Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 30. September 2011
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Zi.: 154 Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen THW trifft Parlament Verschiedenste Einsatzfelder, das vielfältige Gerät und letztlich die höchst engagierten Kameraden – all dies konnten wir Abgeordnete am Dienstag kennen lernen, als sich der THW auf der Paul-Löbe-Allee im Parlamentsviertel präsentierte und seine Arbeit vorstellte. Ich habe mich auch sehr gefreut, dass ich die Altenburger Kameraden Simon Englisch und den Ortsbeauftragen Roland Reiß bei der Leistungsschau in Berlin getroffen habe. Diese Aktion ist Auftakt einer Kampagne des THW, um Nachwuchs heranzuholen. Spendenübergabe für das Berliner Stadtschloss Während wir in Greiz Förderungen für unser bestehendes Schloss feiern können, sind die Berliner nicht ganz so weit, denn sie bauen ihr Schloss erst noch auf. Daher haben wir uns am Mittwoch als Arbeitsgruppe für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, also alle Fachpolitiker der CDU/CSUFraktion, in der sogenannten getroffen. 1. Vorsitzender des Fördervereins Schlossbauhütte Berliner Schloss Wilhelm von Boddien Dort werden Teile der (r.) neben Volkmar Vogel historischen Fassade anhand von Bildern und Plänen nachgebildet. Damit es in Berlin noch etwas schneller vorangeht, haben wir als Abgeordnete auch eine Spende hinterlassen. Thüringische Schlachtrufe in Berlin Ein Thüringisches Spektakel ereignete sich am Donnerstag vor dem Bundespresseamt in Berlin: Mit „Gelle Hee“ machte der Karnevalclub Rositz und mit „Leim bleibt Leim“ der Hohenleubener Carnevalsverein ’83 e.V. auf sich aufmerksam.
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Sie waren nämlich von Mittwoch bis Freitag als Besuchergruppe in Berlin. Ich habe mich gefreut, dass ich bei dieser Gelegenheit auch wieder für die Kampagne Don’t drink and drive werben konnte, für die ich in der letzten Karnevalssaison schon mit diesen beiden Vereinen zusammengearbeitet habe.
Vom Karnevalverein Rositz wurde mir dann noch einen Orden auf dem Dach des Reichstagsgebäudes verliehen. Weltrekordversuch in der Landesgruppe Ein ganz besonderer Termin fand am Freitagmorgen im Büro meiner Kollegin Carola Stauche statt. Dort beteiligten wir uns an einem Weltrekordversuch. Es sollten möglichst viele Tassen fair gehandelten Kaffees getrunken werden. Mit dabei waren auch die anderen Kollegen aus der Thüringer Landesgruppe. Wochenendausblick 40 Jahre besteht nun die Firma Meuselwitz Guss. Meuselwitz Guss ist ein verlässlicher Faktor für Meuselwitz geworden und ein Garant für mittelständische Arbeitsplätze. Ich freue mich, dass ich zur Feier dieses Jubiläums am Samstag eingeladen bin.
Sitzungswoche im Rückblick Der Euro im Parlament Nicht das erste und auch nicht das letzte Mal wird der Euro im Parlament verhandelt. Am Donnerstag stand die Abstimmung über die Ertüchtigung des Euro-Rettungsschirms an. Bis auf
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wenige Ausnahmen haben CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen dieser Ertüchtigung zugestimmt. Damit steht dieser Schritt, mit dem auch gleichzeitig die Parlamentsrechte gestärkt wurden, auf einer breiten Basis. So ist dafür gesorgt, dass der Deutsche Bundestag bei allen Notmaßnahmen für andere Länder zustimmen muss. Einen Automatismus gibt es also nicht und ohne Zustimmung des Parlaments wird auch nichts gezahlt. Der Bürgschaftsrahmen wurde deutlich aufgestockt. Das bedeutet allerdings nicht, dass wir jetzt mehr zahlen. Dieser Bürgschaftsrahmen sorgt lediglich dafür, dass die Hilfsleistungen durch uns abgesichert sind. So kann man leichter neues Geld beschaffen. Für weitere Informationen hat die Unionsfraktion eine Seite mit den 15 wichtigsten Fragen zusammengestellt: http://eurorettungsschirm.cducsu.de. Neues Wahlrecht beschlossen Wir haben die Aufgaben, die uns das Bundesverfassungsgericht gestellt hat, nun erledigt: Es war moniert worden, dass das sogenannte negative Stimmgewicht verfassungswidrig sei. Dabei konnte es zu der Situation kommen, dass in einem Bundesland trotz einer ausreichenden Zweitstimmenzahl eine Partei einen Sitz weniger zugeteilt bekommen hat, als ihr eigentlich zugestanden hätte, wenn in einem anderen Bundesland diese Partei Überhangmandate erzielt hatte. Dieser Effekt ist nun beseitigt. Hierzu haben wir die Landeslistenverbindung aufgehoben. Die Sitze werden nun direkt in den Ländern berechnet und nicht mehr von der Bundesebene auf die Länder durch eine Verbindung der Landeslisten heruntergebrochen.