Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 03. Dezember 2010
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Zi: 154 Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Kreistag in Greiz Obwohl die Sitzungswoche schon im vollem Gang war, bin ich am Dienstag nochmal in Wahlkreis zurückgereist, um an der Sitzung des Kreistages teilzunehmen. Besichtigung ICE-Betriebswerk Berlin-Rummelsburg
Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender -
Am Mittwoch besuchte ich gemeinsam mit dem Ausschuss für Verkehr-, Bau- und Stadtentwicklung das ICE-Betriebswerk in Berlin-Rummelsburg besucht. Wir haben uns dort über die Instandhaltung der Züge informiert. Besuchergruppe aus Greiz/Altenburger Land
stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Sandra S. Schmid
Auch in dieser Woche habe ich eine Besuchergruppe aus Thüringen in Berlin empfangen. Insgesamt haben sich 49 Personen vom Kirchenchor St. Gangloff und Feuerwehrleute vom
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Kreisfeuerwehrverband Osterland auf den Weg gemacht. Die Teilnehmer haben neben der parlamentarischen Arbeit und einer Diskussion mit mir auch ein vorweihnachtlich verschneites Berlin erlebt. Gespräch mit Verkehrsminister von Virginia (USA) Dem Verkehrsminister des US-amerikanischen Bundesstaats Virginia Sean Connaughton und seiner Delegation habe ich am Donnerstag Informationen über das deutsche Nahverkehrssystem gegeben. Sie kamen nach einem Gespräch mit Staatssekretär Rainer Bomba im Verkehrsministerium mit mir zu einem Treffen zusammen. Man plant in den USA, aus den Stärken unseres deutschen Mixes aus Autoverkehr und ÖPNV zu lernen und diese auch dort anzuwenden. Parlamentarischer Abend beim Bundesverband der Holz- und Sägeindustrie Bei diesem Parlamentarischen Abend, den ich mit einem Grußwort eröffnet habe, konnte ich mich über die Zukunft des Holzbaus unterhalten und Ideen sammeln.
Sitzungswoche im Rückblick Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Wir haben in dieser Woche den Regelbedarf nach SGB II neu geregelt. Dies wurde nötig, da das Bundesverfassungsgericht die alten Regelungen für ungültig erklärt hat. Das Gericht hat dem Gesetzgeber aufgetragen, die Regelbedarfe transparenter zu berechnen. Ergänzend erhalten Kinder und Jugendliche ein Bildungspaket als Sachleistung, um ihre Chancen auf Bildung und Teilhabe zu steigern. Die Leistungen werden entweder per Gutschein oder im Rahmen eines vereinfachten Abrechnungsverfahrens mit den Anbietern der Leistung erbracht. Des Weiteren werden die Erwerbstätigenfreibeträge weiterentwickelt. Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung Mit diesem Gesetzesvorhaben haben wir die Lücken verfassungsund europarechtskonform geschlossen, die kürzlich durch Gerichtsentscheidungen entstanden sind. Wir haben jetzt auch das Instrument der elektronischen Fußfessel darin aufgenommen.
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Abstimmungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr Auch über einige Einsätze der Bundeswehr wurde abgestimmt. Wir haben die Operationen an der Küste Somalias, in BosnienHerzegowina und im Mittelmeer verlängert. DATEN & FAKTEN Entspannung am Arbeitsmarkt setzt sich auch in Thüringen fort Nicht nur bundesweit, sondern auch in Thüringen setzte sich die Entspannung am Arbeitsmarkt fort. Im November 2010 waren für Thüringen 99.095 Menschen arbeitslos gemeldet. Das macht eine Quote von 8,4%. Im Vergleich zum Vorjahr ist Zahl der Arbeitslosen um 16,9% gesunken. Auch für eine Fortsetzung der Entspannung ist gesorgt: Die Zahl der offenen Stellen nahm um 47% zu und macht nun 11.973 Stellen aus. Unter den neuen Ländern hat Thüringen die geringste Arbeitslosenquote und auch die geringste absolute Zahl an Arbeitslosen.
Ich wünsche Ihnen einen schon 2. Advent!