Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 09. September 2011
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Zi.: 154 Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Gespräch zur Städtebauförderung und Altschuldenhilfe Im Hinblick auf die aktuelle Sitzungswoche mit den Haushaltsverhandlungen habe ich mich gemeinsam mit meiner Thüringer Kollegin Antje Tillmann am Dienstag Abend mit HansJoachim Ruhland, Vorsitzender des Verbandes Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft, getroffen und über die Städtebauförderung im Haushalt 2012 und die Altschuldenhilfe gesprochen. Koordinierungstreffen zum Baubereich Im Rahmen des sogenannten B-Ländertreffens am Mittwoch, bei dem sich Baupolitiker der Unionsparteien aus Bund und Ländern zur Koordinierung des weiteren Vorgehens im Baubereich getroffen haben, konnte ich mit Prof. Olaf Langklotz, Abteilungsleiter im Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, interessante Gespräche führen. 6. Berliner Abend der deutschen Feuerwehren
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze
v.l. Gabriele Hofmann, DFV-Vizepräsident Ludwig Geiger, Andreas Hofmann, Uwe Kaphahn, Erik Thürmer, Feuerwehrverband Wartburgkreis, Volkmar Vogel
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Den Vizepräsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes und Stadtbranddirektor von Gera Ludwig Geiger sowie den Vorsitzenden des Kreisfeuerwehrverbandes Altenburg Uwe Kaphahn, seine Frau und dessen Stellvertreter Andreas Hofmann mit seiner Frau habe ich beim 6. Berliner Abend der deutschen Feuerwehren am Mittwoch getroffen. 20 Jahre Wismut GmbH 20 Jahre Wismut GmbH - Anlass genug für den Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler dies bei einem Festempfang in seinem Ministerium zu würdigen. Ich bin gerne der Einladung gefolgt, da die Angehörigen der Wismut GmbH in Ostthüringen viel geleistet haben. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Plenum Den Abschluss der Haushaltswoche bildete der Haushalt für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, der den größten Investitionshaushalt darstellt. Parallel dazu tagte der Aufsichtsrat der DEGES. Ausblick Schon 180 Jahre ist des Chemiewerk Bad Köstritz alt. Bei der Jubiläumsveranstaltung im Geraer Theater werde ich am Samstagabend auch zu Gast sein. Mit 10 Jahren etwas jünger ist das Bioseehotel Zeulenroda, auf dessen Jubiläumsempfang ich für Sonntag eingeladen bin.
Sitzungswoche im Rückblick Wichtige Entwicklungen in der Euro-Krise In dieser Woche hat sich im Kontext der Euro-Krise viel getan. Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch in seinem Urteil zum Rettungsschirm für Griechenland eine Klage gegen den Schirm abgewiesen, aber gleichzeitig Hinweise für die angemessene Parlamentsbeteiligung an weiteren Maßnahmen zur Bewältigung der Krise gegeben. Am Donnerstag stand die Rettung des Euros auch auf der Tagesordnung des Bundestages. Mit einer Erhöhung der Garantiesummen soll die Schlagkraft des Rettungsschirms gestärkt werden. Daneben haben wir auch noch Instrumente geschaffen, um Ansteckungseffekte zwischen den Euro-Ländern zu unterbinden.
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Bundeshaushalt 2012 Der Bundeshaushalt 2012 war in 1. Lesung Thema im Deutschen Bundestag. Wichtige Punkte sind das Vorantreiben der Haushaltskonsolidierung sowie sinnvolle Investitionen. Mit 27,2 Mrd. € liegt die Nettokreditaufnahme um 13 Mrd. € unter den Annahmen unseres bisherigen Finanzplans. Trotzdem wird es Investitionen geben. Dabei finden sich im Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die größten Investitionen. In diesem Rahmen freut es mich besonders, dass das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden – Überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ von 35 Mio. € im aktuellen Haushaltsjahr auf 40 Mio. € aufgestockt wird. Ich denke, dass davon auch Geld zu uns nach Ostthüringen fließen wird.