Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 08. April 2011
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Zi: 154 Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Delegationsreise in die Schweiz Vergangene Woche war ich auf einer Delegationsreise in der Schweiz. Dort besuchte ich unter anderem die Baustelle des neuen Gotthardtunnels. Das ist ein sehr imposantes Tunnelbauwerk und eine unglaubliche Demonstration von modernen Ingenieurstechniken. Gespräche zum Buslinienfernverkehr Ein wichtiges Gespräch zur Neuregelung des Personenbeförderungsgesetzes hatte ich mit dem Verteidigungsstaatssekretär Thomas Kossendey und Christoph Marquardt vom Fernlinienbusunternehmen „Publicexpress.“ Dabei haben wir Details am Referentenentwurf für das Gesetz besprochen, um auch Vorbehalte von Seiten der Unternehmer auszuräumen. Auch am Mittwoch und am Donnerstag hatte ich weitere Gespräche zur Liberalisierung des Buslinienfernverkehrs. Der Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen ist durch Ich habe am Donnerstag in einer Rede nochmal für den Feuerwehrführerschein Stellung bezogen und Argumente vorgebracht. Ich habe nochmals eindrücklich auf die Bedeutung dieser Gesetzesänderung hingewiesen. Ein Engagement im Ehrenamt muss auch für den Nachwuchs attraktiv sein. Der Bundestag hat im Anschluss die notwendigen Gesetzesänderungen beschlossen. Damit können nun nach einer spezifischen Ausbildung und Prüfung die Kameraden im Katastrophenschutz auch Einsatzfahrzeuge bis 7,5t fahren. Die Länder sind nun aufgefordert, die dafür notwendigen Durchführungsvorschriften zu schaffen. Am selben Tag ging es auf Antrag der Grünen noch um den Klimaschutz in Städten. In meiner Gegenrede habe ich darauf verwiesen, dass Klimaschutz nicht nur für die Stadt betrachtet
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werden muss, sondern dass wir alle Strukturen in Deutschland berücksichtigen müssen. Wochenendprogramm Am Freitag Abend besuche ich gemeinsam mit meiner Frau den Jahresempfang des Landkreises Greiz in der Greizer Vogtlandhalle. Der Samstag steht dann im Zeichen des Sports, denn ich werde mir den erstmalig ausgetragenen UCI World Cup im Radball ansehen. Dieser findet in der Mehrzweckhalle in Altenburg OT Ehrenburg statt. Am Abend besuche ich die Sportlerehrung des Landkreises Greiz im Bio-Seehotel Zeulenroda.
Sitzungswoche im Rückblick Ausbau Erneuerbarer Energien beschleunigen Die Bundesregierung hat aus den Ereignissen in Japan ihre Schlüsse gezogen. Denn diese Ereignisse haben uns dazu gebracht, das, was immer als Restrisiko bezeichnet wird, neu zu bewerten. Wir wollen so schnell wie möglich auf Kernkraftwerke verzichten. Aber ein Ende von heute auf morgen ist in unserer hochindustrialisierten Gesellschaft nicht möglich. Darüber wird nun eine Ethikkommission weiter beraten. Sie hat am Montag dieser Woche erstmals getagt. Krise in Libyen Deutschland ist bereit, die humanitäre Hilfe der Vereinten Nationen in Libyen zu unterstützen. Es ist gut, dass es hierfür ein klares und wichtiges Signal aus der Bundesregierung gegeben hat. Unsere Soldaten werden aber nur humanitäre Hilfe unterstützen, aber selbst nicht in aktive Kampfhandlungen eintreten. Anpassung von Opferrenten in Deutschland Rentenleistungen für Kriegsopfer und ihnen gleichgestellten Personen (Wehr- und Zivildienstopfer, Gewaltopfer, SED-Opfer) sollen nach einem Gesetzesantrag angepasst werden. Sie sollen ab dem 01.07.2011 in gleicher Höhe in ganz Deutschland gezahlt werden.