Volkmar Vogel: „Brief aus Berlin“ vom 17. Dezember 2010

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Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages

„Brief aus Berlin“ vom 17. Dezember 2010

Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Zi: 154 Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de

Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Sandra S. Schmid

Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Weihnachtsfeiern CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thüringer CDU-Landesgruppe

und

der

Den Dienstag Abend habe ich im Kreis meiner Kollegen aus der gesamten Bundestagsfraktion verbracht. Gemeinsam haben wir uns im weihnachtlich verschneiten Berlin auf das Fest eingestimmt. Einen Tag später kam die Gruppe der Thüringer Bundestagsabgeordneten gemeinsam mit ihren Mitarbeitern zu einer Weihnachtsfeier zusammen, um im kleinen Kreis das vergangene Jahr gesellig Revue passieren zu lassen. 20-jähriges Firmenjubiläum Breckle-Matratzen Am Samstag besuche ich das 20-jährige Firmenjubiläum des Breckle-Matratzenwerkes in Hohenölsen. Ich freue mich, dass dieser Betrieb so kontinuierlich und besonnen gewirtschaftet hat. Dadurch ist er ein fester Bestandteil, eine große Bereicherung und ein verlässlicher Arbeitgeber in unserer Region geworden. Feierliche Verkehrsfreigabe A4 Ronneburg-Schmölln Für den 21.12. war eigentlich die Verkehrsfreigabe der Autobahn A4 zwischen den Anschlussstellen Ronneburg und Schmölln eingeplant. Doch diese musste nun aufgrund des heftigen Schneefalls kurzfristig verschoben werden. Es ist nun also nur noch eine Frage des Wetters, bis mit der Verkehrsfreigabe der sechsspurige Ausbau dieses Autobahnabschnitts enden kann. Arbeitsgespräch beim Panzerpionierbataillon Gera

Der Winter hat Ostthüringen und die Hauptstadt fest im Griff. Hier: Volkmar Vogel auf dem Weg zwischen seinem Berliner Büro und den Reichstag.

Gern nehme ich an einem Arbeitsgespräch des Brigadekommandeurs der Panzergrenadierbrigade 37, Oberst Kropf, beim Panzerpionierbataillon am 21.12. in Gera teil. Oberst Kropf trifft sich mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft, um Unterstützer des Bundeswehrstandortes Gera kennenzulernen.


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Sitzungswoche im Rückblick Neuigkeiten beim Feuerwehrführerschein Bei Zugangserleichterungen zum Führerschein für Einsatzfahrzeuge bis zu 7,5 t für ehrenamtlich Tätige, worüber ich schon berichtet hatte, gibt es Fortschritte. Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf verabschiedet. Am 11. Februar 2011 wird darüber der Bundesrat behandeln, die 1. Lesung im Bundestag ist für den 17. März 2011 angesetzt. Weltweiter Schutz der Religionsfreiheit Es war uns von der CDU/CSU-Fraktion kurz vor Weihnachten besonders wichtig, im Bundestag einen Antrag der christlichliberalen Koalition zum Schutz von Religionsfreiheit abschließend zu beraten. Es ist traurig zu wissen, dass es viele Christen gibt, die in ihren jeweiligen Ländern nicht unbehelligt das Weihnachtsfest feiern können. 60 Jahre Charta der Heimatvertriebenen In erster Lesung haben wir in dieser Woche ein Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP beraten. Damit wollen wir anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Charta der Heimatvertriebenen ein Zeichen der Solidarität setzen. In dem Antrag setzen wir uns für folgende Maßnahmen ein: Die Bundesregierung soll sich der Probleme bei Zeitzeugenberichten und Archivunterlagen annehmen. Die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa soll auf eine neue Basis gestellt werden. Entlastungen für die Forst- und Landwirtschaft Wir entlasten durch eine Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes die Land- und Forstwirtschaft um 260 Mio. €. In dem Gesetz haben wir Wettbewerbsbeeinträchtigungen für deutsche Unternehmen innerhalb der EU abgeschwächt. Diese sind durch die unterschiedliche Besteuerung von Agrardiesel entstanden. Verabschiedung des Zweiten Flächenerwerbsänderungsgesetzes Der Bundestag hat die Erwerbsmöglichkeiten für Alteigentümer verbessert. Verzögerungen bei der Bescheidung der Ausgleichsleistung wirken sich nicht mehr negativ auf den Umfang der Erwerbsmöglichkeiten aus.


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DATEN & FAKTEN Zahl der Beschäftigten auf Rekordhoch Die Zahl der Beschäftigten erreichte im vergangenen Oktober mit rund 40,9 Mio. Personen den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung. Durch einen Rückgang der Arbeitslosenzahl um rund 284.000 sank die Zahl auf 2.931.170 Menschen. Verbesserung bei PISA Deutschland ist eine der wenigen Nationen, die ihr Bildungssystem in den letzten zehn Jahren beständig verbessert haben. Beim Lesen liegen die deutschen Leistungen inzwischen im OECD-Durchschnitt, in Mathematik und in den Naturwissenschaften deutlich darüber. Die sogenannte Risikogruppe mit den schwächsten Lesern hat sich von 22,6% im Jahr 2000 auf nun 18,5% deutlich reduziert. Auch unter Menschen nichtdeutscher Herkunft hat sich die Lesekompetenz in den letzten zehn Jahren verbessert.

Ich wünsche Ihnen gesegnete und geruhsame Weihnachtsfeiertage im Kreis Ihrer Lieben, einen guten Rutsch in das neue Jahr und ein erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2011.


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