Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 26. November 2010
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Zi: 154 Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstrasse 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Sandra S. Schmid
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Arbeitsmarktgespräch in der Agentur für Arbeit Altenburg Meine Woche begann mit einem Arbeitsmarktgespräch in der Agentur für Arbeit in Altenburg. Hierbei ging es vor allem um das Projekt Bürgerarbeit. Altenburg hatte sich im Juni dafür beworben und im Juli den Zuschlag für Bürgerarbeit erhalten. Kommissionssitzung „Aufbau Ost“ Bei der Kommissionssitzung „Aufbau Ost“ haben wir einige Initiativen besprochen. Ein wichtiges Thema war die Städtebauförderung. Ich hatte mich kürzlich dafür eingesetzt, dass für die Städtebauförderung 455 Millionen im Haushalt angesetzt werden und sie damit auf einem hohen Niveau gehalten werden kann. Landesgruppensitzung mit Volker Hädrich Die Landesgruppe Thüringen in der CDU/CSUBundestagsfraktion hatte am Dienstag Volker Hädrich, den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Thüringen zu Gast. Wir haben natürlich über so zentrale Projekte wie die Mitte-Deutschland-Verbindung gesprochen. Kontaktpflege mit China Im Nachgang zum Besuch des chinesischen Botschafters im Wahlkreis in Thüringen hatte ich Frau Jia bei mir im Büro zu Gast. Frau Jia Hongmei ist Mitglied der Rechtssetzungskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China und für den Austausch mit dem Deutschen Bundestag zuständig. Wir haben über die Chancen geredet, die sich aus den Kontakten zur VR China für Ostthüringen ergeben. Kreisparteitag Altenburger Land
Volkmar Vogel mit JIA Hongmei (l.)
Die aktuelle Woche endet mit dem Besuch des Kreisparteitages der CDU Altenburger Land.
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Sitzungswoche im Rückblick Geld aus Bundeshaushalt für Ländlichen Raum In den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2011 ist es uns gelungen das Budget für das Programm ‚Kleine Städte und Gemeinden‘ von ursprünglich 20 Millionen auf 35 Millionen aufzustocken. Das sind gerade für unseren ländlich geprägten Ostthüringer Raum mit Blick auf die Sparzwänge äußerst gute Perspektiven. Unterstützt werden Kommunen, die gemeinsam infrastrukturelle Einrichtungen der Daseinsvorsorge entwickeln oder nutzen. Bundeshaushalt 2011: Großer Schritt zur Einhaltung der Schuldenbremse Wir haben durch die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2011 in dieser Woche nach der Verabschiedung des Energiekonzeptes und der Gesundheitsreform auch im Bereich der Staatsfinanzen die Weichen für eine international wettbewerbsfähige Zukunft gestellt. Gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsentwurf haben wir die Nettokreditaufnahm um 9,1 Milliarden auf 48,8 Milliarden Euro gesenkt. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Einhaltung der Schuldenbremse. Feuerwehrführerschein bald bis 7,5 Tonnen Mit einem neuen Gesetzesvorhaben hilft die CDU-geführte Koalition, die Nachwuchssorgen der Freiwilligen Feuerwehren, der Hilfsdienste und des Katastrophenschutzes zu mindern. Der Entwurf sieht vor, dass Einsatzkräfte mit einem regulären PkwFührerschein künftig unter erleichterten Bedingungen auch Löschzüge mit einem Gesamtgewicht von bis zu 7,5 Tonnen fahren dürfen. Ziel ist, dass das Gesetz bereits im März 2011 in Kraft treten kann. Feuerwehren leben von der Freiwilligkeit. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass auch möglichst viele Kameraden die Einsatzfahrzeuge fahren dürfen. Aufgrund einer EU-Richtlinie ist es Inhabern der Führerscheinklasse B (Pkw) nämlich seit 1999 nicht mehr gestattet, Fahrzeuge einer Gesamtmasse über 3,5 Tonnen zu führen. Die hierfür notwendige Klasse C1 besitzen jedoch nur die wenigsten. Allerdings übersteigen selbst kleinere Einsatzfahrzeuge aufgrund ihrer Ausstattung die Grenze von 3,5 Tonnen.
Ich wünsche Ihnen einen schönen 1. Advent.