Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 28. Januar 2011
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Zi: 154 Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Besuch der Pionierkaserne Lieberknecht
Gera mit
Ministerpräsidentin
Gemeinsam mit unserer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht besuchte ich am Montag die Pionierkaserne auf dem Hain in Gera. Die Ministerpräsidentin will sich wegen der anstehenden Strukturreform der Bundeswehr ein Bild über alle Thüringer Standorte machen. Sie sieht die Standorte in einem modernen Zustand und für die Zukunft gut aufgestellt. Thüringer Abend auf der Grünen Woche Am Dienstag war ich beim Thüringer Abend auf der Grünen Woche, der von meinem Heimatkreis Greiz organisiert wurde. Ich habe mich gefreut, dort die Landräte Martina Schweinsburg und Sieghardt Rydzweski sowie viele Bekannte aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung aus der Heimat zu treffen. Parlamentarischer Abend beim Zweckverbund Ostdeutscher Bauverbände Beim Parlamentarischen Abend des Zweckverbunds Ostdeutscher Bauverbände am Donnerstag habe ich mich besonders gefreut, mit Wilfried Krys, den Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Altenburger Land, und 15 Handwerkern und Bauunternehmern aus dem Altenburger Land Gespräche führen zu können. Preisverleihung „Unser Dorf hat Zukunft 2010“ Mir ist es eine große Ehre und ein besonderes Bedürfnis dabei zu sein, wenn Langenwolschendorf – übrigens der einzige Thüringer Preisträger der aktuellen Verleihung – im Berliner ICC beim Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ mit Bronze ausgezeichnet wird. Die Auszeichnung wird für besonders zukunftsträchtige Dorfkonzepte verliehen. Es war mir eine große Freude dort den Bürgermeister Gisbert Voigt und viele Einwohner von Langenwolschendorf zu treffen.
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Besuchergruppe aus Dobitschen
Auch im neuen Jahr bleibt alles beim Alten: eine Besuchergruppe aus der Heimat hat am Freitag den Reichstag besichtigt. Ich habe mich gefreut, den 20 Lehrern der Regelschule Dobitschen einen Einblick in meine Arbeit geben zu können.
Sitzungswoche im Rückblick Ausbau der Erneuerbaren Energien kosteneffizient gestalten Der Ausbau von Photovoltaik in Deutschland entwickelt sich weiterhin positiv. Die Erwartungen für 2010 wurden sogar deutlich übertroffen. Für das vergangene Jahr erwartete man Neuinbetriebnahmen von 5.000 Megawatt. Stattdessen wurden es 7.000 Megawatt. Wir müssen jedoch beim Ausbau besonnen vorgehen. Ein zu schneller Ausbau würde die Kosten für die Bürger durch eine Umlage aus dem Erneuerbare Energien Gesetz deutlich erhöhen. Um diese Umlage abzumildern wird es zu Absenkungen der Vergütungen voraussichtlich schon zum 1. Juli 2011 kommen. Vorstellung des Nationalen Bildungsberichts 2010 In dieser Woche wurde der „Nationale Bildungsbericht 2010 – Bildung in Deutschland“ vorgestellt. Dieser Bericht gibt umfassend über alle Bereiche des Bildungswesens Auskunft. Er ist verfügbar unter www.bildungsbericht.de. Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz von sowjetischen Soldaten befreit. Diesem Ereignis gedachte der Deutsche Bundestag. Mit Zoni Weisz sprach zum ersten Mal ein Vertreter der Sinti und Roma zu diesem Anlass.
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Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP sowie eines großen Teils der SPD-Fraktion stimmte der Deutsche Bundestag für die Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan. Ziel ist, ab Ende 2011 die Präsenz der Bundeswehr zu reduzieren. Wahl des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen Mit großer Mehrheit haben wir den Bürgerrechtler und Journalisten Robert Jahn zum Bundesbeauftragten für die StasiUnterlagen gewählt. Zuvor hat sich der Bundestag bei der scheidenden Beauftragten Marianne Birthler bedankt. Bemerkenswert ist, dass hierbei die Linke-Fraktion demonstrativ nicht dankte und keinen Beifall klatschte. Programme gegen Extremismus jeder Art CDU, CSU und FDP haben einen Antrag zur Extremismusbekämpfung in den Bundestag eingebracht. Darin begrüßen wir das entschlossene Vorgehen der Bundesregierung. Außerdem unterstützen wir den Ansatz rechtsextremistische, linksextremistische und islamistische Straftaten gleichermaßen zu bekämpfen.