zeigt er sich gut vernetzt, hier mit Minister Thomas de Maiziére.
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Manfred Grund, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon (030) 22778014
Arbeitsbericht 2011
Thüringen und Wartburgregion mit Riesenerfolgen in Lutherdekade Im Rahmen der Lutherdekade gab es in den letzten Monaten gleich mehrere erfolgreiche Nachrichten für Thüringen. Christian Hirte, Tourismuspolitiker und Bundestagsabgeordneter für den Wartburgkreis, Eisenach und Teile des Unstrut-Hainich-Kreises, begleitet seit langem die Bemühungen in der Lutherdekade. Im Juni dieses Jahres wurde eines der wichtigsten Ziele dieser Arbeit Wirklichkeit: Die Wartburg erhielt für 2017 den Zuschlag, eine der zentralen nationalen Ausstellungen zu beherbergen. Neben Wittenberg und Berlin wird Eisenach damit eine entscheidende Rolle im Jubiläumsjahr 2017 spielen. Christian Hirte, der sich seit 2008 intensiv für diese Ausstellung mit nationaler und internationaler Bedeutung eingesetzt hatte, freute sich besonders, dass die Entscheidung pro Eisenach auch direkt auf der Wartburg getroffen wurde (Bild oben). „Das ist ein Riesenerfolg für Eisenach und den gesamten Freistaat. Damit ist die Grundlage gelegt, um in der Lutherdekade und besonders 2017 viele Touristen in die Wartburgstadt zu locken. Wir können uns nun erst einmal gemeinsam freuen, tolle Gastgeber sein zu dürfen“, sagt Hirte.
Arbeitsbericht 2011
Ebenso Anlass zur Freude boten die Nachrichten über Fördergelder zum Reformationsjubiläum. Der Bund hatte sich auf Initiative Hirtes 2011 dazu bekannt, jährlich 5 Mio. Euro für Projekte und Bauvorhaben bereitzustellen. In diesem Jahr fließen rund 2 Mio. Euro davon allein in Thüringer
Projekte. „Das zeigt, wie kräftig und geschlossen mittlerweile alle Beteiligten im Freistaat gemeinsam kämpfen aber auch, welche immense Bedeutung das Reformationsjubiläum hat.“ Von der Wartburg über das Augustinerkloster bis zur Eisenacher Georgenkirche profitieren viele Orte im Freistaat, sagt Abgeordneter Hirte voraus.
Tour de France nach Thüringen!
In Paris trug Christian Hirte dem dem Direktor der Tour de France, Christian Prudhomme, die Idee vor, im Lutherjahr 2017 Etappen in Thüringen entlang der Reformationsorte zu veranstalten. Die Tourleitung zeigte großes Interesse an der Idee, zumal sich nach Hirtes Impuls auch Berlin für einen Tourstart bewerben möchte. Von dort ausgehend könnten einige Etappen organisiert werden, um per Rad wieder nach Frankreich zu gelangen. „Das wäre ein Megaereignis, bei dem die Welt auf unseren Freistaat schaut“, freute sich Christian Hirte, der diese Idee weiter vorantreiben möchte.
Christian Hirte, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon (030) 22771228
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Tankred Schipanski: Vernetzte Gesundheitsforschung für die Praxis Gesundheitsforschung hat für die christlich-liberale Koalition Priorität. Als Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung setzt sich Tankred Schipanski dafür ein, dass nach Ursachen, Entstehungsprozessen und Therapiemöglichkeiten verbreiteter Krankheiten gesucht wird. Bei steigender Lebenserwartung und längerer Lebensarbeitszeit wird die Gesundheit zu einem größeren gesellschaftlichen
und volkswirtschaftlichen Anliegen. Deshalb investiert der Bund in den nächsten vier Jahren sechs Mrd. Euro in die Gesundheitsforschung. Dabei ist für Schipanski entscheidend, dass neue Forschungsergebnisse schnell für die medizinische Praxis nutzbar gemacht werden. Er begrüßt, dass die Bundesregierung eine enge Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft unterstützt und dazu sechs Zentren der Gesundheitsforschung gegründet hat, in
denen universitäre und außeruniversitäre Partner eng kooperieren. Jedes der Zentren widmet sich einer der sechs großen Krankheitsgruppen von neurodegenerativen Erkrankungen wie Demenz bis hin zu Krebs. Dass die Exzellenz der Thüringer Forschungseinrichtungen nicht ausgereicht hat, um an einem der Zentren beteiligt zu werden, bedauert Schipanski zwar, sieht es aber gleichzeitig als Ansporn, weiter aktiv zu forschen.
Marktführerschaft bei Elektromobilität anstreben Zu einer ausgewogenen Klima- und Energiestrategie gehört als wichtigster Bestandteil die Energieforschung. Derzeit wird besonders rund um die Elektromobilität geforscht. Die christlich-liberale Koalition will Deutschland bis 2020 zum Leitmarkt dieser Zukunftsbranche machen. Um den Technologie- und Infrastrukturwandel zu initiieren, investiert der Bund seit einigen Jahren massiv, was Tankred Schipanski sehr begrüßt. Allein mit dem Konjunkturpaket II flossen 500 Mio. Euro. Doch damit nicht genug:
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Bis zum Ende der Legislaturperiode stellt die Bundesregierung zusätzlich 1 Mrd. Euro bereit. Dass der Freistaat Thüringen nachzieht und ebenfalls stark in die Elektromobilität investiert, wie jüngst in das Thüringer Innovationszentrum Mobilität (Thimo) Ilmenau, ist aus Sicht Schipanskis besonders erfreulich. „Gezielte Förderpolitik kann Forschung und Entwicklung in der grünen Mobilität massiv forcieren. Deutschland sollte sich in der Batterieforschung um die Marktführung bemühen. Dort liegen etwa 40 Prozent der Wertschöpfung beim Elektroauto“, betont der For-
schungspolitiker. Für Thüringen sieht er gute Chancen, durch die Bundesinitiative zu einem Vorreiter in der Branche zu werden.
Das Solardorf Kettmannshausen im Ilm-Kreis ist einer von 365 Orten im Land der Ideen
Tankred Schipanski, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon (030) 22771329
Arbeitsbericht 2011
Johannes Selle: Denkmalschutz ist integraler Bestandteil der Kulturpolitik Denkmalschutzprogramme waren immer sehr erfolgreich. „Sie bewahren Kulturgeschichte, verbessern Lebensqualität, stärken kulturelles Selbstbewusstsein, unterstützen Bürgerengagement und vervielfachen damit die wirtschaftliche Wirkung“, zählt Abgeordneter Johannes Selle auf.
Der Nordthüringer Abgeordnete Johannes Selle in einer Sitzung der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, die sich auch mit Fragen des Denkmalschutzes befasst
Bis zu 27 Mio. Euro konnten in diesem Jahr für national bedeutsame Kulturstätten ausgegeben werden. Damit war es möglich, dringend erforderliche Restaurierungsmaßnahmen an insgesamt 97 Objekten in allen Teilen Deutschlands zu fördern. Johannes Selle sagt dazu: „Haushaltssanierung ist eine nationale Aufgabe, der sich die Kollegen der Regierungskoalition verpflichtet fühlen. Denkmalschutz ist ebenfalls eine nationale Aufgabe und darf nicht zum Erliegen kommen.“ Johannes Selle ist im Ausschuss Kultur und Medien der
für „Denkmalschutz“ zuständige Berichterstatter der CDU/CSUBundestagsfraktion und setzt sich dafür ein, dass dieses Denkmalschutz-Sonderprogramm auch 2012 fortgeführt werden kann. Denkmalschutz wurde explizit im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP festgeschrieben. In den Zeiten, in denen die Globalisierung verunsichert, gewinnen regionale Bindungen, nationale Identitäten, Traditionen und Brauchtum und damit auch Denkmalschutz an Bedeutung. „Wenn wir unserer Fundamente sicher sind, kann die Zukunft selbstbewusster gestaltet werden“, zeigt sich Selle überzeugt. Deshalb sind der Erhalt und die Pflege historischer Denkmäler, Kirchen, Schlösser und Herrenhäuser von nicht zu unterschätzender Bedeutung. „Denkmalschutz ist und bleibt integraler Bestandteil der Kulturpolitik der Union“, versichert er.
Aufbau der Republik Südsudan Mit der Unabhängigkeitserklärung der Republik Südsudan am 9. Juli 2011 endete ein viele Jahre währender Befreiungskampf. Mit einem Friedensvertrag, den die internationale Gemeinschaft, insbesondere Deutschland unterstützte, wurde 2005 die Grundlage dafür gelegt, erinnert Johannes Selle. Die Begeisterung der Bevölkerung hält bis heute an: endlich Frieden, endlich Freiheit! Der Aufbau des Staates erfordert Anstrengungen auf allen Gebieten: Währung, Staatsbürgerschaft, Neuregelung der Amtssprache, Abrüstung, Sicherheit. Spannungsgeladene Fragen, z. B. Grenzziehung und Erdöleinnah-
Arbeitsbericht 2011
men, sind nicht geklärt und verursachen Auseinandersetzungen bis hin zu Kämpfen mit vielen Toten. Johannes Selle hofft, die friedliche Entwicklung beider sudanesischer Staaten gelingt: „So wird klar, ein Vertrag überwindet einen Konflikt besser als ein militärischer Sieg.“
Deutschland genießt in Afrika hohes Ansehen. MdB Johannes Selle bemüht sich um eine Mediatorenrolle für Deutschland. Wichtige Repräsentanten der Republik Südsudan haben dem vor kurzem bereits zugestimmt, wie Selle jüngst vor Ort erfahren konnte.
Empfang durch Vizepräsident Dr. Riek Machar am 13. September im Südsudan
Johannes Selle, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon (030) 22770064
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Carola Stauche: Was die Zukunft den Landwirten bringt Im Deutschen Bundestag haben die Parlamentarier soeben den Haushalt für 2012 diskutiert. Der Entwurf des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit einem Gesamt-Etat von 5,28 Milliarden Euro bietet Planungssicherheit für Landwirte und schützt die Verbraucher, kommentiert Carola Stauche. Als Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat sie sich dafür eingesetzt, das befristete Agrardiesel-Programm zu entfristen. CDU/CSU und FDP haben die Entfristung beschlossen, sodass Landwirte keine Nachteile gegenüber europäischen Bauern haben, die keine oder nur wenig Steuern für Agrardiesel zahlen müssen. Im vergangenen Jahr lieferten deutsche Landwirte so viel Milch wie nie zuvor ins Ausland. Die Ausfuhr landwirtschaftlicher Produkte erreichte einen Höchststand.
„Wir fördern den Export weiter, weil wir den Welthandel für die Welternährung brauchen. Nicht überall kann alles hergestellt werden“, sagt die Abgeordnete aus Ostthüringen.
knüpfen. „Weniger Bürokratie brächte mehr. Landwirte sollen nicht am Schreibtisch Zeit verplempern, um Formulare auszufüllen“, meint dagegen Stauche.
Im Raum stehen die Vorschläge der EU-Kommission zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2013. Das „Greening“ der Direktzahlungen lehnt Stauche ab. Die Kommission möchte 30 Prozent des Geldes für Landwirte an neue Umweltauflagen
Auch gegen eine Kappung der Direktzahlungen wehrt sich die Abgeordnete. „Das wäre ungerecht, weil diese mehrheitlich zu Lasten der Betriebe in den neuen Ländern gehen würde und zu bürokratisch wäre“ , betont Carola Stauche.
Agrarexpertin Carola Stauche im Kreise von Ministerin Ilse Aigner und ihrem Staatssekretär Peter Bleser bei einer Fachtagung der CDU/CSU-Fraktion
Weg mit der Wegwerf-Gesellschaft Der Entwurf eines „Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts“ wird von Kommunal- und Umweltpolitikern heiß diskutiert. Das Thema bereitet auch der VizeChefin der Kommunalpolitischen Vereinigung, Carola Stauche, Kopfzerbrechen. „Städte, Gemeinden und Landkreise holen den Müll. Weil es das EU-Recht will, sollen künftig auch private Unternehmen ins Boot geholt werden und nehmen ihnen einen Teil der Daseinsvorsorge weg. Das ist das Dilemma“, erklärt die Abgeordnete.
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Die Neuordnung verunsichere Städte, Gemeinden und Landkreise zu Recht. Bürgermeister und Landräte fürchten, dass private Firmen Gewinne machen, während das finanzielle Risiko bei ihnen hängen bleibt. Mehrkosten müssten auf die Verbraucher abgewälzt werden, wird befürchtet. Carola Stauche weiß: Die Abfallrahmenrichtlinien der EU müssen erfüllt werden, sonst droht eine Klage. Einig sind sich alle Beteiligten, dass Deutschland weg muss von der Wegwerfgesellschaft. Pro Jahr landet auf Kosten der
Umwelt viel zu viel Müll in den Tonnen. Auseinander gehen die Meinungen bei der Frage, wie der Müll eingesammelt und wiederverwertet wird. Der Wettbewerb zwischen Kommunen und privaten Entsorgern müsse fair ausfallen. Die Liberalisierung des Abfallmarktes dürfe nicht dazu führen, dass sich private Entsorger Sahnestücke wie Altpapier und Altglas herauspicken. Stauche sagt dazu: „Ich halte es für sinnvoll, bei allen privaten Haushalten die Zuständigkeit für den Müll grundsätzlich in der Hand der Kommunen zu lassen.“
Carola Stauche, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon (030) 22771084
Arbeitsbericht 2011
Antje Tillmann: Deutschland wahrt seine Interessen beim Euro-Schutzschirm Der endgültige Euro-Rettungsmechanismus ESM soll ab 2013 ein Übergreifen von Krisen in einem Land auf andere Länder verhindern. Hier geht es um die Schärfung des Stabilitäts- und Wachstumspakts und die Gläubigerbeteiligung an einer Krise. Für diese Beteiligung wird es im ESM klare Regeln geben. Damit wird das Gleichgewicht von Rendite und Risiko wieder hergestellt. Kredite werden nur gewährt, wenn die Eurozone selbst in Gefahr ist und das betroffene Land konsequente Anpassungsprogramme beschließt, die quartalsweise überprüft werden. Der ESM hat auch die Möglichkeit, am Sekundärmarkt Staatsanleihen aufzukaufen und Hilfen für Banken
Trotz Krise geht es Deutschland gut, bilanziert Staatssekretär Koschyk (Mitte) zur Verfügung zu stellen. Deutschland kann bei der Bereitstellung dieser Hilfen nicht überstimmt werden. Eine etwaige Erhöhung des ESM-Stammkapitals müsste vom Deutschen Bundestag genehmigt
werden. Er muss auch der Übernahme neuer Garantien zustimmen. Das stellt sicher, dass die deutschen Steuerzahler jederzeit die Kontrolle über die finanziellen Auswirkungen behalten.
Steuervereinfachung für Arbeitnehmer, Familien und Unternehmen ist beschlossene Sache Das Steuervereinfachungsgesetz ermöglicht nach den Worten von Antje Tillmann Eltern ab 2012 eine einfachere Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. Eine Seite der „Anlage Kind“ erübrigt sich somit. Auch die aufwändige Einkommensprüfung bei volljährigen Kindern in der Ausbildung entfällt. Familien erspart dies das
mühsame Sammeln von Belegen. Sie werden mit rund 260 Mio. Euro entlastet. Die verbilligte familiäre Wohnraumüberlassung wird steuerlich sowohl einfacher behandelt als auch stärker gefördert. Arbeitnehmer können sich zudem über den rückwirkend um 80 Euro auf 1.000 Euro ansteigenden Arbeitnehmerpauschbetrag freuen.
Antje Tillmann bei der Glatt Ingenieurtechnik GmbH (Dr. M. Jacob, R. Böber)
Arbeitsbericht 2011
Unternehmen sparen durch die erleichterte elektronische Rechnungsstellung ohne Signatur im Jahr rund 4 Mrd. Euro Bürokratiekosten. Daneben hat der Bundestag der Entfristung der Ist-Besteuerung von kleinen und mittleren Unternehmen mit Umsätzen bis 500.000 Euro zugestimmt. Die Betriebe müssen Umsatzsteuer weiterhin erst nach Zahlung der Rechnung abführen. Gerade für kleine Unternehmen kann dieser Liquiditätsvorteil gegenüber der Soll-Besteuerung (Fälligkeit der Steuer nach Leistungserbringung) existentiell sein. Zudem verhindert ein Gleichlauf mit der aktuellen Buchführungsgrenze überflüssige Bürokratie. Die Länder müssen noch zustimmen. Mehr Infos zu beiden Themen auf www.antje-tillmann.de.
Antje Tillmann, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon (030) 22777019
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Volkmar Vogel: Thüringen hat bei ÖPP gleich zweimal die Nase vorn Verkehrspolitiker Volkmar Vogel sieht in Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) die StraßenbauFinanzierungsform der Zukunft. Beim Bau unserer deutschen Bundesfernstraßen bewähren sich nach Ansicht des stellvertretenden Vorsitzenden im Verkehrsausschuss des Bundestages, Volkmar Vogel, die neu beschrittenen Wege: „Das Prinzip der Öffentlich-PrivatenPartnerschaften, kurz ÖPP, beschleunigt wichtige Maßnahmen für die Infrastruktur.“ Zudem erweitern die langfristig, vertraglich geregelten Kooperationen zwischen privaten Investoren und öffentlicher Hand angesichts knapper Haushaltskassen die staatlichen Handlungsspielräume. Da der private Betreiber die Strecke hierbei nicht nur baut, sondern für einen längeren Zeitraum auch für Erhalt und Betrieb zuständig ist, ergeben sich für ihn Leistungs-
An der A9 wird derzeit bereits das zweite ÖPP-Projekt Thüringens gebaut anreize. Die öffentliche Hand hingegen, meint Volkmar Vogel, punktet mit Effizienzgewinnen. Insgesamt aber profitieren davon vor allem die Verkehrsteilnehmer. Zwei der vier ersten ÖPP-Pilotmodelle beim Autobahnbau sind
bereits in Betrieb. Dabei hat Thüringen mit gleich zwei Projekten die Nase vorn: Nach der Freigabe des Autobahn-Abschnitts EisenachHörselberge auf der A 4 im September 2010 wird derzeit das A 9-Vorhaben zwischen Triptis und Schleiz realisiert.
Energetische Sanierung geht bis 2014 weiter Als Berichterstatter der Union informiert der Ostthüringer Abgeordnete Volkmar Vogel über die Förderung energetischer Sanierungen an Wohngebäuden. Die Beschlüsse der Bundesregierung zur Energiewende setzen hohe finanzielle Anreize zur Beschleunigung der energetischen Sanierung. „Deshalb ist es gut, richtig und zielführend, die CO2Gebäudesanierung auch für die Jahre 2012 bis 2014 wieder mit Fördermitteln auszustatten“, erklärt Volkmar Vogel. Gegenüber 2011 mit 936 Millionen Euro erfolgte sogar eine Aufstockung auf 1,5 Milliarden Euro pro Jahr.
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MdB Vogel kündigt an, dass die Unionsfraktion die energetische Sanierung von Eigenheimen so attraktiv wie möglich gestalte, sei es über Förderprogramme der KfW oder steuerliche Anreize.
Das überaus erfolgreiche Programm leistet einen erheblichen Beitrag für mehr Klimaschutz. Es sichert bis zu 340.000 Arbeitsplätze in Mittelstand und Handwerk. Volkmar Vogel rechnet vor: Ein Euro Fördermittel löst 12 Euro an Investitionen aus. Nicht zuletzt deshalb kam es seit 2006 zum Neubau und zur Sanierung von mehr als 2,5 Mio. Wohnungen mit Investitionen von rund 85 Milliarden Euro. Oberstes Gebot auch bei Energiereduktion ist die Wirtschaftlichkeit, sagt der Baupolitiker. „So halten wir nichts von unangemessen hohen Belastungen – weder für Eigentümer noch Mieter“, stellt Vogel klar.
Volkmar Vogel, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon (030) 22777577
Arbeitsbericht 2011
Die Aufgaben der Thüringer CDUBundestagsabgeordneten Manfred Grund Parlam. Geschäftsführer CDU/CSU-Fraktion, Vorsitzender Landesgruppe Thüringen, Ältestenrat (OM) mit Kom-
mission für Mitarbeiter und Innere Kommission, Auswärtiges (OM), Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG (OM), UA Vereinte Nationen (OM),
Parlamentarische Versammlung der OSZE (OM), Schwarzmeerwirtschaftskooperation (OM), Parlam. Kontrollgremium, Parlam. Versammlung OSZE
Christian Hirte Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (OM), Tourismus (OM), Verteidigung (SM), Wahlprüfung (SM),
UA Neue Medien (SM), Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“ (SM), Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung (SM),
Kuratorium Bundeszentrale für politische Bildung (SM)
Tankred Schipanski Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (OM), UA Neue Medien (OM), Stiftungsrat „CAESAR“ (OM),
Europaangelegenheiten (SM) Recht (SM), Parlamentarische Versammlung der OSZE (SM), Parlamentarischer Beirat für
nachhaltige Entwicklung (SM), Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“ (SM)
Johannes Selle Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OM), Kultur und Medien (OM), UA Neue Medien (OM),
Finanzen (SM), Gesundheit (SM), UA Gesundheit in Entwicklungsländern (SM), UA Bürgerschaftliches Engagement (SM),
Kuratorium der „Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR“ (OM), Jury Deutscher Filmpreis (Kinder- und Jugendfilm)
Carola Stauche Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (OM), Innen (SM), Tourismus (SM),
Arbeitnehmergruppe, AG Kommunalpolitik, Verwaltungsrat Plattform „Ernährung und Bewegung“, Stellvertretende Bundesvorsitzende der
Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV)
Antje Tillmann Finanzen (OM), stellvertretende Ausschussvorsitzende, Vermittlungsausschuss (OM),
UA Kommunales (OM), Haushalt (SM), Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin (SM)
Mitglied im Fraktionsvorstand der CDU/CSU-Fraktion, Vors. des Fachausschusses Arbeit, Wirtschaft und Finanzen der KPV
Volkmar Vogel Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (OM), stellvertr. Ausschussvorsitzender, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (SM),
Eisenbahn-InfrastrukturBeirat (OM), Aufsichtsrat DEGES, Mitglied im politisch-parl. Beirat des Wirtschaftsverbandes Brandschutz und der
Gütegemeinschaft Brandsch., Stellvertretender Vorsitzender beim Technischen Hilfswerk (THW) Landesverband Sachsen Thüringen e. V.
Arbeitsbericht 2011
UA = Unterausschuss OM = ordentliches Mitglied SM = stellvertretendes Mitglied
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LANDESGRUPPE THÜRINGEN DER CDU/CSU-FRAKTION IM DEUTSCHEN BUNDESTAG
V.i.S.d.P.: Manfred Grund, MdB Vorsitzender der Landesgruppe Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro der Landesgruppe Telefon (030) 22778014 Fax (030) 22776374 Internet www.landesgruppe.de
Diese Veröffentlichung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag dient ausschließlich der Information. Sie darf während eines Wahlkampfes nicht zum Zweck der Wahlwerbung verwendet werden.
Foto / Gestaltung: Ralf Kothe